Virtuelles Vorstände Treffen 2012 10-15

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Marina-Mumble 15.10.2012

Anwesend:


  • Zwischenzeitig 145 Teilnehmer

Eröffnet um 20:05 durch ThomasG

Tagesordnung:


BundesIT

Keiner anwesend.

Bund

  • Bernd freut sich, daß so viele Vertreter der LVs anwesend sind
  • Bundeskiste: Buvo hat Kritik daran vernommen und
  • Es wird noch einmal eine themenbezogene mumblesitzung dazu geben
  • Wird von Klaus und Sven vorbereitet
  • Augenmerk auf die LTW in Niedersachsen legen
  • Schauen, was NDS für Unterstützung benötigt - wichtig!
  • Nächstes WE Verwaltungstreffen in FfM

Baden-Württemberg

Keiner anwesend.

Bayern

  • Neuer LaVor gewählt
  • Aufstellung BTW-Landesliste am kommenden Wochenende

Berlin

  • Neuwahl Vorstand (15./16.09.2012) - siehe https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand
  • AV wohl im Februar 2013
  • erste Sitzung Untersuchungsausschuß BER am 19. Oktober 2012
    • Wenn das gut läuft, dann auch positive Effekte über Berlin hinaus

Brandenburg

  • Viele Hauptversammlungen der Untergliederungen mit entsprechenden Vorstandswahlen.
  • Wenn irgendjemand Themenflyer o.ä. auflegt und/oder bestellt, bitte auch eine kurze Info an vorstand@piratenbrandenburg.de, damit wir uns ggf. mit beteiligen können - wir sitzen was Info-/Themenflyer angeht, auf dem Trockenen :-(

Bremen

  • Nachlese Antragskonferenz HB-NDS
  • Jahresendplanung
  • Unterstützung Wahlkampf NDS - Was wird gebraucht, wie können wir helfen?
  • Bericht Infostand Vorratsdatenspeicherung und Unterschriftensammlung NDS.

Hamburg

Hessen


Mecklenburg-Vorpommern

  • LMV am 3. November in der Nähe von Ludwigslust
    • Vorstandswahlen
    • über GO zur ständigen Mitgliederversammlung wird dort entschieden
  • Neugründung von 2 KV im November (Westmecklenburg und Rostock)
  • Eröffnung der LGS in Rostock letztes Wochenende
  • VDS Demos in Schwerin und Rostock haben erfolgreich stattgefunden


Niedersachsen

  • weiterhin Trollaktion durch wenige, die versuchen die Partei zu schädigen
  • Wahlgeschäftsstelle in Hannover angemietet, für Schulungen usw. auch geeignet, wird gerade zurechtgemacht
  • Programmparteitag 27/28.10. in Celle
  • offizieller Wahlkampfauftakt am 19.11. in Wahlgeschäftsstelle Hannover
  • Programmatischer Austausch mit SPD angeschoben (Land)
  • LTW 2013 sh.unten
  • Neugegründeter RV in Ostfriesland am 13.10

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Aufstellungsversammlung 3.11. in Hermeskeil
  • LPT 4.11. in Anschluss an AV
  • Kontostand: 65.883,91 Euro
  • Mitgliederstand: 1195, stagnierend
  • Ausbau Strukturen auf dem flachen Land durch KV-Gründungen
  • Themen:
    • Ankauf von Steuer-CD seitens Landesregierung geplant, PM gegen Ankauf veröffentlicht
    • Nürburgring-Affäre, Auskunftgesuch mit Landesinformationsfreiheitsgesetz
    • Pushen Landesinformationsfreiheitsgesetz
    • Ende des System Becks, Treffen mit Klöckner (CDU) und Schweitzer (SPD)
    • Relevanz der Wahl in Niedersachsen, Koordination?

Saarland

Sachsen

  • Landesparteitag 2012.2 in Olbernhau, neuer Landesvorstand
  • Vorsitzender: Florian André Unterburger (@Fl0range), Schatzmeister: Daniel Riebe (@d_riebe), Generalsekretär (@c_h_p_e), Beisitzer: Christian Werner (@UniversalistDD), Carolin Mahn-Gauseweg (@688i), Toni Rotter (@To_Knight), Florian Bokor (@d1etpunk)
  • Ziel: bessere Vernetzung mit LVs und BV
  • ständige Mitgliederversammlung mit GO bereits beschlossen
  • Mitglieder ca. 900
  • Planung der AVs für die BTWahl - flächendeckend Direktkandidaten, AV Landesliste 12./13. Januar 2013
  • mehrere KVVs: Vogtland (30.9.), Dresden (27.10.), Erzgebirge (28.10.)
  • zwei KV-Gründungen geplant: Leipzig-Land (2013), Meißen (08.12.2012)
  • Besuch beim #LPTLSA abgestattet und vernetzt
  • nächster Besuch beim LPT Thüringen am 3./4. November :) (schön :) )+1
  • 13. Oktober Eröffnung #myLGS mit @BuBernd und @tarzun
  • erster RL-Stammtisch Sachsen
  • jeden Sonntag MumbleSN 20 Uhr - alle sind eingeladen

Sachsen-Anhalt

  • 07.10. Landesparteitag 2012.2 in Magdeburg
  • neuer Vorstand: Tina Otten (Vorsitzende), Roman Ladig (stellv. Vors.), Constanze Berg (Schatzi), Alexander Zinser (Gensek), Anne Funke, Christian Kunze, Rene Meye, Martin Müller (Beisitzer)
  • Ziele: Strukturen zu Mitarbeit an Aktionen und Programm erleichtern
  • LPT hat Gebietsversammlung beschlossen
  • 02.11. KPT KV Magdeburg
  • 03.11. Landes-/Kommunalpolitisches Symposion (Magdeburg)
  • 18.11. Landratswahl Stendal (mit Piraten-Kandidaten, RV Altmark)
  • 18.11. RMV Anhalt-Salzland
  • 05.12. Gründung RV Burgenlandkreis/Saalekreis
  • gegen Feb/Mrz 2013 Aufstellungsversammlung Landesliste BTW13

Schleswig-Holstein

  • LPT2012.3
    • Thema Untergliederungen vorerst abgehandelt (Hürde für KVs und durch Einführung einer Gebietsversammlung wurde für Gebiete ohne KV ein Instrument zur Legitimation von Entscheidungen geschaffen)
    • Landesgrundsatzprogramm wurde mit den ersten Inhalten gefüllt
    • LPT hat sich für die Einführung von LQFB ausgesprochen
    • Arne Wulf wurde als 4. Beisitzer in den Landesvorstand gewählt
    • Landesschiedsgericht neu besetzt
  • Kommunalwahlen 26.Mai 2013
    • durch die Schaffung von Klarheit im Bereich der Untergliederungen, wird jetzt auf kommunaler Ebene vermutlich einiges passieren
    • derzeit werden noch Piraten "gesucht" die auf kommunaler Ebene Verantwortung übernehmen wollen; Aufstellungsversammlungen sind noch nicht geplant
  • Bundestagswahl
    • Aufstellungsversammlung für die Landesliste wird erst 2013 (März) stattfinden
    • Aufstellung der Direktkandidaten sollte jetzt langsam in Angriff genommen werden
  • finanzielle Lage angespannt

Thüringen

  • neuer KV Weimar & Weimarer Land gegründet - Nr. 9
  • Aufstellungsversammlungen:
    • WK190 Andreas Jacob
    • WK192 Andreas Kaßbohm
  • Aufstellungsversammlung TH am 3.11.
  • LPTTH am 4.11., beides in Eisenberg
  • Zur Vernetzung der KVs und Ortsgruppen gibt es jetzt die Virtuelle Marina Thüringen
    • wird reihum von einem anderen KV organisiert, 2. Treffen war am 9.10.
    • Thüringenweite Marina ist für 26.1. geplant

