SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/AG Demokratie
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Piraten Partei Sächsische Schweiz Osterzgebirge
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Demokratie
Das Thema Demokratie der Piraten Sächsische Schweiz – Osterzgebirge fordern einem radikalen Umbau zu mehr Demokratie. In der Realität hat das Volk wenig Einfluss auf Behörden oder staatseigenen Betrieben. Alle Behördenleiter und Vorstände unseres Landkreises sollen, alle 5 Jahre direkt von Volk gewählt werden.
Hintergrund
Im Grundgesetz heißt es „alle macht geht vom Volke aus“. Leider sieht die Realität in unsern Landkreis anders aus. Das Volk hat wenig bis gar keinen Einfluss auf Behörden oder staatseigene Betriebe. Die Vorsitzenden werden häufig in undemokratischen Prozessen ernannt und die Bevölkerung darf dem Zeremoniell als Zuschauer, ohne Mitbestimmung oder Veto-Recht beiwohnen. In Ländern wie der Schweiz, wird direkte Demokratie seit Jahrhunderten vorgelebt.
Forderung
Die Piraten SOE fordern das alle Behördenleiter, Vorsitzende und Vorstände unter Aufsicht des Kreises stehenden Behörden, demokratisch im Zuge einer Kreistageswahl, alle 5 Jahre direkt von Volk gewählt werden.
Dies gilt auch für alle unter Aufsicht des Kreises Sächsische Schweiz Osterzgebirge unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechtes oder mit einem Anteil von mindestens 50 % an juristischen Personen des Privatrechtes beteiligt sind.
Sollte die bestehende Satzung bei Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechtes es nicht zulassen, soll binnen 6 Monaten durch Herbeiführung von Gesellschafterbeschlüssen es möglich gemacht werden.
Gründe
- Demokratie und Mitbestimmung stärken.
- Ausgaben und Steuern die jeden betreffen demokratisch Begründen.
- Das Vertrauen in Politik und Verwaltung fördern.
- Korruption, Machtmissbrauch und Fehlentwicklungen vorzubeugen.
Dokumente
Wir stehen für Transperenz hier ist das Dokument von Kreisverband SOE.
Das Dokumente ist hier:
Datei:ProtokollMitgliederversammlung09122012 SOE.pdf
Mitmachen
Wir sind eine Mitmachpartei! Unser Türen stehen für alle offen, Vorschläge und Ideen sind immer willkommen.
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siehe auch
