Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-06

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58. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 06.01.2012 21:00h c.t.

Anwesende Koordinatoren

  • weitere KOs, die sich nicht eingetragen haben

Anwesende AGs

Entschuldigt

Gäste

  • weitere Gäste
  • Insgesamt 46 Teilnehmer.

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15Uhr.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
DSLawFox
Jihan (Co)
Keine Gegenstimmen
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • alle gemeinsam
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung? - so beschlossen
erfolgt duch BauerJup und ThomasG - link wird noch bekanntgegeben
Rohdatei von BauerJup: 58_KoKo_06-01-12_21Uhr

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

  • so beschlossen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

  • Nur zur Kenntnisnahme, muss nicht verlesen werden!
Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste)
Media:Datenschutzverpflichtung.pdf
Datenschutzverpflichtung unterschreiben und an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.7 Kennzahlen/Bericht von der Bürokratensitzung am 28.12.2011

  • Bericht von der Bürokratensitzung am 28.12.2011
  • Umgang mit verwaisten AGs
  • Anzahl aktiver AGs derzeit: 71 (Status1)
über 120 AGs durchgearbeitet. Fleiß Fleiß Fleiß. Wird weiter bearbeitet und Ergebnisse werden sodann in einer der nächsten Sitzungen mitgeteilt.

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
keine übrig

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

  • Neue AGs gesichtet:
  • Am 28.12.11 wurde Antrag auf Gründung der AG Mitgliederwerbung gestellt über die Mailingliste, sowie noch Mal im Wiki eingetragen:
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Antr%C3%A4ge
Dietmar ist Ansprechpartner.
Initiator wird darauf hingewiesen, dass es evtl. eine Überschneidung mit der AG Offline gibt.
  • Arbeit AG Jugend / AG Jugendschutz soll aufgenommen werden von marcus.ripkens. Er wird sich jetzt den Hut aufsetzen, die alten oder noch eingetragenen Koordinatoren ansprechen und ggf. die thematische Arbeit und Sturkturierung/Orga der AG federführend betreiben.
  • Am 05.01.2012 Übernahme der AG Transpirativ und Umbenennung in AG Transrecht -> Caro
mind. vier aktive Piraten, davon drei Koordinatoren. Status wird auf "aktiv" gesetzt.
Hinweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten Ansprechpartner Roman
  • Bericht Jihan zur Korrespondenz mit der AG Steuerpolitik vs. AG Bauen & Verkehr
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Roadmap
In Arbeit, Bericht zur nächsten Sitzung
  • Umsetzungsvorschlag - Diskussionsvorlage fahrscheinfreier ÖPNV und KfZ-Steuer
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/%C3%96PNV%2BKfZ-Steuer
Sailor2010 zur Erläuterung anwesend.
  • vertagt
  • AG-Meinungsfindungstool: Hat sich am 2.1.2012 auf Bundesebene gegründet. Mailingliste, Wiki und Forum sind bereits angelegt. Koordinatoren werden später gewählt.
Infos: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Meinungsfindungstool
Nach dem Umfragestand am 06.01.2012 um 21.28 findet das nächste Treffen am Montag den 09.01.2012 um 21.00 Uhr statt doch besteht noch die Möglichkeit, dass er sich auf Freitag den 13.01.2012 um 21.00 Uhr verschiebt. => https://dudle.inf.tu-dresden.de/tyolhhgz
Schnittmenge1 zur Erklärung anwesend.

TOP 3.1. Aktuelles

  • Umsetzung Unfallversicherung - Appell und Verfahrensbeschreibung an die LVs?
VBG versichert für 2,73 EUR/pro Jahr und Mitglied
  • Sachstand: DSLawFox hat die notwendigen Kenntnisse. Die LVs werden gebeten, hier Nachfrage zu halten. Es gibt demnächst ein allgemeines Rundschreiben an die LVs.
  • Newsletter der AGs
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de/ (Jasenka?)
Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX"
Sachstand: Koordination mit Jasenka (Flaschenpost) fehlt bisher noch (Kontaktaufnahme bisher schwierig). KoVOX soll zudem gewissermaßen die Abschrift des Berichts der KoKo an den BuVo sein (siehe Sitzung vom 9.12.). Dieser Bericht (geplant ist regelmäßig) ist bisher nicht erfolgt.
Kontakt mit Piratenradio aufnehmen
Sachstand:
Sollte der Autor noch was ergänzen können, fliesst dies in das Konzept ein. Wie vorgesehen wird eine Kurzfassung Land NRW fertiggestellt und dem Landesvorstand zugestellt. Die Bearbeitung ist dann frei.
Eine evtl. Verwendung in der AG Meinungsfindungstools ist möglich, da struktureller Teil einer eigenen Lösung bei entsprechendem Entwurf zu diesem Thema
Letzter Stand: zur Prüfung bei den "beiden Damen", keinerlei Rückmeldungen seit dem erhalten
Grundsätzlicher Unterschied der Konzepte: Fachmatrix möchte auf Landesebene fachlich abgegrenzte Strukturen bilden, die offizielles Organ der Partei sind und Dienstleister und Sprecher der AGs und AKs. Die selbe fachliche Abgrenzung fände sich auch auf Bundesebene. Anträge gehen von Basis (in oder über die AKs) in die Fachbereiche, werden auf landesebene gesammelt und aufbereitet (bis zu den LPTs), mit anderen Länderfachbereichen zum Bundesprogramm (bis zum BPT). Themenverantwortliche finden sich in keiner Basisdemokratischen Struktur zwingwnd wieder und können die Gewichtung der Länder und die AKs ignorieren.
Bisheriger Eindruck: Wenn es sich durchsetzen soll, muss es seinen Weg der Legitimierung gehen. Vom Bund (GF) wird dazu nichts mehr kommen.
  • Thema nach TOP 3.4. verschoben.

TOP 3.2. Gläsernes Mobil

  • Sachstand: Bisher kein Vollzug der Abholung. Jasenka wird von Bastian zu kontaktieren versucht. Thomas führt paar Telefonate; "kurzer Dienstweg". Vorstellung ist, dass das Ding nach S-H. zu gondeln.

TOP 3.3. Internationales / PPI

  • PPI General Assembly am 14./15.04.2012 in Prag
Griechenland (PP-GR) wird die Eintragung als Partei diesen Monat noch beantragen.
internationale Kooperation und Koordination sind im Fluss. (Berichterstattung ThomasG)

TOP 3.4. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

    • Ein erstes Treffen der NDS KoKo soll es auf dem NDS LPT 2012.1 am 04. und 05. Februar 2012 in Osnabrück geben um hallo zu sagen und überhaupt erstmal einen Überblick darüber zu bekommen wer da so alles Koordinator ist und wie wir in Zukunft sinvoll den Überblick über die Arbeit der AGs behalten und vorrantreiben können.
Hat einen festen Sitzungstermin: jeden 4. des Monats im NRW-Mumble im Raum der NRW-KoKo
Status gesamt: 35 Organsationseinheiten AGs, PGs, AKs
Crews sind in dieser Liste nicht aufgefuehrt. Zur Zeit wird an einer Aufstellung gearbeitet.
26 aktive
01 ruhende
01 in Gründung
01 inaktive, wurde von Mike Nolte aufgeloest und ist einer Ag aufgegangen
06 unbekannt
Foti Amanatides belebt die PG Wahlen NRW
Gründung AK Gesundheit NRW unter Berücksichtigung Differenzierung EBM und Alternativmedizin vorgesehen. DSLawFox unter Mitwirkung von Robert Stein und CaeVye

AGs

  • AG Arbeitspolitik
Niemand anwesend
  • AG Außenpolitik / AG Europa
Nichts neues, Pause gemacht, nächste Sitzung
AG Aussenpolitik 11.01.12 um 20:30 im Mumble
AG Europa 18.01.12 um 20:30 im Mumble
  • AG Bauen und Verkehr
FG Verkehr und Infrastruktur trifft sich am Sonntag (08.01. um 20:00 Uhr) zur Stammtischzeit, um die kommende Arbeit zu planen. Es soll dort die Road Map erstellt werden, welche Themen wie und von wem in den kommenden Monaten angegangen werden. Weiterhin liefen auf der Mailingliste ein paar Diskussionen, auf der eine Anregung für ein Positionspapier (Autobahn-Privatisierung) entstanden ist, das aber über die Feiertage nicht bearbeitet wurde. Weitere Planung auch hier am 08.01. zum Planungstreffen.
Weiterhin wurde eine Arbeitsvorlage zur postfossilen Mobilität eingereicht, aber noch nicht weiter diskutiert.
Die AG Steuerpolitik hat uns ihren Entwurf zur Finanzierung des fahrscheinfreien ÖPNV zugesendet. Der wird im Folgenden einem Review unterzogen und diskutiert.
RL-Treffen ist im ersten Quartal in Görlitz geplant.
  • AG Corporate Design Identity
Heute keine News.
  • AG Bildung
Heute keine News.
  • AG Datenschutz
Keine Neuigkeiten. Datenschutzbeauftragter wird demnächst noch einen Bericht veröffentlichten. Nächste Sitzung Ende Januar.
  • AG dezentraler Parteitag
http://wiki.piratenpartei.de/AG_dezentraler_Parteitag
Es gibt eine zweite Anfrage an die Düsseldorfer Juristen (Bereich Politik)
Möglicherweise kann einer der beiden nächsten LPTs in NRW als dezentraler Parteitag ausgerichtet werden.
Überlegungen zu einem DPT für einen BPT sind auch schon in Arbeit.
Beides mit mehreren akkustisch getrennten Räumen in ausreichend räumlicher Nähe um auf ein zentralen Parteitag zurück fallen zu können.
  • AG Drogen
wird gerade herbeigetwittert. Niemand gekommen.
  • AG Elektronische Gesundheitskarte (Datenschutz & Privatsphäre)
Umfangreiche Ausführung zum Problem und der Schwierigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu machen.
  • AG Energiepolitik
Ist aktiv, arbeitet aktuell über Pad und ML an Position zu Smart Grids und EEG 2012.
  • AG Familie
http://wiki.piratenpartei.de/Familienpolitik
Wir arbeiten weiter an dem Familienprogramm .
  • AG Gesundheit
im Augenblick zerfahren über ML
  • Landes AG Meinungsfindungstools (LV Rheinland-Pfalz)(bereits unter TOP 3: neue Bundes-AG vorgestellt)
Hat sich am 2.1.2012 auf Bundesebene gegründet. Mailingliste, Wiki und Forum sind bereits angelegt. Koordinatoren werden später gewählt.
Infos: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Meinungsfindungstool
Nach dem Umfragestand am 06.01.2012 um 21.28 findet das nächste Treffen am Montag den 09.01.2012 um 21.00 Uhr statt => https://dudle.inf.tu-dresden.de/tyolhhgz
siehe TOP 3
  • AG Online
niemand anwesend
  • AG Piratenideen
niemand anwesend
  • AG Piratenportal
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenportal
Ausarbeiten eines Lastenheftes
Technikstudien zur Integration von Tools
Vorarbeiten zu einem bundesweiten Kalender für Piratentermine
  • AG Piratenzeitung
niemand anwesend
  • (AG) Pirates Care
Laird_Dave sucht noch Helfer zur Umwandlung von Pirates Care in eine AG, sowie zur Pflege der Datenbank.
http://wiki.piratenpartei.de/Pirates_Care
  • AG Politik
eine ungelöste Aufgabe/Baustelle
  • AG Politische Bildung
niemand anwesend
  • AG Pressearbeit
Ist aufgelöst und seit 04.01.2012 durch die Servicegruppe Presse abgelöst.  :Verantwortung liegt beim Bundesvorstand, Zuständig derzeit: Gefion Thürmer
Zur Klärung der "Auflösung" warten wir das Protokoll ab.
Offensichtlich gibt es einen Paradigmenwechsel.
  • AG Recht/Orange Hilfe
nichts Neues/funktioniert
  • AG Soziale Kompetenz
niemand anwesend
  • AG Steuerpolitik
Die AG Steuerpolitik hat der AG parteinahe Stiftung steuerrechtliches Hintergrundwissen für eine sachgerechte Diskussion bereitgestellt: ( http://piratenpad.de/piratenstiftung, http://piratenpad.de/Piratenstiftung-Kommentar, http://piratenpad.de/piratenstiftung-aufgabendiskussion).
Die AG hat erfreulicherweise einen regen Zulauf. Berufsbedingt (Bilanzzeit) sind viele Mitglieder zeitlich ziemlich eingespannt. Aus persönlichen Gründen habe ich die Arbeiten an dem angekündigten Vorschlag zum SOLI im Dezember vorläufig eingestellt. Derzeit laufen über die ML Gespräche wie die die Neumitglieder integriert, resp. welche Aufgaben von den im Rahmen der Roadmap übernommen werden. Sehr erfreulich ist, dass die AG im Bezug auf Kompetenzen die ganze Bandbreite von Personen, die in diesem Bereich tätig sind, umfasst.
  • AG Strategie
niemand anwesend
  • AG Studentenverband
niemand anwesend
  • AG Umwelt
Arbeitet, hat mehrere Klimawandelleugner, die versuchen die Arbeit zu blockieren. Aber nur auf der ML, wo sie rumtrollen, ansonsten stören die nirgendwo. Hat sich ML-Regeln gegeben und den ersten Troll auf Moderation gesetzt.
Vermutlich eine der am längsten an oberster Stelle stehenden PMs auf der HP gehabt (mit Antiatompiraten und Energie ;)
Anfrage zur Ausarbeitung eines Kurzvortrages
  • AG Verteiltes Rechnen
niemand anwesend
  • AG Wiki
niemand anwesend
  • AG Wirtschaft
Nächste Sitzung erst am 16.01.
  • AG Auslandsbeauftragte
Leider kann ich mich nicht verbal zur der Diskussion melden, daher schriftlich. Nachdem was ich hier über die Behandlung der AG Pressearbeit gehört habe, möchte ich auf das "Schicksal" der AG Auslandsbeauftragte hinweisen. Deren Aufbauarbeit wurde auch durch die Mitteilung "dass man beim BuVo in Ungnade" gefallen ist, blockiert. Für die nächste KoKo-Sitzung lege ich einen Bericht vor. Sailor2010

TOP 4 IT-Ressourcen für AGs und Gliederungen

  • Bericht Bastian
Es besteht die Möglichkeit, Webspace, Domäne, Mailsystem, freeTraffic, php, sql-db und den üblichen Schnicksnack für sehr günstige Konditionen für Gliederungen, AGs etc. zu bekommen (Kostenrahmen 1-3 EUR/Monat). Die Serverkapazitäten werden in einem "befreundeten" Rechenzentrum gehostet. Anfragen bitte an bastian@piratbb.de

TOP 5 Verschiedenes

  • keine Beiträge.
Rücksturz zum Thema Fachmatrix (Tamara Jagellovsk fehlt ausdrücklich!).

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 20.01.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 00:35 Uhr durch DSLawFox
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