HE:Vorstand/Protokolle/2013-03-27/Anträge

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.


Antrag auf Fahrtkostenerstattung für LGS-Schulung

Antrag auf Fahrtkostenerstattung für LGS-Schulung

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Antrag auf Fahrtkostenerstattung für LGS-Schulung ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Antrag auf Fahrtkostenerstattung für LGS-Schulung
|Text = Der Leiterin der Bundesgeschäftsstelle, Kerstin Seier, werden die Fahrtkosten in unsere LGS in Höhe von 101,90 Euro erstattet, um dort eine Schulung zu halten.
|Begründung = Der Betrieb in der LGS wird in den nächsten Wochen noch sehr gemäßigt sein, bevor es im Wahlkampf heftig wird. Als Leiterin der BGS kennt Kerstin alle notwendigen Prozesse innerhalb einer Geschäftsstelle. Weiterhin kann sie uns über Versicherungstechnische Fragen, Rabatte und vieles anderes aufklären, um das wir uns im Wahlkampf kümmern müssen. Hier gilt für uns: was ist alles möglich, wie können wir effektiv und kostensparend arbeiten, was müssen wir lokal dazu machen. Dieses Wissen gilt es vorab zu bekommen und nicht erst dann, wenn es notwendig ist. Julia Reda und Herbert Rusche unterstützen diesen Antrag.
|Antragsteller = Monges 13:51, 26. Mär. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Fahrtkostenerstattung für LGS-Schulung
|Text = Der Leiterin der Bundesgeschäftsstelle, Kerstin Seier, werden die Fahrtkosten in unsere LGS in Höhe von 101,90 Euro erstattet, um dort eine Schulung zu halten.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Leiterin der Bundesgeschäftsstelle, Kerstin Seier, werden die Fahrtkosten in unsere LGS in Höhe von 101,90 Euro erstattet, um dort eine Schulung zu halten.

Begründung

Der Betrieb in der LGS wird in den nächsten Wochen noch sehr gemäßigt sein, bevor es im Wahlkampf heftig wird. Als Leiterin der BGS kennt Kerstin alle notwendigen Prozesse innerhalb einer Geschäftsstelle. Weiterhin kann sie uns über Versicherungstechnische Fragen, Rabatte und vieles anderes aufklären, um das wir uns im Wahlkampf kümmern müssen. Hier gilt für uns: was ist alles möglich, wie können wir effektiv und kostensparend arbeiten, was müssen wir lokal dazu machen. Dieses Wissen gilt es vorab zu bekommen und nicht erst dann, wenn es notwendig ist. Julia Reda und Herbert Rusche unterstützen diesen Antrag.

Antragsteller

Monges 13:51, 26. Mär. 2013 (CET)


Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende
|Text = Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.
|Begründung = Unser Programm bedarf nach Eschborn wahrscheinlich noch einigen Anpassungen, qualitativen Verbesserungen, etc. Zu diesem Zweck ist ein weiterer Programmparteitag vor der heißen Wahlkampfphase anzuraten. Außerdem kann die Veranstaltung als Kick-Off für die heiße Wahlkampfphase genutzt werden.
|Antragsteller = Age 19:23, 26. Mär. 2013 (CET) (Vertreten durch Stefan Schimanowski)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende
|Text = Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.

Begründung

Unser Programm bedarf nach Eschborn wahrscheinlich noch einigen Anpassungen, qualitativen Verbesserungen, etc. Zu diesem Zweck ist ein weiterer Programmparteitag vor der heißen Wahlkampfphase anzuraten. Außerdem kann die Veranstaltung als Kick-Off für die heiße Wahlkampfphase genutzt werden.

