LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/06-Juni/2016-06-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 13.06.2016

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 13.06.2016 im NRW-Mumble

Es wurde die LaVoSi vom 06.06.2016 am 13.06.2016 nachgeholt.

• offizieller Beginn: 21.00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 21.15 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/vorstandsitzung-2016-06-06

Anwesende

• Maik
• Ernst
• Holger
• Drifter
• Luise
• FriedeG

Abwesende

• zora (13.06.2016)

Sitzungsleitung / Protokollführung

• Leitung: Drifter
• Protokoll: Gemeinsam

Tagesordnung

1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
2. Aufzeichnung der Sitzung
3. Vorstellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Zulassung von Gästen
6. Bemerkungen/Korrekturen Protokoll
7. Aktuelle Lage
8. Berichte der Mitglieder des LaVo
9. Bericht Presse-Team
10. Berichte Beauftragte
11. Berichte aus den Regionen
12. Anträge
13. Umlaufbeschlüsse
14. Sonstiges
15. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Aufzeichnung der Sitzung

ja, ab 21:23

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Bemerkungen/Korrekturen Protokoll

Das Protokoll der Sitzung vom 23. Mai 2016 findet sich hier.

• Nachgetragen wurde der Mitgliederstand per 23. Mai 2016.
  • Das Protokoll ist verifiziert.

Aktuelle Lage

• Mitglieder: +/- 0
• Kontostand: Stand 06.06.2016
  • Sparkonto 75.633,05 €
  • Girokonto 2.073,99 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

• Luise https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
• Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz#fortlaufender_T.C3.A4tigkeitsbericht
  • kommunal: - Besuch Gemeinderatssitzung, - Besuch Bündnis90/Grünenstammtisch Wettin-Löbejün zu Neuwahlen Petersberg (nächstesTreffen 14.06.), - Erarbeitung Infoblatt f. Einwohner
• Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
• Friedemann http://wiki.piratenpartei.de/FriedeG/T%C3%A4tigkeitsbericht
• Alexander
• Maik soweit nix ^^
• Holger

Berichte aus den Regionen

• KV Börde
• RV Altmark
• Anhalt-Bitterfeld
• Burgenlandkreis
• Dessau
• Halle
• Harz
• Jerichower Land
• Magdeburg
• Mansfeld-Südharz
• Saalekreis:
  • Wahlklage Gemeinde Petersberg
    • Gemeinderat hat sich am 26. Mai 2016 aufgelöst, Beauftragter durch Kommunalaufsicht, Neuwahlen 25. September 2016
• Salzlandkreis
• Wittenberg

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.05.2016 #2016/06/13/001: CSD Magdeburg 2016

Antragsteller

Dschud (übernommen von zora)

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt unterstützt auch 2016 den CSD und übernimmt die Kosten für Standplatz und Fahrzeug in Höhe von 110,-- €.

Begründung

Das diesjährige CSD-Stadtfest findet am 27. August 2016, zum dritten Mal auf dem Alten Markt vor dem Rathaus statt. Motto des CSD Magdeburg 2016: "Out in Office - Vielfalt in Arbeit", CSD-Programmwoche vom 12. bis 28. August 2016 (erstmalig 2 Wochen Programm). CSD-Parade durch Magdeburgs Innenstadt: Samstag, 27. August 2016 von 13.00 bis 15.00 Uhr (Start vor dem Rathaus, Aufbau ab 10 Uhr möglich) Mit zwei Kundgebungen (1 x am Ulrichshaus und einmal am Hasselbachplatz). CSD-Stadtfest auf dem Alten Markt vor dem Rathaus:

Samstag, 27. August 2016 ab 11.00 Uhr mit Musik und gastronomischer Versorgung, ab 15.00 Uhr buntes Kulturprogramm, Politik und viel Musik (Ende: ca. 00:00 Uhr)

Diskussion

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23.05.2016 #2016/06/06/002: Beauftragung Mitgliederverwaltung Region Halle: Christian Glomm

Antragsteller

Gebietsversammlung Halle 2016.1

Text

Der Landesvorstand setzt den Beschluss der Mitgliederversammlung Halle 2016.1 um und beauftragt Christian Glomm für die Mitgliederverwaltung der Piraten Halle.

Begründung

Beschluss Nr. 6.2.

Diskussion

• Maik: angeblich nur Formalie, aber es muss Möglichkeit zur Verneinung geben, sonst wär es ja keine Abstimmung ...
• Friedemann: Hat sich der zu Beauftragende dazu geäussert? Will er überhaupt?
• Ernst: Ja, positiv, zudem bereits Zugriff auf die Daten durch Bundesverwaltung.
• Drifter: Bedenken aus Halle

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

• Protokoll GV Halle:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4a/GV_Protokoll_Halle_16.1.pdf

Eilantrag:

* Abstimmung

• • Luise - J
  • Angelika -
  • Ernst - J
  • Friedemann - J
  • Alexander - J
  • Maik -
  • Holger - J

* Ergebnis: angenommen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 30.05.2016 #2016/06/06/003: Infoblatt Neuwahlen 2016, Kostenbudget: 152,-- €

Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhaltbeschließt, ein Budget in Höhe von 152,-- € für das Infoblatt zu den Neuwahlen in der Gemeinde Petersberg zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Wir haben ein Infoblatt erstellt und möchten dies innerhalb der Gemeinde Petersberg verteilen. Geplant sind 4.000 Stck, A5/Stückpreis: 0,038 €, Vorlage Infoblatt: https://aroz.piratenpad.de/b-y2-infoblattGemPetersberg2016

Diskussion

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde angenommen.

Eilantrag

* Abstimmung

• • Luise - J
  • Angelika -
  • Ernst - J
  • Friedemann - J
  • Alexander - J
  • Maik -
  • Holger -J

* Ergebnis: angenommen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.06.2016 #2016/06/06/004: Anschaffung Beamer für LGS MD: 250 €

Antragsteller

Alex

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschießt ein Budget in Höhe von 250 € zur Anschaffung eines Beamers.

Begründung

Die Restlaufzeit des (gespendeten) Beamers ist ungewiss, sowie ein fahrlässiger Einsatz nicht mehr hinzunehmen, da das Glas nicht mehr nachgekühlt wird. Mit der Zusatzfunktion eines eigenen Betriebssystem im Beamer stehen auch noch Möglichkeiten offen den Beamer autark zu betreiben, sowie per Smartphone/Pad oder ähnlichen Geräten wireless zu steuern &/o. das Bild zu übertragen. Eine Aufwertung findet statt.

Diskussion

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• Beamer: http://www.ebay.de/itm/3000-Lumen-2000-1-HD-1080P-WiFi-Android-3D-Projektor-LED-Heimkino-Beamer-2-HDMI-/141463279057?hash=item20efde55d1:g:kYMAAOSwdsFXTP9p

Umsetzung

Ernst

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2016 #2016/05/10/U001: Katholikentag, Finanzierung eines religionskritischen Filmabends: 400 €

Antragsteller

Angelika Saidi

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, die Aktion "(K)Eine Million" mit der Finanzierung eines religionskritischen Filmabends während des 100. deutschen Katholikentages in Leipzig zu unterstützen. Hierbei ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

• ca. 150 Euro für die Lizenz der nichtkommerziellen Vorführung (netto 130 Euro plus 7% Mwst.)
• ca. 200 Euro für die Raummiete
• ca. 50 Euro für das Drucken der Handzettel sowie die Ausleihe der entsprechenden DVD

Sollten Spendenmittel eingeworben werden können, so werden diese anteilig auf alle Geldgeber umgelegt und die beantragte Summe reduziert sich entsprechend. Eine genaue Kostenaufstellung wird im Nachhinein vorgelegt.

Begründung

Antrag von Lily: Warum Katholikentag? Die Piratenpartei hat in ihrem Programm bereits seit längerem die komplette Trennung von Staat und Kirche (laizistischer Staat) vorgesehen. Daher formierte sich im Vorfeld der Stadtratsentscheidung über die Beteiligung von Leipzig am Gesamthaushalt des Katholikentages ein Aktionsbündnis, welches unter anderem ein Bürgerbegehren initiierte. Beteiligt an diesem Aktionsbündnis waren zu dem Zeitpunkt unter anderem die Piratenpartei, die Linke, die Partei, weitere Vereine und Verbände wie der IBKA und die gbs, der Studentenrat der Universität Leipzig sowie unzählige privaten Unterstützer. Um die Dauer des Katholikentages vom 25. bis 29.05.2016 angemessen und kritisch zu begleiten, sollen einige kleine Veranstaltungen organisiert werden, die gleichzeitig humorvoll, aber auch aufklärerisch das Thema Religion in der heutigen Zeit behandeln. Eine dieser Veranstaltungen soll ein Filmabend sein, auf dem ein religionskritischer Film gezeigt wird (geplant: "Dogma" oder "Das Leben des Brian" – abhängig von Kosten). Warum LSA? Der 100. deutsche Katholikentag ist nicht nur ein Leipziger Ereignis, sondern eine bundesweite Veranstaltung. Auch Sachsen-Anhalt wird im nächsten Jahr mit der Ausrichtung des evangelischen Kirchentages von einer solchen Veranstaltung betroffen sein. Bereits im Vorfeld finanziert auch Leipzig den evangelischen Kirchentag in Wittenberg und Berlin mit knapp einer Million Euro. Medienaufmerksamkeit und Erfolg Die Arbeit des Aktionsbündnisses keine Millionen hat bis jetzt dazu geführt, daß die kommunale Unterstützung für den nächsten Katholikentag in Münster von der Stadt Münster abgelehnt wurde. Außerdem hat unser nachhaltiger Widerstand hier vor Ort dazu geführt, daß das erste Mal in der gesamten Geschichte des Katholikentages nicht genug Privatquartiere generiert werden konnten, um die Teilnehmer des Katholikentages

unterzubringen. Der Katholikentag wird hier in Leipzig von massiver medialer Berichterstattung begleitet. Bereits in den letzten Tagen und Wochen bin ich als das „Gesicht“ von "(K)Eine Million" wieder angefragt und interviewt worden, darunter von überregionalen Medien wie Deutschlandfunk und Bayrischem Fernsehen.

