HH:Wahlprogramm/Anträge/Digitale Gesellschaft: Depublizieren wieder abschaffen

eine Wikiseite der Piratenpartei Hamburg

Programm

Parteiprogramm

Landesprogramm

Positionspapiere

Informationen

Themen

Projekte

Mitglieder

Parteimedien

Wahlergebnisse

Finanzen

Spenden

Dokumente

Satzung

Gruppenregeln

Piratenkodex

Protokolle

Mitmachen

Mitgliederhilfe

Kommunikationsmittel

LiquidFeedback

Termine

Stammtische

Arbeitsgruppen

Organisation

Vorstand

   Anträge / Beschlüsse

   Geschäftsordnung

Landesparteitag

   Anträge / Beschlüsse

   Geschäftsordnung

Das Schiedsgericht

   Anrufung / Urteile

   Geschäftsordnung

Gebietsversammlungen

Geschäftsstelle

Bezirksverbände

Altona

Bergedorf

Eimsbüttel

Hamburg-Mitte

Hamburg-Nord

Harburg

Kontaktliste

Beauftragte

SPOC Behörden

SPOC Protokolle

Arbeitsgruppen

Bilderpool Hamburg
Arbeitsgruppen/Wiki
Arbeitsgruppen/Lotsen
Arbeitsgruppen/Flüchtlingsrechte
Arbeitsgruppen/Wirtschaft
Arbeitsgruppen/Bootcamp
Arbeitsgruppen/Bildung
Arbeitsgruppen/Stadtentwicklung
Arbeitsgruppen/Umwelt
Arbeitsgruppen/Kooperation
Arbeitsgruppen/Innere Sicherheit
Arbeitsgruppen/Gesellschaft und Teilhabe
Arbeitsgruppen/Werbemittel
Arbeitsgruppen/Digitale Gesellschaft
Arbeitsgruppen/Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Arbeitsgruppen/Technik

Der Antrag Digitale Gesellschaft: Depublizieren wieder abschaffen wurde am 28.12.2010 eingereicht. Am 16.01.2011 wurde er vom 12. Landesparteitag angenommen.

Antrag

Antragstitel: Depublizieren wieder abschaffen

Antragsteller:

Burkhard Masseida

Antragstext

Antrag an den Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg Antrag an das Wahlprogramm: Die Piratenpartei Hamburg spricht sich gegen das sogenannte "Depublizieren" von Internetinhalten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Unter Verwendung von Gebührengeldern produzierte Inhalte müssen den Gebührenzahlern zeitlich unbegrenzt im Internet zur Verfügung gestellt werden können. Die Piratenpartei Hamburg setzt sich daher dafür ein, dass der entsprechende Passus aus dem Rundfunkstaatsvertrag wieder gestrichen wird und wird keinem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmen, in dem dieser Passus immer noch enthalten ist.