HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.08.2022

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 03.08.2022, 20:00 Uhr

{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten des Streaming : Uhr
  • Ernennung Moderator:

angenommen/abgelehnt

  • Ernennung Protokollant:

angenommen/abgelehnt

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend:
  • Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig/nicht beschlußfähig

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

angenommen/abgelehnt

  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.07.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-07-06

angenommen/abgelehnt

Dringendes

Aktuelles

Antrag der jungen Piraten per mail. Ich (Jutta) möchte den Antrag übernehmen und stelle ihn als während der Sitzung behandelte Anträge ein

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Budget Antrag für das futurecamp 2022

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.07.2022 #2022/V14/27/UF: Budget Antrag für das futurecamp 2022
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: Für das „Pirates futurecamp“ vom 19. bis 21.08.2022 in Brandenburg stellt der Landesverband Hessen ein Budget in Höhe von 1500,00€ zur Verfügung. Das Budget wird dem veranstaltenden Regionalverband Dahme-Oder-Spree im Landesverband Brandenburg zur Verfügung gestellt und dient dem Begleichen von Rechnungen im Zusammenhang mit dem Future Camp. Eine Abrechnung erfolgt im Nachgang der Veranstaltung. Begründung: Das „Pirates futurecamp“ dient den Mitgliedern der Partei als innerparteiliche Bildungsveranstaltung. Den Mitgliedern sollen für die Teilnahme bis auf die Reisekosten keine Kosten entstehen, so dass jedes Mittglied, egal welche finanzielle Möglichkeiten es hat, an dieser Veranstaltung teilnehmen kann. Für teilnehmende Mitglieder sind Unterkunft sowie Verpflegung inklusive. Am Veranstaltungsort sind Ein- und Mehrbettzimmer vorhanden. Auf Wunsch kann nach Anmeldung auch gezeltet werden. Hierfür stehen hygienische Einrichtungen vor Ort zur Verfügung. Der genaue Austragungsort wird nach Vertragsabschluss mitgeteilt, so dass sich Mitglieder dann verbindlich Anmelden können. Alle Details werden auf einer, in den kommenden Tagen veröffentlichten Webseite bekannt gegeben.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker,Yasmin, Markus, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian informiert