Diskussion

Abstimmung

Luise

Kommentar: Umlauf J

Angelika

Kommentar: Umlauf J

Ernst

Friedemann

Alexander

Kommentar: Umlauf J

Maik

Kommentar: Umlauf J

Holger

Kommentar: Umlauf N

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• http://keinemillion.piraten-leipzig.de/
• Der Umlaufbeschluss wurde aus Rücksicht auf die Aktion (Orga, Werbung, Info, Presse, AKTion) und in Absprache mit der Antragstellerin, Stadträtin für die PIRATEN in Leipzig, Lily, erst nach Bekanntgabe des Alternativprogrammes zum Katholikentag veröffentlicht.

Der Umlaufbeschluss 2016/05/10/U001 ist verifiziert.

Sonstiges

• PGP's LaVo-Mitglieder:
  • Luise
  • Friedemann
  • Alexander

• 27. Juni (Montag) - 7. Gründungstag/"Geburtstag" der PP LSA
  • Planungen? Vorschläge? Ideen?
  • Friedemann: - möchte Resumè ziehen und Vorschläge unterbreiten (Klausürchen)
  • Alex: Ich schließe mich Friedemanns Vorschlag an.

Datum: Vorschlag: 03.07.16

• Stadtverband Potsdam: 1. Onlineparteitag abgehalten:

https://potsdam.piratenbrandenburg.org/2016/06/piraten-fuehren-online-beteiligung-ein https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Protokoll

• Umfrage Region Halle gestartet, läuft bis: 12. Juni 2016
  • Ziel: Meinungsbild zur Terminfindung für Gründungsversammlung KV Halle
  • Es stehen folgende Termine zur Auswahl, die eine fristgemäße Umsetzung erlauben:

Dienstag, 19. Juli 2016 - 19 Uhr

Donnerstag, 21. Juli 2016 - 19 Uhr

Samstag, 23. Juli 2016 - 10 Uhr

Samstag, 30. Juli 2016 - 10 Uhr

Samstag, 06. August 2016 - 10 Uhr

Samstag, 13. August 2016 - 10 Uhr

Samstag, 20. August 2016 - 10 Uhr

• • Ergebnis: 3 Termine stehen in Konkurrenz :

Dienstag, 19. Juli 2016 - 19 Uhr (SQ001)

Donnerstag, 21. Juli 2016 - 19 Uhr (SQ002)

Samstag, 23. Juli 2016 - 10 Uhr (SQ003)

Der Vorstand beschliest die Einladung zur GV Halle auf den 23ten Juli 2016. |VSt1 = Luise | VSt1S = J | VSt1K = |VSt2 = Angelika | VSt2S = | VSt2K = |VSt3 = Ernst | VSt3S = J | VSt3K = |VSt4 = Friedemann | VSt4S = J | VSt4K = |VSt5 = Alexander | VSt5S = J | VSt5K = |VSt6 = Maik | VSt6S = | VSt6K = VSt7 = Holger | VSt7S = J | VSt7K = |Ergebnis = angenommen

• Hanfdemo Halle
  • Stand Vorbereitungen:
  • Initiator John ist krank, 01.Okt trotzdem durchführen, incl. DEMO

• Christopher Street Day in Halle: 10. September 2016
  • Motto des diesjährigen CSD ist: Vielfalt für (H)alle – MENSCHEN FORMEN RÄUME

nichtöffentlicher Sitzungsteil

22:19

• personenbezogene Angelegenheiten (OM)
• gewünscht vertrauliche Angelegenheit (Schutz Mitgliedsrechte)

nächste Sitzung

20. Juni 2016 – 21.00 Uhr

Sitzungsende

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Zur ausgefallenen Sitzung am 06.06.2016:

Um 21:44 beschliessen Maik und Ernst (einstimmig) die Sitzung auf Montag den 13.06. zu verschieben. -- Leider haben sich zu wenige Vorstandsmitglieder eingefunden, um die Sitzung sinnvoll starten zu können.

Für unsere Gäste wollen wir die Wartezeit entschuldigen. Ernst: Ich hatte noch GemRat, der sich leider wieder etwas gezogen hat