NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2012-06-09-MV

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Protokolle

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Protokoll zum Kreisparteitag in Dortmund am 09.06.2012

Organisatorisches

Anwesende

  • insgesamt 51 akkreditierte Piraten

Abstimmungen

  • Christian Gebel stellt einen GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Nach der Wahl der Versammlungsleitung soll zunächst die Geschäftsordnung und anschließend TOP 04 behandelt werden. Erst im Anschluss als TOP05 sollen die weiteren Versammlungsämter gewählt werden.
    • GO Antrag angenommen
  • Marvin Wagner stellt einen GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: In den jeweiligen Auszählpausen der Wahlen, sollen TOP 11 (Satzungsänderungsanträge) und TOP 12 (sonstige Anträge) behandelt werden.
    • GO Antrag angenommen


Tagesordnung

TOP 01: Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden

Der Kreisparteitag beginnt um 11:30 mit der Begrüßung durch Christian Gebel. Aufgrund technischer Schwierigkeiten (Netzwerk) verzögerte sich der richtige Start allerdings bis ca. 12:00Uhr.


TOP 02: Wahl der Versammlungsämter (Teil 1)

Leute, die sich als Versammlungsleiter zur Verfügung stellen, werden gebeten sich auf die Bühne zu begeben. Kerstin Brinkmann aus Hagen (Vorsitzende des Kreisverbandes Hagen) und Christian Gebel aus Dortmund (Vorsitzender des Kreisverbandes Dortmund) stellen sich zur Verfügung. Beide werden mittels Abstimmung als Versammlungsleiter bestätigt.

TOP 03: Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wurde auf Leinwand angezeigt und mittels Abstimmung angenommen.

TOP 04: Beschluss über die Teilnahme an der Kommunalwahl

  • Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:
    • Alle rechtlichen Verfahren mit dem Ziel der Teilnahme der Piratenpartei Dortmund an der bevorstehenden Kommunalwahl in Dortmund, die am 26. August 2012 erfolgen soll, sollen nach dem Willen der Mitgliederversammlung durchgeführt werden. Die Mitgliederversammlung ist darüber informiert, dass der Gesetzgeber im Kommunalwahlgesetz zwischen Neuwahlen und Wiederholungswahlen unterscheidet.
  • Christian Gebel beginnt das Thema zu erklären und berichtet über die Fakten.
  • Wortmeldungen und Erörterungen des Themas finden statt.
  • Der Beschluss zur Teilnahme an der Kommunalwahl wurde an der Leinwand angezeigt und per Abstimmung der Stimmberechtigten angenommen.

TOP 05: Wahl der Versammlungsämter (Teil 2)

  • Kerstin Brinkmann übernimmt und bittet die freiwilligen Wahlhelfer auf die Bühne zu kommen.
  • Jonas Voelcker beantragt Wahlleiter zu sein und wird per Abstimmung für das Amt gewählt.
  • Jonas Voelcker bittet potentielle Wahlhelfer auf die Bühne.
  • Es melden sich 4 Leute und diese werden per Abstimmung als Wahlhelfer bestätigt.
  • Kerstin Brinkmann bittet um freiwillige Protokollanten
  • Mario Eberlein wird als Protokollant und Wolfgang Pähler als Stellvertreter per Abstimmung bestätigt.

TOP 06: Vorstellung der Direktkandidaten zur Ratswahl

  • Jonas Voelcker übernimmt und stellt die Rahmenbedingungen und den Ablauf der Wahl vor.
  • Wahlgangvorgang wurde so wie vorgeschlagen per Abstimmung akzeptiert.
  • Jonas Voelcker erklärt die Wahlzettel bzw. den Umgang damit.
  • Kerstin teilt mit, dass ab sofort der KPT Stream online ist.
  • Jonas beantragt Vorstellungsdauer auf max. 3 Min. zu beschränken... per Abstimmung angenommen.
  • Es wird mittels Abstimmung beschlossen, das Kandidatengrillen wird erst bei 20% Wunsch starten
  • Es stellen sich die Kandidaten vor
  • Stadtbezirk Nordstadt
  1. Jürgen Lamers stellt sich vor und wird befragt
  2. Christian Gebel stellt sich vor keine Befragung
  3. Michael Böhm stellt sich vor und wird befragt
  4. David Grade
  • Stadtbezirk Innenstadt Ost
  1. John-Martin Ungar stellt sich vor
  2. Rainer Klute abwesend
  3. Johannes Entrup abwesend
  4. Marvin Wagner stellt sich vor
  • Stadtbezirk Innenstadt West
  1. Stefan Lorenz stellt sich vor keine Befragung
  2. Norbert Hees nicht anwesend
  3. Hans Kress nicht anwesend
  • Stadtbezirk Eving
  1. Heike Egeling stellt sich vor keine Befragung
  2. Heinz-Otto May nicht anwesend
  3. Ulrich Püschner nicht anwesend
  4. Heike Eul stellt sich vor
  • Stadtbezirk Scharnhorst
  1. Danuta Entrup nicht anwesend
  2. DaMerk stellt sich vor keine Befragung
  3. Stanislaus Pieczka stellt sich vor keine Befragung
  • Stadtbezirk Brackel
  1. Bernd Juchems stellt sich vor keine Befragung
  2. Michael Kung stellt sich vor
  3. Andrea Pieczka stellt sich vor
  4. Hanns-Jörg Rohwedder stellt sich vor und wird befragt
  • Stadtbezirk Aplerbeck
  1. Carsten Herkelmann stellt sich vor
  2. Manon Heiland nicht mehr anwesend
  3. Sven Möller stellt sich vor
  4. Andreas Rösler stellt sich vor
  • Stadtbezirk Hörde
  1. Gregor Sprenger stellt sich vor
  2. Martin Bettermann stellt sich vor
  3. Nadja Reigl stellt sich vor
  4. Mirko Glotz nicht anwesend
  5. Nikolas Michaelis stellt sich vor
  6. Dietrich Terrahe nicht anwesend
  • Stadtbezirk Hombruch
  1. Ulrich Drecker stellt sich vor
  2. Holger Burbach stellt sich vor
  3. Andrea Wille stellt sich vor
  4. Robert Rutkowski stellt sich vor und zieht seine Bewerbung zurück
  • Stadtbezirk Lütgendortmund
  1. Dirk Pullem stellt sich vor
  2. Christian Nissen stellt sich vor
  3. Oliver Lang stellt sich vor
  • Stadtbezirk Huckarde
  1. Daniel Niedzwetzki stellt sich vor
  2. Anke Wehberg stellt sich vor
  3. Wolfgang Pähler stellt sich vor
  • Stadtbezirk Mengede
  1. Dieter Klein nicht anwesend
  2. Marc Wehberg stellt sich vor
  3. Karl-Heinz Leßmann nicht anwesend
  • Vorstellungsrunde beendet und Abgabe an Wahlleiter .. dieser weist darauf hin, dass die Stimmzettel nicht ungültig werden obwohl Kandidat 18 (Robert Rutkowski), die Kandidatur zurück gezogen hat.

TOP 07: Wahl der Direktkandidaten zur Ratswahl

  • Geheime Wahl wurde durchgeführt. Auszählung fand öffentlich statt.

Wahlergebnis: Datei:W1DirektkandidatenDO.pdf

  • Wahlleiter bittet um neue Kandidaten für den Wahlbezirk 3, da keiner der aufgestellten Kandidaten die erforderliche Stimmenzahl bekam.
  • Die Wahl der beiden Kandidaten wird im 2. Wahlgang (Wahl der Listenkandidaten zur Ratswahl) mit durchgeführt.
  • Versammlungsleiterin Kerstin Brinkmann verlässt die Veranstaltung und Dirk Pullem meldet sich als Ersatz
    • Er wird per Abstimmung bestätigt.

TOP 08 Vorstellung der Listenkandidaten zur Ratswahl

  • Jonas Voelcker übernimmt und erklärt den Ablauf der Wahl, es findet eine Diskussion über die Durchführung statt.

GO Antrag von Ulli: Abstimmung über die 3 Möglichkeiten

  1. Akzeptanzwahl mit Zusatzstimme
  2. Akzeptanzwahl durchführen
  3. ohne Akzeptanz wählen
  • Es wird abgestimmt eine Akzeptanzwahl durchzuführen.
  • 2 Wahlhelfer verlassen die Veranstaltung daher übernimmt Versammlungsleiter Christian und bittet um neue Wahlhelfer. Diese werden gefunden und per Abstimmung bestätigt.
  1. Anke Wehberg
  2. Jürgen Lamers
  3. Gregor Sprenger
  • Abstimmung über die Frage ob Listenreihenfolge oder zufällig bei der Vorstellung der Kandidaten. Es wurde für Listenreihenfolge abgestimmt.

Vorstellung der Kandidaten

  1. John-Martin Ungar stellt sich vor
  2. Martin Bettermann stellt sich vor
  3. Daniel Niedzwetzki stellt sich vor
  4. Michael Kung stellt sich vor
  5. Ulrich Drecker stellt sich vor
  6. Nadja Reigl stellt sich vor
  7. Andrea Wille stellt sich vor
  8. Stanislaus Pieczka stellt sich vor
  9. Andrea Pieczka stellt sich vor
  10. DaMerk stellt sich vor
  11. Nikolas Michaelis stellt sich vor
  12. David Grade stellt sich vor
  13. Marc Wehberg stellt sich vor
  14. Dieter Klein nicht anwesend
  15. Rainer Klute nicht anwesend
  16. Mirko Glotz stellt sich vor
  17. Dirk Pullem stellt sich vor
  18. Gregor Sprenger stellt sich vor
  19. Bernd Juchems stellt sich vor
  20. Sven Möller stellt sich vor
  21. Manon Heiland nicht mehr anwesend
  22. Holger Burbach stellt sich vor
  23. Stefan Lorenz stellt sich vor
  24. Heike Egeling stellt sich vor
  25. Carsten Herkelmann stellt sich vor
  26. Wolfgang Pähler stellt sich vor
  27. Robert Rutkowski stellt sich vor
  28. Ingrid Pawlinsky stellt sich vor
  • Liste wird nun durch Wahlleitung geschlossen und Wahlzettel erstellt.

TOP09: Wahl der Listenkandidaten zur Ratswahl (Teil 1)

  • Wahl wird durchgeführt und ordnungsgemäß vom Wahlleiter geschlossen.
  • Stimmen werden ausgezählt und wie vorher beschlossen werden Tagesordnungspunkte 11 und 12 in der Zeit vorgezogen.

Satzungsänderungsanträge (vorgezogen)

Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Beschreibung:

  • Die bisherige Regelung ist das vorgeschriebene Minimum. Die neue Regelung verhindert darüber hinaus, dass Beschlüsse während der kurzzeitigen Abwesenheit ganzer Gruppen gefasst werden können – Stichwort Raucherpause. Gleichzeitig ermöglicht die Neufassung der Regelung eine wirkungsvolle Enthaltung durch Verweigerung, etwa bei substanzlosen Anträgen, die einzig oder überwiegend der Provokation dienen sollen.

IST

  • § 7 Satzungs- und Programmänderungen

(1) Beschlüsse zu Änderungen dieser Satzung und der Programme der PIRATEN Dortmund bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der auf dem Kreisparteitag abgegebenen Stimmen.

SOLL

  • § 7 Satzungs- und Programmänderungen
(1) Beschlüsse zu Änderungen dieser Satzung und der Programme der PIRATEN Dortmund bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der auf dem Kreisparteitag abgegebenen Stimmen und der gleichzeitigen absoluten Mehrheit der zum Zeitpunkt der Abstimmung akkreditierten Mitglieder.


Antrag wurde angenommen.

Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Beschreibung:

  • Ist es sinnvoll, alle lokalen Aktivitäten in NRW-weiten Gruppen zu organisieren?

IST

  • -

SOLL

  • § 10 Lokale AG und AK
Mitglieder des Kreisverbandes können auf Dormund und Dortmunder Mitglieder beschränkte Arbeitsgruppen (AG) und Arbeitskreise (AK) gründen. Diese sind beim Kreisverband anzumelden und geben sich eine eigene Geschäftsordnung, in der auch die Öffnung der Gruppen für Auswärtige und Nichtmitglieder geregelt werden kann.



Antrag wurde angenommen

Sonstige Anträge an den Kreisparteitag (vorgezogen)

Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Antrag

  • Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:

Die Kreismitgliederversammlung soll bis auf weiteres in regelmäßigen Abständen stattfinden. Der Abstand wird dem Ermessen der Versammlung anheim gestellt.


Begründung

  • Insbesondere im Wahlkampf sollten wir schnell Aussagen treffen können, ohne dem Vorstand dafür einen Freifahrtschein erstellen zu müssen. Wenn keine Anträge abzustimmen sind, kann die Mitgliederversammlung vor Ort zum Stammtisch umfunktioniert werden.


  • Einholung eines Meinungsbildes: Die Mehrheit möchte eine regelmäßige KMV
  • Vorschläge
    • Den Termin auf jeder KMV neu bestimmen
    • 14 tägige KMV
    • monatliche KMV
  • Diskussion über die Vorschläge
    • GO Antrag auf Schließung der Rednerliste: abgelehnt
  • konkurrierender Antrag von Marvin Wagner:
    • Die Mitgliedversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:

Die Kreismitgliederversammlung soll bis auf weiteres in variablen Abständen stattfinden. Der jeweils nächste Termin wird am Ende einer jeden Kreismitgliederversammlung abgestimmt

  • Es wurde abgestimmt und für eine monatlich stattfindende Kreismitgliederversammlung gestimmt.
Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Antrag

  • Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:

Das Wahlprogramm wird auf einer dezentralen Kreismitgliederversammlung beschlossen. Näheres wird dem Ermessen der Versammlung anheim gestellt.


Begründung

  • Wenn wir Programmpunkte beschließen, die nur in einzelnen Stadtteilen relevant sind, sollten wir die Möglichkeit schaffen, sich dort in die Diskussion einzubringen. Die Satzung sieht diese Möglichkeit explizit vor.


  • Es wird abgestimmt eine AG dafür zu gründen und es wird ein Pad angelegt auf [1]
Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Nissen


Antrag

  • Die Piratenpartei Dortmund tritt zu der Wiederholungswahl des

Dortmunder Rates ohne einen einzelnen Spitzenkandidaten an. Die Kandidaten auf den Reservelistenplätzen 1 - 10 werden, nach außen einheitlich und gleichberechtigt, z.B. als Hauptkandidaten, bezeichnet. Nach Möglichkeit wird darauf verzichtet deren Listenplätze zu benennen, sondern z.B. eine alphabetisch sortierte Liste verwendet.

Begründung:

  • Finde ich richtig so. Die Leute die relativ sicher in den Rat kommen

sind hinterher im Rat gleichberechtigt und sollten dies auch vorher im Wahlkampf sein. Außerdem erhoffe ich mir dadurch einen gewissen Lastenausgleich im

Wahlkampf.


  • Antrag wurde angenommen


Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller

  • Jürg Aschmann

Antrag

  • Der Kreisparteitag möge beschließen, eine Unterschriften-/Bekenntnis- Liste im Internet oder auf Papier zur Unterstützung der Piraten in Dortmund zu erstellen.


Begründung

  • Da in diesem Zusammenhang zahlreiche Varianten mit Argumenten für und wider denkbar sind, würde es bei der Antragstellung selbst den Rahmen sprengen.

Ich werde eine Liste der möglichen Varianten und Argumentationen erstellen, die noch ergänzt werden kann, um eine Leitfaden zu haben, nach dem wir zu einem gemeinsamen Konzept kommen können.

Der Leitfaden ist weitgehend fertig (allerdings noch auf Papier).


  • Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
  • Antrag wurde von Marvin Wagner übernommen
  • Antrag wurde angenommen
Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Antrag

  • Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:

Die Dortmunder Piraten beteiligen sich am Envio-Opferfonds. Ziel dieses Fonds ist ein Gegengutachten im Envio-Prozess, das zur Chancengleichheit der Prozessbeteiligten beitragen soll. Der Dortmunder Kreisverband hat dazu bereits eine zweckgebundene Spende in Höhe von 200,-- EUR erhalten. Eine Erhöhung des Betrages aus Mitteln des KV wird dem Ermessen der Versammlung anheim gestellt. http://envio-opferfonds.org/


Begründung

  • -


  • Antrag wurde angenommen
  • Zusatzfrage zur Erhöhung des Betrages wurde gestellt Vorschlag 200 Euro aus der Kreisverbandkasse dazu zulegen wurde per Abstimmung stattgegeben.
Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Antrag

  • Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:

Die Dortmunder Piraten beteiligen sich auch in diesem Jahr am Dortmunder Christopher Street Day. Die Kosten dafür übernimmt der Kreisverband bis zu einer maximalen Höhe, die dem Ermessen der Versammlung anheim gestellt wird. http://www.csd-dortmund.de/


Begründung

  • -



  • Antrag wurde angenommen
  • Zusatzabstimmung über die Höhe von 100 Euro stattgegeben per Abstimmung angenommen.
Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Christian Gebel

Antrag

  • Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Piratenpartei Dortmund beschließt:

Die Dortmunder Piraten beteiligen sich an der technischen Umsetzung des Performance-Party-Formates ©oPirates im Rahmen der Eröffnung des Theaterfestivals Favoriten (ehemals Theaterzwang) in Dortmund. Angefragt wurde konkret das Video-Streaming. In München haben die dortigen Piraten dies übernommen. Die Kosten dafür übernimmt der Kreisverband bis zu einer maximalen Höhe, die dem Ermessen der Versammlung anheim gestellt wird. http://www.youtube.com/user/CoPirates http://www.copirates.org/performance/intro.php


Begründung

  • -


  • Antrag wurde angenommen
  • Zusatzabstimmung zum Maximalbetrag von 100 Euro per Abstimmung angenommen
Datum
  • 25.05.2012

Antragsteller Jonas Voelcker

Antrag

  • Der Kreisparteitag möge beschließen, dass der Kreisverband Dortmund

dem Landesverband der Jungen Piraten NRW einen Betrag von 15€ schenkt.


Begründung

  • Ich habe derzeit 500 JuPi-Flyer für den KV Dortmund in der Tasche.

Grundsätzlich würden wir gerne unser Geld für Aktionen aufsparen und

wären über eine Schenkung dankbar.


  • Antrag wurde angenommen.
Datum
  • 09.06.2012

Antragsteller Christian Nissen

Antrag

  • Die Nutzung der Etherpad Instanz dortmund.piratenpad.de steht jedem

frei. Sie muss im Einklang mit der Satzung der Piratenpartei Deutschland, des Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland und des Kreisverband Dortmund der Piratenpartei Deutschland geschehen.

Der Vorstand des Kreisverband Dortmund ist damit beauftragt, Nutzungen, die gegen oben genannte Bedingungen verstoßen, zu unterbinden und, wenn er es für angebracht hält, dagegen Mittel einzulegen.


Begründung


  • Antrag wurde angenommen

Wahl der Listenkandidaten zur Ratswahl (Teil 2)

  • Wahlleiter gibt das Ergebnis der Listenwahl bekannt.
  • Eine Stichwahl muss stattfinden, da Stimmengleichheit bei einigen Kandidaten
  • Der Vorschlag, die Stichwahl mit dem nächsten Wahlgang auch wieder zusammenzulegen, wurde per Abstimmung angenommen.

Vorstellung der Kandidaten zu den Bezirksvertretungswahlen

  • Die Kandidaten stellen sich vor:
  • Liste wurde erstellt und vom Wahlleiter geschlossen.
  • 3 neue Wahlhelfer stellen sich und werden per Abstimmung angenommen

Wahl der Kandidaten zu den Bezirksvertretungswahlen

  • Der Wahlleiter erklärt die bevorstehende Wahl und die Stichwahl
  • Es finden 4 Stichwahlen (Wahl der Ratskandidaten mit Stimmengleichheit) statt, bei nochmaligem Gleichstand entscheidet das Los.
  • Die Wahl findet statt.
  • Es muss erneut eine Stichwahl zur Bezirksvertreterwahl stattfinden, bei nochmaligem Stimmengleichstand entscheidet das Los

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde um 20:50 Uhr offiziell vom Versammlungsleiter beendet.

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