HH:Wahlprogramm/Anträge/Bildung: Abschaffung der Gebühren für die Nutzung der Hamburger Bücherhallen für die Empfänger von Transferleistungen

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Pictogram voting keep-light-green.svg Der Antrag Bildung: Abschaffung der Gebühren für die Nutzung der Hamburger Bücherhallen für die Empfänger von Transferleistungen wurde am 07.01.2011 eingereicht.

Am 16.01.2011 wurde er vom 12. Landesparteitag angenommen.


Antrag

Antragstitel: Bildung: Abschaffung der Gebühren für die Nutzung der Hamburger Bücherhallen für die Empfänger von Transferleistungen

Antragsteller:

Anne Alter

Antragstext

Tango-text-x-generic with pencil.svg Antrag an den Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg

Antrag an das Wahlprogramm:

Die Piratenpartei Hamburg setzt sich für die kostenlose Nutzung von öffentlichen Bücherhallen für alle ein. Als ersten Schritt fordern wir, jegliche Gebühren für die Nutzung der vor Ort vorhandenen Bestände der Bücherhallen für die Empfänger von Transferleistungen mit sofortiger Wirkung abzuschaffen. Dies gilt für Kundenkarten, Anmeldegebühren, Gebühren aus Leihverkehr und Vorbestellung, nicht für sonstige Kosten (Säumnisgebühren, Anschriftenermittlung etc.)