HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 07.06.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 07.06.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 21: Uhr
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  • unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.05.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-05-03

  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/

Dringendes

  1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2019 Landesverband und Untergliederungen

Abgabefrist 31.03.2020 - es fehlen noch:

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

Stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

Generalsekretär

Mitglieder: Eintritte 2020: Austritte: 2020: Eintritte 2019: Austritte 2019: Stimmberechtigt


Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Bankkonto: €
  • Kasse: €
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: 15.000,- €
  • Projektrücklage:
  • Open Antrag 12.000,- €


  • organisatorische Arbeiten


Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Unterlagen abgegeben haben
      • KV OwDiDa
      • KV Frankfurt
      • KV Gießen
      • KV Groß-Gerau
      • KV Main-Kinzig
      • KV Marburg-Biedenkopf
      • KV Offenbach
      • KV Wiesbaden
    • Diese sind auch in Sage gebucht
    • Offen sind noch

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

  • Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Beschwerde an den Bundestag, den Bundesrat, dem Bundeskanzleramt, dem BMI, dem Justizministerium, der Hessischen Landesregierung, dem Hessischen Landtag, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesdatenschuztbeauftragten, dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik, und den den DSB der Länder zugeleitet, mit der Bitte um Stellungnahme. Frist 30. Sept. 2020, eingehende Stellungnahmen werden uns zusgeleitet. Das entsprechende Schreiben (Verfahrensnachricht.pdf) ist in der Cloud.

Wir warten auf die Fertigstellung unseres Gutachtens, das unser Anwalt dann ebenfalls nach Karlsruhe schickt.

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden


# KV Offenbach

#KV Frankfurt

  • 28.6.2020 Kreisparteitag mit Vorstandswahl geplant. Näheres folgt.
  • 17.-19.7.2020 CSD Frankfurt abgesagt. Andere Aktion in diesem Jahr wird derzeit von der CSD-Orga geplant

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • 28.3.2020, 16.00-17.30 Uhr Mumble.
  • Bericht:

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den .2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von xx um Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki