NRW:2013-05-27 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Sitzung vom 27.05.2013
Eckdaten
Anwesende
Schiedsrichter:
Abwesende Schiedsrichter: Ersatzrichter:
Sitzungsbeginn 19:00 Uhr
Protokoll: alle
Tagesthema
- Protokoll ins Wiki wird Ranarions Aufgabe (damit es nicht wieder doppelt gemacht wird)
- Falldokumentation ist unvollständig, sollte anhand des AZ-Masterpad vervollständigt werden.
- Budget wird noch mit Landesvorstand abgestimmt
- TOP Sonstiges von Bob wird unter Tagesthema gepackt "Richter und andere Ämter"
- Feststellung: PartG §14 Abs. 2 bzw. SGO §4 Abs. 7 treffen auf Ombudspiraten nicht zu. Sie gelten für Vorstandsämter und Angestellte der Partei.
- Es konnte keine Regelung gefunden werden, die Bobs Hörensagen "Richter dürfen kein sonstiges Parteiamt innehaben" stützt
Top 1 Wiki-pflege
Wer übernimmt die WIki-Pflege, wer stellt die Satzungsprotokolle ein? => Ranarion, s.o.
Top 2 Fallbesprechung
Top 1 LSG 2012-010
Top 2 LSG 2012-008
Top 3 LSG 2013-011
Sonstiges
- Richter und andere Ämter, z.B. Ombudspirat
Sitzungsende: 20:10
