HH:16. Landesparteitag/Tagesordnung

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Vorläufige Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung zur BTW 13 und den 16. Landesparteitags der Piratenpartei Hamburg

Beginn der Akkreditierung: 10:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung

und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 3: Beschluss über die Geschäftsordnung

TOP 4: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 4.1: Änderungsantrag zur Tagesordnung

Hiermit rege ich die Änderung der Tagesordnung an und bitte um Unterstützung durch mindestens ein antragsberechtigtes Mitglied.
Mein Mitgliedsantrag vom 15.August 2012 ist vom alten Vorstand und vom neuen Vorstand noch nicht bearbeitet worden. Ohne Mitgliedschaft ist eine Kandidatur und Mitabstimmung nur sehr mühsam und Sitzungsstörend möglich (Vertagungsantrag). Sollte bis zum Freitag die Mitgliedschaft geklärt worden sein ziehe ich diese Anregung zurück. Ansonsten bitte ich um Aussprache zum TOP 4.1, da es anscheinend grundsätzlichen Klärungsbedarf gibt.
Vielen Dank
gez. Klaus-Peter

TOP 5: Bestimmung des Protokollführers

TOP 6: Wahl des Wahlleiters

TOP 7: Bestimmung der Wahlhelfer

TOP 8: Satzungsänderungsanträge zur Wahlordnung

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Satzung

  1. Ergänzung der Wahlordnung – Enthaltungen, nicht-konkurrierende Kandidaten

TOP 9: Vorstellung der Kandidaten für Listenplatz 1

TOP 10: Wahl des Listenkandidaten Platz 1 (geheim)

TOP 11: Vorstellung der Kandidaten für Listenplatz 2

TOP 12: Wahl des Listenkandidaten Platz 2 (geheim)

TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für Listenplatz 3-x

TOP 14: Wahl der Listenkandidaten Platz 3-x (geheim)

TOP 15: Wahl der Vertrauensleute (offen)

TOP 16: Wahl der 2 Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgeben (offen)

TOP 17: Sonstige Anträge zur Satzung

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Satzung

  1. Klarstellung Beschlussfähigkeit

TOP 18. Sonstige Anträge

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Sonstige_Antr.C3.A4ge

  1. Wasser ist ein Menschenrecht

TOP 19: Programmanträge

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Landesprogramm

  1. Pressefreiheit schützen durch strafbewehrtes Verbot der Behinderung
  2. Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten
  3. Kosmetische Änderungen: Beweisverwertungsverbote
  4. Grundlagen eines neuen JMStV und Jugendschutz im Internet
  5. Frühkindliche Bildung
  6. Schaffung des neuen Kapitels "Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften" und einfügen relevanter Anträge
  7. Stadtentwicklung: Sozialer Wohnungsbau
  8. Vermummungsverbot
  9. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens I
  10. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens II
  11. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens III
  12. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens IV
    1. Antrag 1 (konkurrierend)
    2. Antrag 2
  13. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens V
  14. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens VI
  15. Keine Staatskirchenverträge mit Religionsgemeinschaften
  16. Verkehr: Ergänzung
  17. Stadtentwicklung: Verhinderung von Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
  18. Stadtentwicklung: Kündigung von Mietverträgen
    1. Antrag 1 (konkurrierend)
    2. Antrag 2
  19. Stadtentwicklung: Neuer Abschnitt "Kündigung, Mietminderung, Betriebskostenumlage"
  20. Kulturelle Belebung äußerer Stadtteile

TOP 20: Verschiedenes

Ende ca. ?? Uhr

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