Benutzer:Frank & Frei

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Ich bin Kandidat zur 18. Bundestagswahl (Landesliste SN, Platz 09)

Fragen an mich per:

Zu meiner Kandidatur:
Wir sind der Stachel im Fleisch der etablierten Politik. Jetzt gilt es, die Wirkung zu steigern - im Bundestag.

Schon außerparlamentarisch haben wir viel ins Gespräch gebracht: BGE, Netzpolitik, Transparenz, ACTA, Abmahnindustrie und auch die Grünen lassen ihre Liste jetzt von der Basis wählen.

Piratige Themen sind angekommen. Jetzt geht es an die Umsetzung.

Daran will ich mitwirken - im Bundestag.

URIs der Form „.“ sind nicht zulässig.
Kurzprofil
Persönlich
Name: Frank
Nick: Frank & Frei
Wohnort: Leipzig
Berufl. Qual.: Ökonom, Kaufmann und Elektroniker
Tätigkeit: Unternehmer
Geburtstag: lange her
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: Ende 2011
Landesverband: Sachsen
Kreisverband: Leipzig
AG: Wirtschaft, Finanzordnung & Geldpolitik, Steuerpolitik, Energiepolitik, Sozialpiraten
Crew: noch keine
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Anschrift: Auf Anfrage
Mail-Adresse: .
Fon: Auf Anfrage


Warum ich Pirat bin...

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Ich war beim Arzt. Der hat mich zu den Piraten geschickt.

Ich hege eine gesunde Skepsis gegenüber dem Staat. Sei es, weil er die Freiheit unnötig einschränkt, intransparent, bürokratisch und ineffizient ist, Teilhabe verhindert oder unsere Daten sammelt.

Gleichzeitig bin ich von der Notwendigkeit eines funktionierenden Sozial- und Rechtsstaates überzeugt.

Vieles läuft in die falsche Richtung. Beispielsweise die Kriminalisierung von Millionen Downloadern; getrieben durch die Abmahnindustrie. Vor allem aber soziale Ungerechtigkeiten, Raubbau an der Natur und eine schwerwiegende Wirtschaftskrise.

Dennoch bin ich froh, in diesem Land und dieser Zeit zu leben. Das soll auch in Zukunft so bleiben.


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Meine Ansichten und Aktivitäten

Als Pirat arbeite ich an den Programmen mit, speziell im Bereich Wirtschaft und Soziales sowie Energiepolitik.

Armut, Hartz IV, Dumpinglöhne, unfreiwillige Arbeitslosigkeit und hohe Abgaben auf kleine Einkommen sind die eigentlichen sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Land. Dafür brauchen wir Lösungen. Die "real existierende Marktwirtschaft" liefert sie offensichtlich nicht. Die Marktwirtschaft muss sozialer sein. Partizipativ. Nachhaltig - sowohl ökologisch als auch ökonomisch. Transparent - auch für die Verbraucher.

BGE

Lösungen bietet vor allem das Bedingungslose Grundeinkommen, das BGE: Kann es funktionieren und vor allem: Wie? Der Teufel steckt oft im Detail. Ganz besonders in der Finanzierung - die ist leider kein Detail. Es genügt nicht darauf hinzuweisen, dass ein Wille reicht, um einen Weg zu finden. Wir müssen konkrete Lösungen anbieten.

Ich stelle mir vor, dass wir den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages nutzen, um das BGE noch tiefer zu durchdenken. Die Finanzierung, die Höhe, die Umsetzung und den ganzen Rest. Ein MdB bekommt Wirtschaftsfachleute und Professoren an den Tisch, um zu erfahren wo sie Probleme sehen und wie wir die lösen können.

Steuerpolitik

Auch ein gerechtes, einfaches und effizientes Steuersystem liegt mir am Herzen. Es soll Leistung nicht ersticken, aber die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung maßvoll ändern. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum - aber starke Schultern sollen einen angemessen Beitrag zum Gemeinwesen leisten.

