Schiedsgerichte
Inhaltsverzeichnis
- 1 Das Bundesschiedsgericht
- 2 Landesschiedsgerichte
- 2.1 Landesverband Baden-Württemberg
- 2.2 Landesverband Bayern
- 2.3 Landesverband Berlin
- 2.4 Landesverband Brandenburg
- 2.5 Landesverband Bremen
- 2.6 Landesverband Hamburg
- 2.7 Landesverband Hessen
- 2.8 Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
- 2.9 Landesverband Niedersachsen
- 2.10 Landesverband Nordrhein-Westfalen
- 2.11 Landesverband Rheinland-Pfalz
- 2.12 Landesverband Sachsen
- 2.13 Landesverband Sachsen-Anhalt
- 2.14 Landesverband Saarland
- 2.15 Landesverband Schleswig-Holstein
- 2.16 Landesverband Thüringen
- 3 Hilfestellungen
- 4 Urteile
- 5 Siehe auch
- 6 Externe Links
- 7 Sonstiges
Das Bundesschiedsgericht
Kontakt
Anträge sind vorrangig per E-Mail an anrufung(a)bsg.piratenpartei.de zu stellen.
E-Mail-Kommunikation kann mit dem PGP-Schlüssel des BSG verschlüsselt werden.
Eine Veröffentlichung von Urteilen und Beschlüssen erfolgt auf Urteilssammlung durch die jeweiligen Schiedsgerichte selbst. Zugänge und Rechtevergabe erfolgt über das BSG.
Organisation des Bundesschiedsgerichts
Hinweise an Landesschiedsgerichte
- Es gibt für alle Schiedsgerichte in der Piratenpartei eine gemeinsame Mailingsliste zur Koordination.
- Bitte dort anmelden: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de>
Gerichtsferien
Mitglieder
Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts wurden auf dem Bundesparteitag_2023.2 und Bundesparteitag_2024.1 gewählt.
- Norman Chapman
- Michael Ebner
- Benedikt Heinrich
- Florian Schrottenbaum
- Georg von Boroviczeny
- Maximilian von Bracken
- Manfredo Mazzaro (MM) (bis 2026)
- Vladimir Dragnić (VD) (bis 2026)
- Norman Chapi (NC) (2025)
- Michael Ebner (ME) (bis 2025, Vorsitzender Richter)
- Benedikt Heinrich (BH) (bis 2026)
- Florian Schrottenbaum (FS) (2026)
- Georg von Boroviczeny (GvB) (bis 2025, stellvertretender Vorsitzender)
- Maximilian von Bracken (MvB) (bis 2025)
Das Bundesschiedsgericht verfügt über einen Geschäftsverteilungsplan GvP, der bei der ersten Sitzung nach dem BPT 23.2 entsprechend neu gefasst wird.
Mit der konstituierenden Sitzung des BSG wurde Melano Gärtner zusätzlich mit administrativen Aufgaben, wie die Zugangsverwaltung für die BSG-Cloud und die Urteilssammlung, betraut.
Sitzungstermine
Beratende Sitzungen des Bundesschiedsgerichts finden dienstags um 19:00 Uhr statt und sind nicht öffentlich.
Föderales Schiedsgericht
Das Föderale Schiedsgericht wird vertreten durch:
Die aktuellen Richter sind:
- Vladimir Dragnić (VD und Vorsitzender Richter)
- Melano Gärtner (MG)
- Sandra Schwab (SS und stellvertretende Vorsitzende Richterin)
- Norman Chapman (NC)
- Lothar Krauß (LK)
Auf der Richtersitzung am 13. Dezember 2023 wurden Vladimir Dragnić (VD) zum Vorsitzenden Richter und Sandra Schwab (SS) zur stellvertretende Vorsitzende Richterin gewählt.
Austritte (2024):
- Alexander Brandt 13.01.2024
Gerichtsferien:
stehen aktuell keine an
Kontaktmöglichkeiten
Anträge werden per E-Mail an anrufung (a) fsg (punkt) piratenpartei (punkt) de gestellt.
Anträge mit dem Vermerk "Föderales Schiedsgericht" an die Bundesgeschäftsstelle gerichtet ist fristwahrend.
Piratenpartei Deutschland Föderales Schiedsgericht Pflugstraße 9a D-10115 Berlin
- Der Schlüssel des Redmine des Föderalen Schiedsgerichts hat den Fingerabdruck <wird gerade neu erstellt>.
Sitzungstermine
Beratende Sitzungen des Föderales Schiedsgericht finden mittwochs um 20:30 Uhr statt und sind nicht öffentlich.
Landesschiedsgerichte
Landesverband Baden-Württemberg
Kontaktadresse: schiedsgericht(a)piratenpartei-bw.de PGP-Schlüssel
Beim Landesparteitag 2023.1 und Landesparteitag 2020.1 wurden am 11. März 2023 [1] und am 27. September 2020 [2] als Richter gewählt.
- Richter am Föderales Schiedsgericht (FSG) | (Richter am Schiedsgericht der Länder (SGdL) bis zum BPT 2023.1 und der Satzungsänderung der Versammlung am 24. Juli 2023)
- Ersatzrichter:
- Nicht besetzt
Landesverband Bayern
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- Willkommen im Wiki-Portal des Landesschiedsgerichtes des LV Bayern
- Die Anrufung des Schiedsgerichts kann sowohl per E-Mail als auch schriftlich geschehen. Kontaktmöglichkeiten sind im Kasten rechts zu finden.
Richter:
Ersatzrichter:
-
E-Mail:
- schiedsgericht(a)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de
- PGP/GPG-Schlüssel
Anschrift:
- Landesschiedsgericht Bayern
- c/o Bundesgeschäftsstelle
- Pflugstr. 9a
- 10115 Berlin
- Bei schriftlicher Einreichung bitte den Schriftsatz per E-Mail ankündigen
Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.
Landesverband Berlin
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Richter*innen Georg v. Boroviczeny vorsitzender Richter Leonore Fuger Richterin Simon Kowalewski Richter Wolfgang Thiele Richter Thomas Würfel Richter
Landesverband BrandenburgAnschrift:
E-Mail: landesschiedsgericht [at] piratenbrandenburg (punkt) de Externer Link: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesschiedsgericht Landesverband Bremenaktuelle MitgliederDas Schiedsgericht Bremen ist aktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder] Vorsitzender Richter./. (Noch nicht gewählt.) Richter
Ersatzrichter
Anfragen an das SchiedsgerichtKontakt: schiedsgericht (at) bremen.piratenpartei.de oder postalisch an: Schiedsgericht der Piratenpartei Bremen
Landesverband HamburgLandesschiedsgericht
E-Mail:
Landesverband HessenLandesschiedsgericht Hessen
Richter
Organisation des Landesschiedsgerichts
Landesverband Mecklenburg-VorpommernKontakt: Aktuell ist das LSG MV nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]
Landesverband Niedersachsen
Auf dem LPT22.3 nachgewählte Richter:
Phil Höfer wurde auf der konstituierenden Sitzung am 14.03.22 zum Vorsitzenden Richter gewählt. Mattis Glade wurde am 28.11.2022 als Vorsitzender Richter nachgewählt. Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung. Anrufungen sowie Kontakt zum Landesschiedsgericht Niedersachsen sollen ausschließlich über folgende Email-Adresse laufen: lsg@piraten-nds.de
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Alternativ können Schreiben auch an eine Geschäftsstelle des Landesverbandes gerichtet werden. Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen Landesschiedsgericht Selbecker Str. 22 40472 Düsseldorf
Landesverband Rheinland-PfalzAktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: Föderales Schiedsgericht
Landesverband SachsenAktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: Föderales Gericht
Landesverband Sachsen-AnhaltDas Schiedsgericht Sachsen Anhalt ist aktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]
Landesverband SaarlandKontakt
MitgliederGewählt auf dem Landesparteitag 2019.1.
Organisation des LandesschiedsgerichtsDas Landesschiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung und nach seiner Geschäftsordnung.
Landesverband Schleswig-HolsteinKontakt: Aktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]
Mitglieder:
Landesverband ThüringenSie sind hier: Landesverband_Thüringen->Schiedsgerichte Landesschiedsgerichtsseite Thüringen
Hilfestellungen
Aktuelles - Laufende Verfahren
Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.
Arbeitsberichte
Urteile
Landesschiedsgericht
Richter:
Anschrift:
E-Mail:
Geschäftsordnung HilfestellungenFür Schiedsgerichte können die Schiedshandbücher der WASG sehr interessant sein. Die Satzung und Ordnungen der WASG haben natürlich auf uns keine Auswirkungen, aber die Gerichtsurteile, Kommentierungen und anderen Auszüge können als Arbeitsvorlage dienen.
UrteileUrteile werden im Archiv veröffentlicht. Urteile des Bundesschiedsgerichts sind auf der Seite des Bundesschiedsgerichts aufgeführt und verlinkt. Siehe auchExterne LinksGesetzliche Regelungen
Informationen über andere SchiedsgerichteSonstigesKoordination der Schiedsgerichte bezüglich Verfahrenweisen etc. Öffentliches Archiv der ML der Schiedsgericht Koordination Unterseite: Archiv der Schiedsgerichts-Entscheidungen (BSG/LSGe)
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