Piratenfraktionen Landtage

Keiner anwesend. Das nächste Mal früher einladen

Andere Themen

  • Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (wGB aka "Zentraleinkauf")
    • Bundesbeauftragter Thomas Jongmanns: Was warum wie wo wozu wann
    • Doku ist hier: http://pshop.igelity.de/documents/
    • Wahlkampfbudget laut BuBernd in 2013 ca. 1 Mio EUR für die Gesamtpartei
    • Lücke 2011 in PartTeilFinanz war ca. 850kEUR; mit wGB ca. 750kEUR aufholbar, wenn möglichst viele Gliederung vom wGB des Bundes für Beschaffungen Gebrauch machten
    • Aufklärung und Bewerbung wGB durch den Bundesvorstand und in den Landesverbänden bislang leider mangelhaft; Vorschlag: Gliederungen dazu bewegen, im PShop ein Konto zu eröffnen
    • Druck-Erzeugnisse können bis auf weiteres ab sofort an Bernd Schreiner (LV Thüringen) gegeben werden, um bereits heute Umsätze über den wGB zu drehen
    • Jump-Page im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Zentraleinkauf
    • Verwendung der Extra-Mittel ab 2014 sei der eigenen Phantasie überlassen
  • Parteinahe Stiftung?
  • Landtagwahl NDS
Reisebüro 05121/69810818 oder reisebuero@piraten-nds.de Twitter: @wahlkampfhilfe, schaut bei http://reisebuero.piraten-nds.de
Wahlkampfkoordinatoren 05121/69810817 <wahlkampf@piraten-nds.de>
Wahlprüfsteine (ebenfalls externe Mithilfe erwünscht) thomas.gaul@piraten-nds.de
externe Mithilfe bei Programmanfragen (SIP) erwünscht (in Vorbereitung) thomas.gaul@piraten-nds.de
Wahlgeschäftsstelle in Hannover wird gerade zurechtgemacht
Plakate kleben ab 20.11.12 0:01 Uhr
Spendenbanner für Wahlkampfhilfe LTW Nds. bundesweit schalten?

https://dl.dropbox.com/u/26438112/spenden_kampagne_schafe.gif https://dl.dropbox.com/u/26438112/banner2.gif mit Link zu: http://spenden.piratenpartei-nds.de

  • Bundestagswahl
    • Wahlprüfsteine zusammenfassen, Nds sammelt derzeit auch aus anderen Bundesländern
  • Vernetzungsdatenaustausch
  • CRM? - als Lösungsmöglichkeit zum Sammeln und intern "ausdrucken".
  • bgs-pad: https://bgs.piratenpad.de/15 Landesverbände
  • Wiki wäre einfacher zum Lesen
  • Reallife-Treffen auf dem BPT?
    • klar. Wann Wo?
    • Klären am 15.11.
  • Wann soll die beim letzten Mal beschlossene Mumblesitzung zum Thema "Probleme in LVs" stattfinden? - Thumay organisiert.
  • Aktionstage bundesweit organisieren
    • nächster z.B. INDECT am 20.10.2012
    • Besser miteinander abstimmen
    • Das sind unsere Kernthemen!
    • GEMA-Petition bewerben auf alle Listen
      • Mails vom Buvo an Mitglieder?
      • Kommunikationspräferenzen in der Mitgliederverwaltung werden gerade neu gesetzt
      • mehr über die Gliederungen machen
      • Aber wenn wir uns verzetteln im Klein-Klein, dann wenig Echo
      • Wir brauchen Hut-Träger!
      • Themen, die wir als Kernthemen definiert haben, laufen sonst an uns vorbei
  • BuVo:
    • Wahl-Parteitag
      • Limesurvey-Umfrage mit Frage zum Thema "Zeitpunkt für Neuwahl des BuVos" sollte erneuert werden
      • BuVo-intern wohl 2013.2; breite Basis spricht sich für 2013.1 aus
      • Wird Meinungsbild auf dem BPT in Bochum dazu geben
    • LQFB
      • Themen durch spezielle Bitte an Superdelegierte über Quorum heben (Johannes Ponader)
      • Ablehnen von Anträge, die nicht durch LQFB gegangen sind (Johannes Ponader)
    • Bundeskiste
      • neue Datenbank, deren Zweck unklar ist (Verifizierung von Mitgliederdaten für was?)
      • Mail von Wilm auf der Thüringen-Liste dazu
      • Beschluss auf BPT
  • Sonstiges
    • geschlossene Mailingliste für Landesvorstände?
    • Strategie für Bundestagswahlen
    • Transparenz ist für politische Meinungsbildung, nicht für Taktik
    • Beim Anmelden mit Link aufs Protokoll
    • Es ist einfacher, ein Mail an die Liste zu schreiben als an 15 Mailadressen
    • Oder als anzurufen
    • <thomas.gaul@piraten-nds.de> Sven (SH) schreibt die LVs an.

Sitzung beendet um 21:47 durch Thomas Gaul

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