LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/05-Mai/2012-05-31 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 31.05.2012
- 1.1 Anwesenheit
- 1.2 Leitung / Protokollant
- 1.3 Tagesordnung
- 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.5 Zulassung von Gästen
- 1.6 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.7 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 1.8 Aktuelle Lage
- 1.9 Berichte
- 1.10 Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
- 1.10.1 Umlaufbeschluss: Fahrtkosten nach Magdeburg
- 1.10.2 Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Material Plakatierung (18.05.2012)
- 1.10.3 Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Kabelbinder (23.05.2012)
- 1.10.4 Validierung: Umlaufbeschluss - Kabelbinder (23.05.2012)
- 1.10.5 Umlaufbeschluss: Tagungsraum RV Altmark in Bismark am 09.06.12
- 1.10.6 Umlaufbeschluss: Aufhebung der Beauftragung von Christian Glomm
- 1.10.7 Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Lieferung Kaperbriefe
- 1.10.8 Validierung: Umlauf-Beschluss: Fahrtkosten nach Halle zwecks Wahlkampfunterstützung
- 1.11 Anträge
- 1.11.1 Änderung GO des Vorstand (Beauftragung Materialliste)
- 1.11.2 Verwaltungsausgaben
- 1.11.3 LPSTDE - Unterstützung des lokalpolitischen Stammtisch Dessau in Sachen IT/ Internet /Mail
- 1.11.4 LPSTDE - Einrichtung eines Raumes im Mumble
- 1.11.5 LPSTDE - Bereitstellung eines kleinen Bestandes Streuartikel zur Stammtischwerbung
- 1.11.6 LPSTDE - Zulassung bzw. Vergabe eines Prefix für Überweisungs Betreff
- 1.11.7 LPSTDE - Reisekosten/ Transfer Henning Lübbers Halle - Drobitz - Halle
- 1.11.8 Antrag Fahrtkostenerstattung beim Wahlkampf Halle Support
- 1.11.9 Übernahme Fahrtkosten-Transportkosten
- 1.11.10 Rechnung für Infostand 1.Mai WB
- 1.11.11 Mailverteiler für Wittenberg
- 1.11.12 Facebook groups/piratenlsa/
- 1.11.13 Bereitstellung von Streuartikeln für die Harzpiraten
- 1.11.14 Fahrtkosten Hartfaserplatten
- 1.12 Anfragen
- 1.13 Sonstiges
- 1.14 Termin und Ort der nächsten Sitzung
- 1.15 Link zu den Beschlüssen der Sitzung
Protokoll vom 31.05.2012
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 31.05.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738) Beginn der Sitzung: 20:37 Uhr
Anwesenheit
Anwesende
- Robert Krüger
- Alexander Zinser
- Christoph G.
- Erik K.
Abwesende
- Henning Lübbers
- Roman Ladig
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alexander Zinser
- Protokollant: Robert Krüger
Tagesordnung
- Anwesende
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Aufzeichnung der Sitzung
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte
- Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
- Umlaufbeschluss: Fahrtkosten nach Magdeburg
- Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Material Plakatierung (18.05.2012)
- Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Kabelbinder (23.05.2012)
- Umlaufbeschluss - Kabelbinder (23.05.2012)
- Umlaufbeschluss: Tagungsraum RV Altmark in Bismark am 09.06.12
- Umlaufbeschluss: Aufhebung der Beauftragung von Christian Glomm
- Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Lieferung Kaperbriefe
- Validierung: Umlauf-Beschluss: Fahrtkosten nach Halle zwecks Wahlkampfunterstützung
- Anträge
- Änderung GO des Vorstand (Beauftragung Materialliste)
- Verwaltungsausgaben
- LPSTDE - Unterstützung des lokalpolitischen Stammtisch Dessau in Sachen IT/ Internet /Mail
- LPSTDE - Einrichtung eines Raumes im Mumble (Zurückgezogen)
- LPSTDE - Bereitstellung eines kleinen Bestandes Streuartikel zur Stammtischwerbung (Zurückgezogen)
- LPSTDE - Zulassung bzw. Vergabe eines Prefix für Überweisungs Betreff
- LPSTDE - Reisekosten/ Transfer Henning Lübbers Halle - Drobitz - Halle
- Antrag Fahrtkostenerstattung beim Wahlkampf Halle Support
- Übernahme Fahrtkosten-Transportkosten
- Rechnung für Infostand 1.Mai WB
- Mailverteiler für Wittenberg
- Facebook groups/piratenlsa/
- Bereitstellung von Streuartikeln für die Harzpiraten
- Fahrtkosten Hartfaserplatten
- Anfragen
- Alternativbank
- Sonstiges
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- Die Vorstandssitzung wird aufgezeichnet.
- Christoph G. zeichnet auf.
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine Bemerkungen
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: 660 (Schätzung)
- Kontostand: 38.495,25 Euro
- Stand der Kassenprüfung:
- letzte Kassenprüfung am 28.05.2012
- keine erwähnenswerten Vorkommnisse
- Protokoll pack ich zeitnah ins Wiki
- nächste Kassenprüfung im Oktober bzw. vorm nächsten Wahl-LPT
Berichte
Dessau LPSTDE
- Alex: Für was Steht LPSTDE?
- Tommy: lokalpolitischer Stammtisch Dessau
- Alex: Danke.
Allgemein
- Wir sind jetzt 5 aktive Piraten in Dessau die sich mit Dessauer Lokalpolitik beschäftigen (wollen). Ich (Tommy) habe mir den Namen LPSTDE ausgedacht. Kann man gut als Hashtag und als Prefix für alles mögliche nehmen. Bisher hat sich keiner drüber beschwert also werde ich die "Marke" weiterpflegen. Wir haben beschlossen regelmäßige Arbeitstreffen parallel zu den Stammtischen durchzuführen. Momentan haben wir bei den Stammtischen einen 3 Wochen Takt. Ebenso bei den AT.
Stammtisch 20.05.2012 Bauhaus
1. Arbeitstreffen des LPSTDE 26.05.2012
- 7 Piraten anwesend
- produktive Atmosphäre
- Schwerpunkt Themensammlung:
- Dessau Positionierung zur Nordumgehung (Tommy)
- Dessau SAT-Ausschreibung (Dirk)
- Dessau Software Stadtverwaltung (Gerd)
- Dessau Flugplatz Dessau (Tochter DVV - Städtischer Betrieb) (Dirk)
- Dessau ÖPNV - 50/50 Taxi? (Dine?, Gerd?)
- Dessau Ausbaubeitragssatzung (Bsp. Hagenbreite) (Dirk, Sandra)
- Dessau Kraftwerk - Finanzierung, DVV (Dirk)
- Dessau Stadtnamensänderung (Bauhausstadt Dessau) (Dirk)
- Details und Faktencheck im Pad
- Wir müssen Piraten aus Rosslau "finden" um dortige Themen aufzugreifen
- abchecken wie wir welche Medien nutzen um den ST zu bewerben
- Protokoll und Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/LPST_Dessau_AT1_20120526
2. Arbeitstreffen des LPSTDE 16.06.2012
- Thematische Ausrichtung noch unklar aber sicher Weiterabeit an den Punkten aus AT1
- Henning hat sich bereiterklärt eine LQFB Schulung zu machen, vor dem AT!
- Diskussion und Ergebnisfindung "LPSTDE Hotline"
- Protokoll und Arbeitspad (leer): http://piratenpad.de/p/LPST_Dessau_AT2_20120616
Stammtisch 17.06.2012 Bauhaus
- Es könnte sein das nach einer hitzigen Facebook Diskussion Interessenten bezügl. Ostumgehung auftauchen (evtl. auch Grüne und welche von der BI) wenn wir den Stammtisch breiter announcen. Wir sollten entsprechend sattelfest sein (ich bin leider nicht da *kotz* hab das Ding ja ans Rollen gebracht)
- Protokoll: gibts noch nicht
Wittenberg
Vorbereitung LPT 2012.2
- 8 mögliche Anbieter angeschrieben zwecks Kostenvoranschlag
- bisher:
- 1 sinnvoller Anbieter (238 Euro pro Tag) (leider ohne Internetanschluss)
- 3 Absagen
- 1 überteuerter Anbieter (1300 Euro pro Tag)
- restliche Antworten sind noch ausstehend
Magdeburg
- Kommunikationskanäletraining 01.06. um 16 Uhr
- Kommunalpolitisches Symposion in Planung
Halle
OB Wahl
- am Wochende Unterschriften sammeln für Abgabe am Dienstag
- 600 Plakate hängen insgesamt 2000 werden es mindestens also vorbei kommen und hängen
- wer helfen möchte hier gibts Infos wo zu helfen: https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Halle/OBWahlkampf
Burgenlandkreis
https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Burgenlandkreis
- ML Burgenlandkreis eingerichtet: https://lists.piraten-lsa.de/listinfo/burgenlandkreis
- 07.05.2012 - erster grösserer Stammtisch in Zeitz: https://wiki.piratenpartei.de/Protokollarchiv_Zeitz - ab dann 14 tägig
- 29.05.2012 - erster grösserer Stammtisch in Weißenfels: kein Protokoll - auch ab dem 14 tägig im Off zu Zeitz
- Stammtisch Naumburg soll 24KW begründet werden
- Grundplan: Stammtische BLK-West & BLK-Ost parallel veranstalten & alle 14 Tage "Gipfelstammtisch" in der Mitte BLK (WSF vs NMB)
- aktuell wichtige Themen: KV, Organisatorisches, Bildung, Tourismus, Energie, lokalpolitischer "Filz&Klüngel"
- Vorbereitung Bildungssymposium 22-24.06. Burg Wendelstein (ML: LSA, BLK, THR, NDH)
Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
Umlaufbeschluss: Fahrtkosten nach Magdeburg
Text
Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 15.05.2012 zu übernehmen, dort trifft er eine Unternehmerin und redet über Piraten im allgemeinen und Bildungsziele, außerdem wird Werbematerial mitgenommen.
Die Kosten belaufen sich auf 182*0,20=36,40 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning: Dafür
- Robert:
- Roman: Dafür
- Erik: Dafür
- Christoph: Dafür
- Alexander: Dafür
Antragsteller
Diskussion:
- Alexander: Frage nach Redebeiträgen. Das ist nicht der Fall, wir kommen zur Abstimmung.
Antragsteller
Text
Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 15.05.2012 zu übernehmen, dort trifft er eine Unternehmerin und redet über Piraten im allgemeinen und Bildungsziele, außerdem wird Werbematerial mitgenommen.
Die Kosten belaufen sich auf 182*0,20=36,40 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Material Plakatierung (18.05.2012)
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alexander: Habt ihr den Einkauf schon getätigt? Wenn ja: Wie hoch waren die Kosten?
- Robert: Ja, waren glaub 26 Euro plus X
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Kabelbinder (23.05.2012)
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alexander: Habt ihr den Einkauf schon getätigt? Wenn ja: Wie hoch waren die Kosten?
- Robert: endgültig 36+-
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Validierung: Umlaufbeschluss - Kabelbinder (23.05.2012)
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alexander: Gibt es Fragen? Nein. Ok.
Umlaufbeschluss: Tagungsraum RV Altmark in Bismark am 09.06.12
Text
Begründung
Die Kosten für den Raum belaufen sich auf 5 EUR je Stunde. Kosten von über 40 EUR sind beim derzeitigen Stand der Dinge nicht zu
erwarten.Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Henning: dafür Roman: dafür Robert: Christoph: dafür Alex: dafür
Erik:Antragsteller
Diskussion:
- Alexander: Gibt es Fragen? Nein. Ok.
