2016-05-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.05.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.04.2016 angenommen
    • Dafür: pakki, rony, Bernd, Wastl, Masch
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • DGB Fest Düsseldorf am 01.05.
  • re:publica vom 02.5. - 04.05. in Berlin
  • Ausschreibung Programmkommission
  • Lavo-Klausur am 07.05.
  • Jom Hashoa in Düsseldorf am 09.05.
  • Fanhearing im Landtag NRW am 09.05.
  • Parlamentarischer Abend "UN-Stadt Bonn" im Landtag NRW am 10.05.
  • Gespräche mit verschiedenen MdL zu Anträgen für den LPT 16.2
  • Gespräche mit Pressevertretern

Sebastian Kroos

  • RT aufgeräumt (immer noch ToDo)
  • GenSek Sachen erledigt
  • Verwaltungsfoo
  • LaVo-Klausur
  • Stammtisch

Dennis Deutschkämer

  • RT
  • Mails
    • z.B. Erinnerungsmails für den LPT
    • AGs und Leute für den WP "angetriggert"
  • Programmarbeit - ( ist ja eig. keine Vorstandsarbeit )
  • LaVo Klausur
  • Sprechstunde

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • sprechstunde 5.5.16
  • lavo klausur 7.5.16
  • lgs 6.5.16
  • kassenprüfung absprachen / orga
  • fa wg lst-prüfung
  • bank wg facta / div
  • tickets

Ralf Hurnik

  • krank *

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
12.05.2016 - 1704/3789 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • Antragsfrist für Wahlprogrammanträge endet morgen, 13.05.2016, um 23.59 Uhr
  • 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/
Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.
  • 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2
  • 26.06. Sommerfest Piraten Rhein-Sieg-Kreis
  • 02.07. KVT (verlegt) im UPH in Essen
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
  • 24.09. bundesweit 6 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln - Terminkollision
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Infos der Fraktion

  • Grumpy
    • "Landtag Intern"

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/010-Aktuelles-und-Presse/040-Parlamentszeitschrift/Inhalt.jsp Hier erfährt man alles, was im Landtag so gelaufen ist. Grumpy empfiehlt allen Mitgliedern, entweder sich monatlich die PDF mal anzuschauen oder sogar kostenfrei die Zeitung per Totholz zu abonnieren.

Am Rande: Lacher des Tages war ein Antrag zur "Residenzpflicht für Wölfe" von der FDP.
    • CarOffice

https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/04/piratenfraktion-nrw-vor-ort/

    • Donnerstag, 13.05. in Meerbusch
    • Samstag, 14.05. in Bottrop
Lukas Lamla gab gestern Abend noch dem WDR in der "Aktuellen Stunde" zum Thema Störerhaftung ein Interview:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/video-freies-wlan-koalition-will-stoererhaftung-abschaffen-100.html
  • Toso
Grüße vom Stammtisch Witten
Toso würde sich über Einladungen zu weiteren Stammtischen freuen. Auch andere MdL werden gerne zu ihren Themen mal eingeladen
Freie Auswahl unter: https://www.piratenfraktion-nrw.de/20piraten/
Grumpy hält am 30.5. beim Stammtisch Köln einen Kurzeinblick in die Arbeit der Fraktion und die Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer.

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: ?

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Ausschreibung-Programmkommission

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: ?
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #194750 Willkommenspakete

Datum:

  • 26. April 2016

Antragsteller:

  • utzer


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

folgend mein Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Willkommenspakete rückwirkend für alle Neumitglieder des Jahres 2016
und ab dem offiziellen Start im Mai an alle neuen Mitglieder verschicken zu lassen.
Begründung: Die Willkommenspakete sind eine sehr schöne Begrüßung für Neumitglieder; so haben neue Mitglieder direkt einige wichtige Informationen in der Hand.
Als Stichtag soll hier das Datum gelten, an dem eine Person "entschwebt" wurde, sofern dies technisch möglich ist, anderenfalls das Eintrittsdatum.
Sollte bereits ein Antrag in dieser Art vorliegen, so würde ich diesen Antrag zurückziehen, teilt mir dies dann bitte ggf. mit.
Gruß
utzer


Diskussion:

29.04.

Bernd: Können wir den Antrag evtl. zurückstellen? Es gibt noch Klärungsbedarf.

13.05. Alle Unklarheiten beseitigt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

29+3 Neumitglieder seit 01.01.2016

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrw12.05.2016

Finanzantrag - #195759 Antrag zum Streamen der TTIP Dokumente in der LGS

Datum:

  • 2. Mai 2016

Antragsteller:

  • Marc

Unterstützer: Pakki, Timecodex

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit beantrage ich 100,00 € aus dem solidarischen Werbemittelbudget, für die Anschaffung einer Projektionsfolie für die LGS. Angedacht ist über die Projektionsfolie, die durch Greenpeace geleakten TTIP-Dokumente, im Dauereinsatz in der LGS aus die Fensterscheibe zu projizieren.

Zusätzlich sollen zwei Klebeplots angebracht werden mit der Aufschrift: "Demokratie braucht Transparenz" und "Dies sind die gelakten TTIP-Dokumente"

Darüberhinaus kann die Folie für die kommendne Veranstaltungen zum Japan-Tag, sowie CSD genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Becker


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Pakki, Jojo, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: solidarischen Werbemittelbudget

Finanzantrag - #196185 Antrag VKV Bottrop, 200€ für Werbemittel

Datum:

  • 5. Mai 2016

Antragsteller:

  • Nils Feldeisen

Unterstützer: Peter (Bottrop), Henry (Bottrop)

Antrag:

Sehr geehrter LaVo

Mit dieser Email beantragt der VKV Bottrop 200€ für Werbemittel.

Darunter fallen: ca 80€ Für Flyer: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/bge.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/ttip.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/piratenpfeffer.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/queer.html https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stopvds.html

20€ für Programme: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/programme.html

20€ für Kompass: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/zeitschriften/kompass-2015-1.html

26€ für Luftballongs https://shop.piratenpartei.de/accessoires/ballons/tute-modellierballons-100-stuck.html

Rest für Giveaways. Überwiegend Aufkleber etc.

Wir sprechen noch genau durch, wie wir das Material effizient einsetzen können. Daher kann es sein, das unsere Bestellung von den oberen Angaben abweichen kann. Teilweise bekommen wir auch Unterstützung incl Material von außerhalb, welches wir berücksichtigen müssen. Zudem schauen wir bereits auf die Kommenden Wahlkämpfe und fokussieren uns daher auf Material was wir auch in diesen verwenden können.

Grund für den Umlaufverschluss: Für den 14.5 haben sich bereits über 12 Piraten angemeldet, um in Bottrop Werbung für Partei zu machen. Dieser verläuft Parallel zum NRW Fraktionswagen. Leider gilt ein Teil des Materials als verloren (Vermutlich durch die Vermieterin des Ratsbüros entsorgt oder woanders hin verlegt. Klärung wurde aufgenommen). Mit dem derzeitigen Material können wir keinen Infostand von der größe stemmen.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Feldeisen (Pirat aus Bottrop)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Dennis, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 200
  • virtueller Kreisverband: vkV Bottrop

Sonstiger Antrag - #190694 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 6. April 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #195205 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. April 2016

Antragsteller:

  • Wastl


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Antragsfrist LPT162

Pakki ist am 13.05.2016 zwischen 10-16 Uhr im Mumble, Vorstandssitzungsraum, um bei Anträgen Hilfe zu leisten usw.
  • Antragsfrist endet am 13.05.2016 um 23.59 Uhr

Mumblekalender im Wiki

Ihr seid jetzt im Mumblekalender: http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender


"Redebeiträge" der Fraktion

Vorschlag/Diskussion, ob die Beiträge der Fraktion besser in der Sprechstunde aufgehoben sind. Das war ein Punkt auf der LaVo-Klausur

Grumpy: Zur Hälfte richtig; die Berichte gehen ja eher zügig und sollen in der Sitzung bleiben,
aber wenn es um Gesprächsbedarf geht, wäre die Sprechstunde ein besserer Proxy;
wir hatten überlegt, für nächste Woche zur Sprechstunde eine Art Themenkoffer befüllen.
Bernd: Einerseits würde das die Sprechstunde mehr beleben und dort kann auch besser diskutiert werden, aber die Berichte sollen in der Sitzung bleiben.
Bernd: Was würde nächste Woche bei der Sprechstunde dann kommen?
Grumpy: Ich hätte gern vor allem Meinungen von aussen dazu. Wir können Themen vorbereiten, hätten aber gern auch Vorschläge.
pakki: Themenvorschlag wäre zB: Behindertenrechte;
Wir könnten Raul @raulde Krauthausen vielleicht fragen, ob er dafür ins Mumble kommen würde.
Zur Zeit läuft in Berlin die "Ankettaktion" von Behinderten, um auf die Ungerechtigkeit des derzeiten Teilhabegesetzes hinzuweisen.
Bernd: Nochmal nachgehakt: Wer müsste jetzt welche Schritte tun für diesen Bereich in der Sprechstunde?
Grumpy: Wir müssten Vorschläge rechtzeitig bekommen, damit wir uns darüber informieren und darauf vorbereiten können.
pakki: Eine Vorschlagseinreichfrist von 2 Wochen wäre gut, damit kein Stress entsteht.
Und falls zu viele Vorschläge vorliegen, vielleicht eine Art Warteliste für die Themen, damit keiner unter den Tisch fällt.
Ysann bietet an, die Vorschläge regelmässig zu sichten und ggf. zu bündeln
Grumpy: Ich würde auch gern diesen Fraktionsteil in der Sprechstunde auf 30 Minuten begrenzen;
pakki: Es wäre auch gut, die Themen frühzeitig zu wissen, damit der jeweils kompetente Ansprechpartner aus der Fraktion dafür terminlich planen kann


Grumpy: Für die erste Sprechstunde schlagen wir vor: Barrierefreiheit und schauen, ob Raul dafür zu uns ins Mumble kommt
Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, wel che unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

Turnusgemäss wäre der 26.05. dran, aber aufgrund Aktionen und Feiertag fällt dieser Termin aus

  • 09.06.2016 - 20:30 Uhr

-> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/nächster_Termin

Ende der Sitzung

  • 21:20 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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