Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-11-11

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52. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 11.11.2011 11:11h

Teilnehmer

  • Viele

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 11.11h Uhr durch die Abwesenden

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: Koordinatoren aus dem Rheinland
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • zusammen, so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 2 Vorbereitung der Sitzung des Abends

  • Ansprachen
  • Kyra berichtet von der Ersteigerung oranger Stiefel für den BPT.
  • Twitter berichtet über scharfe Auseinandersetzungen zwischen den Verfechtern von "Helau" und "Allaf".
  • Es werden Einkaufstipps für "pferd tret" erläutert.

TOP 3 Verschiedenes

  • Bericht von der rechtsrheinischen Kölschverkostung

TOP 4 Schluss der Sitzung

  • Die Sitzung wurde gegen 12.22 Uhr geschlossen.

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53. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 11.11.2011 21:11h


Anwesende Koordinatoren

Gäste

Anwesende Nicht-Koordinatoren aus AGs

  • Höchste Teilnehmerzahl: 38 Personen, im Mittel 36 Personen

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch ThomasG.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

1. Bastian bis Fidel kommt
2. Fidel ab ca. 22.00h
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung? - so beschlossen

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • Vorschlag für einen weiteren Untertop - so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen


Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste)
Media:Datenschutzverpflichtung.pdf
Datenschutzverpflichtung unterschreiben und an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss

TOP 1.7 Kennzahlen

  • Anzahl aktiver AGs derzeit: 62 (Status1)

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
  • siehe TOP 3.7
    siehe TOP 3.8

TOP 3.7. Sachstand Auswertung der letzten Sitzungen zum Thema Programmanträge

Zur Erinnerung:

1. liquidizer vs. sonstige tools

2.  Konsequenz: Dauerhafte Antragskommission (-redaktion) einrichten

*Aufgabe für den BuVo, sich darum zu kümmern. Wir werden den Vorschlag an den BuVo reichen. Modellvorschlag Marina (unverbindlich, nur Brainstorming!)

3. Meinungsfindungssystem mit vorgefertigten Themenbereichen. Den AGs kann evtl. basisdemokratisch die Verwaltung der Themenbereiche überlassen werden. Die AGs sind dann verantwortlich das Meinungsbild z.B. weiter im LQFB anzuregen. Für die Themenbearbeitung wird eine Zeitrahmen vorgeschlagen, der dann auch eingehalten werden sollte. Nach der LQFB-Abstimmung können die Texte  dann noch von der AG als saubere Textvorlage für den Antrag verständlich formuliert und ausgearbeitet werden. Diese Themen sollen "vorrangig" beim nächsten BPT abgestimmt (nicht verschoben) werden.

4.Die KoKo würde einen Antrag formulieren wollen und eine Sitzung in kl. Kreis veranstalten. Der BuVo wird eingeladen; Doodle wird durch Foti eingeleitet.

:*Marina Weisband ist dafür.

:*Marina wird den (politischen) AGs als Ansprechpartner / Schnittstelle zum BuVo zur Verfügung stehen.

5.Antrag offiziell einreichen?

6.Themenabend im Dicken Engel! Wenn Antrag soweit fertig. das ist okay :) Kyra
Vorbereitungspad: http://koko.piratenpad.de/Antr-c3-a4geBPTdauerhaft
  • DosOz hat den Job, zu erinnern.
vertagt von der letzten Sitzung

Status heute:

Tag 1 (Samstag)

  • 1. Anträge zur Programmstruktur (Was sind Positionspapiere und wie werden sie abgestimmt, etc)
  • 2. Abarbeitung der beliebtestesten Antragsgruppen aus der LQFB-Initiative in der Reihenfolge der Beliebtheit

http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/10/LimeSurvey_1.jpg

2. Tag (Sonntag)

  • 1. Satzungsanträge zu den Themen Finanzordnung, Mitgliedsanträge, Spenden
  • 2. Je nach Zeit weitere Satzungsanträge (max zwei Stunden Satzung insgesamt)
  • 3. Behandlung von Einzelanträgen mit ihren Alternativanträgen nach Beliebtheit der Einzelanträge

Es wird demnächst (etwa zwei Wochen vor dem BPT) eine weitere LimeSurvey-Umfrage geben, bei der Teilnehmer eine feste Anzahl von Einzelanträgen auswählen können, die sie bevorzugen.

Die Beliebtheit der Einzelanträge ergibt sich dann aus dieser Umfrage. Zusätzlich können alternativ auch die Einzelanträge mit den besten Ergebnissen in LQFB behandelt werden.

Bastian: Haltet ihr die jetzige Vorgehensweise, wie diese vom BuVo angedacht ist, für richtig?

