Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-08-14

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Europawahlen-Beauftragte 27. Sitzung

Mumble-Sitzung 14.08.2018 22:00 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/pad/view/eu19-2018-08-14-wvjf03j
Shortlink:

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)
  • Kandidaten:
Patrick Breyer wahlkampf@patrick-breyer.de
Gilles Bordelais @Gilles_EU
Sabine Martiny @SabineMartiny
Björn Semrau @bjsemrau
Franz Josef Schmitt @fjthephysiker
Frank Herrmann fhe@piratenpartei-nrw.de
Alexander Spies @sozialpirat
Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Gregory Engels @dichter

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • niemand
  • Insgesamt ca. 21 Teilnehmer, 22:08h, mit Radio, 20 Teilnehmer um 22:16h,

Basics

https://europawahlen2019.piratenpad.de

Einladungslink zu Mattermost (neu):
https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
  • Arbeitslogo
eu19logo.svg
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
eu19logo.pdf
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99

Tagesordnung der 27. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22:06 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/01meNqwFmimQ9fv
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-07-24
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Inaktiv/streichen
Nächste Sitzung
  • Neue Mitglieder:
Michael Ebner (ex officio)

Aufgaben (nur erwähnend)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)

TOP 2. Wichtige nächste Punkte:

  • Aktuelle Kandidatenseite:
https://www.piratenpartei.de/aktuelles/kampagnen/eu-wahl-2019/ Diese Seite kann _so_ nicht bleiben! (Samy)
  • Übertrag der letzten Sitzung:
  • Beauftragte für den Europawahlkampf (technisch/strategisch) - schwebend wirksam ;-)
Michael Ebner stellt sich vor
Paolo Granata stellt sich vor
(bitte nachhören)
  • Orgatreffen am Donnerstag (reallife bei "NummerDrei")
Es ergab sich eine Detail-Diskussion, die bitte in der Aufnahme nachzuhören ist.
  • Insgesamt wird eine enge Zusammenarbeit mit allen Beteiligten angestrebt (alle ziehen an einem Strang in die gleiche Richtung).
Neuigkeiten:
"Gemäß der am 11.06.2018 eingegangen Bewerbung auf die Ausschreibung beauftragt der Bundesvorstand Michael Ebner mit dem Aufbau und der Leitung einer Servicegruppe "EU-Wahlkampf 2019". Das Bestehen dieser Servicegruppe ist zeitlich befristet bis 09.06.2019 und kann maximal um zwei Wochen verlängert werden. Die Servicegruppe arbeitet mit bereits bestehenden anderen Servicegruppen zusammen, um Doppelstrukturen zu vermeiden."
Intensive Diskussion über die weitere Arbeit und die Zusammenarbeit national und international. sh. Aufzeichnung
VL von Alexander ad tempore übernommen

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
Sachstand:
Joachim Rotermund für SH:
DerFairePirat für NRW?????noch weiter aktiv????? eher nein.
Hélder Aguiar für NRW
Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
k-nut für Hessen
Mia Utz (Alex Spies) für Berlin ?????noch weiter aktiv?????
Adam Wolf, Niedersachsen
Azrooth, Saarland
Enavigo, RLP
Guido Körber (TheBug), Brandenburg
Michael Knödler (@Klickmichi) Baden-Württemberg
  • Es fehlen:
Bremen
Hamburg
Mecklenburg-Vorpommern
Sachsen-Anhalt
Sachsen
Thüringen
Wer noch?

CEEP

  • Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
  • Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
https://wntt.eu/de/gemeinsamen-europaeisches-wahlprogramms-der-piratenparteien-ceep/
Wer ist auf deutscher Seite beim CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, Wutze (gerne weitere!)
  • Bericht vom Treffen am ????? (PPDE)
Weitere Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
3. Termin der Programmtreffen in Kassel 25. und 26.08.2018 einbeziehen.
Budget muss geklärt sein.
Alexander wird in Kassel im August dabei sein.
Zusammenfassung in einem Zentralpad von der ersten Programmtreffen: https://astrid.piratenpad.de/fuer-programmkonferenzen
  • Ergebnisse CEEP-Sitzung 21. - 22.07.2018 in Barcelona
https://ppeu.piratenpad.de/848875963550
https://discourse.partipirate.org/c/ppeu-discussions
https://etherpad.pp-international.net/p/CEEP-2019_Working_pad

EU19-Kandidaten

Kandidatenzuständigkeit (bitte eintragen): https://piratenpad.de/p/EU19-Kandidaten
https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2019/Kalender
Es gibt für die 9piraten eine geschlossene Mailingliste.


Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Zuständig: Bastian (ist seit heute raus, bitte einen neuen Zuständigen bestimmen)
RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
Sachstand: https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2018-07-08
nix Neues, LSA überlegt Gelder zur Verfügung zu stellen

Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm

  • Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und international vernetzt)
(Das ist das, was wir wirklich brauchen)
Zuständigkeit:
Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
Finanzen national müssen verwaltet werden
Die Entscheidung wird zusammen mit den Beauftragten und den Kandidaten getroffen.
Entscheidung am: gelaufen. Siehe oben.
Siehe oben unter TOP2

TOP 3 Sonstiges

Tools

  • ICAL-Kalender in der Nextcloud möglich (Alternative zu Google).
Beispiel: https://is.gd/rcapnB
  • Teampad-Ersatz:
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/login
a) https://nextcloud.ppi.rocks/nextcloud/login
b) https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login
Wünsche und Fehlermeldungen bitte an Bastian@piratde.de senden. :-)
  • Übertrag aus der letzten Sitzung:

#SaveTheInternet

s.o.

nächster Besprechungstermin im Mumble - Freitag 17.8.18 20 Uhr im Mumble
es werden noch Redebeiträge für / auf allen Demos gesucht.
Bitte im Mumble melden oder direkt an @fjthephysiker oder @Burki70 oder die entsprechenden Organisatorinnen und Organisatoren
Lasst uns das Ding rocken! (!!)

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 28.08.2018 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
  • Schließung der Sitzung um 23:22 Uhr durch Alexander Spies


Wer: EU Wahlbeauftragte
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 28 August 2018 um 22:00
Ansprechpartner: Bastian
Thema: EU Wahlen 2019
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen