LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/07-Juli/2012-07-26 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 26.07.2012
- 1.1 Anwesenheit
- 1.2 Leitung / Protokollant
- 1.3 Tagesordnung
- 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.5 Zulassung von Gästen
- 1.6 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.7 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 1.8 Aktuelle Lage
- 1.9 Berichte
- 1.10 Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
- 1.11 Anträge
- 1.12 Bewilligung von Mitteln für den Druck von Visitenkarten für den Dessauer Stammtisch.
- 1.13 Registrierung von Domains für die Börde
- 1.14 Anfragen
- 1.15 Stand der Protokollfreigabe des LPT2012.1
- 1.16 Versicherungsschutz für Mitglieder im Rahmen der Parteiarbeit
- 1.17 Ausstehende LQFB-Zugänge
- 1.18 Flyernachbestellungen
- 1.19 Sonstiges
- 1.20 Termin und Ort der nächsten Sitzung
- 1.21 Link zu den Beschlüssen der Sitzung
Protokoll vom 26.07.2012
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 26.07.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- 'offizieller Beginn: 19:58 Uhr
- Beginn der Sitzung: 20:09 Uhr
Anwesenheit
Anwesende
- Roman Ladig
- Robert Krüger
- Christoph G.
- Alexander Zinser
- Henning Lübbers
Abwesende
- Erik K. (entschuldigt)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Henning Lübbers
- Protokollant: Christoph G., Roman Ladig
Tagesordnung
- Anwesende
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Aufzeichnung der Sitzung
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte
- Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
- FK Henning Eisleben
- Anträge
- Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006
- Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle
- Bewilligung von Mitteln für den Druck von Visitenkarten für den Dessauer Stammtisch.
- Anfragen
- Stand der Protokollfreigabe des LPT2012.1
- Versicherungsschutz für Mitglieder im Rahmen der Parteiarbeit
- Ausstehende LQFB-Zugänge
- Flyernachbestellungen
- Sonstiges
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- Die Vorstandssitzung wird aufgezeichnet.
- Christoph zeichnet auf.
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine/ Bemerkungen
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: 672
- Kontostand: 38.093,13 Euro
- Stand der Kassenprüfung: am 28.05.2012 erledigt,
- Rechenschaftsbericht 2011 ist in Arbeit
Berichte
Dessau LPSTDE
Stammtisch Protokoll vom 15.07.2012 http://piratenpad.de/ro/r.3a3q3fjXoOQrpjZ6 Vergangene Aktionen Besuch Stadtratssitzung 18.7.2012 (letzte vor der Sommerpause) mit 7 Piraten Inbetriebnahme Hotline + Dienstplan f. 2 Monate Laufende Aktionen AG Visitenkarte Pad: http://piratenpad.de/p/LPSTDE_AG_Visitenkarten Aufbau Webseite piraten-dessau.de Aufbau Facebook seite fb.com/PiratenDessau Geplante Aktionen kurzfristig Aktion Liederbücher + CD Pad: http://piratenpad.de/p/LPSTDE_Aktion_Liederbuecher Aktion 5000 (Bürgerhaushalt) Pad: http://piratenpad.de/p/LPSTDE_Aktion5000 Abstimmung Visitenkarte + Druck spätestens zum nächsten Stammtisch langfristig Dessau 800 Beteiligung SAT 2013 Gommern Beteiligung (September) Avendi City Lauf Highlights Stadtratssitzung war ein Mords Gaudi :-) Eine Interessentin vom ST beteiligt sich in AG VK Eine weitere Interessentin überlegt den Eintritt Lowlights Kommunikation außerhalb des Stammtisches findet nur in kleinem Kreis statt Bisher kein Termin für dringend nötiges Arbeitstreffen (Sommerloch?!)
Danke für die Aufmerksamkeit :-)
Magdeburg
- am Sa, 04.08. - Marina Magdeburg 2012 - 10-18 Uhr im Hyde.
Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
Umlaufbeschluss FK Eisleben
{{Vorlage:LSA:Antragsbaustein Landesvorstand|Protokoll=
|Text= "Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers und Roman Ladig von Halle nach Eisleben und zurück am 24.07.2012 zu übernehmen, er unterstützt die dortigen Piraten bei einer Stammtischgründung. Die Kosten belaufen sich auf 80*0,20=16,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat." |Umlaufbeschluss= Henning [X ], Roman [ ], Robert [ ], Christoph [X ], Alex [ ], Erik [X ]
Diskussion:
- Diskussion, ob Antrag notwendig ist -> ist notwendig
- Henning berichtet vom Stammtisch in Eisleben
- Anfang 2013 finden Stadtratswahlen statt
Antragsteller
Text
Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers und Roman Ladig von Halle nach Eisleben und zurück am 24.07.2012 zu übernehmen, er unterstützt die dortigen Piraten bei einer Stammtischgründung.
Die Kosten belaufen sich auf 80*0,20=16,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.Abstimmung
Ja 
: 5 Nein 
: 0 Enthaltungen 
: 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Anträge
Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006
{{Vorlage:LSA:Antragsbaustein Landesvorstand|Protokoll= |Titel=Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006 |Text=Der Landesvorstand möge die Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006 erneut zu behandeln |Begründung= In der Begründung des Beschlusses der Vorstandssitzung vom 12.07.2012 wird darauf verwiesen das der Regionalverband den Beschluss des Landesverbands umgesetzt hat. Dieser Beschluss wird bereits angefochten und zum Zeitpunkt des Beschlusses war die "Nichtmitgliedschaft" geheilt womit eine Umsetzung des Beschlussesn 2012/05/31/006 unmöglich wäre. Darum soll der Vorstand unabhängig vom Beschluss des Regionalvorstands die Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006 prüfen und beschließen. |Antragsteller=C.G.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 5 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Umsetzung
Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle
Text
Der Vorstand möge beschließen, folgenden Antrag umzusetzen:
Der Landesvorstand wird beauftragt, eine Geschäftsstelle anzumieten oder durch einen Beauftragten anmieten zu lassen. Diese soll dauerhaft durch freiwillige Helfer betrieben werden. Der Mietbeginn sollte schnellstmöglich sein.Begründung
Um die Bundestagswahl im kommenden Jahr zu unterstützen und geordnet koordinieren zu können, halte ich es für unerlässlich, einen zentralen Anlaufpunkt für ein Koordinationsteam/Projektgruppe zu haben. Andere Landesverbände haben bereits Landesgeschäftsstellen und können bestätigen, welche Vorteile eine öffentlich zugängliche Räumlichkeit mit Repräsentationscharakter hat. Die bisherigen Lösungen (Gaststätten, Hinterhofbüro, Privatwohnungen) sind in meinen Augen nicht mehr ausreichend. Da der Bund einen Betrag von 300 Euro je Monat für die Anmietung von Geschäftstellen zur Verfügung stellt, kann in diesem Rahmen auch eine Anmietung erfolgen. Ergänzt werden könnte dieser Betrag durch Spendengelder, die für diesen Zweck gesammelt werden.
Eine LQFB-Umfrage [1] ergab, dass eine dauerhaft eingerichtete und betriebene Landesgeschäftsstelle bevorzugt wird und nicht nur für den anstehenden Wahlkampf dienen sollte.
Denkbar ist auch, zukünftig dort einen Praktikumsplatz anzubieten. Fördermaßnahmen durch das Arbeitsamt sind möglich und werden bereits von anderen Geschäftsstellen praktiziert.
[1] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/94.htmlAntragsteller
Diskussion:
- Christoph: Ich würde den nächsten Vorstand beauftragen, dies umzusetzen.
- Henning: die 300 EUR sind der Sockelbetrag aus der Umlage PartFin vom Bund, ist aber nicht explizit fuer die Anmietung einer LGS.
- Roman: Was sagt der Schatzi?
- Robert: abgelehnt.
- Henning: bin dafuer 3 Monate vor der BTW was anzumieten.
- Robert: +1
- Bremer LGS wird tlws. durch Praktikumsstellen finanziert
- Alex: bin fuer Vertagen und auf der #MaMa12 noch mal diskutieren.
- Alex M: Die LSG wäre als Wahlkampfzentrale wichtig
- Henning: Das ist eher schiweriger, weil das recht dezentral abläuft.
- Antrag vertagt.
Bewilligung von Mitteln für den Druck von Visitenkarten für den Dessauer Stammtisch.
Text
Begründung
Am Stammtisch wurde beschlossen, eine Visitenkarte anzufertigen. Diese soll zur Mitgliederwerbung und Verbreitung unserer Kontaktmöglichkeiten eingesetzt werden. Zudem können durch antackern der Visitenkarte auch generische Flyer des Landesverbandes "regionalisiert" werden und somit Kosten für regionalisierte Flyer vermieden werden.
Momentan liegen 2 Designs vor über die die Mitglieder des Stammtisches noch abstimmen müssen.
Preisangebote liegen vor von
euro vista 42 EUR euro print 40 EUR
Eine lokale Dessauer Druckerei wurde angefragt - Angebot steht noch aus.
Gern wird ein Vorschlag für eine Druckerei seitens des LVor angenommen.Antragsteller
Diskussion:
- Henning: Es gab wohl Zweckspenden.
- Robert bestätigt den Eingang von rund 50€.
- Thomas: Wir haben eine AG Visitenkarten. Die Visitenkarten würden wir gerne schon zum nächsten Stammtisch verteilen.
- Diskussion über das Design
- Christoph: Wieso geht das nicht über den RV Vorstand?
- Diskussion über handlungsfähigkeit des Vorstands und unterschriebene GO
- Diskussion, welcher Vorstand den Antrag beschließt -> der Landesvorstand behandelt den Antrag
- Thomas: Wir haben noch keine genauen Angebote, also bitte eine Summe von z.B. maximal 50€ beschließen.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Registrierung von Domains für die Börde
Text
Begründung
Antragsteller
Text
Begründung
Im September wird der KV Börde gegründet. Die Domain soll für die Webseite genutzt werden. Da es das Problem mit "ö" oder "oe" bei der Schreibweise von Börde gibt, sollte der LV auch diese Variante registrieren. Dann kann von dieser Domain auf die andere, www.piraten-boerde.de weitergeleitet werden. So erhöht sich die Möglichkeit, die Webseite des KV für Außenstehende zu finden. Außerdem könnte die Seite sonst vom politischen gegner genutzt werden, um bspw. im Wahlkampf gegen uns zu arbeiten. Möglich wäre da dann eine Weiterleitung zu einer Seite einer anderen Partei, wo die Piraten schlecht gemacht werden.
Um zeitig mit dem Aufbau der Webseite beginnen zu können soll die Domain jetzt registriert werden.Antragsteller
Diskussion:
- Diskussion über die Zusammenlegung der beiden Anträge -> Antragsteller hat nichts gegen die Zusammenlegung
- Henning: Wollt ihr dann eine Webseite betreiben und wenn ja wo?
- Thomas: Wir wollen eine Webseite erstellen und der zu gründende KV wird Webspace/Server anmieten.
- Christoph: Ihr könnt das auch gerne auf dem LV Server betreiben.
- Thomas: Wenn dort noch Ressourcen frei sind, dann können wir das gerne machen. Ich spreche das am Stammtisch an.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Anfragen
Stand der Protokollfreigabe des LPT2012.1
{{Vorlage:LSA:Anfragebaustein Landesvorstand|Protokoll=|Jahr=|Monat=|Tag= |Titel=Stand der Protokollfreigabe des LPT2012.1 |Text= Wie ist der konkrete Stand des Protokolls des letzten Landesparteitags und wie lange wird es voraussichtlich bis zu dessen Freigabe dauern? |Anfragesteller= Greemin 05:25, 18. Jul. 2012 (CEST) (karl ät jotech punkt net)
- Robert: Liegt unterschrieben bei mir. Ist vom Protokollanten unterschrieben, Autogramme von VL und WL fehlen noch.
- Christoph: Was ist mit der digitalen Version?
- Roman: liegt dem Vorstand in der aktuellen Fassung vor, wird umgehend im wiki hochgeladen
Versicherungsschutz für Mitglieder im Rahmen der Parteiarbeit
{{Vorlage:LSA:Anfragebaustein Landesvorstand|Protokoll=|Jahr=|Monat=|Tag=
|Titel=Versicherungsschutz für Mitglieder im Rahmen der Parteiarbeit
|Text=Am Stammtisch hatten wir heute eine Interessante Anfrage eines Dessauer Mitglieds. Inwiefern besteht für Mitglieder Versicherungsschutz im Rahmen der Parteiarbeit. Wenn Versicherungsschutz besteht, bedarf es einer Beauftragung für die Tätigkeit oder fallen auch unaufgeforderte Tätigkeiten mit unter den Versicherungsschutz. Als Beispiel wurde ein 8-10 Personen Shuttle mit privatem Transporter zum LPT2012.2 von Dessau nach Magdeburg vorgebracht.
Siehe auch Punkt 14. des Stammtischprotokolls http://piratenpad.de/p/protokoll_dessau_20120715
- Robert: Antrag auf Versicherungsschutz (Unfallversicherung) wurde angenommen, aber noch nicht umgesetzt. Es wird evtl. eine Namensliste benötigt. Genaueres wird bekannt gegeben sobald weitere Informationen vorliegen.
Ausstehende LQFB-Zugänge
Anfrage gestellt durch
Anfrage
In letzter Zeit wird u.a. auf der Mailingliste des Landesverbandes die Repräsentativität von LQFB angezweifelt. Dabei wird vor allem kritisiert, dass einige Mitglieder keinen Zugang zum System haben. Auf dem letzten Landesparteitag haben wir quasi LQFB in die Satzung geschrieben, sowie dass jedes Mitglied einen Anpruch auf eigenen LQFB-Account hat:
Abschnitt D: Liquid Democracy
(6) Teilnahmeberechtigt ist jeder Pirat, der nach der Satzung Mitglied der Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist. Jeder Pirat erhält genau einen persönlichen Zugang, der nur von ihm genutzt werden darf.
Daher frage ich mich als einfacher Basispiraten, wieso einige Mitglieder des Landesverbandes noch keinen Zugang haben. Um die Diskussion auf eine sachliche Ebene zu bringen, bitte ich hiermit den Vorstand folgende Fragen, die durchgehend nur auf die LQFB-Landesinstanz beziehen, zu beantworten:
1. Wie viele LSA-LQFB-Einladungen wurden schon verschickt?
2. Wie viele Piraten des Landesverbandes haben sich im LSA-Liquid angemeldet?
3. Wie viele Piraten des Landesverbandes haben noch keine LQFB-Einladung erhalten?
4. Wie viele Piraten des Landesverbandes haben trotz verschickter LQFB-Einladung keinen Zugang zum LSA-Liquid (z.B. durch Sperrung des Accounts)?
5. Aus welchen Gründen haben einige Piraten des Landesverbandes keinen LQFB-Zugang?
- zu 1: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Kommunikation/LiquidFeedback/Invitecodevergabe
- zu 2: 200 (kann man selber sehen wenn man eingeloggt ist und auf Mitglieder klickt)
- zu 3: Alle die nach dem 15.07. eingetreten sind.
- zu 4: Eine Acc-Sperrung wegen Regelverstoß, diverse wegen Austritt/Umzug in anderen LV.
- zu 5: Da sich niemand direkt bei Christoph gemeldet hat, weiß er es nicht. Bitte einfach an lqfb@piraten-lsa.de wenden.
Flyernachbestellungen
Anfrage gestellt durch
Anfrage
Ahoi Vorstand!
Beim Durchschauen der Vorräte im Magdeburger Piratenbüro haben wir festgestellt, das wir bis auf einige hundert "Blaue Flyer", eine Handvoll Buttons, Fähnchen, Ballons samt Zubehör und einigen hundert Kaperbriefen nicht mehr viel Ausrüstung für Infostände haben. Das liegt unter anderem daran, das wir von hier aus diverse Regionen mitversorgt haben.
Ich möchte darum folgendes erfahren:
1. Ist geplant, in nächster Zukunft neues Infomaterial und Give Aways zu bestellen? Wenn ja, was soll bestellt werden und in welchen Kontingenten? Falls nein, warum die Versorgung mit Infomaterialien und Give Aways nicht als wichtig genug erachtet wird.
2. Ist geplant, bei anderen LVs anzufragen, ob sich diese an Sammelbestellungen beteiligen wollen oder ist bereits eine solche Sammelbestellung abgesegnet?
3. Mir ist bekannt, das LennStar und einige andere geplant haben, thematische Flyer zu erstellen, so das diese nicht nur für LSA, sondern auch bundesweit verwendet werden können. Da allerdings die Beteiligung an der ersten Planungssitzung im Mumble vor kurzem eher gering war, möchte ich gern wissen ob es möglich ist, einen Aufruf über die parteiüblichen Medien und Mittel zu starten, um mehr Aufmerksamkeit auf dieses Anliegen zu lenken. Dabei sollte Rücksprache mit LennStar gehalten werden, um beispielsweise im Vorfeld bereits weitere Termine für die Planungssitzungen (gern auch persönlich an wechselnden Orten in LSA) zu planen.
Anmerkung: Derzeit sehen wir es als nicht zielführend an abzuwarten, bis wir eigene, thematische Flyer entwickelt haben. Viel mehr benötigen wir bereits jetzt allgemeines Infomaterial, welches mit Sicherheit in ausreichender Varianz bundeswert verfügbar sein dürfte. Mit Synex hatte ich bereits gemeinsam einen A6-Flyer entwickelt, der auf einer Seite kurz die Stichpunkte unserer Arbeit skizziert und auf der Rückseite einen Mitgliedsantrag enthält. Diesen würde ich aber höchstens ergänzend bestellen wollen, beispielsweise für Infotische als Beigabe oder für Stammtische oder Flyer-Ständer in Gaststätten und Restaurants. Eine druckfertige Version des Flyers liegt Synex vor und könnte jederzeit bestellt werden.
Grüße
Alexander "alexkid" Magnus
- Henning: Ich würde gerne bis zum Start des Zentraleinkaufs warten. Ich habe den LV schon angemeldet, kann aber noch nichts bestellen.
- Alex: Soweit ich weiß, geht es mehr um Kugelschreiber etc und weniger um Flyer.
- Alex: btw: 5000 Flyer "Piraten gegen rechts" liegen hier bei mir. Kommen die Tage mal ins Magdeburger Büro. Auf der #MaMa12 kann jeder was mitnehmen und in seiner Region verteilen ;)
Sonstiges
Liederbücher/CDs
- Thomas: Noch kurze Anfrage wg. Liederbüchern. Ich habe gelesen, dass sie schon eingetütet sind. Außerdem gibt es jetzt eine CD zu den Liederüchern. Wir würden die für Dessau gerne mit den CDs verteilen. Wie schaut es da aus? Können wir das koordinieren?
- Robert: Die Bücher hatten bisher nicht die höchste Priorität.
- Diskussion über den Stand...
Kontostand RV Anhalt-Salzland
- Johannes: Anfrage Kontostand RV Anhalt-Salzland /wieviel davon für Dessau
- Robert: 592 €, davon 10/12 (bis 31.5.)
- DIskussion über GO des RV Anhalt-Salzland
- Robert: Es kommen nochmal zwischen 200 und 600 € von der Parteienfinanzierung dazu.
#MaMa12
- Sa, 04.08. Marina Magdeburg im "The Hyde" --> Da geht's rund um die BTW2013. Kommt alle vorbei ;)
- Themen: Rückblick Wahlen, Aufstellungsversammlung, Landesgeschäftsstelle
- Pad zur Einladung: https://magdeburg.piratenpad.de/Einladung-Marina-Magdeburg-2012 wer will kann noch drin rumtippen.
Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Die nächsten Sitzungen:
- Reallife Sitzung am Sa, 04.08.2012 um 16:62 Uhr (das sind 62 Min nach 16 Uhr == 17:02 Uhr) im "The Hyde" in Magdeburg (auf der Marina Magdeburg)
- Fernmündliche Sitzung am Mo, 13.08.2012 um 20:02 Uhr im NRW Mumble
- DIe Aufzeichnung wurde ein paar Sekunden zu früh gestoppt.
- Henning schließt die Sitzung um 21:25 Uhr.