DosOz: Die Sortierung hat sich scheinbar schon wieder geändert, heute ging eine Mail um, in der die Ordnung der Anträge nach Gruppen vorgestellt wurde.

Lily: Zeit 2/3 Programm, 1/3 Satzung sinnvoll

TOP 3.8. AG-Struktur im News-Forum (news.piratenpartei.de)

  • vertagt von der letzten Sitzung
vorerst erledigt, bis neue Vorschläge kommen

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

TOP 3.1 Umgang mit verwaisten AGs

  • Hinweis auf die Überarbeitung der Darstellung von Aktiven/Inaktiven AGs:
Sachstand:
  • Treffen am 4.11. zur Bürokratiearbeit - wurde nicht zu eingeladen, neuer Termin nötig
  • 25.11.2011 19.00h

TOP 3.2. Aktuelles

Update: http://vorstand.piratenpartei.de/2011/10/17/die-themenbeauftragten-ihre-funktion-und-auswahl
Zurzeit scheint es so, dass alle, die sich dort eingetragen haben, "zuständig" sind.
Vermutlich gibt es keine klare Situation.
DSLawFox versucht, die Lage zu klären.
  • Sachstand Finanzierung der AG-Arbeit (grundsätzlich keine Bundesmittel)
nichts Neues
  • Die Versicherungsfrage erscheint dringlich und sollte zu einem BPT-Antrag führen (ThomasG bereitet gemeinsam mit anderen etwas vor).
DSLawfox kümmert sich darum. Anfragen werden über die ML kommuniziert.
  • Piratenwerke
  • Sachstand „Taskforce“ sowie Nachfrage Bernd Schlömer
  • Anmerkung: Thüringen ist aktiv http://piratenwerk-thueringen.de und nicht Gegenstand der Bemühungen.
nichts Neues, bitte vertagen
  • Zusammenarbeit BuVo-AGs/Koko
Welche Anfragen kamen vom BuVo in die KoKo rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet?
  • keine
Welche Anfragen kamen vom BuVo in eine AG rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet?
  • AG Umwelt, AG Bildung hat Anfragen bekommen und auch beantwortet. Weitere Anfragen sind nicht bekannt.
  • Lily teilt dem BuVo das Ergebnis der Umfrage mit.
  • Es wird angeregt, dass es wieder einen TOP "Neues aus den AGs" bei den BuVo-Sitzungen gibt. Es wird ein "Berichterstatter" gesucht.
  • Anregung: Newsletter der AGs

TOP 3.3. Gläsernes Mobil

  • Sachstand: Standort und Verantwortlichkeit derzeitiger Entleiher
Standort ist weiterhin unbekannt, mutmaßlicher Entleiher: Martin D., Berlin
  • Dragon kümmert sich.
Hinweis: GM steht in Berlin bei der BGS und kann jederzeit abgeholt werden - Schlüssel und Papiere befinden sich in der BGS.

TOP 3.4 Sachstand Piratenradio

  • Sachstand Fortschritte Verein und Sendungen
kein neuer Sachstand bekannt

TOP 3.5. Internationales / PPI

  • PP-Griechenland befindet sich in Gründung
erste Print- und Onlinemedien kommen auf PPI zu

