Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-11-25

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54. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 25.11.2011 21:00h

Anwesende Koordinatoren

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch ThomasG

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
ThomasG
Bastian in Vertretung
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • alle gemeinsam
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung? - so beschlossen

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste)
Media:Datenschutzverpflichtung.pdf
Datenschutzverpflichtung unterschreiben und an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.7 Kennzahlen

  • Anzahl aktiver AGs derzeit: 62 (Status1)

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
siehe TOP 3.7
siehe TOP 3.8

TOP 3.7. (alt) Sachstand Auswertung der letzten Sitzungen zum Thema Programmanträge

Zur Erinnerung:

1. liquidizer vs. sonstige tools

2.  Konsequenz: Dauerhafte Antragskommission (-redaktion) einrichten

*Aufgabe  für den BuVo, sich darum zu kümmern. Wir werden den Vorschlag an den  BuVo reichen. Modellvorschlag Marina (unverbindlich, nur Brainstorming!)

3.  Meinungsfindungssystem mit vorgefertigten Themenbereichen. Den AGs kann  evtl. basisdemokratisch die Verwaltung der Themenbereiche überlassen  werden. Die AGs sind dann verantwortlich das Meinungsbild z.B. weiter im  LQFB anzuregen. Für die Themenbearbeitung wird eine Zeitrahmen  vorgeschlagen, der dann auch eingehalten werden sollte. Nach der  LQFB-Abstimmung können die Texte  dann noch von der AG als saubere  Textvorlage für den Antrag verständlich formuliert und ausgearbeitet  werden. Diese Themen sollen "vorrangig" beim nächsten BPT abgestimmt  (nicht verschoben) werden.

4.Die  KoKo würde einen Antrag formulieren wollen und eine Sitzung in kl.  Kreis veranstalten. Der BuVo wird eingeladen; Doodle wird durch Foti  eingeleitet.

:*Marina Weisband ist dafür.

:*Marina wird den (politischen) AGs als Ansprechpartner / Schnittstelle zum BuVo zur Verfügung stehen.

5.Antrag offiziell einreichen?

6.Themenabend im Dicken Engel! Wenn Antrag soweit fertig. das ist okay :) Kyra
Vorbereitungspad: http://koko.piratenpad.de/Antr-c3-a4geBPTdauerhaft
  • DosOz hat den Job, zu erinnern.
    vertagt von der letzten Sitzung --> Diskussion wird nach dem BPT wieder aufgenommen.

TOP 3.8. (alt) AG-Struktur im News-Forum (news.piratenpartei.de)

  • vertagt von der letzten Sitzung
vorerst erledigt, bis neue Vorschläge kommen

Hinweis auf den AG-Kalender

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Kalender
http://kalender.piratenbrandenburg.de/calmix/

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

TOP 3.1 Umgang mit verwaisten AGs

  • Hinweis auf die Überarbeitung der Darstellung von Aktiven/Inaktiven AGs:
Sachstand:
  • wird verschoben.

TOP 3.2. Aktuelles

  • Sachstand per dato: Wird alles baW verschoben.
  • Sachstand Finanzierung der AG-Arbeit (grundsätzlich keine Bundesmittel)
nichts Neues
  • Die Versicherungsfrage erscheint dringlich und sollte zu einem BPT-Antrag führen
Sachstand: DSLawfox hat sich gekümmert, VBG macht das 2,73 EUR/pro Jahr und Mitglied
  • in der nächsten Marina-Mumble besprechen -> Bernd(Th), evtl. auf "Live-Marina" am BPT in Offenbach
  • Piratenwerke
  • Sachstand „Taskforce“ sowie Nachfrage Bernd Schlömer
  • Anmerkung: Thüringen ist aktiv http://piratenwerk-thueringen.de und nicht Gegenstand der Bemühungen.
nichts Neues, bitte vertagen
  • Zusammenarbeit BuVo-AGs/Koko
Stand letzte Sitzung:

:*Welche Anfragen kamen vom BuVo in die KoKo rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet?

keine

:*Welche Anfragen kamen vom BuVo in eine AG rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet?

AG Umwelt, AG Bildung hat Anfragen bekommen und auch beantwortet. Weitere Anfragen sind nicht bekannt.

:*Lily teilt dem BuVo das Ergebnis der Umfrage mit.

:*Es  wird angeregt, dass es wieder einen TOP "Neues aus den AGs" bei den  BuVo-Sitzungen gibt. Es wird ein "Berichterstatter" gesucht.
  • Anregung: Newsletter der AGs
  • Sachstand: Ist derzeit noch nicht kommuniziert. Wer kümmert sich darum?
Wenn wir als AGs in die Flaschenpost direkt "reinschreiben" können, wäre das ein guter Ansatz.
  • Vorschlag für den Newsletter: Name: "KoKodil", oder "KoKolores", oder "KoVOX"
  • Jasenka fragt bei der Flaschenpost an.

TOP 3.3. Gläsernes Mobil

  • Sachstand:
Kann jederzeit in Berlin abgeholt werden, Papiere und Schlüssel können in der Bundesgeschäftsstelle abgeholt werden, Öffnungszeiten der BGS beachten bzw. Termin vereinbaren.
  • Umbau:
Sachstand Plätzchen will das GM zum BPT mitbringen. Soll dann in Hessen bei k-nut "zwischengeparkt" werden. So die Berichte aus Berlin an Jasenka.
Vorschlag: Gespräch mit BuVo auf dem BPT anstreben zwecks Lösung Umbau- und Transportkosten.

TOP 3.4 Sachstand Piratenradio

  • Sachstand Fortschritte Verein und Sendungen
"irgendwas" läuft.
Bis auf weiteres nicht wieder auf die TO, es sei denn Bedarf besteht.

TOP 3.5. Internationales / PPI

Es scheint eine AG Auslandsbeauftragte zu geben, die in Widerspruch zur Arbeit der Beauftragten der PP steht.
Zwei MoB sind ausgeschieden.
Die AG Auslandsbeauftragte versteht sich als Ergänzung und nicht als Konkurrenz zu den Auslandsbeauftragten des Bundesvorstandes. Die Mitglieder sind bilateral engagiert, das heißt jedes Mitglied das in der AG mitmacht, verpflichtet sich Kontakt zu einer konkreten ausländischen piratischen Bewegung zu halten und horozontalen Informationsfluß zu gewährleisten.

Eine Vergleichs-Matrix der Aufgaben der BuVo-Auslandsbeauftragten und der AG Auslandsbeauftragte - Unterschiede Internationale Koordination und AG Auslandsbeauftragte:

In Kleinbuchstaben Internationale Koordination (entnommen aus http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination) In GROSSBUCHSTABEN: ZIELSETZUNG DER MITGLIEDER DER AG AUSLANDBEAUFTRAGTE

Organisation

Vorbereiten von Anträgen (Bundesvorstand, PPI, Parteitag)
  • MITWIRKUNG BEI DER VERFASSUNG VON ANTRÄGEN IM BEZUG AUF ZIELE DIE VON ANDEREN PP VERFOLGT WERDEN
Betreuung internationaler Gäste auf Parteitagen
  • KAUM; DA WEGEN DES BERUFLICHEN ENGAGEMENTS DER MITGLIEDER DES AG DIES KAUM MÖGLICH SEIN WIRD
Teilnahme an Vorstandssitzungen (Vorstände, PPI)
  • KAUM; DA WEGEN DES BERUFLICHEN ENGAGEMENTS DER MITGLIEDER DES AG DIES KAUM MÖGLICH SEIN WIRD
Kontaktdaten pflegen und vermitteln
  • JA bilateral; INSBESONDERE DURCH BEOBACHTUNG DER ENTWICKLUNG UND DISKUSSIONSTENDENZEN DER JEWEILIGEN PP
Mitarbeit bei der Vorbereitung internationaler Events
  • KAUM
Vermittlung von Ressourcen
  • NEIN
Abstimmung mit Kollegen aus den Schwesterparteien
  • ERGIBT SICH INDIVIDUELL AUS BEOBACHTUNG DER ENTWICKLUNG UND DISKUSSIONSTENDENZEN DER JEWEILIGEN PP
Pflege der Queue im Ticketsystem und Bearbeitung von Anfragen
  • NEIN

Repräsentation

Teilnahme an Piratenveranstaltungen mit internationalem Hintergrund
  • JA DURCH DIE BEAUFTRAGTEN IN „IHREN“ LÄNDERN (können als Gäste sowieso teilnehmen)
Übermittlung von Grußbotschaften
  • NEIN

Information

Berichte über die Teilnahme an Veranstaltungen
  • JA AUF FREIWILLIGER BASIS DURCH DIE AG-BEAUFTRAGTEN IN „IHREN“ LÄNDERN (können als Gäste sowieso teilnehmen)
Übersetzung von Texten (selbständig oder gemeinschaftlich)
  • JA
Veröffentlichungen in Newsletter und Blog
  • JA
Pflege von Wiki-Seiten
  • INDIVIDUELL DEM JEWEILIGEN BEAUFTRAGTEN FREIGESTELLT
Allgemein Informationen aus der Kommunikation weiterleiten
INDIVIDUELL DEM JEWEILIGEN BEAUFTRAGTEN FREIGESTELLT
HAUPTZIELSETZUNG der AG.
  • Schaffung eines Info-pools für Organe der Piratenpartei, um einmal gemeinschaftliche Ziele und in Europabereich ein Auseinanderdriften der piratigen Ziele (die sich immer bei eigenständiger Entwicklung ergibt) entgegen zu steuern. Dies ist bei der Ausweitung der bisherigen Kernzielforderungen zu erwarten. Die durch die AG in den WIKI eingestellte Darstellung der AG ist auf unbekannte Art und Weise entschwunden. Koordinator: Nina

TOP 3.6. Berichte aus den AGs

  • Keine Kompletten Berichte, Falls etwas sein sollte, heute nur wichtigste Highlights
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Zukunftsvision
und
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik
haben eine Mailingliste erhalten.
  • AG Bauen und Verkehr
neue Koordinatoren gewählt.
  • AG Verteiltes Rechnen
Kontaktaufnahme mit den Anti-Atom-Piraten bezüglich eines themenbezogenen Projektes des verteilten Rechnens
siehe dazu die Projektseite:
http://radioactiveathome.org/de/
3 neue AG Mitglieder
Artikel für den Kompass / Bundeswebseite wurde beim letzten Mumbletreffen angesprochen
http://wiki.piratenpartei.de/2011-11-22_-_Protokoll_AG_Verteiltes_Rechnen
  • Neue "AG Piratenportal"
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenportal
Koordinator: Infosocke
Ziel: Aufbau eines Mitgliederportals, um die derzeitig hohe Schwelle für Online-Partizipation zu senken
Nächste Mumble-Sitzung: Montag, 20:30 Uhr
Vorbereitungen neue AG Meinungsfindungstools, Landes-AG in Gründung, LV Rheinland-Pfalz PAD:http://rlp.piratenpad.de/AG-Meinungsfindungstools
22 Interessenten/5 Aktive, Zusammenarbeit mit anderen AGs/LVs erwünscht, Treffen auf BPT zum Kennenlernen und Besprechen weiterer Schritte. Weitere Infos im PAD! Die AG MFT und die AG Piratenportal bieten eine Kooperation an, die auf der nächsten Mumble-Sitzung der AG Piratenportal besprochen werden kann (siehe oben) (SlickRights)

TOP 4 Vorbereitung Programmparteitag 2011.2 in Offenbach

  • Sachstand – Antragsbearbeitung/Vorbereitung/Diskussion
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/AntragsportalAntragsgruppen
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal
  • AG Drogen:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA023
Europabezug:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA200
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q065
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA038
  • AG-Bildung:
Gesamtkonzept im Grundsatzprogramm "eingebaut" und erklärt: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Antragsfabrik/BPT2011.2
Antragsgruppen im Antragsportal 14 Themengruppen:

AG Bildung - Präambel Bildung

Gesamtantrag 

 PA360 - Präambel Bildung

oder einzelne Module 

 PA209 - Bildung ist die Basis unserer Gesellschaft

 PA210 - Wir bekennen uns zu einem umfassenden Bildungsbegriff

 AG Bildung - Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft

Gesamtantrag 

 PA367 - Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft 

Oder Einzelmodule 

 PA212 - Demokratisierung der Bildung

 PA213 - Neutralität

 AG Bildung - Bundesweite Bildungsstandards

Gesamtantrag 

 PA366 - Bundesweite Bildungsstandards

Oder Einzelmodule 

 PA214 - Aufnahme des Rechts auf Bildung im Grundgesetz

 PA215 - Bildungsstandards

 PA216 - Positionspapier 2011.2

 AG Bildung - Frühkindliche Bildung

 PA261 - Ergänzung im Text: Kostenloser Kindergarten- / Krippenbesuch

 AG Bildung - Betreuung

Gesamtantrag 

 PA368 - Betreuung

Oder als Einzelmodule 

 PA218 - Familienfreundliche Ganztagsbetreuung

 PA219 - Schulspeisung

 PA220 - An den Erziehungs- und Lehrbereich angepasster Betreuungsschlüssel

 AG Bildung - Schule

Gesamtantrag 

 PA359 - Schule

oder einzelne Module 

 PA221 - Schulen demokratisieren

 PA222 - Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten

 PA223 - Variable Schulsysteme

 PA224 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Gesamt)

 PA226 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Modul a)

 PA227 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Modul b)

 PA228 - Differenziertes, integriertes Kurssystem

 PA230 - Kernkompetenz - "Lebenskunde"

 PA231 - Einbeziehung von Fachleuten in den Schulunterricht

 AG Bildung - Hochschule

Gesamtantrag 

 PA362 - Hochschulreform

Oder als einzelne Module 

 PA232 - Beibehaltung der flexiblen Ausbildungs- und Hochschulstruktur

 PA233 - Familienfreundliche Hochschulen

 PA234 - Restrukturierung des Bologna-Prozesses

 PA235 - Abschaffung von Studiengebühren

 PA236 - Demokratie - Verfasste Studierendenschaften

 PA237 - Gleiche Berufschancen im Lehrer- und Dozentenbereich

 AG Bildung - Erwachsenenbildung - Lebenslanges Lernen

Gesamtantrag 

 PA365 - Erwachsenenbildung - Lebenslanges Lernen .

Oder als einzelne Module 

 PA238 - Lernen ist ein lebenslanger Prozess, dem Rechnung getragen werden muss.

 PA240  - Den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten kommt eine wichtige Rolle  als Produzent und Anbieter von Materialien zur Unterstützung von  Lerninhalten zu

 PA241 - Die Erwachsenenbildung wird gestützt durch die lebenslange Gültigkeit eines freien Portfoliobudgets.

 AG Bildung - Barrierefreies Lernen

 PA242 - Inklusion bundesweit

 AG Bildung - Medienkompetenz

Gesamtantrag 

 PA361 - Medienkompetenz

Oder als Einzelanträge 

 PA243 - Medienkompetenz - Kernkompetenz menschlicher Kommunikation

 PA244 - Medienkompetenz - Bestandteil des Bildungssystems

 PA245 - Medienkompetenz - Beratungsangebote

 PA246 - Medienkompetenz als Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

 PA247 - Bildungsangebote "Medienkompetenz" für Lehrer, Erzieher und Eltern

 AG Bildung - Lehrmittel - Informationssysteme

Gesamtantrag 

 PA363 - Lehrmittel-Informationssysteme

Oder als Einzelmodule 

 PA248 - Einsatz von freier Software und Lehrmitteln unter freien Lizenzen

 PA249 - Freien Zugang zu Informationssystemen

 AG Bildung - Finanzierung von Bildung und Erziehung

Gesamtantrag 

 PA364 - Finanzierung von Bildung und Erziehung

oder als einzelne Module 

 PA250 - Finanzierung des Bildungswesens

 PA251 - Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern

 AG Bildung - Qualitätssicherung von Bildung

Gesamtantrag 

 PA369 - Qualitätssicherung von Bildung

oder als einzelne Module 

 PA252 - Fortbildung von pädagogischen Fachkräften

 PA253 - Der Beamtenstatus von Lehren soll aufgehoben werden.

 PA254 - Regelmäßige Evaluation pädagogischer Fachkräfte

 PA255 - Pädagogisch-psychologisches Fachpersonal an jeder Schule

Sonstiger Antrag zur fachlichen Antrgskommission selbst:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/X013
  • Diskussion: Änderung der BPT-GO, damit Anträge nicht einfach verfallen.
  • Diskurs über die Grenze der AG-Wirtschaft
Prozess wie der Antrag PA191 "RAHMENBEDINGUNG SCHAFFEN für wirtschaftspolitische Maßnahmen" entstanden ist: http://de.consenser.org/node/2500 + http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA191

TOP 5 Verschiedenes

  • Hinweis:
Barcamps in Potsdam werden durch den LV BB angeboten. Veranstaltungsort in LGS des LV BB, bzw in größeren Tagungsstätten
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam_Barcamp
In Potsdam können Barcamps verschiedener Bundes-AGs der Piratenpartei Deutschland durchgeführt werden. Diese sind als regelmäßiger Konferenzort für die Bundes-AGs der Piratenpartei gedacht. Hier können sich Mitglieder der AGs persönlich zusammenfinden und ihre Programmatik konstruktiv und zielführend weiterentwickeln.
  • Vorstellung "MARINAS BETRIEBSSYSTEM":
Welche Eigenschaften sollte ein basisdemokratische Meinungsbildungs-System haben?
OFFENHEIT: Es sollte jedem offenstehen einem Diskurs seiner Wahl teilzunehmen oder zu starten. Ein Diskurs-Teilnehmer sollte abgeholt werden. Der Teilnehmer sollte freigestellt sein, welche Plattform er benutzen möchte. Ein basisdemokratischer Meinungsbildungsprozess funktioniert nur dann, wenn strukturelle Gewalt und Machtmissbrauch durch VIELFALT an Plattformen vermieden wird.
TRANSPARENZ: Da die Verarbeitungskapazität eines Menschen begrenzt ist, bedarf es einer machtfreien und kontextabhängigen Verdichtung der Diskurse.
MACHTFREI bedeutet, dass jeder frei ist in der Auswahl, welche VERDICHTUNGen er von anderen benutzen möchte. Jeder ist frei eigene Verdichtungen anderen zugänglich zu machen.
KONTEXTABHÄNGIG bedeutet, dass die Vielzahl der Diskurse nach Themen und deren verschiedenen „Experten“ jeweils und in Kombinationen verdichtet werden kann.
Wie soll das umgesetzt werden?
  • Eine Möglichkeit wäre der Vorschlag von Schnittmenge
http://de.consenser.org/node/2504
Erläuterung und ausgiebige Diskussion
Es ergibt sich keine Präferenz

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 09.12.2011 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 00.22 Uhr durch ThomasG
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