Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-02-17

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Anwesende Koordinatoren

Anwesende AGs

Entschuldigt

  • Sven AG Friedenspolitik
  • Andreas Landesbeisitzer in Brandenburg (besseres zu tun) <Klasse Kommentar>

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.16 Uhr durch Bastian

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Dietmar

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Goxy
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung:
1.Teil
2.Teil
  • Ja, so beschlossen.
Anmerkung zwei Teile, weil der Mumbleserver abgestürzt war.

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.7 Kennzahlen

  • 54 aktive AGs (8/9/60 Sa. 131)
  • 96 Mitglieder auf der Liste, 70 im internen Verteiler.
nur noch aktive AGs in der Liste
alle anderen über die Aktivitätskategorien erreichbar/verlinkt
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
AG Ausländerpolitik als AG 139 hinzugekommen- AG-footer aktualisiert
AG-Atlasseite muss bald auch refresht werden, da sie mit AG129 aufhört.
AG_Ausländerpolitik

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Vertagtes -Nein

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

TOP 3.1. Aktuelles

  • Neue AGs gesichtet?
Ja: AG_Ausländerpolitik
Sachstand: erfolgt ab Start
Sachstand: nichts Neues
  • Kontakt mit Piratenradio aufnehmen (Arbeitstitel beim P.R. "The Voice of KoKo")
Sachstand: done! Start nach Karneval

TOP 3.2. Gläsernes Mobil

  • Sachstand:
Kungler hat im Vorstandsportal die Ausschreibung an alle LVs bis zum 29.2. eingestellt, wobei alle Infos zum GLM und zum aktuellen Zustand fehlten.
Daraufhin habe ich (als Beauftragte) den Vorstand auf die Nichtinformation über vorhandene Schäden nach Berlin erneut hingewiesen und dass es fahrlässig sei, nicht darauf hinzuweisen, bevor es ein LV übernimmt. Außerdem darauf, dass die Problematik der "verpflichtenden Überlandverschickung und Wegefinanzierung" an ausleihende LVs ohne Finanzierungsregelung durch den Bund auch nicht vom Tisch sei.
René hat sich daraufhin gemeldet und angefragt, wieso noch Schäden da seien- Ich habe ihn auf die Info an den Vorstand im letzten halben Jahr als CC und über die Orgaliste des GLM hingewiesen. Er wollte sich kümmern- doch noch keine weitere Nachricht vom BuVor, außer der letzten Mail, die über die orga-GLM-Liste ging.
Ich bin offiziell als Beauftragte zurückgetreten, da ich im Vorfeld nicht zu der Ausschreibung und zur Klärung hinzugezogen wurde und die Beauftragung reine Makulatur war.
  • Festgehalten: GLM bleibt der Partei und den Gliederungen erhalten ! Verkauf extern vom Tisch.
Aufgrund Rücktritt Jasenkas als Beauftragte ist BuVo (BGS) verantwortlich.
GLM steht zurzeit in S-H und wird im Wahlkampf eingesetzt.
BuVo wird GLM dem einen oder anderen Landesverband hinsichtlich der Verantwortlichkeit zulosen (Stand der Dinge).

TOP 3.3. Internationales / PPI

derzeit nichts neues
  • Stand ACTA international?
Aktuelles bitte hier schauen: http://wiki.stoppacta-protest.info oder per mail an: info@stoppacta-protest.info
Ausarbeitung Arguliner und Erweiterung auf
  • Generika und
  • Landwirtschaft (Saatgut/Tierzucht/Monsanto/Patente auf Leben)
  • Es werden Fachleute für diesen Bereich gesucht - Ansprechpartner in SH: Hekate
Linda Beispiel Links
http://www.kartoffelvielfalt.de/rettet_linda/
http://www.focus.de/finanzen/news/agrar-linda-kartoffel-kommt-wieder-auf-den-markt_aid_430127.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Linda_(Kartoffel)
"Festkochend, tiefgelb und lizenzfrei
Mit der Neuzulassung darf die festkochende Kartoffel mit der tiefgelben Farbe jetzt als sogenannte
freie Sorte von jedem interessierten Betrieb lizenzfrei vermehrt und vertrieben werden."
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/kartoffellinda100.html
happy end und nun ist das sozusagen eine open-source-kartoffel

ACTA-Diskussion: Verweis auf die entsprechenden Gremien

TOP 3.4. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Anfang dieses Monats gegründet
Hat die Arbeit aufgenommen.
Protokoll der Koordinatorenkonferenz NRW vom 04.02.2012
Organisationseinheiten mit Status 1
AG: 11; AK: 13; PG: 4
Diese AG übernimmt die Aufgaben einer Länder-KoKo
  • neuer AK Suchtpolitik Brandenburg gegründet
  • Der Versammlungsleiter DSLawFox trinkt Wasser! (bricht 2. 1,5L-Flasche um 23:12 h an)

AGs

Dragons neues "Flaschenkind", ich bitte um rege Beteiligung!
Okay, ich weiß ja, dass ich meiner Zeit voraus bin, die AG Senioren lag auch jahrelang brach und jetzt schlagen se sich drum;) schön wär's ;)
Hat endlich (!) neue Koordinatoren gewählt: Bobby79 und Bastian.
Geplant 3. Wirtschaftskonferenz in Potsdam 3./4.3.2012
AG Wirtschaft Treffen 1.2012
Themengruppen in der AG Wirtschaft
  • Themengruppe Bankenwesen
  • Themengruppe Geldpolitik und Euro
  • Förderwesen (KFW, Landesbanken)
  • Themengruppe Future-Tech/Green-Tech
  • Themengruppe Fairer Handel
  • Themengruppe BGE - Konkretisierung des BPT - Beschlusses
  • Rahmenbedingungen schaffen für wirtschaftspolitische Maßnahmen
  • NRW:IPOP-Konzept (Arbeitsverfahren)
Positionserarbeitung läuft. Ziel ist es, unemotional und unideologisch das Thema vorzustellen.
Themen momentan Waffenrecht, und bis zu einer Ausgründung auch Jagdrecht.
Verankern der AGs in Satzung
Klärung des Mumble-Channels wird außerhalb der Konferenz geklärt.
Nichts Neues
Nichts Neues
Nichts Neues
Rundschreiben an alle HSGs und Reaktivierung
26. Februar 2012, 19.00 nächstes Mumble
Nichts Neues
droht zu verwaisen.
Rege Diskussionen und Reorganisation der Arbeit über die BAG-Vorlage Senioren -http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:BAG_Senioren, mit thematischen Unterseiten, hier tragen sich die Themenverantwortlichen auf der Unterseite selbst ein und organisieren das Thema, das dann auf der nächsten Mumbleseitzung zusammengefasst wird (ich bin mit Seitenübertragung 1 Woche in Verzug und muss noch die Inhalte in die Vorlage übertragen). Kooperation mit den Jupis von beiden Seiten aus geplant.Themenliste unter:https://ag_senioren.piratenpad.de/1 TOP6 nächstes Mumble am 27.2.
Kooperation mit JuPis angedacht. Erste Gespräche mit Rentnerinnen- und Rentner-Partei, also RRP haben stattgefunden.
https://piratenpartei-bonn.de/2012/01/die-piratenpartei-und-die-partei-der-rentnerinnen-und-rentner-beschliesen-zusammenarbeit/
Die AG gibt keine Empfehlung zu Kooperation mit der Rentnerpartei -muss jede Gliederung selbst beschließen.
  • Mumble-Server für 3 Minuten abgestürzt um 22:15Uhr
Umfangreiche Neuordnung, Start am Wochenende (TecTalk zur äußeren Gestaltung)
AG Justizpolitik läuft an, kann jeder mitmachen, juristische Grundbildung ist nützlich (kein closed shop). Die Arbeitsgrundlagen werden in der nächsten Sitzung gefunden.
  • AG Politische Bildung
Nichts Neues
Nichts Neues
Nächste Ausgabe in Vorbereitung. Phase:Drucklegung http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Datei:Kompass_2012_S1-23.pdf
Bestellungen sind gerne gesehen!
Die AG Piratenportal arbeitet an der Konzeption und Umsetzung eines Mitgliederportals für die Piratenpartei Deutschland. Mit Hilfe dieses Portals soll eine niedrigschwellige Online-Partizipationsmöglichkeit ins Leben gerufen werden, welche Tools und Informationen für Mitglieder unter einer Oberfläche bündelt. Gerade durch den Mitgliederzustrom von 'digital immigrants' nach der Berlin-Wahl ist die Schaffung eines niedrigschwelligen Onlineportals zwingend notwendig geworden, da eine enorme Informationsdiffusion durch die vielen verschiedenen Kommunikationskanäle vorherrscht. Es wird gearbeitet.
Es sind Interessenten dazu gekommen. Wir benötigen einen V-Server, um mit Testinstallationen weiter machen zu können. Deswegen versuchen wir es bei der NRW-IT, sonst bei der Bundes-IT. Ansonsten nichts neues.
Mailingliste über die Mailinglistenfunktion des Forums:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenportal#Kommunikation
https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=381
Nichts Neues
ist noch im Gründungsstatus- nächste Mumblesitzung derzeit offen. Wikiseitenstruktur wurde angelegt.
steht zur Zeit noch auf Status: Ruhend
reboot ist eingeleitet
Infrastruktur etc. wird aufbereitet
  1. FAIL: Trotz "Archivieren statt Löschen"-Grundsatz im Wiki mussten die AG-Seiten entlöscht werden.
Kooperationen bei Themenüberschneidungen mit anderen AGs
Es geht u.a. um Rechte von Vätern bzgl. ihrer Kinder
(Beispiel für die thematischen Schwerpunkte: https://saar.piratenpad.de/128 )
Bitte mit Dingo Kontakt aufnehmen.
ML Übernehmen: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-maenner
Mehrere Themen werden auf der Mailingliste diskutiert, die AG ist in der Themenstrukturaufbauarbeit- letztes Mumble am 12.2. :http://wiki.piratenpartei.de/AG_Jugend/Protokolle/2012-02-12_-_Protokoll_AG_Jugend - nächstes Mumble am 26.2.- 17Uhr
nichts neues. Viele neue Interessenten
Nichts Neues
Themen:
Israel / Palästina => An AG Außenpolitik weitergegeben
Syrienkonflikt (noch in Bearbeitung)
Arbeit am Grundsatzprogramm
Präambel verabschiedet wie im Wiki unter AG Friedenspolitik veröffentlicht:
20. Februar 20:30 Uhr.nächstes Mumble
Erstellung eines Positionspapiers zum Sorgerecht auch Meinungsbildung über LQFB
-angedacht Gründung einer Unter-AG "Väter ohne Rechte".
AG Männer bittet, die Interessenten daran an die AG M zu verweisen.
Wenig neues netzwerkB (http://netzwerkb.org) ist an uns rangetreten , aber es wurde noch nichts diskutiert.
Der seit anderthalb Jahren auf Halde liegende Grundsatzprogrammentwurf der AG soll überarbeitet und aktualisiert werden
Artikel für Kompass unter Berücksichtigung Sachstand der Entwicklung seit 2010 incl. Aktualität = Rollout von 60 % der Karten an die Versicherten
Beteiligte kümmern sich um Öffentlichkeitsarbeit
https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mumble-TO Protokoll
Übertrag in die TO für nächste Woche (19.2.) und
Niemand anwesend. BuBernd hatte auf der letzten Bundespressekonferenz den dezentralen Parteitag als anzugehendes Vorhaben herausgestellt. Gefion wollte es wohl organisieren. Frage, warum die AG dann noch "ruhend" ist?
  • AG corporate Design
Ziel ist es ein einheitliches Design zum nächsten BPT zu erarbeiten und auf diesem über das Design abstimmen zu lassen.
Ansprechpartner: Mike Nolte.
Spannende letzte Sitzung
  • allgemeines Vorgehen zu facebook, Praxis der Partei(gliederungen), politische und technische Empfehlungen (Wiki Howtos)
Bundesdatenschutzbeauftragter konnte Kontakte zu Landes-DS-Beauftragten knüpfen, nach seinem POV aber vom Bundesvorstand ignoriert.
cookies, browser sessions, like-Button
ähnlich Google (Android), konkrete Möglichkeit der Vorgehensweise
  • Idee, Apps auszunutzen, um gewisse Funktionen - z.B. Zwangsanmeldung mit google-account - zu umgehen.
Hinweis auf http://hol-dir-deine-daten-zurueck.de (Jupis)
nächstes Mumble: Dienstag, 28.02.2012 um 20.30h
Übergabe Versammlungsleitung von DSLawFox an Bobby 79
Nichts Neues
Bundesbildungstreffen jetzt fest terminiert auf den 24.25.3. "BBT121"- :http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Treffen/BBT2012-Bundesbildungstreffen_Frankfurt
Zuschussantrag an den BuVor für je einen Landesvertreter und einen Bundes-AG-Vertreter, sowie die Referentenauslagen/Moderatoren wird gestellt für die BuVorSitzung am 1.3.
Nichts Neues
Arbeiten am Grundsatzprogramm: https://piratenpad.de/p/AGBauenUndVerkehr_Grundsatzprogramm . Kommunikation über die Mailingliste ag-bauen-verkehr@lists.piratenpartei.de und Mumble: Nächste Mumble-Sitzung So 19.02.2012 um 20 Uhr (?).
Foti Amanatides :
Während die aktivsten Mitglieder der AG auf der internationalen Maillingliste programmatisch diskutieren http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu , diskutieren einige wieder mal die Struktur der AG, erscheinen aber nicht auf den Sitzungen, das ist schade.
Bei der letzten Sitzung waren leider nur vier Leute anwesend, wir haben ein Positionspapier zum ESM-Vertrag besprochen, welcher nun ins LQFB gestellt wurde. Wir bitten um Kenntnisnahme und rege Beteiligung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2524.html
Foti Amanatides :
Nach mehrjähriger Diskussion ein Positionspapier zu Israel-Palästina erstellt.
Wie zu erwarten war, kamen die Anträge, welche als Ergebnis der letzten Konferenz der AG erarbeitet wurden, auf die ersten beiden Plätze und konnten wie von mir beabsichtigt die Pazifismusinitiative auf Platz 3 verdrängen.
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1263.html
Eine UG Bundeswehr wurde gegründet, um spezifische Probleme dieses Themas zu bearbeiten.
Bereite gerade die nächste Konferenz in Potsdam vor, endgültiger Termin steht noch nicht fest. Hoffentlich nächste Woche. Der Platz ist begrenzt, Unkostenbeteiligung von 10€ nötig.
Angebot des LV Brandenburg Übernachtung JHV Potsdam 25€/pro Nacht.
Externe Experten von SWP und BW Uni sind angefragt.
Dieses Mal machen wir ein "Call for Papers" wer sich einbringen will soll seine Papers mailto:aussenpolitik@piratenpartei-bayern.de schicken.
Nichts Neues

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Bericht DSLawFox:
Grundsätzlich Strukturierung der inhaltlichen/programmatischen Arbeitsebenen innerhalb der Partei unter Berücksichtigung vorhandener Basisorganisation (AGs, AKs, PGs, SGs) - PMT -
  • Konzept Fachmatrix:
http://piratenpad.de/Fachmatrix
http://piratenpad.de/FAQFachmatrix
  • Konzept Themenverantwortliche
Infos Vergleich TAs: http://wiki.piratenpartei.de/Themenbeauftragte
  • Konzept PMT (Basis soll Möglichkeit zielorientierter Programmatik finden und die Arbeitsabläufe mögen
Zwischenstand:
Konzept "PMT" (PiratenMitmachZentrale - aktive Basis -) wird von DSLawFox visualisiert und vorgeschlagen (Implementierung adaptiert an Ausschüsse Bund und Länder und sternförmige Zuordnung der Arbeitsgruppen zu Kernteams). Ziel: Informations-/Wissenspools für horizontale und vertikale Info-Flüsse Länder/Bundes-Ebenen incl. BuVo)
Visualisierung unterbrochen wg ACTA
Hier würde unser Antrag an die KoKo reinpassen, da er zum Thema genau das umsetzt, was am 13.1. besprochen wurde.
Siehe Koordinatorenkonferenz/Anträge und http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO
Der vorgeschlagene Antragstext nimmt die Vorschläge e) und f) aus der Sondersitzung vom 13.1.2012 auf, die im Meinungsbild jeweils mit 19:0 abschnitten und positioniert sich klar gegen den dort vorgetragenen Vorschlag c), der im Meinungsbild 3:14 unterlag. Die Meinungsbilder zu den Vorschlägen a) und b) wurden ebenfalls berücksichtigt. :--Dirk

TOP 5 Verschiedenes

  • Kola bittet um Berichtung des letzten Protokolls zum Thema Piratenradio wegen falscher Formulierung die zu Missverständnissen führen könnten. BastianBB kümmert sich darum. [x] done.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 02.03.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:56 Uhr durch Robert Stein.