TOP 3.6. Berichte aus den AGs

  • Erkannte Neugründungen/in Gründung:
Satzung, GO und Netiquette auf der 2. MV beschlossen und in den Wiki gestellt
erste Berichte zur Steuerschätzung (6. 11.) eingestellt
Erster Themenvorschlag erarbeitet und in Wiki eingestellt (Vorschlag zur Realisierung kostenloser ÖPNV+KfZ-Steuer, inklusive Lösung der Finanzierungsproblematik)
AG-Ratsbeschluss beantragt (in Bezug auf Satzung und GO der AG)
ML-Liste beantragt
Datenschutzverpflichtung für Koordinatoren abgegeben
Zuständiges Vorstandsmitglied ist Rene Brosig
Art der AG - politisch
neue ToDo-Liste-erstellt (es gibt Probleme mit Informatik, da kein Mitglied aus dem IT-Bereich kommt)
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik
[Benutzer:sailor2010|Ed] ist nicht anwesend
Kommentar Corax: Die Mitglieder der AGs sind "relativ unbekannt"
Kommentar Dragon: AG wird von einem Mitglied der Rechtsabteilung (Steuerberater) betreut - Man sollte die Entwicklung abwarten.
erste MV mit Koordinatorenwahl stattgefunden
Zuständiges Vorstandsmitglied ist Sebastian Nerz
Art der AG - Verwaltung
ML-Liste beantragt
Datenschutzverpflichtung für Koordinatoren abgegeben
ToDos:
Erarbeitung der Konzeption
Suchen von Mitgliedern, die bereit und geeignet sind, den Gedankenaustausch zwischen PP und den Piratenbewegungen in "ihrem" jeweiligen Land zu übernehmen
Diskussion mit den Bundesbeauftragten
Erarbeiten der Satzung und GO sowie des Anforderungsprofils der Kandidaten sowie des Verpflichtungskatalogs, der Tätigkeiten erfasst, die von den Beauftragten im Bezug auf "deren" Beobachtungsland zu realisieren sind
Vorbereitung der ersten Realsitzung auf dem BPT in Offenbach
Dort soll auch MV statfinden, um die Satzung und GO der AG zu beschliessen.
Dort wird auch rapportiert werden über die Situation in einzelnen Ländern.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Auslandsbeauftragte
http://piratenpad.de/ag-auslandsbeauftragte
[Benutzer:sailor2010|Ed]
Ist nicht anwesend
  • Wird als parallele AG zu den bestehenden AGs Europa und Außerpolitik sowie den Bundesbeauftragten gesehen
Bericht Lily(Sachsen)
  • AG_Politische Bildung uvam. (Arbeitstitel)
Koll. Saldes-Nossin berichtet über seine Gründungsidee
Demokratie vs. Neoliberalismus
  • Bestehende AGs (Auswahl, ggfls. ergänzen):
Der Vollständigkeit halber Umbennenung in AG Außen- und Sicherheitspolitik; Dies wurde bei der Gründung aus technischen Gründen (URL / Wiki) nicht gemacht.
Neustrukturierung ist im Gange.
Alle ausstehenden Protokolle sind nunmehr ins Wiki gestellt.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2011.11.03
Antrag "transparente Aussenpolitik" ausgearbeitet
Alle Protokolle nun online
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2011.11.03
Antrag "Transparente GASP" ausgearbeitet
Antrag "Europäische Bürgerinitiative" ausgearbeitet
Niemand anwesend; Es wird dringend Hilfe benötigt (CaeVye).
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Basisarbeit
  • AG Bauen und Verkehr
Vier Anträge sind zum BPT eingereicht.
Neuwahlen der Koordinatoren am 20.11.2011, 20:00 Uhr im NRW-Mumble
  • AG Bildung
  • heute niemand anwesend
  • AG Datenschutz / BDSB
  • Datenschutzcamp Mitte 2012, Entwicklung der Anforderungen an ein neues Datenschutzgesetz; BDSB berichtet von dem schwierigen Umfeld seiner Arbeit (Arbeitsstand: Az 44/11)
  • AG Elektronische Gesundheitskarte
http://wiki.piratenpartei.de/AG_eGK
Soll wiederbelebt werden
IST wiederbelebt; Innerhalb AG, Antragsfabrik, via ML AG Gesundheit über gefühlt 300 Mails und in Kooperation mit Mitgliedern der AG Gesundheit Standpunkte aktualisiert und ausgebaut; Ergebnisse: Satzungergänzungsantrag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA189, Wahl- und Programmanträge, auch zur KoKo-Info -> Positionspapier http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA335 Wahlprogramm- + Programmantrag hieran angelehnt (bislang keine Anfragen von BuVo); PM in Vorbereitung als Vorschlag an Presseabteilung/BuVo wegen Aktualitätsbezug (Datenschutz/Privatsphäre); Wegen fristgebundener Bearbeitung der Anträge werden verschiedene Facts auf AG-Seite noch nachgetragen.
  • AG Familie
arbeitet
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie
http://piratenpad.de/familienprogramm-antraege
https://ag_familie.piratenpad.de/Arbeitspad
  • AG Gesundheit
kooperiert mit AG Elektronische Gesundheitskarte
Trage nach (DSLawFox): AG arbeitet neben ML jetzt auch via Mumble; erste Sitzung gestern
Protokoll: http://piratenpad.de/ep/pad/view/AG-Gesundheit-Mumble/latest
Im Übrigen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheit
  • Orga:AG Recht/AG Orange Hilfe
Zustrom vieler hochqualifizierter neuer Mitarbeiter u.a. ein Steuerberater und ein Notar als neue Fachvertreter
http://wiki.piratenpartei.de/Orga:AG_Recht#SteuerwesenJustizkonferenz
Justizkonferenz zum BPT
http://wiki.piratenpartei.de/Orga:AG_Recht/Justizkonferenz
http://wiki.piratenpartei.de/Orga:AG_Recht#Rechtspolitik
Langfristige Einrichtung eines Sekretariats
Die AG Recht versteht sich auch als politisch tätige AG und wird zukünftig einen rechtspolitischen Diskurs führen.
  • AG Piratenideen
soll wiederbelebt werden; Sachstand?
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenidee
  • Sachstand Zusammenlegung der folgenden inaktiven AGs zur neuen AG Corporate Design Identity
AG Digitale Werbemittel http://wiki.piratenpartei.de/AG_Digitale_Werbemittel
AG Marketing http://wiki.piratenpartei.de/AG_Marketing
AG Pirate Identity http://wiki.piratenpartei.de/AG_Pirate_Identity
AG Piratenidentität http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenidentität
  • Auf der nächsten KoKo wird berichtet. Wer vorher auf dem Laufenden gehalten werden will (falls es etwas neues gibt), der sendet bitte einen Einzeiler an Mike Nolte: mikenolte@piratenpartei-nrw.de
Beispiel aus Luxemburg
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5e/PirateIdentity.pdf
  • AG Piratenzeitung
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenzeitung
  • Kompass Nr. 3 ist im Druck/Auslieferung nebst BPT-Zeitung.
Nichts Neues
hat sich berappelt und arbeitet wieder normal nachdem Neupiraten zur konstruktiven Mitarbeit gedrängt wurden ^^ Eine Mumblesitzung mit den Neumitgliedern wird gerade gedoodlet. Die AG ist derzeit SEHR aktiv! Es gibt noch Differenzen mit der Crew Berlin. Es werden wohl zwei AGs bleiben.
  • AG Pressearbeit
wird aufgelöst und durch eine "Servicegruppe" ersetzt
http://vorstand.piratenpartei.de/2011/11/11/ausschreibung-servicegruppe-pressearbeit
  • Was macht das Funkfeuer?
nichts Neues, es läuft derzeit, gemeinsame Sitzung aller Beteiligten ist in Planung zum Umbau des Sicherungssystem
  • RLP-DAM (Digital-Asset-Management)
läuft intern; Alsbald soll das Tool zur Verfügung stehen. Nichts Neues
  • AG Soziale Kompetenz
liegt leider derzeit im Tiefschlaf; Mein (Kyras) aktiver Partner ist derzeit beim Umzug. Es gibt die AG noch, aber es gibt nichts Neues. Sry hab es nicht gesehen
  • AG Soziales (Sozialpiraten)
Niemand anwesend
  • AG Strategie
Gestartet - Wikiseite überarbeitet http://wiki.piratenpartei.de/AG_Strategie
Termin - Erstes Treffen findet am 12.11.2011 im NRW mumble Raum: Bund/Arbeitsgemeinschaften/Verwaltungstechnisches/Strategie statt
Piratenpad eingerichtet - erreichbar unter http://ag-strategie.piratenpad.de/1
Mailingliste - noch nicht beantragt
Geplante Zusammenarbeit mit AG Analyse - noch nicht angefragt
  • AG Studentenverband
  • Niemand anwesend
  • AG Umwelt
  • Sachstand Zusammenarbeit mit der KoKo
  • AG Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Nutzungsbedingungen
verlinkt unter Mitmachen auf der Wiki-Hauptseite
http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite
  • AG Verteiltes Rechnen
Team Piratenpartei Deutschland
Mitglieder im Team: 486 (291 am 14.01.11)
Weltweit: Rang 156 (Rang 238 am 14.01.11)
Deutschlandweit: Rang 14
http://de.boincstats.com/stats/boinc_team_graph.php?pr=bo&id=5919422
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Verteiltes_Rechnen
Pressemitteilung besprechen
  • AG Wirtschaft
zum vierten Mal neun Anträge eingereicht
z.Zt. sehr lebhaft (größte AG 63 Mitglieder, davon 47 aktive Piraten)
  • (AG) Pirates Care
  • Niemand anwesend

TOP 4 Vorbereitung Programmparteitag 2011.2 in Offenbach

  • Sachstand – Antragsbearbeitung/Vorbereitung/Diskussion
Nächste Sitzung bitte möglichst keine Berichte aus den AGs außer Wichtiges, besser die Anträge für den BPT untereinander durchsprechen.
  • Ist konsent

TOP 5 Verschiedenes

Barcamps in Potsdam werden durch den LV BB angeboten. Veranstaltungsort in LGS des LV BB, bzw in größeren Tagungsstätten
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam_Barcamp
In Potsdam können Barcamps verschiedener Bundes-AGs der Piratenpartei Deutschland durchgeführt werden. Diese sind als regelmäßiger Konferenzort für die Bundes-AGs der Piratenpartei gedacht. Hier können sich Mitglieder der AGs persönlich zusammenfinden und ihre Programmatik konstruktiv und zielführend weiterentwickeln.
Hinweis auf die Koordinierungsgruppe BTW 2013; Nächste Sitzung 17.11.2011 um 20.00h mumble.piratenbrandenburg.de

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 25.11.2011 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 01.11 Uhr durch ThomasG.
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