NRW:2014-10-23 - Protokoll Crew Seidenstadt-Piraten
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Formalia
- 2 Tagesordnung
- 3 Besprechung des letzten Protokolls
- 4 Ein- und Austritte von Mitgliedern
- 5 Berichte der Crewsprecher
- 6 Themen
- 6.1 BEO: Was ist das und wie funktioniert es?
- 6.2 BEO: wollen wir in Krefeld selber verifizieren?
- 6.3 Primarkdemo vom 15.10.2014
- 6.4 Kurzberichte von den Arbeitsfraktionstreffen
- 6.5 Uerdinger Stammtisch
- 6.6 POP8
- 6.7 aLPT in der Stadthalle Kleve
- 6.8 Zugang zu den Webseiten der Crew
- 6.9 Pavillion
- 6.10 Klausurtagung von LaVo und Fraktion
- 6.11 TdPA in Kleve
- 6.12 Infostand Neumarkt am 08.11.2014
- 6.13 Besonderere Weihnachtssmarkt am 6. Dezember
- 7 Nächster Termin
- 8 Termine
- 9 Sitzungsende
Formalia
Eckdaten
Ort: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47798 Krefeld Datum: 23.10.2014 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Anwesend
- Crewsprecher
- Mitglieder
- Gäste
Abwesende Mitglieder
- Christof Grigutsch (DocX)
- Peter Klein (Caergoa)
- Susanne Thomas (Oreander)
- Richard Grüll (Seidenpirat)
- Dietmar Schulz (DSLawFox)
- Michael Zaborowski
- Marckus Ripkens
- Alexander Werner
- Melanie Rückmann
- Christian Kellers
- Miguel
- Hans-Jürgen
- Axel Braun (Brax59)
Tagesordnung
- Abnahme Protokolls der Sitzung vom 25.09.2014
- Ein- und Austritte von Mitgliedern
- Berichte der Crewsprecher
- Themen
- Nächster Termin
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Ein- und Austritte von Mitgliedern
Es gibt keine Änderung der Crewzusammensetzung.
Berichte der Crewsprecher
Es ist nichts zu berichten, das nicht vorab bereits per mailingliste kommuniziert wurde oder in späteren Thementagesordnungpunkten zur Sprache kommen wird.
Themen
BEO: Was ist das und wie funktioniert es?
- Beschlossen auf dem Bundesparteitag in Neumarkt.
- Es gibt einige Orga-Probleme durch die Zertifizierung per Post-Ident.
BEO: wollen wir in Krefeld selber verifizieren?
- Falls Datenschutzerklärung anfgenommen wird, dann macht es Metin Kiralp.
Primarkdemo vom 15.10.2014
Wie aus Presse, Funk und Fernsehen berichtet wurde, war die Primarkdemo ein voller Erfolg.
- Lokalzeit Düsseldorf
- Studiogespräch mit Ulrich Knur vom Sozialbündnis
- Der Satz zu den 1-Euro-Jobs war ein Versprecher vom Uli. Es entstehen durch die Primarkkette nur etwa 20% Vollbeschäftigte in Krefeld d.h. 80 Prozent der Angestellten sind Mini- und Teilzeitbeschäftigte. Dass das zu mehr Steuereinnahmen im Krefelder Haushalt führen wird, ist mehr als fraglich. Auch ist offen, ob das Unternehmen Primark seine Steuer auch in Krefeld entrichten wird. Ich bin der Meinung, dass das Unternehmen Primark, durch seine Billigpreise und unmoralischen Arbeitsverhältnisse, auf Dauer dadurch auch in anderen Betrieben zu mehr Entlassungen von Vollbeschäftigten führen wird. Auch glaube ich nicht, dass das Unternehmen uns Kunden nach Krefeld holen wird. (Marcus Regenberg (Marreg))
- http://www.wz-newsline.de/lokales/krefeld/primark-fans-und-gegner-versammeln-sich-am-ostwall-1.1766497?page=28&showThumbnails=false
- http://www.wz-newsline.de/lokales/krefeld/primark-ansturm-laeuft-gesittet-ab-1.1766913
- http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/primark-in-krefeld-demo-zur-eroeffnung-aid-1.4597021
- http://www.wz-newsline.de/lokales/krefeld/demonstranten-haengen-vor-primark-blutige-t-shirts-auf-1.1766796
- http://www.extra-tipp-krefeld.de/die-stadt/demo-bei-primark-er-246-ffnung-selfies-mit-gevatter-tod-aid-1.4597127
- http://www1.wdr.de/studio/duesseldorf/themadestages/primarkprotest100.html
- Krefelds DGB-Chef Ralf Köpke zur Primark-Eröffnung
- Ich denke, dass gerade der DGB-Vorsitzende Köpke hier seine Pflicht massiv verletzt hat. Wenn man nun nicht einmal mehr auf eine Gewerkschaft bauen kann, an wen sollen sich die Beschäftigten dann noch in Zukunft wenden können? (Marcus Regenberg (Marreg))
- Marreg berichtet: War ein voller Erfolg. Marcus Regenberg (Marreg) hat zwei Reden gehalten. Eine Primark-Kundin hat Marreg die Flyer aus der Hand geschlagen. Primark ist eine ausländische Firma (Irland/Holland), zahlt hier keine Steuern und wird Vollzeitarbeitsplätze vernichten im Krefelder Einzelhandel.
