Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-10-21

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51. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 21.10.2011 21:00h c.t.

Teilnehmer 26

Anwesende Koordinatoren

Gäste

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:20 Uhr durch DosOz

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: DosOz
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • zusammen, So beschlossen.

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • So beschlossen.

TOP 1.4 Genehmigung von Protokollen

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so genehmigt.

TOP 1.5. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren, sich auf diesen Mailinglisten eintragen.
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, zB. eine Mailingliste)
Media:Datenschutzverpflichtung.pdf
Datenschutzverpflichtung unterschreiben und an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.6 Kennzahlen

Koordinatorenkonferenz

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
  • Keine Überträge.

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

TOP 3.1 Umgang mit verwaisten AGs

  • Hinweis auf die Überarbeitung der Darstellung von Aktiven/Inaktiven AGs:
Sachstand:
  • letzter Stand der Wikiseiten?
  • alte inaktive Seiten sollten ins Archiv verlagern-
  • bei Überarbeitung der Status mitberücksichtigen.
  • Rundbrief an alle AGs zwecks Aktivitäts- und Terminabfrage/Tabellenaufbau bis?
  • Treffen am 4.11. zur Bürokratiearbeit ab 20Uhr
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften

TOP 3.2. Aktuelles

  • Diskussion um Thema auf der Seite des Bundesvorstandes:
  • weitere Modelle aus LQFB
  • Bisheriges Modell für "Themenpiraten" für die "Bundespresse"
http://wiki.piratenpartei.de/Presseressorts
  • Der "Stichtag" ist abgelaufen. Wir warten ab, was passiert.
  • Bericht vom Realtreffen in Andernach
  • Informationsaustausch mit René zusammen über die AGs
-Thema AGs vs. Bundesvorstand
  • Finanzierung und Versicherungsschutz der AG-Arbeit.
  • Es wird zur Kenntnis genommen, das die AG-Arbeit grundsätzlch nicht mit Bundesmitteln rechnen kann.
  • Die Versicherungsfrage erscheint dringlich und sollte zu einem BPT-Antrag führen (ThomasG bereitet gemeinsam mit anderen etwas vor).
  • Piratenwerke
  • aus Anfrage von Peter auf der AG-Bildungsliste zur Einrichtung eines bundesweiten Piratenwerkes und der Unterstützung im LQFB, ist die Diskussion zu den bestehenden Bildungsweken neu entbrannt:
  • die Bildungswerke und Akademien, die bisher existieren sind meist derzeit inaktiv
  • alle Links zu Satzungen, Kontakten oder Mitgliedschaft sind tot
  • letzter Stand: wir brauchen eine Taskforce zur Reaktivierung/Neuaufbau der inaktiven Piratenwerke.
  • Bernd Schlömer und Katha haben bisher auf die Rundmail zum aktuellen Stand geantwortet
  • Thüringen ist aktiv http://piratenwerk-thueringen.de/
  • Es wird ein Team zur Reaktivierung gesucht --> nächste Sitzung bis dahin einfach melden.
  • Soweit ich "TaskForce" noch aufschnappte in Verb. mit mir (DS) und bruchstückhaft, dass ein e.V. inaktiv oder Hülse sei, müsste ich noch Infos haben, um zu klären, ob und wie ich mich da reinhängen kann

HINWEIS: Das Piratenwerk in Berlin will sich reaktivieren, im Rahmen eines Untersquads des Squads Bildung in Berlin. [ http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Bildung/2011-10-19_-_Gr%C3%BCndungsprotokoll ]

TOP 3.3. Gläsernes Mobil

  • Sachstand:

Stefan Urbach anfragen wegen Status bzw. Standord

TOP 3.4 Sachstand Piratenradio

  • Sachstand Vereinsgründung
  • Verein ist gegründet (13 Gründungsmitglieder)
  • Notartermin zur Anmeldung am 26.10.2011
  • Vorsitzender: Benjamin Klein (aka Hackbard)
  • stellv. Vors.: Oliver Schönemann
  • Schatzmeister: Julien Jassmann
  • Jahresbeitrag: 24€ (Fördermitglied), 12 € (ordentliches Mitglied)

