SN:Bundestagwahl 2013/Kandidatenfragen/programm
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Inhaltsverzeichnis
Impyer
Weiter Anträge für den BPT 13.1 und den LPT 13.1 folgen:
(Stand 20.11.2013)
Anträge BPT 12.2:
- PA135 - Aufgabenkritik verbessern und Konnexitätsprinzip sicherstellen
- PA137 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf allen Ebenen der Bundesrepublik Deutschland
- PA231 - Haushalts- und Schuldenpolitik 2014-2018 (Wahlprogramm) (AG Haushalt)
- PA274 - Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuer-Satzes - Einberufung einer ständigen Kommission (AG Steuerpolitik & AK NRW Finanzen & Wirtschaft)
- PA361 - Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer oder Vermögensabgabe (AG Steuerpolitik)
- PA556 - Grundsätze Piratischer Steuerpolitik (AG Steuerpolitik)
- PA559 - Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes - Reform des Warenkatalogs (AG Steuerpolitik)
- PA567 - Verbrauchsteuern reformieren (AG Steuerpolitik)
- PA572 - Ein gerechtes, widerspruchsfreies, transparentes und verständliches Steuersystem erhöht die Akzeptanz der Bürger (AG Steuerpolitik)
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2012.2/Wahlprogramm
- WA - 13 kommunales Risikomanagement
- WA - 14 Gemeinsam sind wir Stark
- WA - 15 Einführung neuer Bestimmungen für Kreditaufnahme
- WA - 16 Aufgabenkritik und Konnexitätsprinzip sicherstellen
- WA - 17 Beschränkung der kommunalen Kreditaufnahme
- WA - 18 Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene
- WA - 19 Neue Aufklärungspolitik in der Unternehmensnachfolge
- WA - 20 Effizienz und Kooperationsmöglichkeiten prüfen
- WA - 21 Effiziente Landkreise für Sachsen
- WA - 22 Nebenhaushalte("Schattenhaushalte") offenlegen und einschränken
- WA - 23 Mehr Rechte für den Sächsischen Rechnungshof
- WA - 24 Abschaffung des Hausbankprinzips
- WA - 25 eGovernment ausbauen
- WA - 26 Abschaffung der Leuchtturmpolitik
Mark Neis
Bisher wenig Beiträge, wenn dann nur am Rande. Für die Themen, die mich wirklich interessieren (Überwachung, Außenpolitik, EU, Umweltpolitik, Bildung) fehlt mir neben der Orga-Tätigkeit die Zeit. Stattdessen habe ich mich vermehrt mit Satzungsthemen auseinandersetzen müssen.
Halbgare Anträge möchte ich aber auch nicht einbringen, insofern... Das ist einer der Gründe, weshalb ich Politik zum Beruf machen möchte.
Martin Lorenz
Bis her noch nichzt aber ich bin grade dabei mit einen Kumpel erste programantrege zu gestalten.
Carolin Mahn-Gauseweg
Anträge, die zum BPT 2012.2 (wieder) eingereicht werden:
- Grundsatzprogrammantrag der AG Bauen und Verkehr
- Bundestagswahlprogrammantrag der AG Bauen und Verkehr, eingereicht mit anderen Teilnehmern der AG Schulterschluss
Florian Bokor
Bisher habe ich noch keinen Antrag zu einem Parteitag eingebracht mit dem ein Programm oder Satzung geändert wurde.
Aber, wie mensch in meinem Bundes- und Landes-LQFB Account sehen kann beschäftige ich mich auch eher mit Fragen wie wir als Partei zusammenarbeiten.
Ich hab' schon an mehreren Versammlungs- und Vorstandsgeschäftsordnungen mitgewirkt. Will die jetzt aber nicht alle raussuchen.
Christian Hoffmann
Ich selber habe noch keinen Antrag gestellt, aber ich habe oft im Mumble mitzudiskutiert. Leider hat meine Initiative zur Reaktivierung der BundesAG Verbraucherschutz nicht geklappt.
Frank Umann
Folgende Anträge bzw. Wikis habe ich initiiert:
Keine Herdprämie: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA305
Konsumsteuermodell, angelehnt an Götz Werner: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Radikale_Steuervereinfachung_und_BGE
Keine Neuverschuldung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_045
Steuererklärung nur alle 2 Jahre: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_100
Erbschaftsteuer/Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Erbschaftsteuer
Erbschaftsteuer/Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA305
Effizienter Staat: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Effizienter_Staat
Solardächer über Leipzig http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2012-2/PA05
Solardächer über Sachsen https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2012.2/Grundsatzprogramm#GA_9_-_Solard.C3.A4cher_.C3.BCber_Sachsen
Grundsatzantrag Wirtschaft: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA247
ÖPNV Leipzig: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer_ÖPNV-2.pdf
An folgenden Anträgen bzw. Wikis habe ich mitgearbeitet:
Grundsatzantrag Wirtschaft: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA444
Grundsatzantrag Wirtschaft: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Anträge
Wirtschaftssystem: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Wirtschaftssystem
Subventionen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Subventionen
Voltaire07
Einige Monate habe ich mich an der AG Urheberrecht beteiligt und werde da auch wieder einsteigen. Arbeit und Diskussion über die Transparenzsatzung LQFB zu verschiedenen Satzungsthemen mitgearbeitet und abgestimmt
Matthias Fitzke
Auch wenn ich mich damit unbeliebt mache, ich habe an der umstrittenen vorletzten SGO mitgearbeitet. Dies war notwendig geworden, da zu diesem Zeitpunkt einige PAV auf Bundesebene anstanden und die Gefahr bestand, dass uns im Instanzenzug die damalige SGO vom Amtsgericht Berlin um die Ohren gehauen worden wäre.
Um ein solches Ereignis zu vermeiden, mit der damit einhergehenden Presse, hatte ich mich entschlossen am Entwurf einer neuen SGO mitzuarbeiten. Der ZPO-Verweis war nicht Bestandteil dieses SGO-Entwurfes, sondern geht auf einen zusätzlichen Antrag von jemand anderen zurück.
Entgegen der weitverbreiteter Meinung war es nie die Absicht gewesen, diese SGO in alle Ewigkeit aufrecht zu erhalten. Im Gegensteil, es sollte Schaden von der Partei abgewendet werden und im folgenden Jahr eine neue SGO entworfen werden, die wir seit dem letzten BPT haben.
Ansonsten habe ich einen Vortrag über Technologietrasfer und Pharmafirmen ausgearbeitet, den ich nur noch zu halten brauche. In letzter Zeit gab es im KV Leipzig andere Themen, die wichtiger waren.
Darüber hinaus würde ich mich gern mehr in die Programmarbeit mit einbringen. Da ich aber gebeten worden bin für das Schiedsgericht zu kandidieren und auch gewählt worden bin, sehe ich es als meine Pflicht an, zunächst dies Arbeit mit voller Hingabe zu leisten, die mir sehr viel Freude bereitet und die ich auch gerne leiste, wenn es dadurch etwas mehr Frieden unter den Piraten gibt. Was dem Schiedsgericht auch meistens gelingt.
