SN:Gruppen/AG Programm/Sachgebiete

Gruppenportal Sachsen

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AG Programm
Status - aktiv
Verantwortlicher - Jihan, Raven SN, Katten, Fl0range

Selbstverständniss

Die Arbeitsgemeinschaft Programm
beschäftigt sich mit
dem Programm der Piratenpartei Sachsen.
Sie

• koordiniert die
  inhaltliche Arbeit der AGs und
• kümmert sich um
  Organisatorisches rund um die
  Programmerstellung.

Ziel ist es bis zur nächsten Landtagswahl
ein Programm vorzuweisen.

Seiten

• Landespolitische Sachgebiete
• Bestehende Programmteile
  und Anträge

bearbeiten Mitglieder

• Jihan
• Raven SN
• Katten
• Fl0range

Programme

• Bundesparteiprogramm
• RLP: Wahlprogramm
• SN:Wahlprogramm
• NDS:Programm
• BW:Landeswahlprogramm
• Berliner Grundsatzprogramm
• SN:Görlitzer Programm
• AG Bauen und Verkehr
• Pressemappe Hamburg (inkl. Prg)
• Landesprogramm Brandenburg
• ...

Sachgebiete

Für welche landespolitischen Sachgebiete genau ist das Land Sachsen zuständig?

Inneres, Demokratie und Bürgerrechte

Mögliche Themen

• Ausländerwahlrecht
• Überwachung
• ...

Bildung/Forschung/Wissenschaft/Kultur

Mögliche Themen

• freie Lehrmaterialien
• Begabtenförderung?
• freie Schulen / demokratische Schulen
• lernen <> leben
• Frühstudium statt Schule
• schulische Durchmischung (Klassenübergreifende durchmischung, Kinder&Rentner, Stadt&Landkinder, Austauschprogramme)
• Interaktives/Fernlehrnen (Fluch oder Segen?)
• Egoshooter und deren Kriminalisierung aufheben.
• Anforderungen an die Bildungspolitik durch die demografische Entwicklung

Soziales, Familie und Jugend

Mögliche Themen

• Queer- und Gender
• Senioren
• ...

Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit

Mögliche Themen

• Strategischer Energieträger Braunkohle?
• Förderung verteilter EE Kraftwerke in Sachsen
• Bürgerkraftwerke
• Energieerzeugung als Chance für Wirtschaftsarme Gemeinden
• SmartGrid
• Energienetze in öffentliche Hand
• Dezentralsierung der Energieerzeugung

Arbeit und Wirtschaft

Mögliche Themen

• (Lebens- und) Wirtschaftsräume: Lausitz, ...
• ...

Bauen und Verkehr

Mögliche Themen

• Gentrifizierung
• ÖPNV
• ICE Anbindung Südsachsens (Plauen, Zwickau, Chemnitz, Freiberg)

Recht und Justiz

Mögliche Themen

• ...

Haushalt und Finanzen

• Schuldenbremse
• Transparenter Haushalt
• Länderfinanzausgleich
• kommunaler Ausgleich
• Förderalistische Steuern
• Unabhängigkeit der Kommunen/ Insolvenzen verhindern. (Görlitz)

Interessengruppe Haushalt

Korruptionsbekämpfung, Transparenz, OpenGoverment, Verwaltung

Mögliche Themen

• Offenlegung der Nebeneinkünfte
• Vertragsveröffentlichungen
• OpenSource
• OpenData
• OpenAccess
• LQFB / LD

Bundespolitische Initiativen über den Bundesrat

Welchen Einfluss hat das Land Sachsen auf den Bundesrat und kann so bundespolitische Initiativen ergreifen?

Themen

• Berliner Vorschlag zur Änderung der Störerhaftung unterstützen

Kommunalpolitische Einflüsse

Welche kommunalpolitischen Begebenheiten könnte das Land Sachsen steuern bzw. beeinflussen?

Themen

• Leuchtturm-Konzept
• Gemeindegebietsreform/Gemeindezusammenschlüsse
• ...