Marina Hessen 2022 - Termin und Budget

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.07.2022 #2022/V14/28/UF: Marina Hessen 2022 - Termin und Budget
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 800,- Euro für eine Hessen-Marina zur Verfügung zu stellen, also um ein Arbeitstreffen der Mitglieder des hessischen Landesverbands veranstalten zu können. Aus diesem Budget sollen die dafür notwendigen Kosten bezahlt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Für die Veranstaltung wird Carsten das Bürgerhaus für den 6. August reservieren. Begründung: Die Mitglieder des Landesverbands wollen (insbesondere in Vorbereitung der Landtagswahl 2023) gemeinsam arbeiten und dazu brauchen wir regelmäßige persönliche Treffen.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Schließung des Budgets "Hessentrojaner"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.07.2022 #2022/V14/29/UF: Schließung des Budgets "Hessentrojaner"
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen das Projektbudget 2018/V11/83/F vom 22.08.2018 in Gesamthöhe von 15.000,- Euro zu schließen und die Restmittel dem Haushalt 2022 zuzuführen. Die mit dem Projekt zusammenhängenden Beauftragungen sind damit beendet. Begründung: Mit der Abweisung der Beschwerde und der Schlußrechnung des beauftragten Rechtsanwaltes ist das Projekt abgeschlossen. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 11.447,80 Euro. An zweckgebundenen Spenden wurden 1.121,57 Euro vereinnahmt. Die nicht verbrauchten Mittel belaufen sich somit auf 4.673,77 Euro und können in den Haushalt zurückgeführt werden.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Urabstimmungsordnung LV Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2022 #2022/V14/32/UO: Urabstimmungsordnung LV Hessen
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Text:
Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen: "Der Landesverband Hessen gibt sich untenstehende Urabstimmungsordnung. Diese UA-Ordnung tritt sofort nach der Abstimmung in Kraft." Begründung: Wir haben einige aufgelöste Kreisverbände, die zu ihrer endgültigen Auflösung noch einer Urabstimmung bedürfen. Diese sollen in Form einer Briefwahl abgehalten werden. Die UA-Ordnung regelt nun das Procedere, Fristen und anderes. Abstimmungsende ist der 26.07.2022, 20:00 Uhr... Urabstimmungsordnung der Piratenpartei Hessen §1 Urabstimmungskommission (1) Die Urabstimmung wird von der Urabstimmungskommission durchgeführt. Die Urabstimmungskommission besteht kraft ihres Amtes im Landesvorstand (LaVo) aus: dem Vorsitzenden (1V) dem stellv. Vorsitzenden (2V) dem Generalsekretär (GS) (2) Die Urabstimmungskommission tritt auf Beschluss des Landesvorstand zusammen und führt die beschlossene Urabstimmung durch. (3) Die Urabstimmungskommission trifft ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. (4) Die Urabstimmungskommission bleibt als Beauftragung für die laufenden Urabstimmung bestehen, auch wenn zwischenzeitlich ein neuer Vorstand gewählt wurde. (5) Die technische Durchführung der Urabstimmung obliegt dem Generalsekretär. §2 Stimmrecht (1) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Gliederung über dessen Auflösung abgestimmt wird, bzw. in welcher ein Antrag per Urabstimmung geklärt werden muss. (2) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist. §3 Ablauf (1) Wenn eine Gliederung ihre Auflösung beschlossen und der Landesparteitag diese bestätigt hat, ist unter allen stimmberechtigten Mitgliedern der Gliederung eine schriftliche Urabstimmung zu der Frage der Auflösung durch zu führen. (2) Es können auch andere wichtige Anträge gestellt werden, die keinen Aufschub bis zum nächsten Gliederungsparteitag dulden und die nicht mit einem vMB geklärt werden können. Der Landesvorstand beschließt, ob diese Dringlichkeit gegeben ist. (3) Der Generalsekretär erstellt die Liste aller Mitglieder der Gliederung und informiert diese per eMail, Webseite und Mailingliste über die anstehende Urabstimmung. Binnen 7 Tagen können noch fehlerhafte Adressen korrigiert und fehlende Beiträge ausgeglichen werden. (4) Der Generalsekretär verschickt 7 Tagen nach der Information nach §3 (2) die Urabstimmungsunterlagen an die in der Mitgliederverwaltung hinterlegten Adressen der stimmberechtigten Mitglieder. (5) Diese haben nun 21 Tage Zeit, ihre Stimme abzugeben und ihre Entscheidung an die Urabstimmungskommission zurück zu senden. Maßgeblich für eine rechtzeitig abgegebene Stimme ist der Poststempel. (6) Dazu ist der grüne Stimmzettel mit der Entscheidung zu markieren. Nur dieser ist in den orangenen Stimmzettelumschlag zu stecken und dieser zu verschließen. Die Versicherung an Eides statt ist auszufüllen, zu unterschreiben. Diese kommt dann zusammen mit dem orangenen Stimmzettelumschlag in das Rückantwortkuvert, welches zu verschließen und auf den Postweg zu bringen ist. Es dürfen nur die