NRW:2013-03-06 - NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.03.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Wiedervorlage
- 4 Aus dem Request Tracker
- 5 Allgemeines
- 6 Anträge an den LVor
- 6.1 Finanzantrag - #75211 / Reisekosten Listenkandidaten
- 6.2 Finanzantrag - #75415 / Ausstattung des Wahlkampfkoordinators
- 6.3 Finanzantrag - #75415 / Ausstattung des Wahlkampfkoordinators
- 6.4 Finanzantrag - #75379 / Geschaftsstellen / Satelliten
- 6.5 Sonstiger Antrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen
- 6.6 Finanzantrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen
- 6.7 Finanzantrag - #75337 / Büromaterialien #berti149
- 6.8 Finanzantrag - #75049 / Finanzantrag auf Budget für (Stammtisch-) Streaming/laufende Mobilfunk-Kosten
- 6.9 Finanzantrag - #75338 / Fahrtkostenzuschuss smvcon von Lemgo aus.
- 6.10 Finanzantrag - #75339 / Frage Beauftragung SMVcon
- 6.11 Finanzantrag - #75371 / Budget #OWLMV13.1
- 6.12 Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 7.1 Sonstiger Antrag - #75131 / Beauftragung von Arndt zur SMVcon
- 7.2 Finanzantrag - #75125 / Pressemappen AV Pampa
- 7.3 Finanzantrag - #73649 / Reisekosten Borken - Rösrath - Borken
- 7.4 Finanzantrag - #73651 / Reisekosten Borken - Leipzig - Borken, 02. - 03.02.2013
- 7.5 Finanzantrag - #75150 / Budget Kinderbetreuung AV Pampa
- 7.6 Finanzantrag - #75295 / Laptop für Verwaltungsmitarbeiter*in
- 8 Sonstiges
- 9 Nächster Termin
- 10 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 06.03.2013
- Sitzungsbeginn: 20.34 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Sven Sladek
- Protokollant: Claudia
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Sven Sladek
- Ralf Glörfeld
- Stephanie Nöther
- Alexander Reintzsch
- Jörg Franke
- Daniel Neumann
- Carsten Trojahn
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 13.02.2013 angenommen
- Dafür: Carsten, Sven, Jörg, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung: Ralf, Alexander, Daniel
Anmerkung: Form "zerissen", Andreas steht nicht bei der Beauftragung - korrigiert
- Protokoll vom 27.02.2013 angenommen
- Dafür: Daniel, Alex, Sven, Jörg, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:Ralf, Carsten
Bitte an Daniel, die Tätigkeitsberichte schöner zu machen
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Sladek
- Marina Kassel
- Podiusmdiskussion in Lippstadt
- Vorstandstreffen Aussprache und Planung Restvorstandszeit
- AG Events Sitzung
- RegioMumble - Vorstellung des Konzept Geschäftsstellen/Satelliten,spontan berichtet für Soest
Christina Herlitschka
- Meeting LaVo
- Konzept "Gläsernes Haus" für das Strategietreffen im Mumble
- Satelitenkonzept
- NÖ-Themen
- Umlaufbeschlüsse und ähnliche übliche Tätigkeiten
Ralf Glörfeld
28.02.2013 - 04.03.2013
- Vorstandstätigkeit ruhen lassen, siehe Protokoll vom 27.02.2013
04.03.2013 - 06.03.2013
- Vorstandstreffen Aussprache und Planung Restvorstandszeit
- RegioMumble - Vorstellung des Konzept Geschäftsstellen/Satelliten
- AGÖA Sitzung
Stephanie Nöther
- krank
Carsten Trojahn
- reales Vorstandstreffen
- allgemeine Verwaltungstätigkeiten
- Werbemittel
- KPV
- Orgakram
- Betriebssportmannschaft
Alexander Reintzsch
- wird nachgereicht
Jörg Franke
- Austritte
- Bearbeitung der Austritte ein Stückchen weiter automatisiert
Daniel Neumann
- 28.02 - 56 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
- 02.03 - 30 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
- 03.03 - 9 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Material bezüglich Ordnungsmaßnahmen gesammelt
- 06.03 - 7 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
Berichte Statistik
- Mitglieder
06.03.2013 - 6162/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
06.03.2013 - 1.821,24 €
- GLS - Zinsertragskonto
06.03.2013 - 37,38 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.03.2013 - 95.908,25 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
06.03.2013 - 138.956,70 €
Wiedervorlage
Finanzantrag - #74166 / unverzügliche Beschaffung von Werbemittel
Datum:
- 13. Februar 2013
Antragsteller:
- Lukas Lamla
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen & durchführen:
1. eine oder mehrere Personen zu benennen, die für den zentralen Einkauf von Werbemitteln verantwortlich sind.
2. den beauftragten Personen eine Frist für den Werbemitteleinkauf und
dem Eingang in die Lager zu setzen.
3. eine adäquate Dispositionsstruktur für die Werbemittel zu schaffen
und zu gewährleisten, dass die Materialien ohne Verzug an die Piraten
in den Städten/Gemeinden ausgeliefert werden können.
4. innerhalb einer Woche nach Benennung der verantwortlichen Person/en
eine Info-Mail via NRW-Info Mailingliste zu versenden. Inhalt: Namen
und Kontaktmöglichkeiten der Benannten, Frist mit Datum für Werbemitteleinkauf, Datum des voraussichtlicher Beginns der Auslieferung an die (Zentral)Lager, Datum voraussichtlich erste Bestellmöglichkeit im NRW-Shop.
Der Landesvorstand darf die Punkte 1 bis 4 einzeln abstimmen. Bei Ablehnung einer, mehrerer oder aller Punkte bitte ich um schriftl.Begründung.
