AntiAtomPiraten

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Application-certificate.svg Dieser Artikel listet die offiziellen Aussagen der Piratenpartei zur Atompolitik.

Willst Du diese Aussagen/Positionen ändern, so musst Du einen Änderungsantrag auf dem nächsten Parteitag der entsprechenden Gliederung stellen.

#AntiAtomPiraten: Programmpunkte/Wahlprogramme/Positionspapiere der Piratenpartei
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Piratenpartei Deutschland

"Abstimmung, ob wir fordern: "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist."

(Quelle: Bundesparteitag 2008/Wahlprogramm)

"Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab.

Die Piratenpartei Deutschland will als Minimalforderung an dem beschlossenen Atomausstieg festhalten. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich des weiteren dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. "

(Quelle: Positionspapier November 2010)

"Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für die Lösung der Endlagerproblematik und den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen ein.

Die Piratenpartei Deutschland lehnt eine weitere Erkundung des Salzstockes in Gorleben ab. Die Piratenpartei Deutschland hält die Erkenntnisse die in den letzten 30 Jahren über den Salzstock gewonnen wurden und die politischen Vorgänge zu dessen Auswahl für ausreichend, um den Salzstock als nicht geeignet und nicht genehmigungsfähig einzustufen. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für eine bundesweite Suche nach tatsächlich geeigneten Lagerstätten ein. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass nuklearer Müll grundsätzlich so gelagert wird, dass bei Bedarf eine Rückholung erfolgen kann."

(Quelle: Positionspapier November 2010)

Mehr: Grundsatzprogramm: Umwelt

Baden-Württemberg

"...Wir werden an dem 2002 beschlossenen Atomausstieg festhalten und den Import von Atomstrom reduzieren. ..."

(Quelle: Wahlprogramm 2011)

Bayern

"...Dies bedeutet, dass in Deutschland keine weiteren Atomkraftwerke gebaut werden und dass Laufzeitverlängerungen über den vereinbarten Termin Anfang der 2020er Jahre hinaus ausgeschlossen sind. ..."

(Quelle: Positionspapier)

"...Die Piratenpartei Deutschland steht für eine langfristig sichere Energieversorgung. Daher soll die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft so schnell wie möglich durch nachhaltig verfügbare und umweltschonende Ressourcen ersetzt werden, wozu auch der adäquate Ausbau von Verteilungsnetzen und Energiespeichern gehört. ... Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, die Stromerzeugung durch Kernspaltung in Atomkraftwerken schnellstmöglich zu beenden. Bayern braucht keine Atomkraftwerke. Anlagen für medizinische und wissenschaftliche Anwendungen sind davon nicht betroffen. Wir begründen dies mit den Risiken bei Uranbergbau, Transport, Anreicherung, Betrieb, Wiederaufbereitung und insbesondere Endlagerung. Dazu kommt die potentielle Gefährdung durch Katastrophen und Anschläge. Dies bedeutet, dass die bestehenden Kernkraftwerke Hand in Hand mit dem Ausbau generativer Energiequellen abgeschaltet werden. Laufzeitverlängerungen und Neubauten werden ausgeschlossen. Unabhängig davon ist die offene Frage der Endlagerung zu lösen, wobei die Betreiber von Atomkraftwerken stärker als bisher eingebunden werden müssen. ..."

(Quelle: Landeswahlprogramm, beschlossen März 2012)

Berlin

"...Hierfür werden wir uns auch im Bundesrat einsetzen, um einen reibungslosen Übergang zur Energieerzeugung ohne Kernspaltung bis spätestens 2020 zu ermöglichen...."

(Quelle: Wahlprogramm 2011)

Bremen

"Eine Laufzeitverlängerung des AKW-Unterweser, verstößt gegen den von den Piraten unterstützten und gesellschaftlich anerkannten Atomkonsens. Im Falle einer Laufzeitverlängerung durch die schwarz-gelbe Atomlobby sollten die landeseigenen Betriebe dies nicht durch die Bereitstellung logistischer Dienstleistungen unterstützen. Der Ausstieg aus dem Ausstieg hat negative Konsequenzen für den wirtschaftlichen Bereich der Windenergie der als die Zukunftschance für Bremerhaven und das Land Bremen gewertet wird. Jeder Landespolitiker, der die derzeitigen Pläne der Bundesregierung in der Atompolitik unterstützt, stellt sich offen gegen die Zukunftschancen unseres Bundeslandes. ..."

(Quelle: Wahlprogramm 2011)

Brandenburg

"...Mono- und Oligopolstrukturen sollen abgebaut und die demokratische Einflussnahme auf Unternehmen durch Angestellte und Bürger gefördert werden. Energieunternehmen sollen zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet werden. Die Energieerzeugung soll auf natürlichen und regenerativen Ressourcen aufbauen. ..."

(Quelle: Landesprogramm)

Mehr: Wahlprogramm 2014 zu Umwelt und Energie

Hamburg

Umwelt und Energie

Hessen

(wird noch nachgereicht)

Mecklenburg-Vorpommern

"Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab und will als Minimalforderung an dem beschlossenen Atomausstieg festhalten. Wir setzen uns des weiteren dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. ..."

(Quelle: Wahlprogramm 2011)

Niedersachsen

"... Eine Abschaltung aller Atomkraftwerke ist innerhalb von 4 Jahren möglich. Atomkraftwerke sollen nicht als sogenannte "Kaltreserve" weiter betriebsbereit gehalten werden. Den Bau neuer Kohlekraftwerke lehnen wir ab. Durch einen schnellen Wechsel zu erneuerbaren Energien wollen wir die Strompreise stabil halten und von steigenden Rohstoffkosten fossiler Energieträger entkoppeln. ..."

(Quelle: Programm)

Nordrhein-Westfalen

"... Die NRW-Piraten wollen ein zielführendes Konzept für einen schnelleren Ausstieg aus der Stromproduktion durch Kernspaltung. Dafür setzen wir auf die Homogenisierung der Rahmenbedingungen aller Technologien der Energieerzeugung und den Wegfall jeglicher Bevorzugung. Nachhaltige Technologien können bis zur hinreichenden Marktdurchdringung gefördert werden, direkte und indirekte Subventionen für Alttechnologien werden abgeschafft. Ziel ist ein „nicht zwangsverordneter“, sondern selbst steuernder Atomausstieg ohne das Risiko langer Schadensersatzprozesse oder politischer Verschleppungstaktiken.

Deshalb fordern wir, dass die finanzielle Unterstützung des Baus und Betriebs von Atomkraftwerken und Infrastruktur wie Anreicherungsanlagen, Transporte, Zwischen- und Endlagerungen durch den Staat sofort eingestellt wird. Die Betreiber müssen für alle Anlagen sofort vollumfängliche Haftpflichtversicherungen ohne Bürgschaften durch Bund oder Länder abschließen. Eine angemessene Besteuerung von Brennelementen ist einzuführen. Die Gefahrenstoff-Sicherheitsauflagen müssen für alle Anlagen gelten. Die Betreiber übernehmen vollständig alle Entsorgungs-, Stilllegungs- und Rückbaukosten. Alle weiteren Vorzugsbehandlungen der Atomindustrie und ihrer Anlagen sind aufzugeben. Die PIRATEN NRW fordern die sofortige Einstellung der Eruierung eines endgültigen Standortes für hochradioaktive Abfälle. ..."

(Quelle: Wahlprogramm)

Mehr: Programm: Umwelt

und

Wahlprogramm 2012: Umsetzung der Energiewende

Rheinland-Pfalz

"... Wir betrachten die Energieproduktion durch Kernspaltung als unverantwortlich. Es ist nicht geklärt, wie der entstehende Atommüll entsorgt werden kann und die Urangewinnung richtet einen erheblichen Schaden an der Umwelt und der Gesundheit der Menschen an. Die Piratenpartei setzt sich daher dafür ein, dass auch weiterhin keine Kernkraftwerke in Rheinland-Pfalz betrieben werden. Wir werden uns zudem im Bundesrat für den 1998 beschlossenen Atomausstieg stark machen. ..."

(Quelle: Wahlprogramm 2011)

Mehr: Programm: Kernkraftwerke abschalten und Wahlprogramm: Energiepolitik

Saarland

"... Die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ist die Grundlage für eine Existenz in Freiheit. Dazu gehört der verantwortungsvolle Umgang mit Natur und Ressourcen. Aus diesem Grund lehnen wir Atomkraft ab. ..."

(Quelle: Wahlprogramm 2012)

Mehr: Positionspapier: Ausstieg aus der Kernenergie.

Sachsen-Anhalt

Wahlprogramm: Zusätzliche Foschungsinvestitionen

Sachsen

Grundsatzprogramm: Umgang mit Ressourcen und Positionspapier: Nachhaltige Umweltpolitik

Schleswig-Holstein

".. Wir halten die Risiken der Energiegewinnung durch Atomenergie im Vergleich zum Nutzen für vollkommen unverhältnismäßig und wollen die schnellstmögliche Stilllegung aller schleswig-holsteinischen Kernkraftwerke bewirken. ..."

(Quelle: Wahlprogramm 2012)

Thüringen

"... Piraten stehen für die Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative Energiequellen wie Wind-, Sonnen- und Wasserkraft sowie heimisch erzeugte regenerative wie Biomasse. ... "

(Quelle: Programm/Leitlinien

Mehr: Programm: Umwelt und Infrastruktur

Allgemeine Infos

Anmerkung: (BSG Urteil zu Positionspapieren: (pdf) - die Satzungen der Landesverbände können diesem Urteil widersprechen und Positionspapiere näher definiert haben.)

KEINE Gewähr auf Vollständigkeit!