zugesandten Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Versicherungen an Eides statt und Rückantwortkuverts verwendet werden. (7) Rücksendeadresse ist, wie auf dem Rückantwortkuvert aufgedruckt, die Bundesgeschäftsstelle (BGS) der Piratenpartei in der Pflugstraße 9a, 10115 Berlin. Anderweitig eingehende Urabstimmungsbriefe werden nicht berücksichtigt. (8) Die eingegangenen Urabstimmungsbriefe werden nach Fristende von der BGS ungeöffnet an die Urabstimmungskommission weiter geleitet. §4 Auszählung (1) Die Urabstimmungskommission trifft sich in öffentlicher Sitzung zur Auszählung der abgegebenen Stimmen der Urabstimmung. Von der Sitzung ist ein Protokoll zu anzufertigen. (3) Die fristgemäß eingegangenen Rücksendeumschläge werden gezählt und geöffnet, die Versicherung an Eides statt wird geprüft und der orangene Stimmzettelumschlag wird in eine Urne gelegt. Der orangene Stimmzettelumschlag darf keine Markierungen oder Anmerkungen aufweisen, sonst ist die Stimme als ungültig zu verwerfen. Ob ein Stimmzettelumschlag verworfen wird, entscheidet die Urabstimmungskommission mit einfacher Mehrheit. (4) Sodann wird die Urne mit den gültigen Stimmzettelumschlägen nochmals gemischt, die Umschläge entnommen, geöffnet und die grünen Stimmzettel gezählt. Der Stimmzettel darf außer jener im Feld für die Abstimmung, keine besonderen Markierungen oder Anmerkungen aufweisen, sonst ist die Stimme als ungültig zu verwerfen. Die Stimmzettel müssen eindeutig gekennzeichnet sein, sonst werden sie als ungültig gewertet. Ob ein Stimmzettel verworfen wird, entscheidet die Urabstimmungskommission mit einfacher Mehrheit. (5) Stimmzettel ohne Kennzeichnung werden als Enthaltungen gewertet. (6) Die Urabstimmung gilt als angenommen, wenn eine einfache Mehrheit dafür stimmt. Ein Quorum ist nicht notwendig. (7) Gehen gar keine gültigen Stimmen zur Urabstimmung über die Auflösung einer Gliederung ein, so wird ein dauerhaftes Desinteresse der Mitglieder an dem Bestehen einer Gliederung angenommen und die Urabstimmung als angenommen gewertet. §5 Ergebnisfeststellung (1) Die Urabstimmungskommission stellt das offizielle Ergebnis der Urabstimmung fest. (2) Das Ergebnis wird dem Landesvorstand und den Mitgliedern per eMail, Webseite und Mailingliste mitgeteilt. (3) Sollte die Urabstimmung sich für die Auflösung einer aussprechen, so gilt die Gliederung ab sofort als aufgelöst. (4) Spricht sich eine Mehrheit gegen die Auflösung einer Gliederung aus, so beruft der Landesvorstand einen Gliederungsparteitag zur Weiterführung der Gliederung. §6 Abbruch/Aussetzung (1) Sollte sich im Rahmen der Urabstimmung herausstellen, dass in der Gliederung der Wille zum Fortbestand existiert, so kann die Urabstimmung abgebrochen oder ausgesetzt werde. (2) Wird vor dem Ende der Auszählung ein neuer Gliederungsvorstand gewählt, so wird die Urabstimmung ohne Auszählung der Stimmen abgebrochen. (3) Wird vor dem Ende der Auszählung ein Gliederungsparteitag einberufen, mit dem Ziel einen neuen Gliederungsvorstand zu wählen, so werden die Stimmen zwar entgegen genommen, aber noch nicht ausgezählt. Gelingt die Neuwahl, so wird die Urabstimmung ohne Auszählung abgebrochen, ansonsten wird die Urabstimmung zu Ende geführt. §7 Einsprüche (1) Gegen die Feststellung der Mitgliedschaft, der Gliederungszugehörigkeit oder der Stimmberechtigung eines Mitgliedes kann binnen 7 Tage nach Ankündigung der Urabstimmung nach §3 (3) beim Generalsekretär Einspruch erhoben werden. Der Generalsekretär bemüht sich, dies dann zu klären. Ein Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Ob ein Einspruch geklärt werden konnte und er damit hinfällig wurde, entscheidet die Urabstimmungskommission mit einfacher Mehrheit bei der Auszählungssitzung. (2) Sollten die Urabstimmungsunterlagen nach §3 (4) nicht binnen 14 Tagen nach §3 (3) beim Mitglied eintreffen, so kann es über den Generalsekretär einen Neuversand seiner Urabstimmungsunterlagen beantragen. Der Generalsekretär bemüht sich, dies dann zu klären. Ein Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Ob ein Einspruch geklärt werden konnte und er damit hinfällig wurde, entscheidet die Urabstimmungskommission mit einfacher Mehrheit bei der Auszählungssitzung. (3) Gegen die Auszählung nach §4 kann binnen 7 Tagen nach der Urabstimmungskommissionssitzung begründet schriftlich Einspruch erhoben werden. Die Urabstimmungskommission trifft sich dann erneut und bemüht sich den Einspruch zu klären. Ein Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Ob ein Einspruch geklärt werden konnte und er damit hinfällig wurde, entscheidet die Urabstimmungskommission mit einfacher Mehrheit. (4) Der Gang zum Schiedsgericht ist immer möglich. §8 Inkrafttreten Die Urabstimmungsordnung wurde per Umlaufbeschluß am dd.tt.jjjj beschlossen.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Yasmin, Markus, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker bereitet vor


Urabstimmungen zur Auflösung in den KVs Gießen, Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwaldkreis und Fulda

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2022 #2022/V14/33/UO: Urabstimmungen zur Auflösung in den KVs Gießen, Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwaldkreis und Fulda
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: "Nach Verabschiedung der Urabstimmungsordnung für den LV Hessen werden schnellstmöglich die Urabstimmung zur Auflösung der KVs Gießen, Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwaldkreis und Fulda durch geführt." Begründung: Wir haben einige aufgelöste Kreisverbände, die zu ihrer endgültigen Auflösung noch einer Urabstimmung bedürfen. Diese sollen in Form einer Briefwahl abgehalten werden. Mit der UA-Ordnung ist nun das Procedere, Fristen und anderes geregelt. Kosten: Es fallen Kosten für die UA-Unterlagen, -Kuverts und Porto an. Dafür wurde in der VS vom 06.07.2022 ein Budget für Urabstimmungen in Höhe von 1000,- €uro fest gelegt. Abstimmungsende ist der 26.07.2022, 23:00 Uhr...
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Volker, Yasmin, Christian, Markus Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Carsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Urabstimmungskommision trifft sich zu konstituierenden Sitzung (Pawel, Sebastian und Volker)



Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

angenommen/abgelehnt

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten

Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten
Text
Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenzuschuss von 150€ für die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Deutschland zu gewähren.
Begründung
Am 19.-21.08 findet die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt und um die Anreise für alle Mitglieder zu ermöglichen ist geplant, dass ein Bus durch Deutschland fährt und sie aufsammelt. Um diese Busfahrt zu finanzieren, brauchen wir jedem LV 150€.
Antragsteller
Jutta

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: .
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Text:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:



Wiedervorlagen

  • Hessenmarina
  • Änderung GO Website/Wiki?
  • Sachstand Urabstimmung
  • Sachstand Mitgliederrundschreiben
  • Sachstand Antragsportal?


Themenblock II: Aktivitäten

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

Stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  • - Vorbereitung Hessen Marina am Samstag 6. August 2022 in Bad Homburg,
  • - Betreuung Twitter Account PPH,
  • - Teilnahme an wöchentlichen Team-PolGf-Sitzungen.
  • - Vorbereitung nächster Blogbeitrag "Berichte aus den Parlamenten".

Generalsekretär

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 31.07.2022

Bank: 172.847,08| €
Kasse: 80,22 €
  • immer noch in Sachen Rechenschaftsbericht unterwegs
  • Orga Kram

Beisitzerin Yasmin

Beisitzer Christian

  • CSD Frankfurt (16. Juli) und CSD Marburg (23. Juli) unter Piratenflagge
  • DSB-IT-Telko
  • Allgemeiner Vorstandsfoo (LV und KV MR-BID)
  • zu Matrix bis auf die Einrichtung des Spaces für den LV noch nicht weiter gekommen

Beisitzer Markus

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Mittwoch, den .2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki

Formatierung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag

Text
Begründung
Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: .
Pictogram voting abstain.svg
Text:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos: