Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-02-03

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Anwesende Koordinatoren

Anwesende AGs

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 46 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch BastianBB

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Goxy
  • so beschlossen

TOP 1.3

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.7 Kennzahlen

  • 54 aktive AGs (8/9/60 Sa. 131)
  • 96 Mitglieder auf der Liste.
nur noch aktive AGs in der Liste
alle anderen über die Aktivitätskategorien erreichbar/verlinkt

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Kein Vertagtes

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

TOP 3.1. Aktuelles

  • Neue AGs gesichtet?
AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst (ehem. AG Rettung)
Jihan berichtet von der Reinkarnation
AG Justizpolitik. Bericht unter AGs
Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX" www.kovox.de
  • Kontakt mit Piratenradio aufnehmen. Sachstand:
Arbeitstitel beim P.R. "The Voice of KoKo"
Jihan, Jasenka und DSLawFox rocken das.
Sachstand: DSLawfox, Jasenka und Jihan hatten Mumble-Konferenz. Dort wurde festgehalten das ein Termin gefunden wurde. Abstimmung mit Oliver Hemmelmeann vom Piratenradio erfolgt. Weiteres über die Mailingliste der Koordinatorenkonferenz.

TOP 3.2. Gläsernes Mobil

  • Sachstand:nichts Neues.Wir warten auf die Ausschreibung. Bisher hat keine Ausschreibung stattgefunden. Wir hoffen.

TOP 3.3. Internationales / PPI

  • Die PP-Griechenland hat sich gegründet. ThomasG wird bei der Übergabe der Unterstützerunterschriften in Athen an den Obersten Gerichtshof die PP-DE vertreten.

TOP 3.4. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Organisationseinheiten wachsen und mehren sich.
KoKo NRW trifft sich morgen (04.02.2012 um 19:00 Uhr)
Tag der politischen Arbeit übermorgen (05.02.2012, ab 10 Uhr, Dortmund) NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.1
In Sachsen wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach in der nächsten Zeit keineLänderKoKo gründen
Die Arbeit einer KoKo übernimmt in BB die AG Politik.
In RP ist nichts derartiges geplant.
  • Baden Würtemberg
wenig politisch arbeitende Organisationseinheiten. Austausch auf Landesebene wird durch Treffen sichergestellt.