TOP 3.5. Internationales / PPI

  • PPI: Stillstand, da derzeit noch Satzungs-FOO wegen Eintragung HQ in Brüssel (WiP)
    derzeit Hauptbeschäftigung
    internationale Entwickung der Piratenpartei geht voran: Griechenland, Catalunia

TOP 3.6. Berichte aus den AGs

  • Erkannte Neugründungen/in Gründung:
  • Bestehende AGs:
  • AG Außenpolitik/AG Europa
  • Potsdamer Konferenz zur Außen- und Europapolitik war sehr erfolgreich.
  • Erhebliche Medienpräsenz in Potsdam.
  • Mehr ML-Abonnenten, trotzdem nicht mehr Beteiligung bei der Sitzung.
  • AG Basisarbeit
  • ist verzweifelt, da keine Hilfe vorhanden. Kann man da etwas machen? Ja ich versuche es. Kyra: Es wird an zig Stellen was angefangen. Kann ich mich direkt an Cae wenden? Ja klar!
  • virtuelles Arbeitsamt http://heuerbaas.mixxt.org/ läuft nun auf BETA
  • AG Bauen und Verkehr
  • gibts da endlich mal wieder was Neues?
  • neue Koordinatoren werden gesucht
  • AG Bildung

viele neue Mitleser auf der Mailingliste (tägliche Neuanmeldungen ca. 2-5 derzeit) rege Diskussion zur Überarbeitung der Programmanträge zum BPT 2011.2: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Themen/Programmpunkte_zum_BPT2011 http://piratenpad.de/bildungskonzept und zu verschiedenen bildungspolitischen Möglichkeiten in Deutschland

  • AG Datenschutz / BDSB
  • hat sich vom Zweig "dienstleistende AG" verabschiedet mangels Mitarbeit. Wird als politische AG weitergeführt: Thema "Datenschutz aktuell".
Bundesdatenschutzbeauftragter versucht die LVs zusammen zu bringen und kämpft etwas mit dem BuVo um die Zuständigkeiten - wird schon.
Ausbildungscamp 18./19.11.2011 in Potsdam für DSB-Nachwuchs.
  • AG elektronische Gesundheitskarte
Soll wiederbelebt werden
  • [[Benutzer:DSLawFox|Dietmar] wird den Part übernehmen.
  • Es gibt eine starke Nachfrage nach einer fachlichen Aufbereitung des Themas eGK.

http://wiki.piratenpartei.de/AG_eGK Bitte, ML zu schalten.

  • AG Familie

hat wieder rege Diskussionen auf der Mailingliste http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie

  • AG Gesundheit
  • Mitglieder
  • ML
  • Trennung
  • evtl AG Pflege schlucken - ja macht mal.1+
  • Diskussionkultur

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheit

  • Orga:AG Recht/AG Orange Hilfe
  • Reger Zustrom von Neumitgliedern
  • Vorbereitung der 2. Juristenkonferenz in Offenbach/Main zum BPT
http://rechtsabteilung.piratenpartei.de/
  • AG Piratenideen
soll wiederbelebt werden. Sachstand?
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenidee
  • Mike Nolte berichtet von einigen Entwicklungen; man muss die Leute zusammenbringen.

Zusammenlegung der folgenden inaktiven AGs zur neuen AG Corporate Design ist geplant:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenzeitung

  • Jubel: 2. Ausgabe wurde refinanziert. Vielen Dank an die LVs und die anderen Abnehmer.
  • 3. Ausgabe und BPT-Zeitung in Vorbereitung.
  • Deadline bitte veröffentlichen.
  • AG Politik
  • nichts Neues, Verkehr auf ML hat wieder zugenommen. Einige neue ML-Teilnehmer.
  • AG Drogen
  • Derzeit etwas kompliziert, die AG Drogen Bund und die IG Suchtpolitik

Berlin versuchen sich zusammenzuraufen. Ob es klappt..?Aber Georg ist wohl dafür. Es könnte klappen. Die Berliner brauchen uns nicht bisher :P Naja, da gab es auch C/P beim Bund von B aus.

  • AG-Pressearbeit
  • Was macht das Funkfeuer?
  • Es läuft nächste Instanz auf dem IT-Bundes-Server immer noch nur in Planung
  • Treffen IT und Funkfeuer-Teilnehmer/Admins ist geplant. (Redundante IT-Systeme Landesinstanzen etc)
  • RLP-DAM (Digital-Asset-Management)
  • läuft intern. Alsbald soll das Tool zur Verfügung stehen
  • Start zu Weihnachten - nur die Jahreszahl steht noch nicht fest
  • AG Soziale Kompetenz
  • Mitstreiter vor allem Capt Carrot sind derzeit Überlastet, ein anderer ist total verliebt^^.
  • ML gibt es, aber es geht nicht richtig voran. Kyra
  • AG Soziales (Sozialpiraten)
  • Niemand anwesend.
  • sollte wiederbelebt werden. Sachstand?
  • Niemand anwesend.
  • Es besteht Interesse, die Idee zu übernehmen (David.Mohn)
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dadim/Visualisierungen
  • AG Studentenverband
  • nix Neues
  • AG Umwelt
  • Es gibt keine Stellungnahme wg, der fortgeschrittenen Uhrzeit.
  • Website-Team
  • Sobald die Texte fertig sind, geht es los.
  • AG Wiki
  • Wikiquette/Nutzungsbedingungen wird erarbeitet.

http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Nutzungsbedingungen

  • AG Wirtschaft
  • Wir hatten eine Wirtschaftskonferenz im Vorfeld zur OM11. Teilweise interessanter Output.
  • (AG) Pirates Care

Flecky hat das Projekt aus Zeitgründen abgegeben. In Zukunft wird sich Dave koordinierend um die Aktion kümmern und die Umwandlung in eine AG anstreben.


  • LQFB
Invitecodes sind verschickt.

TOP 3.7. Sachstand Auswertung der letzten Sitzungen zum Thema Programmanträge

Zur Erinnerung:
1. liquidizer vs. sonstige tools
2. Konsequenz: Dauerhafte Antragskommission (-Redaktion) einrichten. Aufgabe für den  BuVo, sich darum zu kümmern. Wir werden den Vorschlag an den BuVo reichen.
Modellvorschlag Marina: (unverbindlich, nur Brainstorming!!)
3. Meinungsfindungssystem mit vorgefertigte Themenbereichen. Den AGs kann evtl. basisdemokratisch die Verwaltung der Themenbereiche überlassen werden. Die AGs sind dann verantwortlich das Meinungsbild z.B. weiter im LQFB anzuregen. Für die Themenbearbeitung wird eine Zeitrahmen  vorgeschlagen, der dann auch eingehalten werden sollte. Nach der  LQFB-Abstimmung können die Texte dann noch von der AG als saubere  Textvorlage für den Antrag verständlich formuliert und ausgearbeitet. Diese Themen sollen dann "vorrangig" beim nächsten BPT abgestimmt (nicht verschoben) werden.
4.Die KoKo würde einen Antrag formulieren wollen und eine Sitzung in kl. Kreis veranstalten. Der BuVo wird eingeladen; Doodle wird durch Foti  eingeleitet.
:*Marina Weisband ist dafür.
:*Marina wird den (politischen) AGs als Ansprechpartner / Schnittstelle zum BuVo zur Verfügung stehen.
5.Antrag offiziell einreichen?
6.Themenabend im Dicken Engel! Wenn Antrag soweit fertig. das ist okay :) Kyra
Vorbereitungspad: http://koko.piratenpad.de/Antr-c3-a4geBPTdauerhaft
  • DosOz hat den Job, zu erinnern.
    vertagt

TOP 3.8. AG-Struktur im News-Forum (news.piratenpartei.de)

  • nichts neues, vertagt

TOP 4 Vorbereitung Programmparteitag 2011.2 in Offenbach

  • Antragsfrist beachtet. Es zählt nur die Einreichung per Mail an den BuVo (vorstand@piratenpartei.de), nicht die Einreichung in der Antragsfabrik.

TOP 5 Verschiedenes

Hinweis auf neuen Kalender im Forum: https://news.piratenpartei.de/calendar.php

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 11.11.11, 11:11 Uhr vormittags als Vorbereitungssitzung
  • Um 21.11 Uhr beginnt die KoKo.
  • Schließung der Sitzung um 00:51 Uhr durch DosOz.