LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.07.2016 - 30.09.2016

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2016 - 30.09.2016 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt.

Beschlüsse

Sitzung vom 26.09.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 26.09.2016 nachgelesen werden.

2016/09/26/001 Auflösung Mietvertrag LGS zum 31.12.2016

Der Vorstand möge beschließen den Mietvertrag der LGS zum 31.12. aufzulösen oder die Finanzierbarkeit aus Mitteln des Landesverbands nachzuweisen.

• Der Antrag wurde abgelehnt.

2016/09/26/002 Vorbehaltliche Kündigung LGS

Der Vorstand möge beschließen die LGS vorbehaltlich der Entscheidung des LPT fristgemäß zu kündigen und mit dem Vermieter abzusprechen den Vertrag nach Entscheidung des LPT verlängern zu können.

• Der Antrag wurde abgelehnt.

2016/09/26/003 Mietvertrag LGS, Verlängerung 1 Jahr

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, den Mietvertrag für die Landesgeschäftsstelle für 1 Jahr zu verlängern.

2016/09/26/004 Hanfdemo 2016 - Gesamtbudget: 2.500,00 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, ein Gesamtbudget in Höhe von 2.500,00 € für die Hanfdemo 2016 in Halle bereitzustellen. Die Kosten verringern sich um das Budget aus Beschluss 2016/09/07/U002 und die Höhe der Spenden. Beschluss 2016/08/01/U006 wird durch diesen Beschluss ersetzt.

2016/09/26/005 Einberufung LPT 4. Quartal 2016

Der Vorstand möge beschließen im 4. Quartal einen Parteitag einzuberufen um über die organisatorische und inhaltliche Ausrichtung des Landesverbands zu entscheiden. Der Erhalt/Auflösung des LGS soll ebenfalls durch den Parteitag entschieden werden.

• Der Beschluss ist durch Beschluss 2016/12/19/001 aufgehoben
• Anmerkung zum Antragstext: Was auf dem Landesparteitag entschieden wird, entscheidet ausschließlich die Mitgliederversammlung.

Sitzung vom 12.09.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 12.09.2016 nachgelesen werden.

2016/08/15/002 Auflösung Landesgeschäftsstelle und Kündigung des Mietverhältnisses

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, den Mietvertrag zu kündigen und die Landesgeschäftsstelle aufzulösen.

• Der Antrag wurde abgelehnt.

2016/08/29/001 Unterstützung Pirate Security Conference in Höhe von 500,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die SeCon 2017 mit einem finanziellen Beitrag in Höhe von 500,-- € zu unterstützen.

2016/08/29/002 Änderung Beschluss 2016/05/23/003

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, gefassten Beschluss wie folgt zu ändern:

"Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, die 10-Jahre-Piraten-Feier mit einem Budget in Höhe von 1.200,-- € zu unterstützen."

Umlaufbeschlüsse

2016/09/07/U001 CSD Halle, Budget: 150,-- €

Der Landesvorstand beschließt, für die Teilnahme am CSD-Straßenfest am 10. September 2016 in Halle ein Budget für Werbemittel in Höhe von 150,-- € vom virtuellen Konto der Region Halle bereitzustellen.

2016/09/07/U002 Hanfdemo 2016 Halle – Budget: 500 €

Der Landesvorstand beschließt, ein Budget vom vKV der Region Halle in Höhe von 500 € für die Hanfdemo 2016 in Halle bereitzustellen.

2016/09/09/U001 Auftragserteilung Bühne&Technik für Hanfdemo

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, das Angebot (111/2016 MKII) für Bühne & Technik anzunehmen und den Auftrag zu erteilen. Die Kosten werden durch Spenden reduziert.

Sitzung vom 15.08.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 15.08.2016 nachgelesen werden.