AGs

keiner anwesend
Die beiden Anträge der AG sind nach Ablauf der Zeit auf Platz 1 (94 + 139 Unterstützer)
Verantwortung zum Schutz https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2392.html und Platz 2 (68 + 128 Unterstützer) Interventionskritische Außenpolitik
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2394.html
Auf Platz 3 (64+43 Unterstützer) die Initative aus Tühringen Pazifismus (Beendigung der Beteiligung an militärischen Einsätzen)
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2385.html
Die Abstimmung hat grade begonnen und läuft noch 7 Tage. Ich bitte um Rege Teilnahme beim Meinungsbild.
Die AG hat angefangen auf Basis der Arbeiten von 2009 an einem Positionspapier zum Nahost-Konflikt zu arbeiten. Voraussichtlich nach der nächste Sitzung fertig, AG Friedenspolitik will noch Teile beitragen.
Nächstes Projekt Position zu Bundeswehr und Bundeswehrreform, haben Kontakt zu Stiftung Wissenschaft und Politik aufgenommen. Treffen mit SWP in Planung, u.U. Referent für Konferenz in Potsdam.
Konferenz in Potsdam ist in Planung.
Begannen in der letzten Sitzung damit einen Programmantrag zu unseren Zielvorstellungen zu Europa.
Hat angefangen sich aufzustellen. Bereits vorhandene Anträge sollen gesichtet und überarbeitet werden. Neuvorstellung der Programmanträge wird für die Wahlen vorbereitet. Fahrscheinloser ÖPNV wird noch nicht in die Länder getragen. Bastian spricht sich dafür aus das dort mehr passieren sollte. Bundeseinheitliche Lösung wird es nicht so einfach geben.
Kurze Einführung von Jihan
keiner anwesend
Bericht von DeeKay
Vereinbarung von Mumble Treffen zum Gedankenaustausch mit AG Meinungsfindungstool und AG Liquid Democracy
Zusammenarbeit mit einem Projekt von OKFN (Open Knowledge Foundation Network)
Anfrage bei Landesregierung BaWü: Mitarbeit bei "Fahrplan Bürgerbeteiligung 2012"
Mehrere Anfragen von bestehenden Projekten zwecks Zusammenarbeit, Austausch
AG Corporate Design Identity
keiner anwesend
Letzte Sitzung war sehr zielführend. Das uns angetragene Thema ACTA wurde wg. Unzuständigkeit (=Urheberrecht/Verwertungsrecht) nicht aufgenommen. Aber wir haben eine Schnittstelle organisiert.
DSB-Bestellung in den LVs läuft.
Datenschutzcamp weiter in Arbeit
AG Überwachung wird voraussichtlich bei uns unterkommen.
keiner anwesend
keiner anwesend
in Kooperation mit AG Gesundheit Forcierung und Bearbeitung der ÖA mit Blick auf die Aktualität des Themas. Zurzeit etwas ins Hintertreffen geraten wegen *vorrangigerer* Themen. "Monatsthema" aktuell nicht mehr en vogue. Dennoch wird ein Artikel verfasst, welcher der Presse zur Verfügung gestellt werden soll. Sobald Aktionen in die heiße Planungsphase gehen, wird sich die SG Presse wieder voll mit reinhängen.
Stattdessen wird das Thema auf NRW-Ebene weiter bearbeitet und dort neben meiner (DSLawFox) Beteiligung unter tatkräftiger Mithilfe seitens Dave_Kay, sobald die tagespolitischen Aktualitäten abgearbeitet sind.
danebod anwesend. Kann jedoch nicht berichten weil er anders beschäftigt war.
Bericht Joshibaer
Positionspapier erarbeitet
http://wiki.piratenpartei.de/Familienpolitik
  • AG - GRÜNDUNG: "Väter ohne Rechte" will sich abspalten, ist aber noch in Diskussion.
Wäre schön, wenn das in einer Themengruppe in der AG Familie abgehandelt werden könnte.
Bericht SOL:
Marginaler Erweiterungsvorschlag zum Positionspapier der AG Außenpolitik zum Nahost-Konflikt.
Arbeiten an einem Positionspapier zum Thema Menschenrechte.
Bericht wigbold
Vortrag "Geld entsteht - Geld vergeht" - von Tobias Deiters, 02.02. in der LGS Bayern; 2 HD cams liefen angeblich mit
rege Diskussion in der ml & 105 Mitglieder (ca. 20-30 aktiv) @facebook-gruppe: "Geldsystempiraten"
Regelmässige Treffen finden in Mumble statt. Keine klare Aussage in Sicht (aber die Stoßrichtung ist klar). Rege Diskussionen.
Koordinator hat sich vorübergehend verabschiedet. Das sehr weite Gebiet der Gesundheitspolitik, welches innerhalb der AG in Mumblesitzungen und auf den Mailinglisten dennoch dauerhaft intensiv mit schier unüberschaubarem Input bearbeitet wird (Unter-AGs "Reformer" und "Solidarier"), soll so bald wie möglich in Anträge gegossen werden. Konkreteres zu einem späteren Zeitpunkt.
Klaas verweist auf die erneuerte Wiki-Seite
nichts zu berichten
keiner anwesend
keiner anwesend
Die AG Piratenportal arbeitet an der Konzeption und Umsetzung eines Mitgliederportals für die Piratenpartei Deutschland. Mit Hilfe dieses Portals soll eine niedrigschwellige Online-Partizipationsmöglichkeit ins Leben gerufen werden, welche Tools und Informationen für Mitglieder unter einer Oberfläche bündelt.
Gerade durch den Mitgliederzustrom von 'digital immigrants' nach der Berlin-Wahl ist die Schaffung eines niedrigschwelligen Onlineportals zwingend notwendig geworden, da eine enorme Informationsdiffusion durch die vielen verschiedenen Kommunikationskanäle vorherrscht.
es wird gearbeitet
arbeitet fleißig; nächster Kompass ist in Arbeit.
eine ungelöste Aufgabe/Baustelle
  • AG Politische Bildung
keiner anwesend
Bastian berichtet von Trollen. Umstrukturierung der Rechts-AGs schreitet voran. Leider wenig Möglichkeiten die trollerei zu beenden.
Die rechtspolitische Diskussion wird jetzt in der neu gegründeten AG Justizpolitik gebündelt.
Die AG Recht möchte die Dienstleistung für die Gliederungen und Vorstände weiter erbringen. Ggf. ist eine Reform der AG-Struktur erforderlich.
  • AG Senioren <-- Neugründung bzw. Wiederbelebung Reloaded ;)
Bericht: Peter
Vorgeschlagene Arbeitsliste 60+ siehe:
https://fr.piratenpad.de/2 (im Entwurf, noch nicht abgestimmt)
Mailingliste wurde reaktiviert
Umbenennug der AG wird diskutiert, weil der Begriff Senioren nicht dem Inhalt der AG entspricht
Zusammenarbeit mit der Rentnerpartei wird diskutiert
Zahlreiche Überschneidungen mit anderen AGs wurden gefunden
WiKi-Seite der AG Senioren ist in Überarbeitung
Hinweis von Bastian auf die "60+"-Gruppe in der SPD (Stichwort: Namensgleichheit)
Wettbewerb zur Namensfindung durch Schwarnintelligenz wurde vorgeschlagen
Am 25.01.2012 fand ein nur mässig besuchtes Mumbletrffen statt
Nächster Termin: Mumble am 13.02.2012 / 18:00 ct; Raum AG Senioren im NRW Mumble
Termin wird auch auf den Mailinglisten beworben
keiner anwesend
keiner anwesend
Frage von Seelöwe Seele weh - an Jasenka verwiesen.
keiner anwesend
keiner anwesend
einer anwesend
keiner anwesend
keiner anwesend
Koordinatorenwahl am 13.02.2012
Barcamp Potsdam 3.-4.3.2012
findet in Brandenburg statt
keiner anwesend

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Umsetzung der Meinungsbilder vom 13.01.2012
  • Bericht DSLawFox:
  • Thema Fachmatrix:
http://piratenpad.de/Fachmatrix vs. "Themenverantwortliche"
http://piratenpad.de/FAQFachmatrix
  • Benennung der AG Ansprechpartner
Am 22.1. hat RL-Treffen stattgefunden, an dem teilnahmen: Bobby79, Oliver Hemmelmann und DSLawFox
Hierbei wurde in lockerem Diskurs eine schematische Darstellung einer Arbeitsstruktur der Piratenpartei unter besonderer Berücksichtigung der vielfältigen Interessenlagen von Alt- und Neumitgliedern erarbeitet.
Derzeitiger Stand der Diskussion und Zielsetzung: Die Struktur befasst sich mit der Kanalisierung und dem Controlling des KnowHows in Bezug auf die Basis, die aktiv die politische, programmatische Arbeit auf Bundes- und Landesebene befruchten will. Hierbei sollen die Bundes-KoKo und die Länder-Koordinatorenkonferenzen eingebunden werden. Die AGs, AKs und PGs sollen *verantwortliche* Sprecher wählen, welche für einen horizontalen und vertikalen Informationsfluss und -austausch stehen mögen. Die so geschaffene Informationsbasis wird zugleich für einen Zugriff seitens der Landesvorstände und des Bundesvorstands herhalten können.
Marina hat gegenüber DSLawFox aus Sicht des BuVo schriftlich signalisiert, über die Entwicklung und insbesondere die Finalisierung informiert werden zu wollen. Dies wird bei Vorliegen einer präsentablen Form umgesetzt werden.
??? wieder schieben ??? schade...
wenn Ihr es nicht verfolgen wollt, dann solltet Ihr es einfach ablehnen und dann ist auch gut.
--moonopool
Übertrag letzte Sitzung:
*Hier würde sehr gut unser Antrag an die KoKo passen, da er  zum Thema genau das umsetzt, was letzte Woche besprochen wurde.
:Siehe [[Koordinatorenkonferenz/Anträge]] und http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO
:Der vorgeschlagene Antragstext nimmt die Vorschläge e) und f) aus der [[Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-13| Sondersitzung vom 13.1.2012]] auf, die im Meinungsbild jeweils mit 19:0 abschnitten (war e) nicht 19:1???- nicht in meinem Gedächtnis und auch nicht im Protokoll :-) und positioniert  sich klar gegen den dort vorgetragenen Vorschlag c), der im Meinungsbild  3:14 unterlag. Die Meinungsbilder zu den Vorschlägen a) und b) wurden  ebenfalls berücksichtigt. --[[Benutzer:moonopool|Dirk]]
*In der Diskussion steht ein Antrag aus der Satzung des LV BB an den BPT der die AGs in der Bundessatzung als Basisdemokratisches politisches Instrument der PP legitimiert.
:http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO
Fazit für die nächste Sitzung: "PMT" repräsentiert von DSLawFox

TOP 5 Verschiedenes

Anregung: Das nächste Mal machen wir Berichte aus den AGs in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge.
Nächste mal in umgekehrter Reihenfolge, so beschlossen <abgelehnt von AG Außen>
Erweiterungen der Möglichkeiten der Reihenfolge werden diskutiert: Random; Los
  • Bericht Kola: Der Verein Piratenradio scheint sich wieder aufzulösen, da die Formalia nicht beachtet worden sind.
http://piraten-radio.net/
Auf Nachfrage wird ergänzt: Der Verein wird neu gegründet. Den Formalia werden mehr Beachtung zuteil.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 17.02.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:58 Uhr durch Jihan