Hohe Erbschaften sollten konsequenter besteuert werden, auch weil Erbschaften nun wirklich nicht dem Leistungsprinzip entsprechen. Das Steuersystem soll nicht für Subventionen missbraucht werden, sondern Einnahmen schaffen, um grundsätzlich ausgeglichene Haushalte zu ermöglichen. Staatsschulden müssen getilgt werden.

Energie

Umweltpolitik ist ein wichtiges, weites Feld. Ich konzentriere mich auf den Bereich Klima- und Energiepolitik. Dabei bin ich keineswegs uneingeschränkt davon überzeugt, dass es ein menschgemachtes Klimaproblem gibt. Hundertprozentig kann es wohl niemand sagen.

Aber: Vier Fakten kann niemand leugnen: a) CO2 ist ein Klimagas b) Der Anteil CO2 in der Atmosphäre war seit mindestens 700.000 Jahren nicht so hoch wie heute c) Der Mensch hat einen erheblichen Anteil am CO2-Ausstoß d) Die große Mehrheit der Wissenschaft sieht ein anthropogenes Klimaproblem; insbesondere den Anstieg der Meere.

Darum gibt es zumindest eine Wahrscheinlichkeit, dass unser CO2-Ausstoß zu sehr unangenehmen, irreversiblen Problemen führt. Groß genug, um die Energieerzeugung CO2-neutral zu gestalten.

Davon abgesehen ist unsere Abhängigkeit von Öl und Gas nicht gerade schön - von den Kosten, die ins Ausland fliesen, ganz zu schweigen.

Wohlstand

Schon heute wäre es technisch möglich CO2-neutrale Energie im Überfluss zu erzeugen - wenn Geld keine Rolle spielte. Spielt es aber. Deswegen ist Energiepolitik auch ein wirtschaftliches Thema. Wir müssen weltweit genug Energie erzeugen. Für alle. CO2-neutral und bezahlbar.

Mit Energie können wir Wasser entsalzen, Wüsten bewässern und Rohstoffe recyceln. Wenn wir die Energie mit Wind und Sonne erzeugen, dann können wir dabei viel Geld und Ressourcen für Öl, Gas, Kohle und Uran sparen. Wenn das erreicht ist, können prinzipiell alle Menschen unseren Wohlstand haben. Auch doppelt so viele wie heute. Nachhaltig. Wir sind dazu verpflichtet - künftigen Menschen und denen, welchen es viel schlechter geht.

Wirtschaft ist nicht alles. Aber ohne Wirtschaft ist alles nichts. Sie ist kein Selbstzweck, sondern muss den Menschen dienen. Sie soll Wohlstand für alle schaffen - weltweit und ökologisch. Ich glaube, das ist möglich. Dafür müssen wir kämpfen...

Themen

Folgende Themen habe ich (mit) bearbeitet, bin noch dran oder reiche beim nächsten BPT ein. Ich freue mich auf Kritik.

Keine Herdprämie: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA305

Konsumsteuermodell, angelehnt an Götz Werner: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Radikale_Steuervereinfachung_und_BGE

Keine Neuverschuldung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_045

Steuererklärung nur alle 2 Jahre: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_100

Erbschaftsteuer/Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Erbschaftsteuer

Erbschaftsteuer/Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA305

Effizienter Staat: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Effizienter_Staat

Solardächer über Leipzig http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2012-2/PA05

Solardächer über Sachsen https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2012.2/Grundsatzprogramm#GA_9_-_Solard.C3.A4cher_.C3.BCber_Sachsen

Grundsatzantrag Wirtschaft: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA247

ÖPNV Leipzig: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer_ÖPNV-2.pdf

Grundsatzantrag Wirtschaft: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA444

Grundsatzantrag Wirtschaft: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Anträge

Wirtschaftssystem: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Wirtschaftssystem

Subventionen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Subventionen