HE:Vorstand/Protokolle/2016-09-21

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 21.09.2016

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 21.9.2016, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung

1. • 20:01 Uhr

1. Ernennung Moderator: Christian

1. Ernennung Protokollant: Michael K.

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

1. • Anwesend Christian, Bert, Michael K., Jeanette

1. • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt): Michael B. (unklar)

1. • Beschlussfähigkeit festgestellt

1. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

1. • angenommen

1. Verabschiedung des letzten Protokolls

1. • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle

1. • angenommen mit Ergänzung dass bei ##2016/V09/093/F noch der Vorbehalt nachgetragen werden muss

1. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/106

Dringendes

• Mahnverfahren:

• • Zentrales Mahnverfahren des Bundesverbands kann bis auf weiteres nicht gestartet werden, da der Bundesvorstand Einwand bzgl. Datenschutzvereinbarungen mit dem LV Hessen trotz mündlicher Vereinbarungen zwischen hessischem DSB, Justiziariat und Gensek Hessen angemeldet hat

• • Stattdessen: Mahnverfahren per E-Mail wird vom LaVo über die Mitgliederbetreuung Hessen gestartet

• • • Daten liegen vor

• • • Mailvorlagen vom zentralen Mahnverfahren (Bund) sollen verwendet werden

• • • Beitragszahlungen sollen das zentrale Beitragskonto gehen, um Buchungen über Bundesverband durchzuführen

Vergangenes

1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

1. Bundesparteitag 2016.1 mit Vorstands

1. am 17.9. Demo Stop TTIP und CETA in Frankfurt: Es haben Piraten aus ganz Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Baden Württemberg teilgenommen. Insgesamt ca. 50.000 Demonstranten vor Ort.

Anstehendes

• Datenschutzschulungen mit Cryptoparty in Nord-, Mittel- in Südhessen

• • Voranmeldungen bitte an Datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de

• • Termine an bereits vorangemeldete wurden bereits vorgeschlagen, Interessenten wurden angeschrieben

Themenblock II: Anträge

Antrag: Umbenennung der Vorstandssitzung

Umbenennung der Vorstandssitzung

Text

Umbenennung der Vorstandssitzung in Landesverbandstelko

Begründung

Öffnung für die Mitglieder signalisieren. Versuch ein mehr an Beteiligung herzustellen. Es mag Personen geben die denke es wäre nur eine interne Sitzung des Vorstands.

Antragsteller

Mario Longobardi

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/098/O: Umbenennung der Vorstandssitzung

Text:

Umbenennung der Vorstandssitzung in Landesverbandstelko

1. : (Liste von Namen)
2. : Bert, Michael K., Christian
3. : Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.V. zu werden.

Begründung

Die alten JuPis haben sich umbenannt und übergingen viele ihrer Jungen Piraten-Mitglieder. Diese haben am letzten Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel einen neuen Junge Piraten e.V. gegründet und wurden auch offiziell vom BPT als seine Jugendorganisation anerkannt, siehe Antrag SO011:

• http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.2/Antragsportal/SO011

Die engagierten, freundlichen und kommunikativen jungen Piraten verdienen unser Vertrauen und unsere Unterstützung. Das entsprechende Formular mit den entsprechenden Informationen wurde vor Ort beim BPT verteilt, ich habe beim neuen Bundesvorstand "Wupperjojo" aber per E-Mail um Zusendung gebeten und werde sie dem Landesvorstand Hessen übermitteln, sobald sie vorliegt. Selbiges gilt auch für die neue Satzung der neuen JuPis.

Antragsteller

BigAl (Diskussion) 00:37, 1. Sep. 2016 (CEST)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/099/F: Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.v. zu werden.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Fördermitgliedsantrag: https://jungepiratenblog.files.wordpress.com/2016/09/mitgliedsantrag.pdf

Antrag: vMB-Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V. als Ergänzung/Alternative

vMB-Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V. als Ergänzung/Alternative

Text

Der Landesvorstand möge ein virtuelles Meinungsbild zur folgenden Frage einholen: Soll der Landesverband Hessen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.V. werden?

Begründung

Über die Fördermitgliedschaft der "alten" JuPis hatte der LPT entschieden. Deswegen sollte wiederum die Basis befragt werden und im Falle einer qualifizierten Positionierung wird es ja automatisch am näcshten LPT behandelt werden. Ansonsten gilt die Begründung aus dem Original-Antrag. Mittlerweile sind auch diverse Dinge online einsehbar:

• Website: https://jungepiratenblog.wordpress.com/

• Satzung: https://jungepiratenblog.files.wordpress.com/2016/09/jupi-satzung.pdf

• Vorstand: https://jungepiratenblog.wordpress.com/vorstandsmitglieder/

• GO: https://jungepiratenblog.wordpress.com/geschaeftsordnung-vorstand/

Wikiarguments: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/soll-der-landesverband-hessen-f-rdermitglied-der-neuen-junge-piraten-jupis-werden/ Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Fördermitgliedschaft-neue-JuPis Einladungstext: analog zum Hintergrund im Wiki plus Anrede und Fragestellung

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 13:56, 21. Sep. 2016 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/100/F: vMB-Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V. als Ergänzung/Alternative

Text:

Der Landesvorstand möge ein virtuelles Meinungsbild zur folgenden Frage einholen: Soll der Landesverband Hessen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.V. werden?

1. : Christian, Jeanette, Michael K., Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Virtuelles Meinungsbild zum Teil-Regionalplan Nordhessen

Virtuelles Meinungsbild zum Teil-Regionalplan Nordhessen

Text

Der Vorstand möge beschließen ein virtuelles Meinungsbild bei den Mitgliedern in den Landkreisen Nordhessens (Kassel, Wa-FKB, Werra-Meissner, Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg und Fulda durchzuführen zu der Frage, ob wir dem kurz vor der Schlussabstimmung stehenden Teil-Regionalplan Energie zustimmen sollen. Eine Wiki-Seite und eine Wiki-Arguments-Seite sind dazu angelegt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Teilregionalplan-Energie-Nordhessen https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/sollen-die-piraten-in-der-regionalversammlung-dem-teilregionalplan-energie-f-r-nordhessen-zustimmen/

Begründung

Die Entscheidung über den Plan ist die wichtigste Entscheidung der aktiven Regionalversammlungs-Periode, entsprechend ist es wichtig zu wissen, wie die Mitglieder zu dem Ergebnis stehen.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 22:03, 19. Sep. 2016 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/101/F: Virtuelles Meinungsbild zum Teil-Regionalplan Nordhessen

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein virtuelles Meinungsbild bei den Mitgliedern in den Landkreisen Nordhessens (Kassl, Wa-FKB, Werra-Meissner, Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg und Fulda durchzuführen zu der Frage, ob wir dem kurz vor der Schlussabstimmung stehenden Teil-Regionalplan Energie zustimmen sollen. Eine Wiki-Seite und eine Wiki-Arguments-Seite sind dazu angelegt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Teilregionalplan-Energie-Nordhessen https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/sollen-die-piraten-in-der-regionalversammlung-dem-teilregionalplan-energie-f-r-nordhessen-zustimmen/

1. : Michael K., Bert, Christian, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: vMB nur für Mitglieder im Regierungsbezirk Kassel

Antrag: Aufbau / Übernahme der Webseite "Digitaler Kompass"

Aufbau / Übernahme der Webseite "Digitaler Kompass"

Text

Die Hessen IT wird beauftragt eine Instanz auf der Webseite http://www.digitaler-kompass.de/ für das Land Hessen einzurichten.

Begründung

In den beiden bisher vertretenden Ländern dient der digitale Kompass mit Erfolg zur Erstellung des Wahlprogramms. Da wir 2018 wieder eine Landtagswahl haben, sollten wir jetzt langsam anfangen über das Wahlprogramm nachzudenken. Dies wird mit dem Digitalen Kompass bestens unterstützt.

Antragsteller

Michael Kittlaus

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/102/O: Aufbau / Übernahme der Webseite "Digitaler Kompass"

Text:

Die Hessen IT wird beauftragt eine Instanz auf der Webseite http://www.digitaler-kompass.de/ für das Land Hessen einzurichten.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Die Umsetzung wird geklärt.

Antrag: Öffentlicher Teil der Vorstandssitzungen als Podcast zum Download

Öffentlicher Teil der Vorstandssitzungen als Podcast zum Download

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den öffentlichen Teil zukünftiger Vorstandssitzungen als Podcast, beispielsweise im Krähennest, verfügbar zu machen.

Begründung

Die Anzahl an Piraten, die an den Vorstandssitzungen live teilnehmen können, ist relativ beschränkt. Durch das Verfügbarmachen als Podcast kann man das ganze asynchron erleben, was nicht nur Transparenz erlaubt, sondern auch das Verständnis für und das Interesse an der Arbeit des Landesvorstands erhöht. Der NRW-Vorstand geht hier mit gutem Beispiel voran. Betreut wird das Krähennest von @BauerJup der das entsprechend seiner freien Kräfte unterstützen würde und Zugang sowie Hilfestellung geben würde.

Antragsteller

Sebulino (Diskussion) 13:57, 15. Sep. 2016 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/103/O: Öffentlicher Teil der Vorstandssitzungen als Podcast zum Download

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den öffentlichen Teil zukünftiger Vorstandssitzungen als Podcast, beispielsweise im Krähennest, verfügbar zu machen.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vorbehaltlich datenschutzrechtlicher Einwände

Antrag: Richtlinie für verschlüsselte Kommunikation via E-Mail

Richtlinie für verschlüsselte Kommunikation via E-Mail

Text

Bei der Kommunikation zwischen dem Landesverband und parteiinternen Dritten, wie beauftragte Einzelpersonen, Arbeitsgemeinschaften und Servicegruppen sowie Untergliederungen per E-Mail, welche vertrauliche Daten enthält, ist stets eine sichere Verschlüsselung gemäß OpenPGP-Standard zu verwenden. Es sind nur E-Mail-Adressen mit einer Domain zulässig, welche Eigentum der Partei, des Landesverband Hessen oder einer seiner Untergliederungen ist und entsprechend am Domainnamen erkennbar ist. Die verwendeten PGP-Schlüssel müssen einen nach aktuellem Stand der Technik sicheren Grad an Verschlüsselung (Empfehlung Stand 2016: RSA 4096 Bit) bieten und sind von den Besitzern der privaten Schlüssel zu pflegen. Öffentliche PGP-Schlüssel sind auf öffentlich verfügbaren PGP-Verzeichnisdiensten bereitzustellen und mit Key-ID und Fingerprint auf der zugehörigen Web- und/oder Wikisite der (Unter-)Gliederung, Arbeitsgemeinschaft, Servicegruppe oder Einzelpersonen zu veröffentlichen. Ist dies nicht möglich, sind diese Informationen dem Vorstand unverzüglich bekannt zu geben. Das Ablaufdatum der Schlüssel der (Unter-)Gliederungen ist auf die laufende Vorstandsperiode zu begrenzen. Bei Neuwahlen sind neue Schlüssel zu erstellen, zu veröffentlichen und die alten zu widerrufen. Sollte in Ausnahmefällen keine PGP-verschlüsselte Kommunikation per E-Mail mit der Untergliederung anwendbar sein, sind ggf. entstehende Mehrkosten für alternative, vom Datenschutzbeauftragten freigegebene Datenübermittlung durch die verursachende Untergliederung zu tragen. Eine zeitnahe Bearbeitung kann dabei nicht garantiert werden.

Begründung

Die Anforderungen des Datenschutzes erfordern es, dass eine ausreichend sichere Verschlüsselung beim Austausch von vertraulichen Daten verwendet wird. Hierzu eignet sich das offene und frei verfügbare Verfahren nach dem OpenPGP-Standard. In der Vergangenheit ist keine einheitliche Methode in der verschlüsselten Kommunikation per E-Mail angewendet worden. Dies führt zu erhöhtem Aufwand beim Austausch von vertraulichen Daten zwischen dem Landesvorstand inkl. seiner Mitgliederbetreuung und seinen Beauftragten (z.B. Hessen-IT) und den Kreisverbänden, da z.T. Schlüssel nach Wechsel in den Vorstandsämtern nicht widerrufen wurden, dennoch aber weitere Schlüssel angelegt wurden. Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbands wird dabei mit Rat und Tat zur Seite stehen. Beispiele für eine Veröffentlichung der Keys sind: Web - https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand Wiki - https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand

Antragsteller

protter, nowrap, Pirata

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/103/O: Richtlinie für verschlüsselte Kommunikation via E-Mail

Text:

Bei der Kommunikation zwischen dem Landesverband und parteiinternen Dritten, wie beauftragte Einzelpersonen, Arbeitsgemeinschaften und Servicegruppen sowie Untergliederungen per E-Mail, welche vertrauliche Daten enthält, ist stets eine sichere Verschlüsselung gemäß OpenPGP-Standard zu verwenden. Es sind nur E-Mail-Adressen mit einer Domain zulässig, welche Eigentum der Partei, des Landesverband Hessen oder einer seiner Untergliederungen ist und entsprechend am Domainnamen erkennbar ist. Die verwendeten PGP-Schlüssel müssen einen nach aktuellem Stand der Technik sicheren Grad an Verschlüsselung (Empfehlung Stand 2016: RSA 4096 Bit) bieten und sind von den Besitzern der privaten Schlüssel zu pflegen. Öffentliche PGP-Schlüssel sind auf öffentlich verfügbaren PGP-Verzeichnisdiensten bereitzustellen und mit Key-ID und Fingerprint auf der zugehörigen Web- und/oder Wikisite der (Unter-)Gliederung, Arbeitsgemeinschaft, Servicegruppe oder Einzelpersonen zu veröffentlichen. Ist dies nicht möglich, sind diese Informationen dem Vorstand unverzüglich bekannt zu geben. Das Ablaufdatum der Schlüssel der (Unter-)Gliederungen ist auf die laufende Vorstandsperiode zu begrenzen. Bei Neuwahlen sind neue Schlüssel zu erstellen, zu veröffentlichen und die alten zu widerrufen. Sollte keine PGP-verschlüsselte Kommunikation per E-Mail mit der Untergliederung anwendbar sein, sind ggf. entstehende Mehrkosten für alternative, vom Datenschutzbeauftragten freigegebene Datenübermittlung durch die verursachende Untergliederung zu tragen. Eine zeitnahe Bearbeitung kann dabei nicht garantiert werden.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Funktionsadressen für Kreisverbände

Funktionsadressen für Kreisverbände

Text

Der Vorstand beschließt, für jeden Kreisverband in Hessen Funktionsmailadressen nach einheitlichem Schema bei der HessenIT einzurichten. Dies soll mindestens die Verwaltung betreffen, also Schatzmeisterei und Verwaltung. Mit Neuwahl eines Kreisvorstandes erstellt die HessenIT neue Passwörter und PGP-Schlüssel und übermittelt sie an die neuen Funktionsträger. Diese Postfächer werden für die Kommunikation zwischen LV und KV verwendet.

Begründung

Mangelhafte Pflege von PGP-Schlüsseln seitens der KVs und Verwendung von rechtlich bedenklichen Email-Providern, die der Bestandsdatenauskunftspflicht unterliegen, führen immer wieder zur teilweisen Kommunikationsunfähigkeit zwischen Land und Kreis. Adressen könnten z.B. wie folgt aussehen: finanzen-[KFZ-Kennzeichen]@piratenpartei-hessen.de verwaltung-[KFZ-Kennzeichen]@piratenpartei-hessen.de Der Bund macht das auch. Beispiel hier ist Mitglieder-HE@piratenpartei.de gilt ebenso wie mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de. Der Bund verwendet nur die Adresse auf seiner Domain.

Antragsteller

Robin Geddert

Diskussion

Sollte 2016/V09/103/O angenommen werden, ziehe ich den Antrag zurück. Robin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/104/O: Funktionsadressen für Kreisverbände

Text:

Der Vorstand beschließt, für jeden Kreisverband in Hessen Funktionsmailadressen nach einheitlichem Schema bei der HessenIT einzurichten. Dies soll mindestens die Verwaltung betreffen, also Schatzmeisterei und Verwaltung. Mit Neuwahl eines Kreisvorstandes erstellt die HessenIT neue Passwörter und PGP-Schlüssel und übermittelt sie an die neuen Funktionsträger. Diese Postfächer werden für die Kommunikation zwischen LV und KV verwendet.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Prüfantrag Gegenmaßnahmen

Prüfantrag Gegenmaßnahmen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zu prüfen, inwieweit er mit kommunikativen, moderativen oder disziplinarischen Maßnahmen in den aktuellen Trend, gegen die Werte und Ideale der Piraten zu diskutieren, korrigierend eingreifen kann.

Begründung

Wir alle müssen ja nicht nur tagtäglich diversen bizarre Dinge auf unseren Mailinglisten lesen, wie z.B.:http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=532488&pid=2415231&highlight=Anti+AfD+Demo#pid2415231 https://piratenpad.de/p/UnvereinbareUnvereinbarkeitserklaerungen http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=532488&pid=2415264&highlight=Anti+AfD+Demo#pid2415264 Diese Gedankenwelt wird ja auch an Infoständen (z.B. TTIP-Demo) oder Stammtischen verbreitet. Solche Gedanken formen auch unser schlechtes Außenbild mit. Zudem lähmt es aktiv die innere Zusammenarbeit. Was dies für die kommenden Wahlkämpfe 2017/18 bedeutet, darf gerne jeder selbst sich ausmalen. Ein weiter so wäre wohl eine schlechte Alternative:https://www.piratenpartei-hessen.de/1v-blog/2016-09-18-weiter-so-ist-keine-option

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 18:09, 21. Sep. 2016 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/105/O: Prüfantrag Gegenmaßnahmen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zu prüfen, inwieweit er mit kommunikativen, moderativen oder disziplinarischen Maßnahmen in den aktuellen Trend, gegen die Werte und Ideale der Piraten zu diskutieren, korrigierend eingreifen kann.

1. : Michael K., Bert, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2015/V09/; 90 Titel:

1. • Dafür:

1. • Dagegen:

1. • Enthaltung:

1. • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege

Antrag: Budget AV BTW

Antrag: Budget AV BTW

Text

Der LaVo beschließt ein Budget für die Durchführung der AV BTW in Höhe von 500,- €

Begründung

Miete und Technik.

Antragsteller

Bert

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/106/F: Antrag: Budget AV BTW

Text:

Der LaVo beschließt ein Budget für die Durchführung der AV BTW in Höhe von 500,- €

1. : Christian, Jeanette, Michael K. Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: AV in der JHB Frankfurt

Antrag: AV in der JHB Frankfurt

Text

Der LaVo beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 für die Landesliste Hessen in der Jugendherberge Frankfurt am Main am 21./22.Januar 2017 gemäß Angebot vom 13. September 2016 durchzuführen.

Begründung

Wir wollen in den Bundestag!

Antragsteller

Bert

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/106/F: Antrag: Budget AV BTW

Text:

Der LaVo beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 für die Landesliste Hessen in der Jugendherberge Frankfurt am Main am 21./22.Januar 2017 gemäß Angebot vom 13. September 2016 durchzuführen.

1. : Christian, Jeanette, Bert, Michael K.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1174

• Schwebende Mitgliedschaften: 4

• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 17

• Bericht:

• Mitarbeit im VL-Team beim BPT in Wolfenbüttel

• Klärung mit Justiziariat, stellv. Bundesgensek & hess. DSB zu Datenschutzthemen während des BPT

• Demoaufruf zur Teilnahme an Großdemo gegen CETA&TTIP

• diverse Runden mit DSB & Hessen-IT

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten

1. • Bankkonto: 214.048,13

1. • Kasse:

1. • Verbindlichkeiten: 15.000

1. • Offene Budgets:

1. • Lfd. Ausgaben Jahr:

1. • Verfügbar: 45.000

Vorsitzender

1. Besuch der Eröffnung des Sportcenters 3 der TG Bornheim

stellv. Vorsitzender

1. Besuch BPT

1. 1V /PolGeF Treffen auf dem BPT

1. Teilnahme Digitaler Kompass (Köln)

1. Teilnahme Social Media Workshop (Köln)

1. TTIP Ffm

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Beisitzer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage

1. • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Eine PM zur TTIP-Demo verschickt

1. LVor wurde in Presse erwähnt (obwohl in der PM explizit nicht mit Titel genannt)

1. • http://sdp.fnp.de/lokales/kreise_of_gross-gerau/Kritik-an-Gestaltung-der-Neuen-Stadtmitte;art688,2201225

Datenschutzbeauftragung

1. 3 Telkos mit LaVor und Hessen-IT

1. Treffen mit LaVor,BuVo, Juziariat gezüglich Funktionsübertragung

1. Mails mit LaVor, BuVo, SG Mitgliederverwaltung bezgl. Funktionsübertragung

1. 1 Datenschutzfrage eines KVors beantwortet

1. Vorbereitungen zu 3 Präsenztreffen Datenschutzschulung / -unterweisung inkl. Kryptoworkshop light (PGP-Verschlüsselung)

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht

1. • Einladungen

1. • Postfach

1. • Briefkasten

1. • Wieder ein Angebot geplatzt

Schiedsgerichte

1. Land

1. • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund

1. • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)

1. • Bericht

1. Soziales (Michael Passlack)

1. • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. • Bericht

1. Koordination AV Bundestagswahl (wer?)

1. • Ohne den Termin und die Örtlichkeit könnte ich meine Arbeit leider noch nicht aufnehmen.

1. Delegierter PPI-Versammlung (Fredo)

1. • https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2016-09-18-bericht-zur-general-assembly-der-pirate-parties-international-2016

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Frankfurt

1. • am 8.9. war die Bürgerfragestunde von DIE FRAKTION mit Thema: Was darf Satire?

1. • am 22.9. findet in der Nachbarschaft (Dudenhofen) der Wahlkampfauftakt der örtlichen Landkreise der AfD statt und Frauke Petry kommt zu Besucht. Frankfurter Piraten schließen sich der Gegendemo an

1. • am 25.9., 17-20 Uhr ist Empfang von DIE FRAKTION, Bethmannstr. 3, Zi. 115, Frankfurt. Parteimitglieder von Piraten, Die Partei und Freie Wähler sowie Fraktionsmitglieder sind herzlich eingeladen zum Hawaii-Toast-Essen :)

1. Fulda

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Gießen

1. • Bürgerbegehren gescheitert

1. • • http://www.drei-reichen.de/2016/09/09/sieben-reichen-nicht/

1. • Plan B gestartet

1. • • StaVo am 29.09.

1. Groß-Gerau

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Hochtaunus

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Kassel Stadt-Land-Web

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Main-Kinzig

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Main-Taunus

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Marburg-Biedenkopf

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Offenbach (Stadt)

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Offenbach (Land)

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Schwalm-Eder

1. • Regelmäßige VoSi, Marcel berichtet aus Kreistag, ist in zwei Ausschüssen, läft alles gut. Haben versucht zu Waldeck-Frankenberg Kontakt zu bekommen um gemeinsame Aufstellungsversammlung zu organisieren, es kommt aber auf Mails keine Antwort und MIB reagiert auch nicht.

1. Waldeck-Frankenberg

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Wetterau

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Wiesbaden

1. • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Lahn-Dill

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Limburg-Weilburg

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Vogelsberg

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Werra-Meißner

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen

1. • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT

1. • Ticket-Count

1. • • OTRS: 7

1. • • JIRA: 9

https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2

1. • Aktuell

1. • • Zusammenarbeit mit DSB und LVor

1. • • Umbau Infrastruktur nach Absprache mit DSB und LVor

1. • • Updates und Upgrades eingespielt

1. • • Bestellte Software in Betrieb genommen

1. • • Festplatte tauschen lassen

1. • • Tickets bearbeitet

1. AG - bitte ergänzen -

1. • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales

1. • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Berufungsverhandlung beim Bundesschiedsgericht bzgl vMB-Klage wurde eröffnet, LV hat um öffentliche mündliche Verhandlung gebeten.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am zweiten und vierten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt

1. Nächster Termin 12.10.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)

1. Sitzung wird von Christian um 21:29 Uhr geschlossen

1. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung

1. Erstellen der neuen TO im Wiki