- In facebook in der Gruppe der in Krefeld Aufgewachsenen: teils positive, eher kritische Rezeption, einige Bösartigkeiten und Beschimpfungen.
Kurzberichte von den Arbeitsfraktionstreffen
Sandra Leurs und Michaela Sorger berichten: Es läuft ganz gut. Meist sind ziemlich alle anwesend. Am 08.11.2014 "Visitenkartefête" in der Rampe im Großmarkt. Dafür müssen noch 5000 Flyer verteilt werden!
- Die Ratsgruppe PARTEI-Piraten hat jetzt eine Frauenbeauftragte: Sandra Leurs.
- Es muß eine Frauengruppe gebildet werden.
- Es wird eine Frau für den runden Tisch Prostitution für die Ratsgruppe gesucht. Michaela Sorger übernimmt das.
- Demnächst Bauausschuß (u.a. Toilettenhäuschen Theaterplatz: Unser Antrag: Soll bleiben bis Ersatzraum gefunden)
Uerdinger Stammtisch
Einstellung des Uerdinger Stammtisches (Sandra Leurs) weil sich in der letzten Zeit keine Bürger einfanden und wir keine Manpower zum Wiederbeleben haben.
POP8
Die Budgetzusage für die Satellitengeschäftsstellen POP8 wird nicht über den 31.12.2014 hinaus zu verlängern. Das bedeutet, daß wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt alle Miet- und Versorgungsverträge für die dezentralen Geschäftsstellen kündigen werden. Wir möchten Euch gerne die Möglichkeit geben, die Mietverträge zu übernehmen. Die Kosten dafür müssten dann über das vKV Budget abgedeckt werden. Ein alternativer Vorschlag wäre, die Räumlichkeiten für Fraktionsräume der kommunalen Fraktionen zu nutzen. Darüber hinaus habt Ihr natürlich die Möglichkeit, beim Landesverband einen Zuschuss zu beantragen. Für die Bewilligung wäre aber ein Nachweis unabdingbar, daß die Mittel für Zwecke verwendet werden, die dem Landesverband insgesamt dienen. Dabei könnte ein Anhaltspunkt sein, welche Arten von Veranstaltungen bisher dort stattgefunden haben, und wie oft. Habt Ihr noch konkrete Fragen zu dieser Entscheidung? Dann sendet uns bitte eine Antwort auf dieses Ticket. Dennis (hier in CC) wird die Rückläufer sammeln und entsprechende Fragen beantworten. Mit bestem Gruß, Daniel
- Verlieren können wir nichts, wenn wir die Miete als Zuschuß bekommen können.
- Zumachen kostet auch Geld und kostet auch Stimmen.
- Nachweis, daß wir gut genutzt haben, sollte gelingen.
- Dietmar [1] aktivieren?
- Als Ratsgruppe dürfen wir das Büro per Stadt Krefeld nicht für Ratsarbeit nutzen.
- Besucher und Interessierte kommen recht wenige; aber immer wieder welche und das scheint auch etwas zu bewirken.
- Nutzen für Lokalpolitik und Prostituierte.
- Marcus Regenberg (Marreg) Unterschriftensammlung beim Infostand und bei der Feier am 08.11.2014 und beim Sozialbündnis und Doodle-Umfrage für die Erhaltung der POP8.
Abstimmung: Wir versuchen, einen Zuschuß zu beantragen, der die Miete bezahlt und wir machen eine Unterschriftensammlung, das Büro zu erhalten: Einstimmig angenommnen.
aLPT in der Stadthalle Kleve
Wir werden einen neuen PolGF, einen Beisitzer und einen neuen Schatzmeister wählen.
- Pad für Fahrgemeinschaft
Zugang zu den Webseiten der Crew
- Michaela Sorger hat alle Zugänge und kann sie weitergebe, u.a. an Metin Kiralp und wird das tun. Könnte ein technisches Problem sein. Michaela Sorger schaltet Metin Kiralp und Purodha Blissenbach.
