HH:16. Landesparteitag/Protokoll

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Dies ist ein inoffizielles Ereignisprotokoll des 16. Landesparteitags der Piratenpartei Hamburg. Das ausführlichere, offizielle Protokoll ist zu finden unter Datei:Protokoll LPTHH16.pdf.

Das zugehörige Wahlprotokoll findet sich hier.

TOP 1: Begrüßung

und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Eröffnung um 11:26 Uhr mit 53 Akkreditierten
  • Die Versammlung ist damit beschlussfähig.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

  • Jakob Blobel als einziger Kandidat mit einer Gegenstimme gewählt

TOP 3: Beschluss über die Geschäftsordnung

TOP 4: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird beschlossen.

TOP 4.1: Änderungsantrag zur Tagesordnung

Hiermit rege ich die Änderung der Tagesordnung an und bitte um Unterstützung durch mindestens ein antragsberechtigtes Mitglied.
Mein Mitgliedsantrag vom 15.August 2012 ist vom alten Vorstand und vom neuen Vorstand noch nicht bearbeitet worden. Ohne Mitgliedschaft ist eine Kandidatur und Mitabstimmung nur sehr mühsam und Sitzungsstörend möglich (Vertagungsantrag). Sollte bis zum Freitag die Mitgliedschaft geklärt worden sein ziehe ich diese Anregung zurück. Ansonsten bitte ich um Aussprache zum TOP 4.1, da es anscheinend grundsätzlichen Klärungsbedarf gibt.
Vielen Dank
gez. Klaus-Peter

  • Ein entsprechender GO-Antrag wird von einem stimmberechtigten Mitglied gestellt.
  • Der GO-Antrag wird abgelehnt.

TOP 5: Bestimmung des Protokollführers

  • Karsten Kiehn wird als einziger Kandidat einstimmig gewählt.

TOP 6: Wahl des Wahlleiters

  • Burkhard Masseida wird als einziger Kandidat einstimmig gewählt.

TOP 7: Bestimmung der Wahlhelfer

  • Der Wahlleiter bestimmt Stefan Klausmann, Momme Dähne, Christoph Schäfer und Claudia Jonda zu Wahlhelfern. Niemand widerspricht.

TOP 8: Satzungsänderungsanträge zur Wahlordnung

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Satzung

  1. Ergänzung der Wahlordnung – Enthaltungen, nicht-konkurrierende Kandidaten
    • angenommen

TOP 9: Vorstellung der Kandidaten für Listenplatz 1

Vorstellung der Kandidaten :

  • Kandidat 1: Claus Dott
  • Kandidat 2: Nico Ecke
  • Kandidat 3: Paul Meyer-Dunker
  • Kandidat 4: Anne Alter
  • Kandidat 5: Klaus-Peter Cintius (kein Mitglied, vorgeschagen von Katja Falkenbach)
  • Kandidat 6: Sebastian Seeger
  • Kandidat 7: Barthold Olbers

TOP 10: Wahl des Listenkandidaten Platz 1 (geheim)

  • Sebastian Seeger wird zum Spitzenkandidaten gewählt. (Siehe Wahlprotokoll.)
  • Wahl wird angenommen.

TOP 11: Vorstellung der Kandidaten für Listenplatz 2

Vorstellung der Kandidaten :

  • Kandidat 1: Anne Alter
  • Kandidat 2: Jörg Dürre
  • Kandidat 3: Paul Meyer-Dunker
  • Kandidat 4: Katja Falkenbach
  • Kandidat 5: Mustafa Akpolat
  • Kandidat 6: Klaus-Peter Cintius (vorgeschlagen von Cornelia Töde)
  • Kandidat 7: Barthold Olbers

TOP 12: Wahl des Listenkandidaten Platz 2 (geheim)

  • Anne Alter wird auf den Listenplatz 2 gewählt. (Siehe Wahlprotokoll.)
  • Wahl wird angenommen.

TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für Listenplatz 3-x

Die weiteren Listenplätze werden in einem gemeinsamen Wahlgang gewählt. Vorstellung der Kandidaten :

  • Kandidat 1: Mustafa Akpolat
  • Kandidat 2: Wolfdietrich Thürnagel
  • Kandidat 3: Detlev Bötcher
  • Kandidat 4: Jörg Dürre
  • Kandidat 5: Katja Falkenbach
  • Kandidat 6: Klaus-Peter Cintius (wird von Michael Bluhm vorgeschlagen)
  • Kandidat 7: Thembi Gräntzdörffer
  • Kandidat 8: Barthold Olbers
  • Kandidat 9: Michael Büker (musste die Versammlung verlassen, schriftliche Erklärung zur Kandidatur liegt vor)

TOP 14: Wahl der Listenkandidaten Platz 3-x (geheim)

Bekanntgabe des Wahlergebnisses (siehe Wahlprotokoll):

  • Listenplatz 3: Thembi Gräntzdörffer
  • Listenplatz 4: Michael Büker
  • Listenplatz 5: Katja Falkenbach
  • Listenplatz 6: Jörg Dürre
  • Listenplatz 7: Mustafa Akpolat
  • Listenplatz 8: Detlev Bötcher
  • weitere Kandidaten konnten keine Mehrheit erringen

Die Wahl wird von allen angenommen. (Von Michael Büker liegt eine entsprechende schriftliche Erklärung vor.)

Das Ergebnis der Wahlen wird auf Nachfrage der Versammlungsleitung von niemandem angezweifelt.

TOP 15: Wahl der Vertrauensleute (offen)

  • Burkhard Masseida und Thomas Michel erklären sich bereit.
  • Mit einer Gegenstimme zu Vertrauensleuten bestimmt.

TOP 16: Wahl der 2 Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgeben (offen)

  • Vier Personen erklären sich bereit. Es wird eine Wahl durch Zustimmung durchgeführt:
  • Kandidat 1: Michael Bluhm 20 Stimmen
  • Kandidat 2: Dennis Schulz 21
  • Kandidat 3: Nico Jensen 26
  • Kandidat 4: Phillip Kretzschmar 21

Stichwahl: Schulz 15 / Kretzschmar 13

Dennis Schulz und Nico Jensen werden von der Versammlung bestimmt, die eidesstattlichen Versicherungen abzugeben.

TOP 17: Sonstige Anträge zur Satzung

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Satzung

  1. Klarstellung Beschlussfähigkeit
    • angenommen

TOP 18. Sonstige Anträge

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Sonstige_Antr.C3.A4ge

  1. Wasser ist ein Menschenrecht
    • angenommen

TOP 19: Programmanträge

HH:16._Landesparteitag/Anträge#Landesprogramm

  1. Pressefreiheit schützen durch strafbewehrtes Verbot der Behinderung
    • angenommen
  2. Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten
    • angenommen
  3. Kosmetische Änderungen: Beweisverwertungsverbote
    • angenommen
  4. Grundlagen eines neuen JMStV und Jugendschutz im Internet
    • angenommen
  5. Frühkindliche Bildung
    • angenommen
  6. Schaffung des neuen Kapitels "Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften" und einfügen relevanter Anträge
    • angenommen
  7. Stadtentwicklung: Sozialer Wohnungsbau
    • angenommen
  8. Vermummungsverbot
    • angenommen
  9. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens I
    • angenommen
  10. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens II
    • zurückgezogen
  11. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens III
    • zurückgezogen
  12. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens IV
    1. Antrag 1 (konkurrierend)
    2. Antrag 2
    • Antrag 2 wird angenommen
  13. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens V
    • angenommen
  14. Stadtentwicklung: Sicherung bezahlbaren Wohnens VI
    • angenommen
  15. Keine Staatskirchenverträge mit Religionsgemeinschaften
    • angenommen
  16. Verkehr: Ergänzung
    • angenommen
  17. Stadtentwicklung: Verhinderung von Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
    • angenommen
  18. Stadtentwicklung: Kündigung von Mietverträgen
    1. Antrag 1 (konkurrierend)
    2. Antrag 2
    • Beide Anträge bereits im Vorfeld zurückgezogen
  19. Stadtentwicklung: Neuer Abschnitt "Kündigung, Mietminderung, Betriebskostenumlage"
    • zurückgezogen
  20. Kulturelle Belebung äußerer Stadtteile
    • angenommen

TOP 20: Verschiedenes

  • nix

Ende der Veranstaltung

  • um 19:31 Uhr
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