Antragsteller
Text
Der Vorstand beschließt, dass die Außerordentliche Mitgliederversammlung des Regionalverbandes Altmark am 09.06.2012 im Bismarker Bürgerhaus (Breite Str. 49 in Bismark) statt findet. Die Kosten für die Raummiete belaufen sich auf max. 50 EUR. Die Akkreditierung solle 11:00 Uhr beginnen, die Versammlung sei 11:30 Uhr zu eröffnen. Die Einladung möge durch Alex erfolgen. Mit den Kosten wird
das Unterkonto des RV Altmark belastet.Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Umlaufbeschluss: Aufhebung der Beauftragung von Christian Glomm
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Henning: dafür Roman: dafür Robert: Christoph: dafür Alexander: dafür
Erik:Antragsteller
Diskussion:
- Christoph: Da die betreffende Person nicht (mehr) weiß, wieso wir ihn nicht vertrauen, werden wir eine ausführliche Begründung anfertigen und dieser Person zuschicken. Wir stellen ihm dann frei, ob wir es veröffentlichen dürfen. Ohne Veröffentlichung werden wir zu seinen Aussagen nicht mehr Stellung beziehen.
Antragsteller
Text
Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung(en) von Christian Glomm durch den Regionalverband Altmark aufzuheben. Dem Regionalverband wird eine erneute Beauftragung untersagt. Die genannte Person darf zukünftig keinen Zugriff auf Mitgliedsdaten bzw. jegliche personenbezogenen Daten
erhalten.Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Validierung: Vier-Augen-Beschluss - Lieferung Kaperbriefe
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Robert: Wohin?
- Alex: Zu Henning nach Hause.
- Christoph: Wieso habt ihr den Antrag nicht vorher gestellt?
- Alex: Das war eine spontane Aktion.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Validierung: Umlauf-Beschluss: Fahrtkosten nach Halle zwecks Wahlkampfunterstützung
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning: Dafür
- Robert: Dafür
- Roman: Dafür
- Erik:
- Christoph:
- Alexander: Dafür
Antragsteller
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Anträge
Änderung GO des Vorstand (Beauftragung Materialliste)
Text
Der Vorstand des Landesverbandes beschließt die GO des Vorstand zu ändern und an geeigneter Stelle im §9 folgenden Absatz einzufügen:
Der 3. Beisitzer übernimmt die Aufgabe die zentrale Materialliste zu pflegen. Dies beinhaltet auch in einem geeigneten Rhythmus bei den zuständigen Lagerstätten den aktuellen Stand abzurufen.Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Christoph: Es wäre gut, wenn eine Person, die mit Materialbeschaffung bzw -lagerung beschäftigt ist, dies übernimmt. Am liebsten wäre mir ja eigentlich, wenn wir zumindest für Halle und Magdeburg jeweils jemanden beauftragen, die sich für ihre Stadt drum kümmern.
- Robert: Dazu gab es zur vorigen Sitzung einen Antrag, dazu ich fände das eine gute Möglichkeit im sinne des Antragsteller eine Lösung zu finden.
- Alex: Muss das ein Vorstand machen oder reicht eine Beauftragung?
- Robert: Ich würde ein Vorstand vorschlagen. Aufgabe besteht im Prinzip darin alle 2 Wochen Leuten Mails zu schreiben, die sollen die Liste aktualisieren. Wenn keine Freiwilligen dann würde ich Erik vorschlagen.
- Erik: Ich würde das machen.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Verwaltungsausgaben
Text
Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungsausgaben
- 18.04. - 2,18 EUR - Versandtaschen (2x)
- 05.05. - 54 EUR - Porto (45x120ct)
- 07.05. - 72 EUR - Porto (60x120ct)
- 12.05. - 72 EUR - Porto (60x120ct)
- 12.05. - 7,98 EUR - Druckerpapier (1000 Blatt)
- 18.05. - 27 EUR - Porto (60x45ct)
- Gesamt: 235,16 EUR
Begründung
Antragsteller
Antragsteller
Text
Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungsausgaben
- 18.04. - 2,18 EUR - Versandtaschen (2x)
- 05.05. - 54 EUR - Porto (45x120ct)
- 07.05. - 72 EUR - Porto (60x120ct)
- 12.05. - 72 EUR - Porto (60x120ct)
- 12.05. - 7,98 EUR - Druckerpapier (1000 Blatt)
- 18.05. - 27 EUR - Porto (60x45ct)
- Gesamt: 235,16 EUR
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
LPSTDE - Unterstützung des lokalpolitischen Stammtisch Dessau in Sachen IT/ Internet /Mail
Text
1) Einrichtung einer Subdomain Dessau.piraten-lsa.de mit Frontpage und CMS 2) Reservierung der Domain piraten-dessau.de und permanent Weiterleitung (SEO günstig) auf die Subdomain aus 1) 3) Einrichtung einer allgemeinen Kontaktadresse Info@ und Frag@dessau.piraten-lsa.de bzw. dessau@piraten-lsa.de je nach technischen Möglichkeiten. Wenn Punkt 2) positiv entschieden wird entsprechend diese Domain benutzen. 4) Einrichtung von 3 E-Mail Adressen für aktive Neumitglieder. Die Namen werden die Neumitglieder dem Vorstand bzw. IT Kontakt selbst mitteilen und sind nicht Bestandtteil der offenen Diskussion/ Abstimmung.
5) Weiterleitung der generischen Adresse auf mehrere persönliche Adressen bzw Einrichtung eines IMAP Kontos für die generische Adresse für Zugriff durch mehrere Personen. Die technisch leichter umsetzbare Methode wird aktzeptiertBegründung
Antragsteller
Diskussion:
- Christoph:
- zu 1.: Der vhost mit der Domain kann gerne eingerichtet werden. Die Dessauer müssen das CMS dann aber selber einrichten. Dazu brauche ich dann einen SSH Publickey, damit diese Person dann per SFTP zugreifen kann. Ich hoffe mal mit Frontpage ist nicht die Microsoft Software gemeint - dies wird nicht unterstützt. ;)
- zu 2.: kein Problem (würde aber anregen diese Domain als Hauptdomain zu nutzen, aber mir ist das egal)
- zu 3.: alles möglich - soll das ein IMAP/POP3 Konto oder eine Weiterleitung?
- zu 4.: ok
- zu 5.: verstehe ich nicht, aber können wir gerne klären
- allgemein: Den Beschlusstext würde ich gerne abkürzen und wie folgt fassen:
- Der Vorstand beschließt den Kauf der Domain piraten-dessau.de und sichert den Dessauer Piraten die Einrichtung von E-Mail Adressen und Webspaces für eine Webseite zu. Die Kosten belaufen sich auf einmalig 3,50 EUR und jährlich von 2,50 EUR.
- Robert: Schließe mich Christoph an, brauchen nur nen Beschluss über Kosten, der Rest ist Christoph eh dazu versklavt.
- Tommy: Wegen der Liqid usw. Sachen wegen der E-Mail-Adressen würde ich gern die Sache mit den Adressen so beschlossen wissen, umgesetzt wissen.
- Christoph: Habe ich oben ja geschrieben, E-Mails geht klar.
- Robert schreibt kein Techtalk-Foo ins Protokoll
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
LPSTDE - Einrichtung eines Raumes im Mumble
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Christoph: Hat sich laut Facebook schon erledigt (danke Henning), womit der Antrag hinfällig wird. Anfragen zur Einrichtung von Mumble-Räumen können auch direkt über den Vorstand gemacht werden.
- Tommy: Ich ziehe den Antrag zurück, da schon umgesetzt.
LPSTDE - Bereitstellung eines kleinen Bestandes Streuartikel zur Stammtischwerbung
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Robert: Ich mache das gerne, denke brauchen wir keinen Beschluss zu die Materialliste in Halle stimmt soweit zuzüglich der Kaperbriefe von Alex abzgl. 50 Feuerzeuge.
- Alex: Tommy recht dir die Zusage und ziehst du den Antrag zurück?
- Tommy: Zieht den Antrag zurück.
LPSTDE - Zulassung bzw. Vergabe eines Prefix für Überweisungs Betreff
Text
1) Der Vorstand möge beschließen das Prefix LPSTDE im Uberweisungsbetreff bei Spenden zu akzeptieren oder einen anderen Prefix vorgeben 2) und die Mittel zweckgebunden für den Stammtisch Dessau einzusetzen bzw. bei Anfrage unbürokratisch zur Verfügung zu stellen
3) sowie auf Anfrage den "virtuellen" Kontostand in vertretbarem Zeitrahmen zu nennenBegründung
Antragsteller
Diskussion:
- Robert: Soweit es eindeutig erkennbar ist wird das sowieso nach Dessau zugeordnet. LPSTDE ist leider nicht eindeutig, für einen außenstehenden Dritten.
- Tommy: Ich hatte mal einer Mumblesitzung auf bundesebene gelauscht und da gab es Ärger.
- Robert: Ja wie gesagt, es reicht wenn da "Spende Dessau" drauf steht.
- Alex: Wenn ich das richtig sehe bedarf es da einen Beschluss des RV Salzland?
- Robert: Genau das ist richtig.
- Tommy: Ist der formal schon rechtskräftig?
- Alexander: Ja, das Protokoll etc. ist unterschrieben. Andze kannst du dazu was sagen?
- Andze: Ja, die Sachen sind formal alle erledigt, ich bedaure auch dass die Sachen noch nicht online sind.
- Tommy: Wenn ihr mir zusichert, das wir das ohne Ärger über die Bühne bekommen ziehe ich den Antrag zurück.
- Robert: Also einfluss auf die Beschlüsse des RV Salzland haben wir natürlich nicht, aber soweit möglich werden wir euch da unterstützen.
LPSTDE - Reisekosten/ Transfer Henning Lübbers Halle - Drobitz - Halle
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Diskussion über Gültigkeit und Möglichkeiten
Antrag Fahrtkostenerstattung beim Wahlkampf Halle Support
Text
Hiermit stelle ich den Antrag, die mir entstandenen Fahrtkosten beim Abholen der Plakatrückwände aus Torstens Auto (er hatte eine Panne in Bitterfeld und war auf dem Weg nach Dobritz zum Plakate kleben) am 27.05.2012 zu erstatten. Laut Google Maps: Dobritz/Kütten, Platz der Jugend 1 - Bitterfeld, Berlinerstr. 9 (direkt an der Goitsche) = 27km (einfache Fahrt) 27 x 2= 54km
54X0,2= 10,80€Begründung
- bereits im Antragstext enthalten
Antragsteller
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Übernahme Fahrtkosten-Transportkosten
Text
Der Landesverband soll beschließen mir meine entstandenen Fahrtkosten für den Transport von ca 80 Plakatrückwänden von Wittenberg bis Bitterfeld zu erstatten. Rechnung laut Bordcomputer
108km: Verbrauch 8 Liter, Diesel pro Liter 1,49Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Erik: Da eine solche Abrechnungsform nicht vorgesehen ist, habe ich mal eine Alternative dazu Formuliert, die auch dem Fahrtkostenabrechnungsformular gerecht wird.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Rechnung für Infostand 1.Mai WB
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Robert: Sorry, aber der Ablauf ist ganz simpel, Aufwand feststellen, beantragen, genehmigen lassen und dann ausgeben. Das ist "schon immer so". Bitte berücksichtigt dies.
- Wintendo: Wir haben 30 Euro Spenden eingenommen. Hätten wir das dafür verwenden können?
- Robert: Wenn Ihr Spenden im Namen der Piratenpartei einnehmt müssen die mit Beleg dem Schatzmeister der zuständigen Gliederung zugeführt werden. Sie können auf keinen Fall für Ausgaben verwendet werden.
- Christoph: Ich würde den Antrag gerne vertagen, um zu klären.
- VL: einstimmig vertagt
Mailverteiler für Wittenberg
Text
Begründung
Einladungen sind teilweise verspätet bis gar nicht über den Vorstand rausgeschickt wurden.
Der jetzige Zustand ist nicht mehr hinnehmbar.Antragsteller
Diskussion:
- Christoph: Ich bin dagegen. Bitte in Zukunft fertige Texte an vorstand(at)piraten-lsa(punkt)de schicken. Dies macht Sven für die Harzer auch - letztes mal hat es höchstens eine halbe Stunde gedauert. Außerdem bitte ich die Mitglieder nicht mit zu vielen E-Mails zu nerven (unabhängig von Wittenberg - ich weiß nicht wie viele E-Mails das waren.). Generell würde ich auch empfehlen, dass wir uns überlegen, ob wir nicht mehrere Newsletter für die Landkreise einrichten, wo dann Mitglieder per Opt-In aufgenommen werden. Da könnte man dann in den Mitgliedanträgen Felder für einfügen - bei den Altmitgliedern würde eine LimeSurvey Umfrage reichen.
- Erik: Zustimmung.
- Alex: Ich finde das auch gut, jedoch müsste so ein mailverteiler ständig mit SAGE gesynct werden, sonst macht das doppelt Arbeit.
- Christoph: Ich bin dafür den Antrag erstmal abzulehnen und ich überlege mir was wir da für eine Lösung finden können, sowohl technisch als auch organisatorisch.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Facebook groups/piratenlsa/
Text
Begründung
-Die Admins bleiben tatenlos,wenn von Mitgliedern(?) auf der http://www.facebook.com/groups/piratenlsa/ Links gesetzt werden die zu eindeutig rassistischen antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Seiten führen Es wurde sich schwer getan Beiträge zu kommentieren,deren verlinkter Inhalt,die Schuldfrage am Ausbruch des 2 WK in Frage stellt und wo von der jüdischen Rasse die Rede ist. -Desweiteren wurde von einem Mitglied(?)der eindeutig dem Reichsdeutschland BRD-Gmbh Idiotismus anhängt, diese Woche mehrmals Links geposet die auf rechtspopulistische Seiten verweisen. -Jetzt wurde ein neuer Admin eingesetzt,der selber schon als Admin auf der offiziellen Seite des Piratenlandesverband (http://www.facebook.com/piratenlsa) auf Facebook,Links zum Koop-Verlag gepostet hat,selbst nach Aufklärung um welches Medium es sich handelt,war keine Einsicht des Admins zu erkennen.
Ich kann mich nicht jedes mal auf ewig nervende Diskussion einlassen,Aufrufe gegen rechte Tendenzen in der Partei zu unterschreiben da sind viele dabei,wenn es aber darum geht sich diesen Tendenzen offen entgegen zustellen,hört und sieht man niemanden mehr.Antragsteller
Diskussion:
- Erik: Ich liebe solche Anträge, bei dennen der Antragsteller irgendwie vergisst was er eigentlich von uns will oder es in den Titel schreibt.
- Christoph: Genau. Bisher war es eigentlich auch so, dass problematische Beiträge bei Facebook mit dem Vorstand bzw. manchmal der Presse diskutiert wurden. Ich würde das gerne so weiter handhaben wollen. Meinetwegen kann das auch über die LSA Aktive ML passieren.
- Alex: Bei den Beiträgen welche der Antragsteller beschreibt ist ja streng genommen Facebook selbst verpflichtet diese zu löschen wenn man diese meldet.
- Christoph: Ich würde den Antrag ablehnen. Solche Sachen müssen eh gelöscht werden. Bei unklaren Sachen (was oft vorkam), kann gerne wieder wie es schon passiert ist, über den Vorstand diskutiert werden.
- Tommy: Ggf. in die Gruppeninfo eintragen, dass rechtsfeindliche Beiträge nicht gewünscht sind.
- Christoph: Ich lehne das ab und schreibe mit René darüber, wie wir das handhaben werden.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Bereitstellung von Streuartikeln für die Harzpiraten
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex: Das ist ja analog dem Antrag aus Dessau, wollen wir den analog behandeln?
- Robert: Genau, würde ihm das auch schicken oder wenn sich jmd. meldet ggf. mitgeben, benötigen wir keinen Beschluss. An den Antragsteller, einfach mal bei mir tel. melden. Danke. Und die Adresse bitte nicht vergessen! Wo soll ich den Krams hinsenden?!
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Fahrtkosten Hartfaserplatten
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex: Wann? In der Zukunft?
- Robert: Ich fahre vorraussichtlich am 01.06.2012. Die anderen Fahrten wurden vom OV BS getragen.
- Christoph: Sind dann alle Platten bei uns?
- Robert: Es sind dann 600 mehr in LSA als uns gehören. Deswegen müssen wir auch die Kosten tragen, das heißt die 600 müssen dann auch zurück.
- Christoph: Sind das dann alle?
- Robert: Alle die aufgetrieben werden konnten von Henning sind wohl da. Auch von uns bekannte Lager wurden ja zur LTW schon angefragt. Wür haben dann wohl nur noch die 1500+ in LSA im Bestand. Deswegen leihen wir welche. Wenn jmd. eine Iddee hat, wo noch welche sind, bitte gern beim Vorstand melden.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Anfragen
Alternativbank
Anfrage gestellt durch
Anfrage
Würde der Vorstand in Erwägung ziehen seine Bankgeschäfte über eine sozialethische Bank abzuwickeln? Siehe:
Diskussion:
- Christoph: Ich bin dagegen zu wechseln. Das ist zu umständlich.
- Robert: Ich bin auch dagegen, weil ich persönlich das Konzept für nicht "ausreichend" halte. Die Intention ist gut, aber die Umsetzung scheitert am System.
Sonstiges
Beschlussumsetzungsüberprüfung
Erik: Ich bitte die Folgenden Beschlüsse in Ihrem Beschlussstand zu überprüfen und gegebenfalls als Umgesetzt zu bejahen (dient zur Vollständigkeit der Bdoku):
- 2012/01/09/001: Übernahme Domains piraten-stendal.de, piraten-altmark.de, altmark-piraten.de und piraten-salzwedel.de.
- Umgesetzt: nein
- Christoph: Die Altmärker hatten sich dann doch umentschieden und haben Moritz beauftragt. Ich würde da aber noch die Vorstandswahlen in der Altmark abwarten.
*2012/02/06/002: Anschaffung von 1000 Aufklebern zu Kosten in Höhe von 76,00 EUR.
- Umgesetzt: Ja
- Alex: welche waren das? Runde von getDigital -> umgesetzt, "Nazis wegflauschen" sind noch bei UPS.
- Erik: die Normalen also umgesetzt.
- 2012/02/06/003: Offener Brief an den Landtag bzgl. abgeordnetenwatch.de
- Umgesetzt: Noch nicht
- Alex: Abgeordnetenpledge endete erst gestern.
- 2012/02/06/007: Bestellung 250 Grundsatzprogramme
- Umgesetzt: Ja, nope, keine Rechnung bisher
- 2012/02/06/010: Kostenübenrahme für den Druck von 500 Visitenkarten für den Stammtisch Merseburg
- Umgesetzt: Ja, wurden bar ausgezahlt
- 2012/02/20/001; 2012/02/20/002; 2012/03/12/002; 2012/03/26/002; 2012/03/26/003: Reisekosten etc. bis 30.03.2012
- Umgesetzt: Ja/Nein prüf ich zum nächsten mal
- 2012/02/20/003: Kosten Versand der Spendenquittungen
- Umgesetzt: Ja aber noch nicht erstattet
- 2012/02/20/005: Übernahme Domain (www.) piratenhochschulgruppe.de
- Umgesetzt: Nein
- Christoph: Es wurde sich umentschieden - die Bayern sollten das dann übernehmen. Ich kläre, wie der Stand ist, aber nehme mal an, dass wir die nicht übernehmen.
- Robert: Ggf. dann den Beschluss wieder aufheben.
- 2012/03/12/010: Jahr 2012 für 50 Mitglieder Sammelversicherung bei der Verwaltungsberufsgenossenschaft Unfallversicherung
- Umgesetzt: Nein, noch nicht.
- 2012/03/26/005: Kostenübernahme 5000 Flyer (A6) für den Stammtisch Merseburg
- Umgesetzt: Ja, bar ausgezahlt
- 2012/03/26/006: Übernahme der Kosten für den Druck von 1.000 Visitenkarten für den Stammtisch in Halle.
- Umgesetzt: Ja
Termin und Ort der nächsten Sitzung
Die nächste Sitzungen:
- 14.06.2012 um 19:47 Uhr im NRW Mumble
- Alex: Nochmal der Hinweis, Vorstandsmitglieder haben sich 48 Stunden vor der Sitzung abzumelden.
- Alexander Zinser schließt die Sitzung um 22:16 Uhr.