HE:Vorstand/Protokolle/2013-03-20/Anträge
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Inhaltsverzeichnis
Beauftragung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Beauftragung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
|Text = Ich möchte hiermit eine Idee von Christian Fleißner aufgreifen (PPH: Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser): Der Landesvorstand möge einen Piraten beauftragen, die Erstellung eines Bürgerentwurfs für das hessische Kinderförderungsgesetzes zu koordinieren. Die Idee ist alle interessierten Gruppen dazu einzuladen einen Gegenentwurf zu dem der Landesregierung zu verfassen. Hierzu ist ein Team zu bilden, welches so viele Interessengruppen wie möglich kontaktiert und zu Mitarbeit einlädt. Es sind Telcos zu organisieren, und der Input zu bearbeiten. Falls das ganze funktioniert und entsprechendes Echo findet, könnte man auch ein dazugehöriges Volksbegehren starten (auch wenn dies wenig Aussicht auf Erfolg hätte bei 20% Wahlberechtigten als Quorum).
|Begründung = Ziel des ganzen wäre, zu zeigen, dass wir keine Dagegen-Partei sind sondern die Partei der Bürgerbeteiligung! Eine solche Aktion lässt sich allerdings nicht als einfacher Pirat anstoßen. Das müsste schon von der Piratenpartei Hessen kommen und von entsprechenden Pressemitteilungen begleitet werden. Außerdem müsste das ganze schnell beginnen (Die nächste Lesung des Gesetzentwurfs ist wohl Mitte April?) und von einem verlässlichen Team durchgeführt werden (ca. 5-7 Leute). Wenn man dafür Werbung macht, muss man das auch professionell durchziehen, sonst wird es ein Rohrkrepierer.
|Antragsteller = Semon 00:29, 20. Mär. 2013 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
|Text = Ich möchte hiermit eine Idee von Christian Fleißner aufgreifen (PPH: Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser): Der Landesvorstand möge einen Piraten beauftragen, die Erstellung eines Bürgerentwurfs für das hessische Kinderförderungsgesetzes zu koordinieren. Die Idee ist alle interessierten Gruppen dazu einzuladen einen Gegenentwurf zu dem der Landesregierung zu verfassen. Hierzu ist ein Team zu bilden, welches so viele Interessengruppen wie möglich kontaktiert und zu Mitarbeit einlädt. Es sind Telcos zu organisieren, und der Input zu bearbeiten. Falls das ganze funktioniert und entsprechendes Echo findet, könnte man auch ein dazugehöriges Volksbegehren starten (auch wenn dies wenig Aussicht auf Erfolg hätte bei 20% Wahlberechtigten als Quorum).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Ich möchte hiermit eine Idee von Christian Fleißner aufgreifen (PPH: Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser): Der Landesvorstand möge einen Piraten beauftragen, die Erstellung eines Bürgerentwurfs für das hessische Kinderförderungsgesetzes zu koordinieren. Die Idee ist alle interessierten Gruppen dazu einzuladen einen Gegenentwurf zu dem der Landesregierung zu verfassen. Hierzu ist ein Team zu bilden, welches so viele Interessengruppen wie möglich kontaktiert und zu Mitarbeit einlädt. Es sind Telcos zu organisieren, und der Input zu bearbeiten. Falls das ganze funktioniert und entsprechendes Echo findet, könnte man auch ein dazugehöriges Volksbegehren starten (auch wenn dies wenig Aussicht auf Erfolg hätte bei 20% Wahlberechtigten als Quorum).
Begründung
Ziel des ganzen wäre, zu zeigen, dass wir keine Dagegen-Partei sind sondern die Partei der Bürgerbeteiligung! Eine solche Aktion lässt sich allerdings nicht als einfacher Pirat anstoßen. Das müsste schon von der Piratenpartei Hessen kommen und von entsprechenden Pressemitteilungen begleitet werden. Außerdem müsste das ganze schnell beginnen (Die nächste Lesung des Gesetzentwurfs ist wohl Mitte April?) und von einem verlässlichen Team durchgeführt werden (ca. 5-7 Leute). Wenn man dafür Werbung macht, muss man das auch professionell durchziehen, sonst wird es ein Rohrkrepierer.
Antragsteller
Semon 00:29, 20. Mär. 2013 (CET)
Annahme zweier Sachspenden
Annahme zweier Sachspenden
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Annahme zweier Sachspenden ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Annahme zweier Sachspenden
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, folgende beiden Sachspenden anzunehmen (beides Drucker für die LGS)
* HP 2430DTN Schwarz/Weiss-Lasrucker, ermittelter Zeitwert 130 Euro
* Konica Magicolor 5550 Farblaserdrucker, ermittelter Wert 150 Euro
|Begründung = Die LGS benötigt Drucker, die Annahme von Sachspenden muss aber wie eine normale Ausgabe beschlossen werden
|Antragsteller = Lothar 00:50, 20. Mär. 2013 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Annahme zweier Sachspenden
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, folgende beiden Sachspenden anzunehmen (beides Drucker für die LGS)
* HP 2430DTN Schwarz/Weiss-Lasrucker, ermittelter Zeitwert 130 Euro
* Konica Magicolor 5550 Farblaserdrucker, ermittelter Wert 150 Euro
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Vorstand möge beschliessen, folgende beiden Sachspenden anzunehmen (beides Drucker für die LGS)
- HP 2430DTN Schwarz/Weiss-Lasrucker, ermittelter Zeitwert 130 Euro
- Konica Magicolor 5550 Farblaserdrucker, ermittelter Wert 150 Euro
Begründung
Die LGS benötigt Drucker, die Annahme von Sachspenden muss aber wie eine normale Ausgabe beschlossen werden
Antragsteller
Lothar 00:50, 20. Mär. 2013 (CET)
Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf) ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen.
Es wird folgender Schlüssel vorgeschlagen:
*10% Sockelbetrag
*Restverteilung prozentual nach
**25% Fläche
**75% Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.
|Begründung = warum er dies beschließen soll
|Antragsteller = Juergen Erkmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen.
Es wird folgender Schlüssel vorgeschlagen:
*10% Sockelbetrag
*Restverteilung prozentual nach
**25% Fläche
**75% Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen.
Es wird folgender Schlüssel vorgeschlagen:
- 10% Sockelbetrag
- Restverteilung prozentual nach
- 25% Fläche
- 75% Einwohner
Begründung
warum er dies beschließen soll
Antragsteller
Durchführung eines vMB PiratinnenKon
Durchführung eines vMB PiratinnenKon
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Durchführung eines vMB PiratinnenKon ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Durchführung eines vMB PiratinnenKon
|Text = Der LVor möge beschließen, das vMB unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Unterstuetzung-PiratinnenKon nach den üblichen Verfahrensweisen durchzuführen.
|Begründung = Laut Satzung. Prüfung durch Poll-Team ist erfolgt.
|Antragsteller = Buccaneerps 18:48, 20. Mär. 2013 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Durchführung eines vMB PiratinnenKon
|Text = Der LVor möge beschließen, das vMB unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Unterstuetzung-PiratinnenKon nach den üblichen Verfahrensweisen durchzuführen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der LVor möge beschließen, das vMB unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Unterstuetzung-PiratinnenKon nach den üblichen Verfahrensweisen durchzuführen.
Begründung
Laut Satzung. Prüfung durch Poll-Team ist erfolgt.
Antragsteller
Buccaneerps 18:48, 20. Mär. 2013 (CET)
Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs
Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs
|Text = Der am 13.03.2013 eingereichte Antrag auf Fahrtkostenfinanzierung zum PiratinnenKon soll bis auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs verschoben werden.
|Begründung = Sonst wäre das Meinungsbild sinnlos, es soll dem Vorstand ja einen Hinweis liefern.
|Antragsteller = Buccaneerps 18:51, 20. Mär. 2013 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs
|Text = Der am 13.03.2013 eingereichte Antrag auf Fahrtkostenfinanzierung zum PiratinnenKon soll bis auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs verschoben werden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der am 13.03.2013 eingereichte Antrag auf Fahrtkostenfinanzierung zum PiratinnenKon soll bis auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs verschoben werden.
Begründung
Sonst wäre das Meinungsbild sinnlos, es soll dem Vorstand ja einen Hinweis liefern.
Antragsteller
Buccaneerps 18:51, 20. Mär. 2013 (CET)
Versand Einladung Südhessenkonferenz
Versand Einladung Südhessenkonferenz
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Versand Einladung Südhessenkonferenz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Versand Einladung Südhessenkonferenz
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur Südhessenkonferenz via Mail einlädt.
|Begründung = Die Südhessenkonferenz soll im Stil der Nordhessenkonferenz die Vernetzung der südhessichen KVs voranbringen und die Zusammenarbeit an gemeinsamen Themen ermöglichen. Infos gibt es unter https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.1 - Eine versandfertige Einladung wird der Mitgliederverwaltung rechtzeitig geschickt.
|Antragsteller = Age 19:46, 20. Mär. 2013 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Versand Einladung Südhessenkonferenz
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur Südhessenkonferenz via Mail einlädt.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur Südhessenkonferenz via Mail einlädt.
Begründung
Die Südhessenkonferenz soll im Stil der Nordhessenkonferenz die Vernetzung der südhessichen KVs voranbringen und die Zusammenarbeit an gemeinsamen Themen ermöglichen. Infos gibt es unter https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.1 - Eine versandfertige Einladung wird der Mitgliederverwaltung rechtzeitig geschickt.
Antragsteller
Age 19:46, 20. Mär. 2013 (CET)