Raucherpause
Pavillion
Leihgabe unseres alten Infostand-Pavillons für einen guten Zweck (Michaela Sorger) am kommenden Samstag auf dem Sprödentalpatz 07:00-17:00 Uhr. Abstimmung: Einstimmmig dafür.
Klausurtagung von LaVo und Fraktion
- Purodha Blissenbach berichtet: Der Landesvorstand und die Piratenfraktion hatten eine gemeinsame Klausurtagung. Siehe:
- http://nebelhorn-piratenradio.de/2014/10/11/transcript-lavo-fraktionsklausur-und-jetzt/
- http://kompass.im/page/51/?flattrss_redirect&id=8754&md5=4015c4d3bd37fe1483426f59cc8db364
- https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/10/07/lavo-fraktionsklausur-und-jetzt/
- https://archive.org/details/20141006MarcJensZurKlausur
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2014/10/07/ergebnisse-der-duesseldorfer-klausur/
- Das Ergebnis sind mehre Beschlüsse und Ideen, die die Piraten wieder vorwärts bringen sollen: Mitglieder einbinden, Öffentliche Wahnehmung verbessern, Zuarbeit und Zusammenarbeit mit Fraktion und Landesvorstand und Basis deutlich verbessern.
- Verwaltungsverein gründen?
- Bezahlte Pressestellen schaffen (Hajo Pico)
- Bei Montagsdemo in Krefeld Präsent sein? (Enttäuschte Piraten)
- Landtagsleute sprechen von oben herab und kommunizieren nicht und laden nicht ein zu Veranstaltungen oder treffen.
- Wir brauchen Kompetenzlisten.
- Eiself möge sich zur Wahl zum Schatzmeister stellen. Wird von den meisten unterstützt.
- Kampagnenfähigkeit ist nicht gegeben. Holarius? Presseleute wurden im Stich gelassen und schlecht behandelt. Landtagspressearbeit ist jetzt nicht so doll in dem Bereich. Presseschulungen, dazu auch Kampangnenschulung fordern. Michaela: Leute dafür hammer.
TdPA in Kleve
Wir wollen nach Möglichkeit alle hin. Mitfahrgelegenheiten im Pad: https://krefeld.piratenpad.de/220 Beide Tage: 01.11.2014 und 02.11.2014.
Infostand Neumarkt am 08.11.2014
- Transport: Michaela Sorger, Anwesend: Metin Kiralp,Michaela Sorger, Marcus Regenberg (Marreg).
- Marcus Regenberg (Marreg) macht Doodle und Rundmail.
- Gegen Abned, wenn möglich und Absprache erfolgt, Umzug zur Kulturrampe.
Besonderere Weihnachtssmarkt am 6. Dezember
Marcus Regenberg (Marreg): Es werden dringend noch Leute gesucht, die mithelfen bei allem möglichen: Stände aufbauen, Spüldienst, Standbesetzungen, alles mögliche anpacken - von 6:00 bis 20:00 Uhr. Marcus Regenberg (Marreg) schickt Doodle-Umfage rum. Pirten-T-Shirt ist OK.
Nächster Termin
Was: Crewtreffen Seidenstadt-Piraten Ort: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld Datum: 27.11.2014 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Termine
- 07.11.2014 AKK in der Pop8 Oppumerstr.8 Krefeld
- 27.10.2014 18:30 Arbeitsfraktion Rathaus Raum C 104
- 01.11.2014 Tag der politischen Arbeit / aLPT in Kleve
- 03.11.2014 18:30 Arbeitsfraktion Rathaus Raum C 104
- 08.11.2015 ab 10:00 bis 17:0 Infostand Neumarkt (auch Stimmen für Erhalt der POP8 sammeln)
- 08.11.2015 ab 18:00 "Visitenkaren-Party" der PARTEI-Piraten in der Kulturrampe in Krefeld (Stimmen für Erhalt der POP8 sammeln)
- 10.11.2014 18:30 Arbeitsfraktion Rathaus Raum C 104
- 17.11.2014 18:30 Arbeitsfraktion Rathaus Raum C 104
- 24.11.2014 18:30 Arbeitsfraktion Rathaus Raum C 104
- 01.12.2014 18:30 Arbeitsfraktion Rathaus Raum C 104
Vorstandssitzung: Termin offen, voraussichtlich Donnerstag, 28.10.2014.
Sitzungsende
Die Sitzung wurde um 21:05 beendet, danach Stammtisch.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Purodha Blissenbach & Marcus Regenberg (Marreg)
Korrekturgelesen von: XXX