Antragsteller

Age 19:23, 26. Mär. 2013 (CET) (Vertreten durch Stefan Schimanowski)


Beauftragung für Einladung und Durchführung für AV LTW Direktkandidaten WK21 und WK22 Limburg-Weilburg

Beauftragung für Einladung und Durchführung für AV LTW Direktkandidaten WK21 und WK22 Limburg-Weilburg

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beauftragung für Einladung und Durchführung für AV LTW Direktkandidaten WK21 und WK22 Limburg-Weilburg ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für Einladung und Durchführung für AV LTW Direktkandidaten WK21 und WK22 Limburg-Weilburg
|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen, Ingrid Biebrich und Axel Schwenk mit der Einladung und Durchführung für die AV LTW des Wahlkreises 21 und 22 Limburg-Weilburg zu beauftragen.
|Begründung = Im Landkreis Limburg-Weilburg existiert noch kein Kreisverband, deswegen wird um die Beauftragung gebeten.
|Antragsteller = Ingrid Biebrich und Axel Schwenk
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung für Einladung und Durchführung für AV LTW Direktkandidaten WK21 und WK22 Limburg-Weilburg
|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen, Ingrid Biebrich und Axel Schwenk mit der Einladung und Durchführung für die AV LTW des Wahlkreises 21 und 22 Limburg-Weilburg zu beauftragen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, Ingrid Biebrich und Axel Schwenk mit der Einladung und Durchführung für die AV LTW des Wahlkreises 21 und 22 Limburg-Weilburg zu beauftragen.

Begründung

Im Landkreis Limburg-Weilburg existiert noch kein Kreisverband, deswegen wird um die Beauftragung gebeten.

Antragsteller

Ingrid Biebrich und Axel Schwenk


Einladung von Mitgliedern zur AV

Einladung von Mitgliedern zur AV

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Einladung von Mitgliedern zur AV ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Einladung von Mitgliedern zur AV
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Mitglieder des Landesverbandes, welche nicht dem Kreisverband Bergstraße angehören, aber im Kreis Bergstraße wohnen zur Aufstellungsversammlung einzuladen.

Einladungstext:
http://bergstrasse.piratenpad.de/Einladung-AV2013
|Begründung = Es gibt Mitglieder im Landesverband die nicht dem Kreisverband angehören.
|Antragsteller = Scampy joe 20:08, 26. Mär. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Einladung von Mitgliedern zur AV
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Mitglieder des Landesverbandes, welche nicht dem Kreisverband Bergstraße angehören, aber im Kreis Bergstraße wohnen zur Aufstellungsversammlung einzuladen.

Einladungstext:
http://bergstrasse.piratenpad.de/Einladung-AV2013
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen Mitglieder des Landesverbandes, welche nicht dem Kreisverband Bergstraße angehören, aber im Kreis Bergstraße wohnen zur Aufstellungsversammlung einzuladen.

Einladungstext:

http://bergstrasse.piratenpad.de/Einladung-AV2013

Begründung

Es gibt Mitglieder im Landesverband die nicht dem Kreisverband angehören.

Antragsteller

Scampy joe 20:08, 26. Mär. 2013 (CET)


Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen

Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 in Höhe von max. 580 Euro zu erstatten
|Begründung = Dies ist ein wichtiges Treffen der GenSeks und Schatzmeister, ein gegenseitiger Austausch auch mit Bundesgensek und Bundesschatzmeisterin ist dringend notwendig
|Antragsteller = Lothar 23:36, 26. Mär. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 in Höhe von max. 580 Euro zu erstatten
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 in Höhe von max. 580 Euro zu erstatten

Begründung

Dies ist ein wichtiges Treffen der GenSeks und Schatzmeister, ein gegenseitiger Austausch auch mit Bundesgensek und Bundesschatzmeisterin ist dringend notwendig

Antragsteller

Lothar 23:36, 26. Mär. 2013 (CET)


Antrag Fahrtkostenbeitrag für hessische Piraten zur PiratinnenKon

Antrag Fahrtkostenbeitrag für hessische Piraten zur PiratinnenKon

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Antrag Fahrtkostenbeitrag für hessische Piraten zur PiratinnenKon ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Antrag Fahrtkostenbeitrag für hessische Piraten zur PiratinnenKon
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die Bundeskonferenz PiratinnenKon für 5 Personen mit einem solidarischern Fahrkostenbeitrag von 5x60 Euro = 300 Euro zu unterstützen. Wir haben die Fahrtkosten (Hin- und Rückfahrt) von Mitfahrgelegenheit.de pro Person als kostengünstigste Variante für die Strecke Frankfurt-Berlin ausgesucht. Unterbringung erfolgt kostenneutral privat, für kostengünstige Verpflegung ist vor Ort gesorgt. Daher entstehen keine weiteren Kosten.
|Begründung = Die PiratinnenKon ist ein innovativer bundesweiter “Liquid Kongress”, der am 6. und 7. April 2013 in Berlin stattfindet. Dort sollen alle unterschiedlichen Haltungen und Erfahrungen zum Genderthema auf den Tisch gebracht werden. Sowohl die Erfahrungen mit diesem neuen Tool als auch die Ergebnisse werden anschließend von den hessischen Teilnehmer in Rücksprache mit zB. Alexander Schnapper auch aktiv in verschiedenen hessischen Piratenmedien geteilt. Sowohl von den Ergebnissen als auch den Erfahrungen mit diesem neuen Tool wird auch die Piratenpartei Hessen profitieren:

Mehr Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon
https://piratinnenkon.junge-piraten.de/
Zum Tool "Liquid Kongress": IPG. Institut für partizipatives Gestalten. http://blog.partizipativ-gestalten.de/category/methoden/
|Antragsteller = --Pirat Parzival 17:14, 27. Mär. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag Fahrtkostenbeitrag für hessische Piraten zur PiratinnenKon
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die Bundeskonferenz PiratinnenKon für 5 Personen mit einem solidarischern Fahrkostenbeitrag von 5x60 Euro = 300 Euro zu unterstützen. Wir haben die Fahrtkosten (Hin- und Rückfahrt) von Mitfahrgelegenheit.de pro Person als kostengünstigste Variante für die Strecke Frankfurt-Berlin ausgesucht. Unterbringung erfolgt kostenneutral privat, für kostengünstige Verpflegung ist vor Ort gesorgt. Daher entstehen keine weiteren Kosten.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Bundeskonferenz PiratinnenKon für 5 Personen mit einem solidarischern Fahrkostenbeitrag von 5x60 Euro = 300 Euro zu unterstützen. Wir haben die Fahrtkosten (Hin- und Rückfahrt) von Mitfahrgelegenheit.de pro Person als kostengünstigste Variante für die Strecke Frankfurt-Berlin ausgesucht. Unterbringung erfolgt kostenneutral privat, für kostengünstige Verpflegung ist vor Ort gesorgt. Daher entstehen keine weiteren Kosten.

Begründung

Die PiratinnenKon ist ein innovativer bundesweiter “Liquid Kongress”, der am 6. und 7. April 2013 in Berlin stattfindet. Dort sollen alle unterschiedlichen Haltungen und Erfahrungen zum Genderthema auf den Tisch gebracht werden. Sowohl die Erfahrungen mit diesem neuen Tool als auch die Ergebnisse werden anschließend von den hessischen Teilnehmer in Rücksprache mit zB. Alexander Schnapper auch aktiv in verschiedenen hessischen Piratenmedien geteilt. Sowohl von den Ergebnissen als auch den Erfahrungen mit diesem neuen Tool wird auch die Piratenpartei Hessen profitieren:

Mehr Infos: http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon https://piratinnenkon.junge-piraten.de/

Zum Tool "Liquid Kongress": IPG. Institut für partizipatives Gestalten. http://blog.partizipativ-gestalten.de/category/methoden/

Antragsteller

--Pirat Parzival 17:14, 27. Mär. 2013 (CET)


Ausschreibung für zwei Personen des LV Hessen im neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.

Ausschreibung für zwei Personen des LV Hessen im neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Ausschreibung für zwei Personen des LV Hessen im neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V. ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ausschreibung für zwei Personen des LV Hessen im neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.
|Text = Am 6.4. soll in Frankfurt der Verein zur gesellschaftspolitischen Bildung (Name wird noch festgelegt) gegründet werden. Wie schon an die Landesvorstände bekannt gegeben wurde, ist der Verwaltungsrat ein wichtiges Organ in diesem Verein. Dieser wird aus Personen besetzt, die von den Landesverbänden vorgeschlagen werden. Pro Landesverband gibt es max. 2 zu besetzende Positionen. 
Der Vorstand möge eine Ausschreibung machen, für Interessenten zu dem neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.. Jeder Landesverband wird mit 1-2 Personen in diesem Verwaltungsrat beteiligt sein. Die Informationen dazu wurden Ende Februar an die Landesvorstände versandt. |Begründung = In der künftigen Stiftung ist für die Landesverbände der Piratenpartei ein großer Raum zur Mitwirkung vorgesehen.
Jeder Landesverband hat das Recht, Kandidaten für zwei wichtige Organe der parteinahen Stiftung, den Vorstand und das Kuratorium, vorzuschlagen sowie die Rechungsprüfer zu ernennen.
Im Rahmen der Gründungsversammlung am 6.4. soll auch gleich der Verwaltungsrat gewählt werden, so dass der verein so schnell wie möglich handlungsfähig wird.
Die Aufgaben des Verwaltungsrats können hier nachgelesen werden (§9): http://piratenpad.de/p/AKRoadmap_Satzungsentwurf_fertig1 |Antragsteller = Lore Reß, 25.03.2013 10:06 }} Diskussion {{Beschlussbaustein HEVorstand |Datum = (Datum) |Nummer = (Nummer) |Titel = Ausschreibung für zwei Personen des LV Hessen im neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V. |Text = Am 6.4. soll in Frankfurt der Verein zur gesellschaftspolitischen Bildung (Name wird noch festgelegt) gegründet werden. Wie schon an die Landesvorstände bekannt gegeben wurde, ist der Verwaltungsrat ein wichtiges Organ in diesem Verein. Dieser wird aus Personen besetzt, die von den Landesverbänden vorgeschlagen werden. Pro Landesverband gibt es max. 2 zu besetzende Positionen.
Der Vorstand möge eine Ausschreibung machen, für Interessenten zu dem neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.. Jeder Landesverband wird mit 1-2 Personen in diesem Verwaltungsrat beteiligt sein. Die Informationen dazu wurden Ende Februar an die Landesvorstände versandt. |Dafür = (Liste von Namen) |Dagegen = (Liste von Namen) |Enthaltung = (Liste von Namen) |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt) |Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos) }}

Text

Am 6.4. soll in Frankfurt der Verein zur gesellschaftspolitischen Bildung (Name wird noch festgelegt) gegründet werden. Wie schon an die Landesvorstände bekannt gegeben wurde, ist der Verwaltungsrat ein wichtiges Organ in diesem Verein. Dieser wird aus Personen besetzt, die von den Landesverbänden vorgeschlagen werden. Pro Landesverband gibt es max. 2 zu besetzende Positionen.
Der Vorstand möge eine Ausschreibung machen, für Interessenten zu dem neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.. Jeder Landesverband wird mit 1-2 Personen in diesem Verwaltungsrat beteiligt sein. Die Informationen dazu wurden Ende Februar an die Landesvorstände versandt.

Begründung

In der künftigen Stiftung ist für die Landesverbände der Piratenpartei ein großer Raum zur Mitwirkung vorgesehen.
Jeder Landesverband hat das Recht, Kandidaten für zwei wichtige Organe der parteinahen Stiftung, den Vorstand und das Kuratorium, vorzuschlagen sowie die Rechungsprüfer zu ernennen.
Im Rahmen der Gründungsversammlung am 6.4. soll auch gleich der Verwaltungsrat gewählt werden, so dass der verein so schnell wie möglich handlungsfähig wird.
Die Aufgaben des Verwaltungsrats können hier nachgelesen werden (§9): http://piratenpad.de/p/AKRoadmap_Satzungsentwurf_fertig1

Antragsteller

Lore Reß, 25.03.2013 10:06


vertagter Antrag vom 20.03.2013: Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)

Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf) ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen.
Wahlkampfbudget = von allen KVs und dem LV vorgesehene Mittel für den Wahlkampf 2013
Es wird folgender Verteilungsschlüssel für das Wahlkampfbudget vorgeschlagen:
*10% Sockelbetrag (auf jeden Kreis)
*Restverteilung der 90 % prozentual/anteilig nach
**25% (1/4) Fläche
**75% (3/4) Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.
|Begründung = warum er dies beschließen soll
|Antragsteller = Juergen Erkmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen.
Wahlkampfbudget = von allen KVs und dem LV vorgesehene Mittel für den Wahlkampf 2013
Es wird folgender Verteilungsschlüssel für das Wahlkampfbudget vorgeschlagen:
*10% Sockelbetrag (auf jeden Kreis)
*Restverteilung der 90 % prozentual/anteilig nach
**25% (1/4) Fläche
**75% (3/4) Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen. Wahlkampfbudget = von allen KVs und dem LV vorgesehene Mittel für den Wahlkampf 2013 Es wird folgender Verteilungsschlüssel für das Wahlkampfbudget vorgeschlagen:

  • 10% Sockelbetrag (auf jeden Kreis)
  • Restverteilung der 90 % prozentual/anteilig nach
    • 25% (1/4) Fläche
    • 75% (3/4) Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.

Begründung

warum er dies beschließen soll

Antragsteller

Juergen Erkmann


vertagter Antrag vom 13.03.2013: Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen, LV Vorstandsfrauen und partizipierende Hosts zur Teilnahme an der #PiratinnenKon

Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen, LV Vorstandsfrauen und partizipierende Hosts zur Teilnahme an der #PiratinnenKon

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen, LV Vorstandsfrauen und partizipierende Hosts zur Teilnahme an der #PiratinnenKon ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen, LV Vorstandsfrauen und partizipierende Hosts zur Teilnahme an der #PiratinnenKon
|Text = Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenetat in Höhe von max. 2.085,60 € bereitzustellen, um die Teilnahme der als Teil des Bundeskongresses #PiratinnenKon am 5.-7. April 2013 in Berlin eingeladenen BT Listenkandidatin und der partizipierenden Hosts des LV Hessen, Katrin Hilger, Kevin Culina, Carmelito Bauer, Birgit Simon, Michael Czybowski und Nike Schaefer, zu unterstützen.
|Begründung = Die PiratinnenKon http://bundespresseportal.de/berlin/item/9501-piraten-wollen-weibliche-mitglieder-st%C3%A4rken-und-laden-zur-piratinnenkon-ein.html ist ein vom Bund unterstützter Kongress zum Thema "Frauen in der Piratenpartei". 
Die BT- Listenkandidatinnen und Landesvorstandsfrauen aller Landesverbände sind als fester Teil der Veranstaltung eingeplant.
Das Liquide Kongresskonzept erfordert außerdem die verbindliche Teilnahme von sogenannten Hosts, die einen maßgeblichen Anteil am Erfolg des Kongresses tragen. Ohne die Hosts ließe sich das Konzept nicht umsetzen.
Um finanzielle Schwierigkeiten aufzufangen, die eine Teilnahme der Eingeladenen am Kongress verhindern könnten, sind alle Landesvorstände gebeten, ihre Repräsentantinnen und die partizipierenden Hosts zu entsenden und ihnen die Reisekosten zu erstatten.
Mehr Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon
https://piratinnenkon.junge-piraten.de/
Die beantragte Summe ist unter Berücksichtigung der maximal möglichen Kosten berechnet worden und liegt deshalb aller Voraussicht nach weit über den tatsächlich abzurechnenden Kosten.
Zur Berechnung der maximalen Summe wurde die weitestmögliche Entfernung zwischen dem Bundesland Hessen (Viernheim (Hessen) 619 km) nach Berlin zugrunde gelegt. Die Fahrten wurden mit dem eigenen PKW mit pauschal 0,20 € pro Kilometer berechnet. Desweiteren sind Übernachtungskosten mit pauschal 20,00 € pro Übernachtung für zwei Nächte kalkuliert und ein Verpflegungsmehraufwand von jeweils 60,00 € für den Anreisetag Freitag (14 Stunden) und Samstag und Sonntag (jeweils 24 Stunden) gerechnet. |Antragsteller = E-laine 19:57, 13. Mär. 2013 (CET) }} Diskussion {{Beschlussbaustein HEVorstand |Datum = (Datum) |Nummer = (Nummer) |Titel = Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen, LV Vorstandsfrauen und partizipierende Hosts zur Teilnahme an der #PiratinnenKon |Text = Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenetat in Höhe von max. 2.085,60 € bereitzustellen, um die Teilnahme der als Teil des Bundeskongresses #PiratinnenKon am 5.-7. April 2013 in Berlin eingeladenen BT Listenkandidatin und der partizipierenden Hosts des LV Hessen, Katrin Hilger, Kevin Culina, Carmelito Bauer, Birgit Simon, Michael Czybowski und Nike Schaefer, zu unterstützen. |Dafür = (Liste von Namen) |Dagegen = (Liste von Namen) |Enthaltung = (Liste von Namen) |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt) |Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos) }}

Text

Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenetat in Höhe von max. 2.085,60 € bereitzustellen, um die Teilnahme der als Teil des Bundeskongresses #PiratinnenKon am 5.-7. April 2013 in Berlin eingeladenen BT Listenkandidatin und der partizipierenden Hosts des LV Hessen, Katrin Hilger, Kevin Culina, Carmelito Bauer, Birgit Simon, Michael Czybowski und Nike Schaefer, zu unterstützen.

Begründung

Die PiratinnenKon http://bundespresseportal.de/berlin/item/9501-piraten-wollen-weibliche-mitglieder-st%C3%A4rken-und-laden-zur-piratinnenkon-ein.html ist ein vom Bund unterstützter Kongress zum Thema "Frauen in der Piratenpartei".
Die BT- Listenkandidatinnen und Landesvorstandsfrauen aller Landesverbände sind als fester Teil der Veranstaltung eingeplant.
Das Liquide Kongresskonzept erfordert außerdem die verbindliche Teilnahme von sogenannten Hosts, die einen maßgeblichen Anteil am Erfolg des Kongresses tragen. Ohne die Hosts ließe sich das Konzept nicht umsetzen.
Um finanzielle Schwierigkeiten aufzufangen, die eine Teilnahme der Eingeladenen am Kongress verhindern könnten, sind alle Landesvorstände gebeten, ihre Repräsentantinnen und die partizipierenden Hosts zu entsenden und ihnen die Reisekosten zu erstatten.
Mehr Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon
https://piratinnenkon.junge-piraten.de/
Die beantragte Summe ist unter Berücksichtigung der maximal möglichen Kosten berechnet worden und liegt deshalb aller Voraussicht nach weit über den tatsächlich abzurechnenden Kosten.

Zur Berechnung der maximalen Summe wurde die weitestmögliche Entfernung zwischen dem Bundesland Hessen (Viernheim (Hessen) 619 km) nach Berlin zugrunde gelegt. Die Fahrten wurden mit dem eigenen PKW mit pauschal 0,20 € pro Kilometer berechnet. Desweiteren sind Übernachtungskosten mit pauschal 20,00 € pro Übernachtung für zwei Nächte kalkuliert und ein Verpflegungsmehraufwand von jeweils 60,00 € für den Anreisetag Freitag (14 Stunden) und Samstag und Sonntag (jeweils 24 Stunden) gerechnet.

Antragsteller

E-laine 19:57, 13. Mär. 2013 (CET)


Überführung der Piratgio für Veranstaltungen im Wahlkampf

Überführung der Piratgio für Veranstaltungen im Wahlkampf

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Überführung der Piratgio für Veranstaltungen im Wahlkampf ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Überführung der Piratgio für Veranstaltungen im Wahlkampf
|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen Herrn Alexander Kaufmann mit der Überführung des Piratgio nach Hessen zu beauftragen. Das Piratgio soll für Veranstaltungen rund um den Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Für die Überführung wird ein Budget von 100,- EUR veranschlagt.
|Begründung = Im Wahlkampf kann das Piratgio für verschiedene Veranstaltungen genutzt werden. Zudem soll es am kommenden Kafreitag seinen Einsatz in Giessen finden und kann z.B. bei der Eröffnung der LGS als weiterer Blickfang dienen. Weitere Einsatzmöglichkeiten sind der Hessentag, Infostände usw...
|Antragsteller = --Swobjack 19:32, 27. Mär. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Überführung der Piratgio für Veranstaltungen im Wahlkampf
|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen Herrn Alexander Kaufmann mit der Überführung des Piratgio nach Hessen zu beauftragen. Das Piratgio soll für Veranstaltungen rund um den Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Für die Überführung wird ein Budget von 100,- EUR veranschlagt.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen Herrn Alexander Kaufmann mit der Überführung des Piratgio nach Hessen zu beauftragen. Das Piratgio soll für Veranstaltungen rund um den Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Für die Überführung wird ein Budget von 100,- EUR veranschlagt.

Begründung

Im Wahlkampf kann das Piratgio für verschiedene Veranstaltungen genutzt werden. Zudem soll es am kommenden Kafreitag seinen Einsatz in Giessen finden und kann z.B. bei der Eröffnung der LGS als weiterer Blickfang dienen. Weitere Einsatzmöglichkeiten sind der Hessentag, Infostände usw...

Antragsteller

--Swobjack 19:32, 27. Mär. 2013 (CET)


Zugangsberechtigung für LGS

Zugangsberechtigung für LGS

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Zugangsberechtigung für LGS ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zugangsberechtigung für LGS
|Text = Der Vorstand möge beschließen den Personen "Stefan Schimanowski" und "Kai Möller" eine Zugangsberechtigung (Schlüssel) für die LGS zu erteilen.
|Begründung = Stefan Schimanowksi wird regelmäßig in der Geschäftsstelle sein und dort auch Schichten übernehmen. Kai Möller wird die LGS IT-technisch unterstützen und benötigt für entsprechende Arbeiten vor Ort Zugang zur LGS.
|Antragsteller = Kai Möller, Stefan Schimanowski
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
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|Titel = Zugangsberechtigung für LGS
|Text = Der Vorstand möge beschließen den Personen "Stefan Schimanowski" und "Kai Möller" eine Zugangsberechtigung (Schlüssel) für die LGS zu erteilen.
|Dafür = (Liste von Namen)
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|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen den Personen "Stefan Schimanowski" und "Kai Möller" eine Zugangsberechtigung (Schlüssel) für die LGS zu erteilen.

Begründung

Stefan Schimanowksi wird regelmäßig in der Geschäftsstelle sein und dort auch Schichten übernehmen. Kai Möller wird die LGS IT-technisch unterstützen und benötigt für entsprechende Arbeiten vor Ort Zugang zur LGS.

Antragsteller

Kai Möller, Stefan Schimanowski