HH:13. Landesparteitag/Tagesordnung
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Beginn der Akkreditierung: 11:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung (11:30 - 11:45)
- 2 TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit (11:45)
- 3 TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters (11:45 - 12:00)
- 4 TOP 4: Wahl des Protokollführers (11:45 - 12:00)
- 5 TOP 5: Wahl des Wahlleiters (11:45 - 12:00)
- 6 TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung (11:45 - 12:00)
- 7 TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen (12:00 - 12:15)
- 8 TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung (12:00 - 12:15)
- 9 TOP 9: Finanzbericht des Schatzmeisters (12:15 - 12:30)
- 10 TOP 10: Wahl der Kassenprüfer (12:30)
- 11 TOP 11: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts (12:30 - 12:45)
- 12 TOP 12: Bericht der Kassenprüfer (12:45 - 12:50)
- 13 TOP 13: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (12:50 - 13:20)
- 14 TOP 14: Entlastung des Vorstands (13:20 - 13:30)
- 15 TOP 15: Wahl des Vorstands (13:30 - 16:00)
- 15.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
- 15.2 Wahl des Vorsitzenden
- 15.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzende
- 15.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
- 15.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
- 15.6 Wahl des Schatzmeisters
- 15.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
- 15.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
- 15.9 Wahl der Beisitzer
- 16 TOP 16: Wahl des Schiedsgerichts (16:00 - 17:00)
- 17 TOP 17 Wahl der Rechnungsprüfer (17:00 - 17:20)
- 18 TOP 18 Satzungsänderungs- und programmatische Anträge (17:20 - 18:30)
- 18.1 Satzung: Syntaktische und Grammatikfehler in der Satzung korrigieren
- 18.2 Satzung: Untergliederung in Bezirksverbände
- 18.3 Satzung: Gebietsversammlungen
- 18.4 Satzung: Quorum Landesparteitag
- 18.5 Umwelt & Energie: Umgang mit Atommüll
- 18.6 Umwelt & Energie: Tropenholz für die Tropen - vernünftig Heizen im Zeitalter der Pellets und Hackschnitzel
- 18.7 Satzung: Redundanten § 17 (5) streichen
- 18.8 Satzung: Schiedsgerichtsordnung nur einmal erwähnen
- 18.9 Satzung: Handlungsfähigkeit des Vorstands
- 18.10 Satzung: Dringlichkeitsanträge besser definieren
- 18.11 Umwelt & Energie: Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten: Erweiterung um Konzessionsverträge
- 18.12 Umwelt & Energie: Luftverkehrsabgabe konsequent
- 18.13 Satzung: Überarbeitung § 8 der Satzung – Organe und Gruppen
- 18.14 Verkehr: Effiziente Fahrradpolitik mit dem Farbeimer
- 18.15 Demokratie & Recht: Gesetzesentwürfe ausreichend lange an Stakeholder geben
- 18.16 Umwelt & Energie: Stetigkeitsbonus für Erneuerbare-Energien-Gesetz
- 18.17 Umwelt & Energie: Subventionsabbau/Klimaschutz
- 18.18 Umwelt & Energie:Alternative Finanzierungsmöglichkeiten für energetische Modernisierung
- 18.19 Umwelt & Energie: 80% bis 2050
- 18.20 Gesellschaft: Winterzeit auch im Sommer
- 18.21 Umwelt & Energie: 2°-Ziel
- 18.22 Umwelt & Energie: Ackerland statt Ölsand
- 18.23 Satzung: Neues Vorstandsmitglied: Jugendvertreter
- 18.24 Umwelt & Energie: Ökostrom als Alternative zu E10 im Verkehr
- 18.25 Allgemein: Vielfalt und Respekt in der Gesellschaft
- 18.26 Innen & Recht: Umfangreiche Beweisverwertungsverbote
- 19 TOP 19: Weitere Anträge (17:20 - 18:30)
- 20 TOP 20: Verschiedenes (18:30 - 19:00)
TOP 1: Begrüßung (11:30 - 11:45)
Begrüßung durch den Vorstand. Die vorläufige Tagesordnung wird kurz vorgestellt.
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit (11:45)
Der Vorstand stellt fest, ob die Versammlung gemäß § 8a Absatz 4 der Satzung LV-HH beschlussfähig ist. Das ist sie, wenn 10% der stimmberechtigten Hamburger Piraten anwesend sind.
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters (11:45 - 12:00)
Es wird in offener Wahl ein Versammlungsleiter gewählt. Jeder Hamburger Pirat ist vorschlagsberechtigt. Vorgeschlagen werden kann jeder Pirat. Den Kandidaten ist vor der Wahl Gelegenheit zu geben, sich der Versammlung vorzustellen.
TOP 4: Wahl des Protokollführers (11:45 - 12:00)
TOP 5: Wahl des Wahlleiters (11:45 - 12:00)
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung (11:45 - 12:00)
Vorgeschlagen wird die Geschäftsordnung des 8. Landesparteitags.
Antrag auf Änderung der Wahlordnung
Antrag, für Personenwahlen ein neues Wahlverfahren einzuführen: Wahlverfahren für Parteiämter: Instant-Runoff bzw. Single Transferable Vote
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen (12:00 - 12:15)
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung (12:00 - 12:15)
TOP 9: Finanzbericht des Schatzmeisters (12:15 - 12:30)
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer (12:30)
TOP 11: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts (12:30 - 12:45)
TOP 12: Bericht der Kassenprüfer (12:45 - 12:50)
TOP 13: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (12:50 - 13:20)
TOP 14: Entlastung des Vorstands (13:20 - 13:30)
TOP 15: Wahl des Vorstands (13:30 - 16:00)
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
Wahl des Vorsitzenden
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzende
Wahl des stv. Vorsitzenden
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
Wahl des Schatzmeisters
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
(mindestens 2 laut Satzung)
Wahl der Beisitzer
TOP 16: Wahl des Schiedsgerichts (16:00 - 17:00)
Nach der gültigen Schiedsgerichtsordnung des Bundes werden 3 Richter und 2 Ersatzrichter gewählt
Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
Wahl der Richter
Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
Wahl der Ersatzrichter
TOP 17 Wahl der Rechnungsprüfer (17:00 - 17:20)
TOP 18 Satzungsänderungs- und programmatische Anträge (17:20 - 18:30)
Die eingereichten Anträge finden sich hier. Sie sind hier in der Tagesordnung nach Zustimmungsquote im LiquidFeedback sortiert, wobei einige wenige, bei denen erhöhter Handlungsbedarf besteht, oder die trivial sind (Rechtschreibkorrektur der Satzung), an den Anfang gezogen wurden. Die Liste ist noch nicht vollständig, weil einige Anträge sich noch im Lqfb befinden.
Erfahrungsgemäß werden die ersten Anträge aus diesem und/oder dem nächsten TOP bereits früher behandelt, um Wahlauszählungsphasen sinnvoll zu nutzen, die o.a. Uhrzeit ist also keinesfalls verbindlich.
Satzung: Syntaktische und Grammatikfehler in der Satzung korrigieren
Satzung: Untergliederung in Bezirksverbände
Satzung: Gebietsversammlungen
Satzung: Quorum Landesparteitag
- Beschlussfähigkeit Quorum Landesparteitag aufheben
- Beschlussfähigkeit Quorum Landesparteitag auf 5% senken
Umwelt & Energie: Umgang mit Atommüll
- Umgang mit Atommüll (LiquidFeedback: 100 %)
Umwelt & Energie: Tropenholz für die Tropen - vernünftig Heizen im Zeitalter der Pellets und Hackschnitzel
- Tropenholz für die Tropen - vernünftig Heizen im Zeitalter der Pellets und Hackschnitzel (LiquidFeedback: 100 %)
Satzung: Redundanten § 17 (5) streichen
- Redundanten § 17 (5) streichen (LiquidFeedback: 100 %)
Satzung: Schiedsgerichtsordnung nur einmal erwähnen
- Schiedsgerichtsordnung nur einmal erwähnen (LiquidFeedback: 100 %)
Satzung: Handlungsfähigkeit des Vorstands
- Handlungsfähigkeit des Vorstands (LiquidFeedback: 100 %)
Satzung: Dringlichkeitsanträge besser definieren
- Dringlichkeitsanträge besser definieren (LiquidFeedback: 100 %)
Umwelt & Energie: Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten: Erweiterung um Konzessionsverträge
- Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten: Erweiterung um Konzessionsverträge (LiquidFeedback: 96,2 %)
Umwelt & Energie: Luftverkehrsabgabe konsequent
- Luftverkehrsabgabe konsequent (LiquidFeedback: 95,7 %)
Satzung: Überarbeitung § 8 der Satzung – Organe und Gruppen
- Überarbeitung § 8 der Satzung – Organe und Gruppen (LiquidFeedback: 95,5 %)
- Bezirksverbände als Organe des Landesverbands streichen (LiquidFeedback: 84,2 %)
Verkehr: Effiziente Fahrradpolitik mit dem Farbeimer
- Effiziente Fahrradpolitik mit dem Farbeimer (LiquidFeedback: 95,2 %)
Demokratie & Recht: Gesetzesentwürfe ausreichend lange an Stakeholder geben
- Gesetzesentwürfe ausreichend lange an Stakeholder geben (LiquidFeedback: 93,3 %)
Umwelt & Energie: Stetigkeitsbonus für Erneuerbare-Energien-Gesetz
- Stetigkeitsbonus für Erneuerbare-Energien-Gesetz (LiquidFeedback: 92,9 %)
Umwelt & Energie: Subventionsabbau/Klimaschutz
- Subventionsabbau/Klimaschutz (LiquidFeedback: 90,9 %)
Umwelt & Energie:Alternative Finanzierungsmöglichkeiten für energetische Modernisierung
- Alternative Finanzierungsmöglichkeiten für energetische Modernisierung (LiquidFeedback: 90,9 %)
Umwelt & Energie: 80% bis 2050
- 80% bis 2050 (LiquidFeedback: 87,5 %)
Gesellschaft: Winterzeit auch im Sommer
- Winterzeit auch im Sommer (LiquidFeedback: 84,2 %)
Umwelt & Energie: 2°-Ziel
- 2°-Ziel (LiquidFeedback: 76,9 %)
Umwelt & Energie: Ackerland statt Ölsand
- Ackerland statt Ölsand (LiquidFeedback: 70,0 %)
Satzung: Neues Vorstandsmitglied: Jugendvertreter
- Neues Vorstandsmitglied: Jugendvertreter (LiquidFeedback: 69,0 %)
Umwelt & Energie: Ökostrom als Alternative zu E10 im Verkehr
- Ökostrom als Alternative zu E10 im Verkehr (LiquidFeedback: 100 % im Schnellverfahren)