2016/08/15/001 Budget Wahlwerbung Bürgermeister Arneburg-Goldbeck: 500,-- €

Der Landesvorstand des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, unter nachfolgend aufgeführten Voraussetzungen, den Regionalverband Altmark mit einem Budget für Wahlwerbung zur Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Arneburg Goldbeck in Höhe bis 500,-- € zu unterstützen:

   1. Das Protokoll der Aufstellungsversammlung wird dem Landesvorstand umgehend nach Durchführung vorgelegt. 
   2. Kandidat ist Pirat oder parteilos 
   3. Einsatz für typische Printmedien (Plakate, Flyer, ...) & Give-a-ways 
   4. klarer Verweis auf den Landesverband Piraten LSA (Logo, HP-Link, evtl. via QR-Code) 
   5. Die Rechnungen haben als Rechnungsempfänger den „Landesverband LSA“ auszuweisen und sind im Original an die 
      Landesgeschäftsstelle zu richten: 
   Piratenpartei Deutschland 
   Landesverband Sachsen-Anhalt 
   Landesgeschäftsstelle 
   Lüneburger Str. 23 
   39106 Magdeburg

• Der RV Altmark hat keine AV durchgeführt und keinen Kandidaten aufgestellt.

2016/08/15/003 Aufhebung einer Ordnungsmaßnahme

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die rechtswirksame Ordnungsmaßnahme gegen genanntes Mitglied aufzuheben.

• Näheres kann im Protokoll nachgelesen werden.

2016/08/15/004 Beauftragung Verwaltung Domains Region Halle

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bestätigt die Beauftragung des Herrn Glomm.

• Näheres kann im Protokoll nachgelesen werden.

Umlaufbeschlüsse

2016/07/26/U001 Feststellung: KV-Vorstand Halle handlungsunfähig

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt stellt fest, dass der am 23. Juli 2016 gewählte Kreisvorstand des neu gegründeten Kreisverbandes Halle handlungsunfähig ist.

• Näheres kann im Protokoll nachgelesen werden.

2016/07/26/U004 Unterstützung Hanfparade 2016 Berlin: 300,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, den vom Bundesvorstand gefassten Beschluss zu unterstützen und für Stand und Wagen zur Hanfparade 2016 in Berlin einen Beitrag in Höhe von 300,-- € zu leisten.

2016/07/26/U005 Unterstützung Großdemonstration gegen TTIP, CETA & Co.

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die Großdemonstration gegen TTIP, CETA & Co., organisiert vom TTIP-Demo-Büro der Naturfreunde LV Berlin e.V., zu unterstützen.

2016/07/26/U006 RK-Budget zur Teilnahme Großdemonstration in Berlin: 250,-- €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekosten-Budget via WE-Ticket von 250,-- € für die Großdemo gegen TTIP, CETA &Co. am 17.09.2016 in Berlin. Die Inanspruchnahme muss vorher beim Landesvorstand vorstand@piraten-lsa.de angezeigt werden! Das Budget ist auf 250,-- € begrenzt. Wer seine Teilnahme zuerst anzeigt, malt zuerst! Erstattet werden nur Kosten bei Vorlage des Tickets + Reisekostenformulars der Teilnehmer, die vor dem 16.09.2016 - 21:00 Uhr ihre Teilnahme beim Vorstand angezeigt haben.

• Es wurden keine Mittel in Anspruch genommen.

2016/08/01/U001 Übergabe der Domains Region Halle an Herrn Glomm

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Vorbereitung und Übergabe der Domains für die Region Halle an Herrn Glomm.

2016/08/01/U004 Hanfdemo 2016 in Halle

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, in Sachsen-Anhalts größter Stadt Halle 2016 eine Hanfdemo unter dem Motto: „Zeiten ändern sich! Für legale Abgabemodelle von Cannabis an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genußzwecken!“ zu veranstalten.

2016/08/01/U005 Beauftragung Versammlungsleitung und Organisation Hanfdemo 2016

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt die Stellvertretende Vorsitzende des LV LSA mit der Versammlungsleitung und Organisation der Hanfdemo 2016 in Halle.

2016/08/01/U006 Kosten-Budget Hanfdemo 2016 Halle: 500,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, für die Orga, Werbung und Durchführung der Hanfdemo 2016 in Halle ein Budget in Höhe von 500,-- € zur Verfügung zu stellen.

• Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2016/09/26/004 ersetzt.

2016/08/01/U007 Erstellung Web-Info-Seite für Hanfdemo 2016 in Halle

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, zur Information, Kontaktaufnahme und Spendenakquisition eine Info-Seite für die Hanfdemo 2016 zu schalten.

2016/08/01/U009 Beauftragung Unterstützung Mitgliederverwaltung

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt Denis Mau zur weiteren Unterstützung in der Mitgliederverwaltung des Landesverbandes.

2016/08/04/U001 KV Halle: Überprüfung Gründung an Landesschiedsgericht

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die Gründung des KV Halle vom Landesschiedsgericht überprüfen zu lassen, da die Gründung formal nicht erfolgt ist.

• Näheres kann im Protokoll nachgelesen werden.

nichtöffentliche Beschlüsse

2016/08/15/noe001 Ordnungsmaßnahmeverfahren

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, ein Ordnungsmaßnahme-Verfahren gegen das Mitglied A. D. einzuleiten.

2016/08/15/noe002 Widerspruch zur Begründung des UB 2016/07/26/U001

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die Begründung des gefassten Beschlusses 2016/07/26/U001 zur Handlungsunfähigkeit des KV Halle den Wünschen des Y. Z. entsprechend anzupassen.

Sitzung vom 04.07.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 04.07.2016 nachgelesen werden.

2016/07/04/001 WAR-STARTS-HERE Camp, Budget Solargenerator: 500,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, das WAR-STARTS-HERE-Camp 2016 mit einem Budget in Höhe von 500,-- € für einen Solargenerator zu unterstützen.

• Budget wurde nicht abgerufen

2016/07/04/002 Unterstützung Sommer-LiMA #gendermania? 25./26./27. August

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die Sommer-LiMA durch Bewerben auf der Landeswebseite zu unterstützen.

2016/07/04/003 Klausurtagung 3. Quartal 2016

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, innerhalb des 3. Quartals 2016 eine Klausurtagung durchzuführen.

2016/07/04/004 Unterstützung WAR-STARTS-HERE-camp – RK-Budget: 150 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt zur Unterstützung des Camps ein Reisekostenbudget in Höhe von 150 € für Mitglieder des LV LSA, die am Camp teilnehmen.

2016/07/04/005 Landesverbands-Treffen mit Mediator

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt nimmt die Aufforderung des Piraten und Vorstandsmitgliedes des RV Altmark, Christian Glomm zur Kenntnis und stellt fest, dass es Probleme in der Zusammenarbeit zwischen einigen Mitgliedern des RV Altmark und dem Landesverband gibt. Es gibt aus Sicht des Landesvorstandes kein grundsätzliches Problem mit der Untergliederung „Regionalverband Altmark“ selbst. Der Landesvorstand ist an einer dauerhaften und konstruktiven Lösung interessiert und beschließt folgende Vorgehensweise:

1. Es wird ein Pad zur Verfügung gestellt, indem sachlich die zu lösenden Probleme gesammelt werden.

2. Das Ergebnis dieser Vorbereitung (Pad) bildet die Grundlage einer (oder mehrerer) lösungsorientierten moderierten Gesprächsrunde(n).

3. Der Landesvorstand startet eine Ausschreibung für eine/n parteiinternen Mediator*in, der/die eine höchstmögliche Akzeptanz vor Einsatz voraussetzt.

4. Der Landesvorstand wird sich die ggf. aufzuwendenden finanziellen Mittel für eine oder mehrere Mediationen mit dem RV Altmark teilen.

2016/07/04/006 Teilnahme CSD Halle: Vielfalt für (H)alle – MENSCHEN

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, auch in diesem Jahr mit einem Infostand am CSD in Halle am 10. September 2016 teilzunehmen. Die Kosten für Stand und Reinigung in Höhe von 50,-- € werden übernommen. Beauftragter für Halle: Alexander Vetters.

2016/07/04/007 Unterstützung Piratencamp Usedom 2016: 90,00 €

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beteiligt sich mit einem Beitrag von 90,00 € am Piratencamp Usedom vom 29. - 31. Juli 2016.

Umlaufbeschluss

2016/06/26/U001 Marina Kassel 2016, Reisekostenbudget: 418,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt für die Teilnahme von Friedemann, Alexander u. Zora an der Marina Kassel vom 01. - 03. Juli 2016 ein RK-Budget in Höhe von 418,-- € zur Verfügung zu stellen.