LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/05-Mai/2015-05-27 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
< LSA:Landesverband | Organisation | Vorstand | Sitzungen | 2015/05-Mai
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 27.05.2015
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Anträge - 2x vertagt
- 1.13 Anträge
- 1.14 Umlaufbeschlüsse
- 1.15 Anfragen
- 1.16 Sonstiges
- 1.17 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.18 nächste Sitzung
- 1.19 Sitzungsende
Protokoll vom 27.05.2015
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Vorstandssitzung am 27.05.2015 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 19.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 19.29 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-05-27
Anwesende
- Andrea
- Carf
- Zora
- Denis
- Ernst (ab 19.34Uhr)
- Maik (ab 20:24)
Abwesende
- Holger
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: CARF, später Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Anträge, 2x vertagt
- Anträge
- Umlaufbeschlüsse
- Anfragen
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gaeste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja, Aufnahme ab 19.34 Uhr
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 13. Mai 2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/05-Mai/2015-05-13_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder: Stand: 27.05.2015
- KV Börde: 32
- RV Altmark: 30
- VKV Anhalt-Bitterfeld: 16
- VKV Burgenlandkreis: 22
- VKV Dessau: 18
- VKV Halle: 72
- VKV Harz: 40
- VKV Jerichower Land: 5
- VKV Magdeburg: 53
- VKV Mansfeld-Südharz: 7
- VKV Saalekreis: 27
- VKV Salzlandkreis: 17
- VKV Wittenberg: 18
- sonstige: 3
- Gesamt: 360
- schwebende: 3
- Kontostand:
- Sparkonto 100.599,95 €
- Girokonto 3.161,65 €
- Kasse 98,18 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Andrea http://www.andrea-bogner.de/landesvorstand/taetigkeiten/taetigkeitsbericht-2
- Denis Stimmzettel erstellt, Wahlzettel vorbereitet
- Ernst: https://www.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin/
- Rainer Konsultationen Halle, Lagerstatus Drobitz, Einarbeitung
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2
Bericht PresseTeam
Anträge - 2x vertagt
Antragsteller
Torsten T.
Text
Der Landesvorstand beschließt, den Admins der Landesverbandauftritte in sozialen Netzwerken, ein Budget in Höhe von 100.- € bis Oktober für Werbung freizugeben.
Begründung
Parteiwerbung außerhalb von Wahlen.
Diskussion- Ernst: Änderung des Betrages (100.-€) und Fokus auf Testlauf mit Analyse
- Mit Torsten besprochen - Ernst hat mit Antragsteller gesprochen
- Zora: Abstimmung über Vertagung
- Ergebnis: alle dafür zu vertagen
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- am 13. Mai 2015 2x vertagt
- am 29. April 2015 1x vertagt
Umsetzung
Ernst nimmt Kontakt zum Antragsteller auf.
Anträge
EILANTRAG
- Andrea J
- Maik - nicht anwesend
- Ernst J
- Denis J
- Holger - nicht anwesend
- Rainer J
- Angelika J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt A. Saidi mit der Verwaltung des Materiallagers in Drobitz.
Begründung
Der Landesverband hat laut Vertrag ein Materiallager in Drobitz. Wie in den letzten Tagen festgestellt wurde, gibt es bisher keine zuständige Person für die Verwaltung des Lagers.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Zora
EILANTRAG
- Andrea J
- Maik - nicht anwesend
- Ernst J
- Denis J
- Holger - nicht anwesend
- Rainer J
- Angelika J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, Fahrtkosten von Niendorf nach Drobitz und zurück in Höhe von 64 € zu erstatten.
Begründung
Es werden große Regale u. weiteres Material für das Landeslager zur Verfügung gestellt und aufgebaut, um das Material übersichtlich zu lagern.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Andrea und Zora
EILANTRAG
- Andrea J
- Maik - nicht anwesend
- Ernst J
- Denis J
- Holger - nicht anwesend
- Rainer J
- Angelika J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, mit 3 Personen (Ernst, Andrea, Angelika) an der Großen Marina Kassel (12.-14.06.2015) teilzunehmen und dafür ein Reisekostenbudget in Höhe von 720 € zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Diskussion
Bessere Vernetzung und Kooperation mit den anderen Landesverbänden. Das Budget setzt sich wie folgt zusammen:
- Ernst - Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 36 EUR
- Übernachtungspauschale: 120 EUR (2 Übernachtungen bei Hotel)
- Reise: 86 EUR (426 km via Auto)
- Toleranz: 8 EUR
- Gesamt: 250 EUR
- Andrea - Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 36 EUR
- Übernachtungspauschale: 120 EUR (2 Übernachtungen bei Hotel)
- Reise: 82 EUR (408 km via Auto)
- Toleranz: 2 EUR
- Gesamt: 240 EUR
- Angelika - Kostenschätzung analog RKO:
- Verpflegungspauschale: 36 EUR
- Übernachtungspauschale: 120 EUR (2 Übernachtungen bei Hotel)
- Reise: 70 EUR (via Bahn)
- Toleranz: 4 EUR
- Gesamt: 230 EUR
- Gesamt:250 EUR + 240 EUR + 230 EUR = 720 €
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
Rainer Fogel
Text
Der Landesvorstand beschließt, eine weitere Gebietsversammlung für die Region Halle im III. Quartal 2015, gemäß Landessatzung §9c Abs. (6) Nr.1, durchzuführen.
Begründung
Die Gebietsversammlung ist notwendig, um den inneren Zusammenhalt und die Arbeitsfähigkeit der Piraten im mitgliederstärksten Gebiet Sachsen-Anhalts herzustellen. Da sich in Halle zwei Gruppen gegenüberstehen, welche nicht miteinander kommunizieren, benötigt die dritte, kooperative Gruppe die Vorlaufzeit bis zum III. Quartal 2015, um eine gemeinsame Arbeitsgrundlage zu schaffen. Basierend auf dieser Arbeitsgrundlage, sollen dann auf der Gebietsversammlung die daraus resultierenden Beschlüsse gefasst werden.
Diskussion- Rainer - Basis für neue Arbeit finden.
- Angelika - ja
- Denis - danke an Rainer
- Ernst - sehr gut
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
M. Hünniger
Text
Ich beantrage im Auftrag des Stammtische Halle-Mitte, ein Budget von 50 € für die Auffüllung der Verbrauchsmaterialien für die Region Halle.
Begründung
Da diese zur Neige gehen.
Diskussion- Rainer - Papier und Zubehör
- Angelika - Antrag ablehnen, weil keine genauen Angaben, die zu behandeln wären
- Ernst - auf 50 € beschränken und dann die Abrechnung einsehen
- Rainer - geht mit Ernst mit
- Zora - Antrag müsste genauer definiert werden
- Andrea - geht mit Zora mit
- Denis - Verbrauchsmaterial definiert schon den Bedarf
Abstimmung
Andrea
Maik
Kommentar: abwesend
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Antragsteller
Christian Glomm
Text
Hiermit beantrage ich die Änderung des Beschlusstextes: Änderung - Streichung des Bezugs auf Helfer aus Halle.
Begründung
Die Reisekostenabrechnung steht sonst nur Helfern aus Halle zu, was eine Benachteiligung der anderen Mitglieder darstellt. Zusätzlicher Hinweis: Ich halte dieses Vorgehen rückwirkend Reisekosten zu gewähren für höchst fragwürdig.
Diskussion- Christian beschreibt seinen Antrag
- Rainer - Original-Beschluss erkennt die Leistung der Menschen an, die die LGS aufgebaut haben. Nicht gesagt, dass das Geld verloren geht.
- Ernst - nicht wirklich tragend, da bisher keine Kosten geltend gemacht wurden
- Angelika - uns ist bewusst, dass es sich um einen nachträglichen Antrag handelt
- Christian - fühlt sich benachteiligt, da der Beschluss nur auf Halle bezogen wäre
- Andrea - muss sich erst mal ein Bild machen
- Maik ist da, juhu!
- Ernst und Zora: Beschluss hat keinen Bezug zu Halle
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Kommentar: abwesend
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Ernst
Text
Der Vorstand möge die Reisekosten für die Teilnahme des Landesschatzmeisters an Arbeitstreffen vom 16ten und 17ten Mai 2015 in Berlin (Bundesgeschäftsstelle) zur Evaluierung eines neu zu formierenden Finanzrates der Piratenpartei beschließen. Es werden in etwa 250,- € an RK incl Übernachtung anfallen.
Begründung
http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Treffen/2015-05-16 Gerade in Hinblick auf die sinkende PartFin für die nächsten Jahre ist dieses Treffen wichtig. Es soll darum gehen, wie die PP sich die nächsten Jahre in Gliederungen und Bund aufstellen wird. Unsere Stimme ist hier wichtig.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Umsetzung
umgesetzt
Antragsteller
Denis Mau
Text
Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung einer IDEAL Schneidemaschine 1134 Hebelschneidemaschine Hebelschneider A6 - A4 25 Bl.
http://www.ebay.de/itm/181425836616?_trksid=p2060353.m1438.l2649&ssPageName=STRK%3AMEBIDX%3AIT für 85,99 EUR.
Begründung
Wird benötigt für Stimmkarten.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Umsetzung
umgesetzt
Antragsteller
Holger Dragon
Text
Der Vorstand beschließt, die Reisekosten für eine Reise nach Halle am 22.05.2015 zu einem Praktikantengespräch zu erstatten. Es werden in etwa 60,- € an RK anfallen.
Begründung
Praktikant arbeitet als Erzieher in einer Kinder- und Jugendeinrichtung und kann nicht nach MD in die Geschäftsstelle kommen.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Gespräch hat stattgefunden
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Umsetzung
in Umsetzung
Anfragen
- Anfrage des RV Altmark:
Frage: - Wahlkreise. Die Wahlkreise 1-4 sind vollständig im aktuellen Tätigkeitsgebiet des RV Altmark und werden derzeit mit eingeplant. Der Wahlkreis 5 liegt im Landkreis Stendal und Jerichower Land. Sollen wir für die Vorplanung des Wahlkampfs den Wahlkreis 5 mit berücksichtigen oder soll der Teil im Landkreis Jerichower Land vom LV organisiert werden?
- Ernst - finde gut, dass man sich mit dem Thema schon so detailiert befasst. Im JL gibt es wenig Aktive - vielleicht koordiniert von Vorteil.
- Zora - noch keine Meinung
- Rainer - wie war es vorher?
- Christian - hätte gerne vorher eine Entscheidung
- Andrea - zeitnah damit beschäftigen - dann antworten
- Christian - besser jetzt ein ja oder nein.
- Zora und Andrea: wird besprochen, öffentlich diskutiert, gemeinsam entscheiden, der Vorstand sollte das nicht allein "bestimmen"
GO- Antrag auf Rauchpause Abgelehnt :)
- Anfrage aus Sachsen:
- Unterstützung Jugend Hackt
- Mail des Vorsitzenden Michael Bauschke:
- "Hallo liebe Landesvorstände,
- vom 05.-07.06. findet in Dresden der Hackaton Ost statt. Ich habe mit den Organisatoren :gesprochen, und es sieht wohl gut aus, dass Julia Reda dort als eine tragende Kraft im :Komitee untergebracht werden kann, sofern Julia den Tag wirklich hier sein kann.
- In den Gesprächen mit den Organisatoren, habe ich mit dem Kommitee gesprochen und
- diese würden auch in Zukunft gerne mit uns zusammenarbeiten.
- Hierfür würde ich gerne das Hauptevent in Berlin unterstützen und auf eine gemeinsame :Zusammenarbeit hinwirken. Ich möchte euch bitten, zu prüfen, inwiefern ihr das Event evtl. personell und finanziell unterstützen könntet. Über eine zeitnahe Rückmeldung :freue ich mich sehr. Konkrete Summen stehen derzeit im Raum, ich würde aber gerne eure
- Rückmeldungen abwarten.
- Ich sehe hier genau unsere Zielgruppe und mit der Open Knowledge Foundation auch einen :wichtigen Träger. Evtl können wir Reisestipendien stiften, das wäre zum Vorteil aller.
- Gruß aus Sachsen
- noch zu wenig Informationen über das Projekt
- Maik: hier gibt's den Link: http://jugendhackt.de/
- erst damit beschäftigen, dann entscheiden
- Anfrage aus Hessen:
- Mail des pol. Geschäftsführers Alexander Schnapper:
- Hallo zusammen, wir vom Landesverband Hessen benötigen dringend noch Unterstützung :und Hilfe bei der Versammlungsleitung für unseren Ende Juni stattfindenden :programmatischen Landesparteitag.
- Daten:
- Samstag, 27. Juni 2015 ab 10:00 Uhr
- Sonntag, 28. Juni ab 9:00 Uhr
- Ort:
- Bürgersaal am Bahnhof
- Poststr. 17, 36199 Rotenburg an der Fulda
- Wiki:http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1
- Eine Reisekostenübernahme vom Landesverband Hessen ist möglich.
- Bitte meldet euch bei uns unter vorstand@piratenpartei-hessen.de. Vielen Dank.
- Andrea: Gegenseitige Unterstützung ist wichtig. Jemand vom Vorstand sollte versuchen, den Termin wahrzunehmen.
- Denis: kann leider nicht, nur ein Wochenende frei im Monat
- Angelika: Kann, aber noch nicht Wahlleitung oder Versammlungsleitung, evtl. Helfer. Frage nach den Reisekosten? Zusammenarbeit stärken
- Ernst: evtl. kann LV Backup für RK beschließen
- Anfrage und Einladung aus RLP:
- Mail der stellv.Vorsitzende LV RLP Marie Salm:
- Ahoi, am 07.06.2015 findet unser diesjähriger Wahl-Landesparteitag in Ludwigshafen statt.
- Wir würden uns freuen, an diesem Tag auch Gäste aus anderen Landesverbänden begrüßen :zu dürfen.
- Außerdem sind auch noch Versammlungsämter zu besetzen... (mit dem Zaunpfahl wink...)
- Näheres zu unserem Landesparteitag findet ihr im Wiki unterhttp://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2015.1
- Anschrift:
- „Das Haus“
- Bahnhofstraße 30
- 67059 Ludwigshafen am Rhein
- Beste Grüße
- Selbe Anfrage wie Oben. - selbe Antwort wie oben.
- Ernst - Angelika ist qualifiziert.
- Angelika - derzeit noch Hemmschellen. ;)
Sonstiges
- Aufstellungsversammlung Landesliste LTW 2106 Stendal
- Stand Orga ?
- WL, Helfer, Protokollant fehlen http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/Aufstellungsversammlung_LTW2016/Helfer
- Technik/Stream Ohne Stream -- Beamer kommt aus der LGS.
- Verpflegung ist fußnah
- ausreichend zur Verfügung stellen:
- Zustimmungserklärungen, ausgedruckt
- Wählbarkeitsbescheinigungen, ausgedruckt
- LWG LSA: http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=WahlG+ST&psml=bssahprod.psml&max=true&aiz=true
- Übernachtungmöglichkeiten werden noch nachgereicht.
- Parkplätze am Gebäude
- Drucker - Kopierer, A5-Papier - bringt Rene mit
- Versammlungsleitung - aus Sachsen
- noch keine Wahlleitung -- Ups -- zur Not bietet sich Denis an.
- Kontaktmöglichkeiten Beauftragte
Angelika -- Bittet darum, Kontaktmöglichkeiten anzubieten/öffentlich zu machen -- IT, Presse und Drogen.
- Kandidaten für Landesliste bitte Wiki-Seite anlegen (oder vergleichbares)
Angelika -- Bittet darum, Kontaktmöglichkeiten öffentlich zu machen
nichtöffentlicher Sitzungsteil
- vertrauliche Anfrage
21:05 Ende 21:41
Öffentlichkeit 21.41 h wieder hergestellt.
nächste Sitzung
- entweder Mitwoch 10.06. oder Do 11.06. 20:00 Uhr
- Zora diktiert - den Donnerstag :)
- Piraten ;) - Rillle - Mittwoch ??!??!
- Mittwoch hat gesiegt! Also 10. Juni 2015 - 20:Uhr
Sitzungsende
Ende - 21:45 Danke an alle Teilnehmer!
