HH:Landesprogramm/Anträge/Egalitäre Kompensationssysteme (0003)

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Der Antrag Egalitäre Kompensationssysteme (0003) wurde am 21.08.2012 eingereicht.

Antrag

Antragstitel: Egalitäre Kompensationssysteme

Antragsteller:

Fridtjof

Antragstext

Antrag an den Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg Das Landesprogramm der Piratenpartei Hamburg wird um ein neues Kapitel mit dem Titel Gesellschaft und Teilhabe erweitert. Das Landesprogramm der Piratenpartei Hamburg wird im Kapitel Gesellschaft und Teilhabe um folgende Abschnitte ergänzt: Egalitäre Kompensationssysteme Wir setzen uns für die Anerkennung egalitärer Kompensationssysteme gerade für Empfänger von Transferleistungen als Mittel zur gesellschaftlichen Teilhabe ein. Hierbei darf kein kommerzielles Interesse bestehen und auch keine Vergütung in einer anerkannten Währung erfolgen. Alle erbrachten Leistungen sind gleich zu bewerten. Das Leistungsspektrum unterliegt den üblichen gestzlichen Einschränkungen (Handwerk, medizinsche oder juristische Leistungen etc.) Egalitäre Kompensationssysteme haben den Charakter von nachbarschaftlicher Hilfeleistung und sind diesen gleichzusetzen. Egalitäre Kompensationssysteme und Transferleistungen Die Teilnahme an egalitären Kompensationssystemen darf unter diesen Bedingungen nicht zu einer Minderung der Sozialleistungen oder zu einer Anrechnung führen. Der Leistungsempfänger muss von den Mitarbeitern der ARGE gezielt auf die Möglichkeit einer Teilnahme an egalitären Kompensationssystemen hingewiesen werden. Hierzu ist entsprechendes Informationsmaterial bereitzuhalten. Die Teilnahme ist freiwillig und kann von dem Leistungsempfänger jederzeit aufgenommen oder beendet werden. Egalitäre Kompensationssysteme und Selbständigkeit Die Steuerpflicht für die "Erträge" aus egalitären Kompensationssystemen für Selbständige ist aufzuheben.