Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-02-03
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 61. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 03.02.2012 21:00h c.t.
- http://www.Koordinatorenkonferenz.de
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Jihan AG Bauen und Verkehr
- Sven AG Friedenspolitik
- Dee Kay AG Bürgerbeteiligung
- DSLawFox AG elektr. Gesundheitskarte + Gesundheit
- ThomasG AG Orange Hilfe (nur am Anfang)
- Foti Amanatides AG Außen- & Sicherheitspolitik, AG Europa
- Peter Horner AG Senioren
- Robert Stein AK Wirtschaft und Finanzen NRW u.a.…
- Joshibaer
Anwesende AGs
Entschuldigt
Gäste
- Goxy NRW:Koordinatorenkonferenz
- Fulleren
- RichardG
- Axel Braun Mitglied NRW AK Wirtschaft und Finanzen, Bauen und Verkehr
- Dirk
- Hanns-Jörg Rohwedder NRW:Arbeitskreis_Umwelt_und_Energie
- Christian Fleißner
- Domi (leer) BundesIT
- Seelöwe Seele weh
- CeCe
- Name
- Kola Colman (Gast)
- Insgesamt 46 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch BastianBB
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 1.3
- Aufzeichnung -so beschlossen.
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen
- Protokoll vom 02.01.2012 Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-20
- so beschlossen
TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:
- Nur zur Kenntnisnahme, muss nicht verlesen werden!
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren (offen für alle), alternativ über das Forum: :http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=250
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren-intern (Lesen dürfen alle, schreiben nur die Koordinatoren der AGs)
- Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
- Gemeinsame Dropbox. Bitte unter http://www.dropbox.com/referrals/NTkxNzE2MDQ5 anmelden, um den Speicher zu erhöhen und anschließend melden bei Septerra für Einladung (Dropbox hat max. 8 GB)
- Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
- Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
TOP 1.7 Kennzahlen
- 54 aktive AGs (8/9/60 Sa. 131)
- 96 Mitglieder auf der Liste.
- nur noch aktive AGs in der Liste
- alle anderen über die Aktivitätskategorien erreichbar/verlinkt
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
- Kein Vertagtes
TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles
TOP 3.1. Aktuelles
- Neue AGs gesichtet?
- AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst (ehem. AG Rettung)
- Jihan berichtet von der Reinkarnation
- AG Justizpolitik. Bericht unter AGs
- Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
- Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX" www.kovox.de
- Kontakt mit Piratenradio aufnehmen. Sachstand:
- Arbeitstitel beim P.R. "The Voice of KoKo"
- Jihan, Jasenka und DSLawFox rocken das.
- Sachstand: DSLawfox, Jasenka und Jihan hatten Mumble-Konferenz. Dort wurde festgehalten das ein Termin gefunden wurde. Abstimmung mit Oliver Hemmelmeann vom Piratenradio erfolgt. Weiteres über die Mailingliste der Koordinatorenkonferenz.
TOP 3.2. Gläsernes Mobil
- Sachstand:nichts Neues.Wir warten auf die Ausschreibung. Bisher hat keine Ausschreibung stattgefunden. Wir hoffen.
TOP 3.3. Internationales / PPI
- Die PP-Griechenland hat sich gegründet. ThomasG wird bei der Übergabe der Unterstützerunterschriften in Athen an den Obersten Gerichtshof die PP-DE vertreten.
TOP 3.4. Berichte aus den AGs
Koko's in den Ländern
- Organisationseinheiten wachsen und mehren sich.
- KoKo NRW trifft sich morgen (04.02.2012 um 19:00 Uhr)
- Tag der politischen Arbeit übermorgen (05.02.2012, ab 10 Uhr, Dortmund) NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.1
- NDS:Koordinatorenkonferenz
- Andere Länder-KoKos
- In Sachsen wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach in der nächsten Zeit keineLänderKoKo gründen
- Die Arbeit einer KoKo übernimmt in BB die AG Politik.
- In RP ist nichts derartiges geplant.
- Baden Würtemberg
- wenig politisch arbeitende Organisationseinheiten. Austausch auf Landesebene wird durch Treffen sichergestellt.
AGs
- keiner anwesend
- Die beiden Anträge der AG sind nach Ablauf der Zeit auf Platz 1 (94 + 139 Unterstützer)
- Verantwortung zum Schutz https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2392.html und Platz 2 (68 + 128 Unterstützer) Interventionskritische Außenpolitik
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2394.html
- Auf Platz 3 (64+43 Unterstützer) die Initative aus Tühringen Pazifismus (Beendigung der Beteiligung an militärischen Einsätzen)
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2385.html
- Die Abstimmung hat grade begonnen und läuft noch 7 Tage. Ich bitte um Rege Teilnahme beim Meinungsbild.
- Die AG hat angefangen auf Basis der Arbeiten von 2009 an einem Positionspapier zum Nahost-Konflikt zu arbeiten. Voraussichtlich nach der nächste Sitzung fertig, AG Friedenspolitik will noch Teile beitragen.
- Nächstes Projekt Position zu Bundeswehr und Bundeswehrreform, haben Kontakt zu Stiftung Wissenschaft und Politik aufgenommen. Treffen mit SWP in Planung, u.U. Referent für Konferenz in Potsdam.
- Konferenz in Potsdam ist in Planung.
- Begannen in der letzten Sitzung damit einen Programmantrag zu unseren Zielvorstellungen zu Europa.
- Hat angefangen sich aufzustellen. Bereits vorhandene Anträge sollen gesichtet und überarbeitet werden. Neuvorstellung der Programmanträge wird für die Wahlen vorbereitet. Fahrscheinloser ÖPNV wird noch nicht in die Länder getragen. Bastian spricht sich dafür aus das dort mehr passieren sollte. Bundeseinheitliche Lösung wird es nicht so einfach geben.
- Kurze Einführung von Jihan
- keiner anwesend
- Bericht von DeeKay
- Vereinbarung von Mumble Treffen zum Gedankenaustausch mit AG Meinungsfindungstool und AG Liquid Democracy
- Zusammenarbeit mit einem Projekt von OKFN (Open Knowledge Foundation Network)
- Anfrage bei Landesregierung BaWü: Mitarbeit bei "Fahrplan Bürgerbeteiligung 2012"
- Mehrere Anfragen von bestehenden Projekten zwecks Zusammenarbeit, Austausch
- AG Corporate Design Identity
- keiner anwesend
- Letzte Sitzung war sehr zielführend. Das uns angetragene Thema ACTA wurde wg. Unzuständigkeit (=Urheberrecht/Verwertungsrecht) nicht aufgenommen. Aber wir haben eine Schnittstelle organisiert.
- DSB-Bestellung in den LVs läuft.
- Datenschutzcamp weiter in Arbeit
- AG Überwachung wird voraussichtlich bei uns unterkommen.
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- AG Elektronische Gesundheitskarte (Datenschutz & Privatsphäre)
- in Kooperation mit AG Gesundheit Forcierung und Bearbeitung der ÖA mit Blick auf die Aktualität des Themas. Zurzeit etwas ins Hintertreffen geraten wegen *vorrangigerer* Themen. "Monatsthema" aktuell nicht mehr en vogue. Dennoch wird ein Artikel verfasst, welcher der Presse zur Verfügung gestellt werden soll. Sobald Aktionen in die heiße Planungsphase gehen, wird sich die SG Presse wieder voll mit reinhängen.
- Stattdessen wird das Thema auf NRW-Ebene weiter bearbeitet und dort neben meiner (DSLawFox) Beteiligung unter tatkräftiger Mithilfe seitens Dave_Kay, sobald die tagespolitischen Aktualitäten abgearbeitet sind.
- danebod anwesend. Kann jedoch nicht berichten weil er anders beschäftigt war.
- Bericht Joshibaer
- Positionspapier erarbeitet
- http://wiki.piratenpartei.de/Familienpolitik
- AG - GRÜNDUNG: "Väter ohne Rechte" will sich abspalten, ist aber noch in Diskussion.
- Wäre schön, wenn das in einer Themengruppe in der AG Familie abgehandelt werden könnte.
- Bericht SOL:
- Marginaler Erweiterungsvorschlag zum Positionspapier der AG Außenpolitik zum Nahost-Konflikt.
- Arbeiten an einem Positionspapier zum Thema Menschenrechte.
- Bericht wigbold
- Vortrag "Geld entsteht - Geld vergeht" - von Tobias Deiters, 02.02. in der LGS Bayern; 2 HD cams liefen angeblich mit
- rege Diskussion in der ml & 105 Mitglieder (ca. 20-30 aktiv) @facebook-gruppe: "Geldsystempiraten"
- Regelmässige Treffen finden in Mumble statt. Keine klare Aussage in Sicht (aber die Stoßrichtung ist klar). Rege Diskussionen.
- Koordinator hat sich vorübergehend verabschiedet. Das sehr weite Gebiet der Gesundheitspolitik, welches innerhalb der AG in Mumblesitzungen und auf den Mailinglisten dennoch dauerhaft intensiv mit schier unüberschaubarem Input bearbeitet wird (Unter-AGs "Reformer" und "Solidarier"), soll so bald wie möglich in Anträge gegossen werden. Konkreteres zu einem späteren Zeitpunkt.
- Klaas verweist auf die erneuerte Wiki-Seite
- nichts zu berichten
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Die AG Piratenportal arbeitet an der Konzeption und Umsetzung eines Mitgliederportals für die Piratenpartei Deutschland. Mit Hilfe dieses Portals soll eine niedrigschwellige Online-Partizipationsmöglichkeit ins Leben gerufen werden, welche Tools und Informationen für Mitglieder unter einer Oberfläche bündelt.
- Gerade durch den Mitgliederzustrom von 'digital immigrants' nach der Berlin-Wahl ist die Schaffung eines niedrigschwelligen Onlineportals zwingend notwendig geworden, da eine enorme Informationsdiffusion durch die vielen verschiedenen Kommunikationskanäle vorherrscht.
- es wird gearbeitet
- arbeitet fleißig; nächster Kompass ist in Arbeit.
- eine ungelöste Aufgabe/Baustelle
- AG Politische Bildung
- keiner anwesend
- Bastian berichtet von Trollen. Umstrukturierung der Rechts-AGs schreitet voran. Leider wenig Möglichkeiten die trollerei zu beenden.
- Die rechtspolitische Diskussion wird jetzt in der neu gegründeten AG Justizpolitik gebündelt.
- Die AG Recht möchte die Dienstleistung für die Gliederungen und Vorstände weiter erbringen. Ggf. ist eine Reform der AG-Struktur erforderlich.
- AG Senioren <-- Neugründung bzw. Wiederbelebung Reloaded ;)
- Bericht: Peter
- Vorgeschlagene Arbeitsliste 60+ siehe:
- https://fr.piratenpad.de/2 (im Entwurf, noch nicht abgestimmt)
- Mailingliste wurde reaktiviert
- Umbenennug der AG wird diskutiert, weil der Begriff Senioren nicht dem Inhalt der AG entspricht
- Zusammenarbeit mit der Rentnerpartei wird diskutiert
- Zahlreiche Überschneidungen mit anderen AGs wurden gefunden
- WiKi-Seite der AG Senioren ist in Überarbeitung
- Hinweis von Bastian auf die "60+"-Gruppe in der SPD (Stichwort: Namensgleichheit)
- Wettbewerb zur Namensfindung durch Schwarnintelligenz wurde vorgeschlagen
- Am 25.01.2012 fand ein nur mässig besuchtes Mumbletrffen statt
- Nächster Termin: Mumble am 13.02.2012 / 18:00 ct; Raum AG Senioren im NRW Mumble
- Termin wird auch auf den Mailinglisten beworben
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Frage von Seelöwe Seele weh - an Jasenka verwiesen.
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- einer anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Koordinatorenwahl am 13.02.2012
- Barcamp Potsdam 3.-4.3.2012
- findet in Brandenburg statt
- keiner anwesend
TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte
- Umsetzung der Meinungsbilder vom 13.01.2012
- Bericht DSLawFox:
- Thema Fachmatrix:
- http://piratenpad.de/Fachmatrix vs. "Themenverantwortliche"
- http://piratenpad.de/FAQFachmatrix
- Benennung der AG Ansprechpartner
- Am 22.1. hat RL-Treffen stattgefunden, an dem teilnahmen: Bobby79, Oliver Hemmelmann und DSLawFox
- Hierbei wurde in lockerem Diskurs eine schematische Darstellung einer Arbeitsstruktur der Piratenpartei unter besonderer Berücksichtigung der vielfältigen Interessenlagen von Alt- und Neumitgliedern erarbeitet.
- Derzeitiger Stand der Diskussion und Zielsetzung: Die Struktur befasst sich mit der Kanalisierung und dem Controlling des KnowHows in Bezug auf die Basis, die aktiv die politische, programmatische Arbeit auf Bundes- und Landesebene befruchten will. Hierbei sollen die Bundes-KoKo und die Länder-Koordinatorenkonferenzen eingebunden werden. Die AGs, AKs und PGs sollen *verantwortliche* Sprecher wählen, welche für einen horizontalen und vertikalen Informationsfluss und -austausch stehen mögen. Die so geschaffene Informationsbasis wird zugleich für einen Zugriff seitens der Landesvorstände und des Bundesvorstands herhalten können.
- Marina hat gegenüber DSLawFox aus Sicht des BuVo schriftlich signalisiert, über die Entwicklung und insbesondere die Finalisierung informiert werden zu wollen. Dies wird bei Vorliegen einer präsentablen Form umgesetzt werden.
??? wieder schieben ??? schade... wenn Ihr es nicht verfolgen wollt, dann solltet Ihr es einfach ablehnen und dann ist auch gut. --moonopool Übertrag letzte Sitzung: *Hier würde sehr gut unser Antrag an die KoKo passen, da er zum Thema genau das umsetzt, was letzte Woche besprochen wurde. :Siehe [[Koordinatorenkonferenz/Anträge]] und http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO :Der vorgeschlagene Antragstext nimmt die Vorschläge e) und f) aus der [[Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-13| Sondersitzung vom 13.1.2012]] auf, die im Meinungsbild jeweils mit 19:0 abschnitten (war e) nicht 19:1???- nicht in meinem Gedächtnis und auch nicht im Protokoll :-) und positioniert sich klar gegen den dort vorgetragenen Vorschlag c), der im Meinungsbild 3:14 unterlag. Die Meinungsbilder zu den Vorschlägen a) und b) wurden ebenfalls berücksichtigt. --[[Benutzer:moonopool|Dirk]] *In der Diskussion steht ein Antrag aus der Satzung des LV BB an den BPT der die AGs in der Bundessatzung als Basisdemokratisches politisches Instrument der PP legitimiert. :http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO
- Fazit für die nächste Sitzung: "PMT" repräsentiert von DSLawFox
TOP 5 Verschiedenes
- Anregung: Das nächste Mal machen wir Berichte aus den AGs in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge.
- Nächste mal in umgekehrter Reihenfolge, so beschlossen <abgelehnt von AG Außen>
- Erweiterungen der Möglichkeiten der Reihenfolge werden diskutiert: Random; Los
- Bericht Kola: Der Verein Piratenradio scheint sich wieder aufzulösen, da die Formalia nicht beachtet worden sind.
- http://piraten-radio.net/
- Auf Nachfrage wird ergänzt: Der Verein wird neu gegründet. Den Formalia werden mehr Beachtung zuteil.
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 17.02.2012 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:58 Uhr durch Jihan