Beschreibung:
Seit der Kandidatenwahl bei der #avpampa nehmen die Straßenaktivitäten der Piraten in NRW zu. Mit zunehmend angenehmeren Temperaturen ist erwartungsgemäß mit noch mehr Aktivitäten und Infoständen zu rechnen. Auch andere Parteien lassen sich gelegentlich schon in den Fußgängerzonen blicken. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Leider ist die Versorgung mit Werbemitteln in NRW nicht gegeben. Die Lagerbestände im 'Shop' des Landesverbandes sind seit Monaten leer. [1] Die Restbestände aus der Landtagswahl 2012 sind in den meisten Städten und Kreisen erschöpft oder ebenfalls seit Monaten nicht mehr vorhanden. In Grenzregionen zu anderen Landesverbänden wird teilweise "Werbemittelschwarzhandel" betrieben, um wenigsten ein paar Werbemittel beim Infostand am Wochenende den interessierten Wählern zu überreichen. Die aktuelle Situation ist fatal für die Stimmung und Motivation der aktiven Piraten im Hinblick auf die Bundestagswahl. Trotz vermehrter Bitten, diese missliche Situation zu beheben, blieb der Landesvorstand bisher untätig.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Daniel, Alex, Ralf, Chrissie, Sven, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung: Jörg
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand spricht sich für die Abstimmung im Paket aus. Die Werbemittel werden derzeit noch in Mühlheim gelagert, es ist aber derzeit kaum noch was vorhanden, der Kompass wurde auf dem BPT verteilt. Es liegen noch Grundsatzprogramme bei Stephy.
Wenn klar ist, welches Budget vorhanden ist, würde Carsten sich um die Bestellung und Verteilung kümmern. Chrissie würde gerne wissen, ob noch jemand außer Carsten Werbemittel bestellen kann. Wir haben einen anstrengenden und stressigen Wahlkampf vor uns und sollten die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen. Auslösen können die Bestellung nur Carsten und Stephy. Womit das geklärt wäre.
Preise müssen verglichen werden, die Modellierballons sind im pshop günstig, die Logoballons sind woanders günstiger.Das Thema pshop und Parteienfinanzierung sollte an dieser Stelle nicht wieder diskutiert werden.
Frage Alex: Sollen wir wieder eine Bedarfsumfrage vor der Bestellung machen?
Carsten würde vor der Bestellung gerne noch mit den Koordinatoren sprechen wg. Verteilung und Lager. Die Erfahrungen aus dem LTW sollten ausgewertet werden.
Offene Bestellungen bei der AG Werbemittel werden noch bedient. Alex würde gerne eine Deadline setzen, wann die ersten Lieferungen rausgehen. Carsten rechnet etwa 6 Wochen. Flyer werden schneller gehen, give-aways dauern länger.
Verbindliche Aussage, dass der Kompass noch in diesem Monat kommt. Die Verteilung wird über das Koordinatorernteam laufen.
27.02.2013 = Besteht hier noch Klärungs- / Handlungsbedarf? Carsten ist da dran, eine Terminkoordination konnte aus zeitlichen Gründen nicht erfolgt. "work in progress". Bleibt erst einmal vertagt, damit das Thema weiterhin im Auge bleibt.
06.03.2013: Läuft, Angebotseinholungsphase läuft. Es wurde von dem bisherigen Bedarf ausgegangen, wer besondere Wünsche hat, soll sich melden unter werbemittel@piratenpartei-nrw.de. Bitte nur, wenn es kostengünstige und sinnvolle Dinge sind, die nicht zum Standardsortiment gehören.
Antrag vertagt
Politischer Antrag - #74800 / Unterstützung Gründung kommunalpolitische Vereinigung
Datum:
- 25. Februar 2013
Antragsteller:
- Udo Pütz
Antrag:
Wir bitten den Landesvorstand zu beschließen, a) dass er grundsätzlich der Gründung einer der Piratenpartei nahestehenden Kommunalpolitischen Vereinigung positiv gegenübersteht und diese unterstützt. b) die beigefügte Einladung zur Gründungsveranstaltung über das Vorstandsportal mit einer Frist von 14 Tagen an alle NRW-Piraten weiterzuleiten. c) der Gründungsversammlung die Räumlichkeiten der Wahlkampfzentrale in Düsseldorf zur Verfügung zu stellen Gründungsversammlung: Vorgeschlagener Termin : Sa. 16.03.2013 - 14:00 Uhr, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf Antragsteller: Jean Marc Schröder (Vorsitz KV Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Vorsitz KV Köln), Andreas Benoit (Büropirat Kreis Mettmann, AK Kommunalpolitik Hilden/Haan) Jürgen Hansen Koordinator AK Kommunalpolitik GE, Wolfgang Konieczny, AK Kommunalpolitik Grevenbroich/Rhein Kreis Neuss, Wolf Roth (Kreisschatzmeister Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann Pressesprecher Gelsenkirchen,Udo Pütz (upuetz, Aachen) Frank Grenda (Düsseldorf)
Einladungstext: Hallo NRW Pirat, am Samstag, dem 16.03.2013 um 14:00 Uhr, laden wir alle kommunalpolitisch interessierten Piraten in NRW zur Gründung der piratennahen kommunalpolitischen Vereinigung ( http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung ) in unsere Wahlerfolgszentrale
- berti149, Suibertusstr. 149, 40223 Düsseldorf ein.
http://www.openstreetmap.org/?mlat=51.20338&mlon=6.774396&zoom=18 Vorläufige Tagesordnungspunkte:
- Versammlungseröffnung
- Wahl eines Versammlungsleiters
- Wahl eines Protokollanten
- Abstimmung der Tagesordnung
- Diskussion der Satzung (Entwurf:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung/Satzung )
- Beschluss der Satzung
- Ausspruch des Gründungswillens
- Wahl der Wahlleitung
- Wahl der Vorstandsmitglieder
- Sonstiges
- Ende der Versammlung
Orgateam Kommunalpolitische Vereinigung Euer Orgateam Jean Marc Schröder (Euskirchen), Thomas Hegenbarth (Köln), Andreas Benoit (Hilden), Jürgen Hansen (Gelsenkirchen), Wolfgang Konieczny (Rhein Kreis Neuss), Wolf Roth (Rhein-Sieg-Kreis), Uwe Bestmann (Gelsenkirchen), Udo Pütz (Aachen), Frank Grenda (Düsseldorf)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #74407 / Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis
Datum:
- 19. Februar 2013
Antragsteller:
- Hans-Joachim Ossenberg
Unterstützer: Julian Bogdanski, Christian Pohlmann, Andreas Berg
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme der Miete und Nebenkosten für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis. Diesen Antrag stelle ich neben dem bereits im Zuge des Konzepts der Schaffung dezentraler Geschäftsstellen gestellten Antrag. Hierfür gab es allerdings keine Ticketnummer, da dieser Antrag am 13.11.2012 an buerokonzept@piratenparteiduesseldorf.de versandt wurde. Es handelt sich jetzt um ein ca. 70 m² großes ehemaliges Blumengeschäft. Es ist großflächig verglast und transportiert somit unseren Willen zur Transparenz schon rein optisch. Es ist in gutem baulichen Zustand und bedarf nur weniger Renovierungsarbeiten. Bei der inneren und äußeren, auch farblichen, Gestaltung des Gebäudes, wird uns freie Hand gelassen. Beheizt wird es mit Gas. Das Gebäude liegt gut sichtbar an einer der Hauptstraßen Iserlohns, welche auch zur dortigen Fachhochschule führt. Es liegt verkehrsgünstig mit ca. 1,7 km zur A46 und ca. 10 Minuten Fußweg zum Bahnhof. Ebenso führen diverse Buslinien, mit Haltestellen in unmittelbarer Nähe, durch diese Straße. Insgesamt dienen uns diese Räumlichkeiten als Stammtisch für Iserlohn und den MK-Wanderstammtisch, aber auch als Lager, Schulungsraum und Büro für piratige Arbeiten sowie als Anlaufstelle für an der Piratenpartei interessierte Bürger. Iserlohn ist übrigens die Stadt mit den meisten Einwohnern im Märkischen Kreis. Ferner bietet es sich an, diese Räume auch anderen Kreisen für Schulungen, Vorträge etc. zur Verfügung zu stellen. http://piratenpad.de/p/Vorstandssitzung-NRW-27-02-2013
- Kaltmiete monatlich 300,00 Euro
- Nebenkosten monatlich 210,00 Euro
Die NK sind absichtlich großzügig berechnet, damit es keine bösen Überraschungen gibt. Sie sind zum Teil geschätzt und teilen sich wie folgt auf: 80,00 € Heizkosten 30,00 € Müll, Straßenreinigung, Grundsteuer 40,00 € Telekommunikation 25,00 € Strom 25,00 € Wasser 10,00 € Schornsteinfeger insgesamt also ein Betrag von 510,00 € monatlich.
Diskussion:
Kann eigentlich nicht behandelt werden, da es zum Satellitenkonzept gehört? Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Das Konzept sollte endlich zum Ende gebracht werden. Das Konzept ist fertig, es fehlt noch ein Termin für die Vorstellung beim Vorstand. Vorschlag 5.3. lt. Umfrage, da können Alex und Jörg nicht. Vorschlag, dass die Vorstandsmitglieder die am 5.3. können die anderen informieren
06.03.2013: Frage, wieweit das im Konzept mit den Satelliten ist? Fizz würde das gerne hinter die Abstimmung über das Konzept schieben, welches noch in dieser Sitzung behandelt wird.
Grumpy hat bereits Räume gemietet, die aber sein Wahlkampfbüro sind und nicht für Parteiveranstaltungen benutzt werden dürfen. Abstimmung erfolgt. Grumpy: Es gibt hier vor Ort eine sehr günstige Möglichkeit in Höhe von 370 Euro. Von Iserlohn aus könnte der gesamte märkische Kreis versorgt werden. Ralf: Iserlohn war auch in der Karte mit drin, waren aber in ihrem Budget sauber gedeckt, was auch mit einbezogen werden musste. Ralf sieht hier Klärungsbedarf. Antrag zurückgezogen.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Aus dem Request Tracker
#73700 / Piratenpartei NRW Kontakt: Leichte Sprache
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Bad Saulgau.Unter www.barrierefreies-bad-saulgau.de habe ich eine private Homepage für Menschen mit Behinderung erstellt.Zur Zeit bin ich dabei, diese Homepage auch in Leichter Sprache für Menschen mit Lernschwierigkeiten aufzubauen. Diese Menschen wurden bisher als geistig Behinderte bezeichnet.
Ich bin im Internet auf Ihre Homepage in Leichter Sprache gestoßen. http://www.piratenpartei-nrw.de/wahlprogramm-in-leichter-sprache/.Da hier viel mit Bildern und Logos gearbeitet wird, möchte ich bei Ihnen anfragen, ob ich die unter der oben genannten Internetadresse stehende Erklärungen in Leichter Sprache für meine Homepage nutzen darf.
Um das Urheberrecht zu schützen bitte ich um Genehmigung zur Nutzung der Texte bzw. Zeichnungen.Es wäre schön, wenn Sie mich bei meiner Arbeit unterstützen würden.
Kurze Zusammenfassung für die Aufzeichnung.
Nutzung gerne mit CC Namensnennung, Daniel hat da etwas vorbereitet und würde sich um die Umsetzung kümmern. Der Vorstand spricht sich dafür aus.
21:13 Uhr: Stephy verlässt die Sitzung. Stephy hat die unten aufgeführten Anträge bereits abgestimmt. Sollte etwas geändert werden, entfällt ihre Stimme.</poem>
Sonstiger Antrag - #75376 EuWiKon Technik
Datum:
- 6. März 2013
Antragsteller:
- Mirko Glotz aka Der Wutze
Antrag:
Hallihallo Verwaltung die Orga der EuWiKon hat "Hilfe" gerufen. Sie benötigt Unterstützung in Sachen Technik.
Hierzu gehört die Audio-Technik, die momentan in Dortmund steht.
Zusätzlich dazu die 3 Beamer vom LV, etwas Netzwerkkabel, 1x50m und 2x
20m, 3x 8-Port-Tischswitche, 1x WLAN-Accesspoint
Mit Alex Reintzsch habe ich schon gesprochen, dem würde aus seiner Sicht
nichts entgegen stehen.
Wie siehts aus, können wir es da nutzen?
Viele Grüße, Mirko Glotz aka Wutze
Beschreibung:
Mirko ist für die Entgegennahme und Übergabe verantwortlich. Er wird die Gerätschaft vor Ort betreuen.
Diskussion:
Die EuWiKon ist an diesem Wochenende. Carsten: Nur, wenn ein wirklich Verantwortlicher vorhanden ist. Alex: Mirko nimmt die Sachen mit, baut auf und ab und packt die Sachen anschließend wieder ein.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Alex, Sven, Carsten, Jörg, Daniel
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
#75262 / Einladung: 6.-7.04.2013 #PiratinnenKon in Berlin
Liebe Listenkandidatinnen, liebe Vorstandsfrauen,
wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, eine besondere Unterstützung für Euch für den kommenden Wahlkampf zu organisieren.Die #PiratinnenKon findet mit Unterstützung des Bundesvorstands statt und hat sich - neben der Klärung interner Streits um das Genderthema und einer klareren Positionierung nach außen - zum Ziel gesetzt, deutlicher als bisher weibliche Kandidatinnen zu stärken und zu präsentieren. Deshalb laden wir Euch am 6. und 7. April zu einer zweitägigen Konferenz ein.
Wir haben die #PiratinnenKon eine Liquid Konferenz genannt, weil wir ein flüssiges, partizipatives und interaktives Gesamtkonzept erproben wollen. Das Wissen und die Erfahrungen von allen Teilnehmer*innen wird einfließen und hoffentlich zu Lösungen von Konflikten und kraftvollen Aktionen führen.(http://blog.partizipativ-gestalten.de/category/methoden/). Der zweite Tag ist besonders auf Unterstützung für Euch ausgerichtet.
Aber auch schon am ersten Tag werden wir uns Fragestellungen widmen, die Eure Sichtbarkeit im Wahlkampf verstärken sollen. Wir werden nach Euren Wünsche und Vorstellungen fragen, um daraus konkrete Aktivitäten für den Wahlkampf zu entwickeln.Besonders freuen wir uns, wenn Ihr die gesamte Konferenz hindurch dabei sein könnt.
Informationen findet Ihr hier, bitte meldet Euch auch auf dieser Seite an 11:53, 6. Mär. 2013 (CET): *http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon* Ein Umlaufbeschluss an Eure Landesvorstände zur Reisekostenerstattung für Euch ist in Arbeit.
Am zweiten Tag veranstalten wir u.a. eine große Pressekonferenz, um alle Kandidatinnen und die Vorstandsfrauen mit ihren Kompetenzen vorzustellen. Wer bis jetzt noch keine Portraitaufnahmen von unserem #PiratenzeigenGesichtinnen-Fotographen @bartjez hat, kann dies während des Kongresses nachholen.Es wäre wirklich cool, wenn Ihr alle kommt, damit wir uns verständigen, vernetzen und zeigen können.
Eure Initiatorinnen der @PiratinnenKon
i.A. Christiane Schinkel aka @lainee42, Ursula Bub-Hielscher aka @alusruh
wer sich informieren möchte, besuche bitte die Seite. "Zur Kenntnis genommen", der Vorstand sieht an dieser Seite keinen weiteren Handlungsbedarf.
Allgemeines
#75383 / Auswertung der Bewerbungen zum LPT April 2013
Hallo Vorstand,
nach Beendigung der Bewerbungsfrist letzte Woche lagen der AG Events 3 Bewerbungen vor.
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Bewerbung_Emsdetten
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/H%C3%BCrth_LPT2013.1
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Bewerbungen/NRW:Landesparteitag2013.1/Bewerbung
Diese wurden von uns am Sonntag gesichtet und noch offene Fragen gingen am gleichen Tag an die Bewerber. Alle offenen Fragen konnten Dank dem Engagement der Bewerber im heutigen Mumble (05.03.) geklärt werden und die Bewerbugen wurden aktualisiert.
Die Fakten haben wir in folgender Tabelle zusammengefaßt/gegenübergestellt:
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Entscheidungsmatrix_LPT131_05032013.ods
Zusammengefaßt halten wir die Halle in Emsdetten u.a. wegen der fehlenden Audiotechnik und unzureichendem Internet für nicht gut geeignet. Hürth und Bottrop erscheinen uns beide grundsätzlich als geeignet, jedoch gibt es für Hürth Einschränkungen. Diese bestehen hauptsächlich in den Kosten und der Internetanbindung.
Die AG Events spricht sich deshalb für die Bewerbung von Bottop aus.
Gründe für die Halle in Bottrop:
- Preis-Leistungsverhältnis ist bei Bottrop deutlich besser als in Hürth
- gute Internetanbindung
- besserer Bestuhlungsplan
- bessere ÖPNV Anbindung
- das großzügige Foyer (über 700qm) in Bottrop bietet viele noch spontane Möglichkeiten (z.B. Infostände)
Bemerkung: Die AG Technik empfiehlt nach den Angaben der Bewerbung ebenfalls Bottrop wg. der Netzanbindung.
Wir bedanken uns bei alle Bewerbern für die gute Zusammenarbeit!
Eure AG Events
Protokoll der AG Events vom 05.03.: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-03-05_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events
Die Bewerbungen wurden ausgiebig geprüft. Alle Bewerber haben sich viel Mühe gegeben. Die AG Events würde Bottrop empfehlen. Ralf möchte für die Aufzeichnung die Gründe für die Hallte Bottrop genannt haben. Fizz liest diese vor. Carsten bittet um Abstimmung. Wann soll der LPT stattfinden? Termin ist in der Empfehlung nicht drin. Wako: 27.+28.4, die Halle steht am 26.4. bereits für den Aufbau zur Verfügung
Sonstiger Antrag - LPT 2013.1 in Bottrop
Datum:
- 8. September 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der LaVor lädt die Mitglieder des Landesverbandes für den LPT 2013.1 am 27.4. und 28.4. in Bottrop ein.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Daniel, Alex, Sven, Jörg, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #75211 / Reisekosten Listenkandidaten
Datum:
- 2. März 2013
Antragsteller:
- Alex
Antrag:
Der Landesvorstand legt ein Budget in Höhe von 500 Euro fest aus dem Reisekosten für die Listenkandidaten, die Termine mit der Presse oder vergleichbarem wahrnehmen, beglichen werden.
Diskussion:
Alex: Was für Reisen? Das sollte spezifiziert werden. Im Landtagswahlkampf wurden Reisekosten für Pressetermine und dergleichen erstattet.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Alexander, Carsten, Daniel, Sven, Jörg
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75415 / Ausstattung des Wahlkampfkoordinators
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
Unterstützer: Radbert Grimmig, ebi_cc, Britta Stephan
Antrag:
Hiermit beantrage ich, zur Nutzung durch den Wahlkampfkoordinator zeitnah ein Smartphone nebst Vertrag, ein 8"-Tablet, Auto-Halterungen für beide Geräte, gegebenenfalls Freisprech-Einrichtung, sowie ein Notebook anzuschaffen, alles jeweils nach Wunsch des Wahlkampfkoordinators.
Beschreibung:
Der Wahlkampfkoordinator war bereits Wochen vor seiner Beauftragung an mehreren Tagen pro Woche im Dienste des Landesverbandes und seiner Beauftragung unterwegs, sei es zu Terminen im Landtag, anderen Zielen in Düsseldorf oder großen und kleinen Veranstaltungen, von Schulungen, Vernetzungstreffen und Direktkandidaten-AVs über die Strategie-Barcamps in Leipzig und Eisenach bis hin zur Marina Kassel (vgl. Reisekosten-Abrechnungen.) Ein Rückgang seiner Reisetätigkeit ist bis zur Bundestagswahl nicht absehbar. Wir sehen es als die Pflicht und natürliche Aufgabe des LV NRW an, den Wahlkampfkoordinator dabei nach Kräften zu unterstützen, zu entlasten und dafür zu sorgen, dass er auch unterwegs von der Ausstattungsseite her voll arbeitsfähig ist.
Diskussion:
Alex: wir haben ein Wahlkampfteam, wenn wir jemanden beauftragen muss dieser auch ausgestattet werden. Es ist nicht ganz klar, warum in der #berti diese Dinge benötigt werden.
Antwort: Harald ist extrem viel unterwegs, sowohl im LV als auch im Bund. Die Wahlkampfkoordination sollte nicht von der Geldbörse abhängen. Carsten: Warum denn Smartphone, Tablet und Laptop? Antwort: Die Dinge können auch nach dem Wahlkampf noch eingesetzt werden. Zumindest das Smartphone sollte sein. Carsten hat die Geräte selber und war ebenfalls immer viel unterwegs. Er fand die Kombination eher hinderlich.
Die Bürokoordinatorin im LTW 2012 hatte ebenfalls ein Smartphone. Harald geht es darum, dass er auch unterwegs Twitter etc. verfolgen kann. Auch eine Bitte an den neuen Vorstand, dass dieser ein Gespräch mit zukünftigen Beauftragten zu führen und die Beauftragung im Portal einzustellen.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Finanzantrag - #75415 / Ausstattung des Wahlkampfkoordinators
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
- Fizz
Antrag:
Hiermit beantrage ich, zur Nutzung durch den Wahlkampfkoordinator Harald Franz zeitnah ein Smartphone nebst Vertrag anzuschaffen. (Standardpaket wie immer - Vollausstattung)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Daniel, Jörg, Sven
- Dagegen:
- Enthaltung: Alex, Ralf
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #75379 / Geschaftsstellen / Satelliten
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
- Ralf Glörfeld
Antrag:
Die Arbeitsgruppe empfiehlt: Der Landesvorstand beschließt die Angebote zum Betrieb einer Landesgeschäftstelle aus den Regionen Bielefeld, Münster, Krefeld, Meschede und Olpe anzunehmen, sofern die Angebote aufrechterhalten werden. Darüber hinaus beschließt der Landesvorstand das Angebot aus der Region Aachen anzunehmen, sollte die Region Euskirchen kein Angebot vorlegen das den Kriterien entspricht und sofern das Angebot aufrechterhalten wird. Die bereits kommunizierte Unterstützung in Höhe von 24.000 € / Anno (bzw. monatsanteilig) soll für Raummiete und Nebenkosten zur Verfügung gestellt werden. Eine Aufteilung an die anbietenden Regionen erfolgt ausdrücklich nicht. Da die Regionen enorm unterschiedliche Schwierigkeiten haben werden Räumlichkeiten zu finden, muss dies variabel bleiben. Die zukünftigen Betreiber der Landesgeschäftstellen sollen sich untereinander abstimmen und zusammen mit einem Vertreter des Landesvorstands den Bedarf sowie die Unterstützungsnotwendigkeit selber fair aushandeln. Bewertungsmatrix: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0ArPk_9MygZlQdGJlVnQ2YmNSOW5rcWF3ZVNONVpVX2c&pli=1#gid=0 Karte: https://maps.google.de/maps/ms?msid=205122384319896559390.0004d132cd655b09905c5&msa=0
Diskussion:
Konzept wurde gestern um 20 Uhr beim Regiomumble vorgestellt. Beim Blick auf die Karte sieht man Satelliten in den Regionen Bielefeld, Münster, Krefeld, Meschede und Olpe (Nennung für die Aufzeichnung).
In der letzten Vorstandssitzung wurde ein Raum in Gelsenkirchen besprochen, der hier noch fehlt. Wenn das Konzept steht, können noch Räumlichkeiten nachgetragen werden.
Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Aus Köln wurde auch eine Räumlichkeit vorgeschlagen zur gemeinschaftlichen Nutzung mit Euskirchen und Aachen. Der KV Euskirchen wusste von dem Antrag nichts und ist verwundert, dass sie hier enthalten sind. Wäre es nicht ggf. sinnvoller, wenn hier auch Bereiche abgedeckt würden, in denen es z.B. noch kein Wahlkreisbüro vorhanden ist.
Fizz möchte die Meinung des Vorstands hören.
Ralf: Es wurde ausdrücklich von Regionen und nicht von Städten gesprochen, es ist nichts zementiert. Das hat den Grund, dass die Regionen ohne Büros oder MdL`s vorhanden sind.
Alex findet das Konzept im Ansatz gut und gelungen. Er vermisst einen Schlüssel bzgl. der Verteilung der Gelder. Kann ein Hauen und Stechen um das Budget geben. Wird vermutlich nicht einfach, dass bis zum LPT im April zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen.
Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Es wird kaum einen Ort geben, der die Räumlichkeiten komplett aus dem Budget bezahlen kann. Es werden Spenden etc. notwendig sein. Hier werden kleinteilige Lösungen vor Ort gefunden werden müssen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Stephy, Carsten, Daniel, Alex, Sven
- Dagegen:
- Enthaltung: Jörg
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Sonstiger Antrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen
Datum:
- 4. März 2013
Antragsteller:
- Frank Fitzke
Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller
Antrag:
Hiermit beantrage ich, mich mit der Durchführung der Aufstellungsversammlung zu beauftragen. Inbesondere die Vertretung der Piratenpartei gegenüber der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft, damit ich zum Abschluss der entsprechenden Verträge berechtigt bin.
Beschreibung:
Ich müsste zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 einen Vertrag mit der Stadt Essen bzw. der Essener Marketing Gesellschaft(EMG) zur Sondernutzung der Verkehrsfläche schliessen. Dies würde ich gerne im Namen der PIRATEN NRW machen.
Diskussion:
Es muss ein Vertrag mit der Essener Marketing geschlossen werden. Dieser muss entweder von einem Vorstandsmitglied unterschrieben werden oder aber der Vorstand spricht eine Beauftragung aus. Alex möchte den Vertrag vorher sehen, da der Vorstand für die Unterschrift haftet. Alex: Muss der Antrag vor Ort unterschrieben werden? Muss nicht zwingend sein, wäre die schnellste Möglichkeit. Die Gebühren müssten eh direkt vor Ort bezahlt werden. Fizz schlägt vor, beide Anträge zu vertagen und nach Erhalt der Verträge im Umlauf abzustimmen.
Anmerkung: Klasse Idee, die AV unter freiem Himmel abzuhalten. Wie soll das mit der geheimen Wahl laufen? Entsprechende Bänke und Vorrichtungen sind vorhanden wie in jeder Halle auch, nur das kein Himmel vorhanden ist.
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #75311 / OPEN-AIR AV in Essen am 16. März - vKV Essen
Datum:
- 4. März 2013
Antragsteller:
- Frank Fitzke
Unterstützer: Kai Hemsteeg, Matthias Bock, Hartmut Müller
Antrag:
Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von max. EUR 50,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Essen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur BTW 2013. Abgerechnet werden die tatsächlichen Kosten per Quittung/Rechnung/Beleg.
Beschreibung:
Zur Durchführung unser Aufstellungsversammlung zur BTW 2013 müssen wir die Fläche vor dem UpH von der Stadt anmieten. Die Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren belaufen sich bis jetzt auf EUR 31,71.
Diskussion:
Das Geld wurde bereits zweckgebunden gespendet
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #75337 / Büromaterialien #berti149
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
- Christina Mädge
Antrag:
hiermit beantrage ich Landesmittel i. H. v. 2000,- € als Budget für die Anschaffung von Büromaterialien und Putzmitteln (bis Ende September 2013) für die Wahlkampfzentrale #berti149 in der Suitbertusstraße 149, Düsseldorf. Die Mittel sind streng zweckgebunden. Die angeschafften Materialien werden gelistet, der Verbrauch erfasst. Rechnungen und Belege werden dem Landesvorstand selbstverständlich übermittelt.
Beschreibung:
Um die Aufgaben der Wahlkampfkoordination erfüllen zu können, bedarf es in der Wahlkampfzentrale Büromaterialien wie · Druckerpapier · Stifte (Eddings, Kulis, ..) · Mülleimer · Wandkalender · Tacker · Scheren · Büroklammern, · Tesa-Film Wie im Antrag beschrieben, werden wir *die angeschafften Mittel* in einer Liste erfassen und den Verbrauch nachhalten (Turnus und Art und Weise sind noch festzulegen)
Diskussion:
Es gibt noch Material aus der G2a, welches am Freitag zur #berti gebracht wird. Die Materialien werden bei einem Bürolieferservice beschafft, weil die in der Regel günstiger sind. Anmerkung. Frage: Gibt es schon eine Inventarisierung über das vorhandene Material? Carsten: Teilweise, die wertvollen Teile wurden bereits inventarisiet, einiges ist noch nachzuholen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Daniel, Alex, Sven, Jörg
- Dagegen:
- Enthaltung: Ralf
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75049 / Finanzantrag auf Budget für (Stammtisch-) Streaming/laufende Mobilfunk-Kosten
Datum:
- 28. Februar 2013
Antragsteller:
Unterstützer: Wilhelm Frömgen, Bianca Staubitz
Antrag:
Wir beantragen die Bereitstellung eines Budgets in Höhe von EUR 150,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für Mobilfunk-Kosten für Streaming von Stammtischen und andere Piraten-Veranstaltungen, die SIM-Karte steht allen Stammtischen im Kreis zur Verfügung. Anschaffung eines Starter Set (12,99 €, enthält die Simkarte und 10 € Startguthaben), sowie dem Kauf von jeweils Tages-Internet-Flatrate (1,99 für 24 Stunden/1GB). Abrechnung erfolgt nach tatsächlicher Nutzung höchstens bis zum angegebenen Maximal-Betrag. Der Antrag liegt ein Beschluss der KMV (23 Akkreditierte, angenommen bei 2 Enthaltungen ohne Gegenstimmen) zugrunde. Protokoll-Link: Protokoll KMV 2013.1 Rhein-Kreis Neuss, TOP 9. Andere Anträge X001.
Beschreibung:
Wir streamen bereits Stammtische und haben Zuschauer. Bisher wurden die laufenden Kosten privat getragen, dies soll nun nach Willen der KMV übernommen werden.
Diskussion:
Die Hardware wird bis Ende des Jahres kostenfrei zur Verfügung gestellt. Es geht nur um die reinen Übertragungskosten.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stephy, Ralf, Daniel, Alexander, Carsten, Fizz
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75338 / Fahrtkostenzuschuss smvcon von Lemgo aus.
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
- Klaus Löfflad
Antrag:
Hallo Vorstand. Gibt es die Möglichkeit einen Fahrtkostenzuschuss für die Fahrt von Lemgo zur smvcon zu beantragen?
Diskussion:
Es hat sich eine MFG gefunden, Antragsteller zieht den Antrag zurück
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Finanzantrag - #75339 / Frage Beauftragung SMVcon
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
- Reiner Gutowski
Antrag:
eigentlich wollte derFizz ja zur SMVcon fahren und den Sebastian und mich mitnehmen.
Da er nun doch nicht fährt wäre es schön wenn ihr den Sebastian Zerbe und mich beauftragen würdet, somit könnten wir dann Reisekosten abrechnen. Wir würden mit einen Auto anreisen und jeweils zweimal übernachten. Den Ralf Gloerfeld würden wir ab Wuppertal auch noch mitnehmen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stephy, Alexander, Ralf, Jörg, Fizz., Daniel, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75371 / Budget #OWLMV13.1
Datum:
- 5. März 2013
Antragsteller:
- Sven Böhle
Unterstützer: Lennart Brinkmann, Hannes Gesmann, Michael Gugat
Antrag:
Hiermit beantrage ich für die kommende Mitgliederversammlung für den Bezirk Ostwestfalen-Lippe (#OWLMV13.1) in Gütersloh ein Budget von bis zu 150€ für Räumlichkeiten.
Beschreibung:
Ungefähr zwei mal im Jahr treffen sich die Piraten aus Ostwestfalen-Lippe zu einer Mitgliederversammlung. Bei den letzten Treffen waren bis zu 50 Piraten anwesend.
Da es nicht immer möglich ist eine kostenneutralen Raum zu finden, würde ich mit diesem Budget gerne unsere Möglichkeiten erweitern. Konkret habe ich einen Konferenzraum in der Stadthalle Gütersloh im Blick. Dieser würde ausreichend Platz, einen Beamer und W-Lan bieten. Die Kosten dafür liegen ca. bei 130€. Als Termin ist derzeit der 14. April angestrebt.
Diskussion:
Alex: Das betrifft auch Kreisverbände, insofern ist hier eine Teilung der Kosten zwingend notwendig. Es gibt keine gemeinsame Veranlagung verschiedener Kreise. LV Budget kann und wird hier nicht verwendet werden!
Antrag ist als vKV formal nicht korrekt, ginge nur als LV Antrag, was Alex aber eher ablehnen würde. Vorschlag, dass sich die Kreise noch einmal zusammensetzen und die Summe aufzusplitten.
Gegenargument: Wenn es sich um einen Bezirksverband handeln würde, ständen diesem 10 % der Mitgliedsbeiträge zu.
Alex:. Da der LV die Aufgaben des Bezirksverbands übernimmt, kann der LV bei einer Bezirksmitgliederversammlung auch die Kosten übernehmen.
Fizz: Müssen wir dann auch virtuelle Bezirkskonten führen?
Daniel findet das unsauber. Müssen wir dann in Zukunft diese Gelder zurückstellen?
Alex: Lt. Satzung muss der LaVor bzw. der LV dafür sorgen, dass die Aufgaben des Bezirksverbands wie eine Mitgliederversammlung übernommen werden. Daniel kann sich der Argumentation anschließen. Raum wurde bereits reserviert.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Jörg, Fizz, Alex, Daniel, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
Datum:
- 6. März 2013
Antragsteller:
- LaVor
Antrag:
Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten zu behandeln sind. Im Anschluss wird eine Zusammenfassung veröffentlicht, soweit diese den Datenschutz nicht verletzt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Fizz, Ralf, Alex, Jörg, Daniel
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #75131 / Beauftragung von Arndt zur SMVcon
Datum:
- 1. März 2013
Antragsteller:
- Till Neuhaus
Antrag:
Der Landesvorstand NRW möge beschließen, dass für Arndt Heuvel eine Beauftragung zur Teilnahme an der #SMVcon ausgesprochen wird.
Beschreibung:
Arndt ist der Admin unseres NRW-Liquids und da auch in unserem Landesverband verschiedene Modelle zu Online-Parteitagen diskutiert werden halte ich es für sinnvoll, dass Arndt an der Konferenz teilnimmt um dort ggf. auch technische Aspekte solcher Modelle zu diskutieren. Die Konferenz findet am 9. und 10. März 2013 in Rostock-Warnemünde statt - alle weiteren Informationen zur Konferenz findet ihr hier: http://smvcon.piratenpartei-mv.de/ PS: Da ggf. noch ein Zimmer für Arndt gebucht werden müsste, wäre etwas Vorlauf für die Planung zweckmäßig - ich überlasse es also euch, ob ihr diesen Antrag als Eilantrag per Umlaufbeschluss abstimmen wollt, oder als regulären Antrag im Rahmen der nächsten Sitzung am 6.3. PPS: Leider habe ich erst gestern Abend von Arndt erfahren, dass er sich noch nicht um eine Beauftragung zur Teilnahme gekümmert hat, sonst hätte ich seine Beauftragung schon eher beantragt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stephy, DanielSan, Chrissie, Fizz, Alexander, Jörg, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75125 / Pressemappen AV Pampa
Datum:
- 1. März 2013
Antragsteller:
- Claudia
Antrag:
Antrag auf Bestellung von 50 Pressemappen für die AV Pampa. Die Lieferung erfolgt per Express.Die Kosten hierfür betragen inkl. Mwst und Lieferung 291, 55 €
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stephy, Alexander, Fizz, Chrissie, DanielSan, Jörg, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #73649 / Reisekosten Borken - Rösrath - Borken
Datum:
- 1. Februar 2013
Antragsteller:
- Harald Franz
Antrag:
Hiermit beantrage ich als Koordinator der AG Wahlen, Reisekosten für meine Beteiligung als "Schlichter" an der "Diskussion zum Thema Direktkandidat" im Bürgerforum Rösrath, Rheinisch-Bergischer Kreis (RBK), am 01.02.2013, ab 19.30 Uhr. In meiner Mail vom 28.01., 07:30 Uhr, habe ich bereits auf den Termin hingewiesen. Im RBK findet das nächste Treffen der PG am 01.02. statt. Bei dem Termin wollen die Mitglieder der PGBTW RBK mit den Mitgliedern des KV diskutieren, die beschlossen haben, dass sie keinen Direktkandidaten aufstellen wollen. Von den Mitgliedern wurde ich als Koordinator der AG Wahlen eingeladen und bin bereit an dem Termin teilzunehmen. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rheinisch-Bergischer_Kreis
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Chrissie, DanielSan, Fizz, Stephy, Alexander
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #73651 / Reisekosten Borken - Leipzig - Borken, 02. - 03.02.2013
Datum:
- 1. Februar 2013
Antragsteller:
- Harald Franz
Antrag:
Hiermit beantrage ich als Koordinator der AG Wahlen, Reisekosten für meine Beteiligung am Barcamp Strategie Bundestagswahl 2013 in Leipzig am 02. und 03.02.2013. In meiner Mail vom 28.01., 07:30 Uhr, habe ich bereits auf den Termin hingewiesen. Ggf. kann ich am 02.und 03.02. bei dem Strategietreffen in Leipzig teilnehmen. (Teilnehmerbeschränkung / Liste ist zu / Radbert ist angemeldet) http://vorstand.piratenpartei.de/2013/01/03/4178/
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Fizz, Stephy, Chrissie, DanielSan, Jörg, Alexander
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75150 / Budget Kinderbetreuung AV Pampa
Datum:
- 1. März 2013
Antragsteller:
- Claudia
Antrag:
Antrag auf Zuteilung eines Budgets für die Kinderbetreuung auf der AV Pampa in Höhe von 373,20 €
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stephy, Chrissie, DanielSan, Fizz, Jörg, Alexander
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #75295 / Laptop für Verwaltungsmitarbeiter*in
Datum:
- 4. März 2013
Antragsteller:
- Stephy
Antrag:
unsere Mitarbeiterin braucht Arbeitsmaterial, hier also ein Laptop gebraucht aber top ähnlich dem wie ich es habe und von Jörg bereits als ausreichend befunden. Details siehe hier: http://www.lanexperten.de/viewItemDetails.aspx?ID=1847314 Preis wie angegeben minus 10% = ca. 260€
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Alexander, DanielSan, Ralf, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Ausstattung #berti149
DerfairePirat: Aus der Sachspende aus Düsseldorf haben wir zur Zeit 4 PC-Arbeitsplätze in der Berti149. Wir benötigen in der Anfangsphase 6 oder 7 PC-Arbeitsplätze, ab Mai ca. 10 PC-Arbeitsplätze, ab Juli ca. 20 PC-Arbeitsplätze. Gibt es aus der G2A und oder der LPT-Technik noch PC-Arbeitsplätze, die zu Berti gebracht werden können und wenn ja, wie viele ? Können wir weitere Sachspen bekommen oder müssen wir ggf. noch PCs beschaffen ?
Carsten: Es stehen noch fünf PCs bei ihm. Die AG Technik hat lt. eigener Aussage mehr Rechner vom Spender übernommen als derzeit vor Ort sind. Wo sind diese?
Die Rechner standen zur Verfügung, die Bedienstetn des Spenders hatten sich bereits einige Rechner gesichert, einer war leer. Es sind vier Rechner, mit denen man arbeiten kann.
Es kann sein, dass von der AG Technik noch ein Antrag für "Kleinkram" kommt, um die Rechner arbeitsfähig zu machen. Aktuell also vier Rechner vor Ort, vier funktionsfähige Rechner bei Carsten und einer, bei dem noch das Netzteil ausgetauscht werden muss.
Details werden außerhalb der Sitzung geklärt. Ralf kann in der heißen Wahlkampfzeit drei Rechner (notebook) als Leihgabe zur Verfügung stellen. Leihgaben bitte deutlich kennzeichnen, wem die Sachen gehören und wo sie herkommen. Sonst werden sie inventarisiert.
Sonstiger Antrag - Beauftragung Ariane Sommer
Datum:
- 6. März 2013
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
Ich beantrage Ariane Sommer als Koordinatorin für die Kreativen NRW zu beauftragen. Sie soll die kommunikative Schnittstelle zwischen der SG Gestaltung, dem LVor NRW und der Basis NRW fungieren.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Carsten, Daniel, Alex, Fizz, Jörg
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Gutachten AV Pampa
Corax: Was ist mit dem Gutachten zur AV Pampa geworden? Was wurde bezahlt, gibt es das Gutachten und was steht drin?
Alex: Stephy hat das in Auftrag gegeben bei einem Rechtsanwalt. Dieser hat sein Gutachten erstellt, Alex hat mit diesem telefoniert, weil einige Aspekte im Gutachten nicht beachtet wurden. Das ist der aktuelle Stand der Dinge. Corax wird das in jeder Sitzung ansprechen, weil er da Klarheit haben will.
Zusammenfassung NÖ
Besprechung laufender bzw. anstehender Ordnungsmaßnahmen
Nächster Termin
13 .03.2013 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 22:45Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad