NRW:2013-05-13 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Sitzung vom 13.05.2013
- 1.1 Eckdaten
- 1.2 Sitzungsbeginn 19:19 Uhr
- 1.3 Top 0 Bericht des BPT und Treffen der LSG´s von BKill + Isabelle
- 1.4 Top 1: Kurze inhaltliche Vorstellung der von uns Richtern zu bearbeitenden Fälle
- 1.5 Top 2: RT#77066 Stand unserer PAV´s Anfrage des LV NRW
- 1.6 Top 3: Veröffentlichung von Protokollen
- 1.7 Top 4: Einbindung eines Kalenders in die Wiki für Verhandlungstermine
- 1.8 Top 5: Besprechung über die Beantragung eines Budgets für das LSG
- 1.9 Top 6: Nichtöffentlicher Teil
- 1.10 Fallbesprechung
Protokoll der Sitzung vom 13.05.2013
Eckdaten
Anwesende
Schiedsrichter:
Abwesende Schiedsrichter: ---
Ersatzrichter:
Sitzungsbeginn 19:19 Uhr
Protokoll: alle
Tagesthema
Top 0 Bericht des BPT und Treffen der LSG´s von BKill + Isabelle
Benjamin und Isabelle berichten über den Ablauf des BPT Hinweis aus dem Treffen der Schiedsgerichte: Es muss immer bei einem Urteil oder Beschluss, wenn es an den Beklagten u./o. Kläger geht, mit einer Rechtsbehilfsbelehrung versehen sein.
Top 1: Kurze inhaltliche Vorstellung der von uns Richtern zu bearbeitenden Fälle
besprochen
Top 2: RT#77066 Stand unserer PAV´s Anfrage des LV NRW
besprochen
Top 3: Veröffentlichung von Protokollen
- Sollen Sitzungsteile öffentlich sein?
Nachvollziehbarkeit gegenüber der Partei Transparenzaspekt Protokolle machen Arbeit nachvollziehbar
öffentliche/nicht öffentliche Teile schwer trennbar
- Antrag BKill: wollen wir Protokolle so führen das Personenbezogene Daten klar getrennt sind und die öffentlichen Teile anschliessen im Wiki veröffentlichen?
Beschluss: Dafür: bkill, Ranarion, Isabelle Dagegen: Melano Enthaltung: Bob Entscheidung:
Top 4: Einbindung eines Kalenders in die Wiki für Verhandlungstermine
- Kalender in die Wiki verknüpfen
Dafür: Ranarion, Melano, Isabaellchen Enthaltung: Bob, Bkill
Top 5: Besprechung über die Beantragung eines Budgets für das LSG
- Melano hat einen Vorschlag für einen Antrag an den LaVo bzgl. Budget für das LSG vorbereitet und möchte diesen nun einreichen - Es steht die Frage aus ob ein Budget für das LSG sinnvoll ist und ob dies in Finanzfragen hilfreich ist. - Der LaVo hat einen Finanzantrag für ein Postfach und ein Dienstsiegel abgewiesen mit der Empfehlung ein Budget zu beantragen Beschluss ob Budget oder nicht: Dafür: Melano, bkill, Isabelle, Ranarion Dagegen: Bob 5 Minuten Pause
Top 6: Nichtöffentlicher Teil
Fallbesprechung
Top 1: LSG 2013-007
Top 2: LSG 2013-010
Top 3: LSG 2013-023/2
Top 4: LSG 2013-011 + 2013-022/1
Sitzungsende: 21:50 Uhr
