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Der Antrag Bauen und Wohnen: Wiedereinstieg in den Sozialen Wohnungsbau wurde am 08.01.2011 eingereicht.
Am 16.01.2011 wurde er vom 12. Landesparteitag angenommen.
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Antrag
Antragstitel: Bauen und Wohnen: Wiedereinstieg in den Sozialen Wohnungsbau
Antragsteller:
Andreas Gerhold
Antragstext
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Antrag an den Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg
Antrag an das Wahlprogramm:
- Die Piratenpartei fordert eine Neuorientierung der Wohnraumförderung der FHH (Hamburgisches Wohnraumförderungsgesetz - HmbWoFG) mit dem Ziel, den Neubau von öffentlich geförderten Wohnungen (sozialer Wohnungsbau) zu stärken. Um einer sozialen Entmischung der Gesellschaft entgegenzuwirken soll der Neubau von öffentlich geförderten Wohnungen vorrangig in den Stadtteilen erfolgen, deren Wohnbevölkerung einen hohen oder mittleren Status aufweisen und die eine stabile bzw. positive Entwicklungsdynamik zeigen.
- Die städtischen Wohnungsbauunternehmen SAGA / GWG sollen verpflichtet werden Unternehmensüberschüsse in den sozialen Wohnungsbau zu reinvestieren. *Angesichts etwa 30.000 fehlender Wohnungen darf es nicht sein, dass die SAGA / GWG rund 100 Milionen EURO jahrlich in den Landeshaushalt überführt.
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