HE:Struktur/PG/Kommunalwahl 2011

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Einleitung

Dies ist die Übersichtsseite der Gruppe PG Kommunalwahl 2011. Möchtest Du Dich hier beteiligen, so trage dich bitte ein. Möchtest Du etwas zu dieser Seite beitragen, kannst Du das auf der Diskussionsseite tun. Die Übersichtsseite selbst ist den Mitgliedern der Gruppe vorbehalten.

Allgemeine Informationen

Gemeinde-, Ortsbeirats- und Kreiswahl werden als allgemeine Kommunalwahlen bezeichnet, die im ganzen Land am selben Tag zusammen durchgeführt werden. Die nächsten Kommunalwahlen finden am 27 März 2011 statt. (Listenabgabe beim Wahlleiter spätestens am 20. Januar 2011) Die Wahlperiode dauert fünf Jahre.

In Gemeinden mit mehr als 1000 Ausländern werden Ausländerbeiratswahlen durchgeführt. Dies gilt auch für Landkreise, wenn die Kreissatzung das vorsieht (Derzeit nur Kassel und Gießen). Die nächsten Ausländerbeiratswahlen werden am 07. November 2010 stattfinden. (Listenabgabe beim Wahlleiter spätestens am 02. September 2010). Ausnahme ist die Stadt Hochheim, wo am 28. November gewählt wird.

Zeitplan

Ein Vorschlag für einen Zeitplan zu den Kommunalwahlen gibt es hier: Datei:Zeitplan Kommunalwahlen-HE.zip In dem Archiv ist ein html-File und die Quelldatei im Format des Programms Planner.

Der Rahmen:

  1. Anfang / Mitte November 2010 Landesparteitag - Landesparteitag grundsätzlich nicht erforderlich, Kommunal-Programm ist KV-Verantwortung. Überregionale Abstimmung aber wünschenswert.
    • zur Abstimmung der landesweiten Piraten-Kernthemen für die Kommunalwahlen
    • im Anschluss Beginn der Gestaltung von Plakaten und Flyern
  2. Mitte November bis Mitte Dezember 2010 Kreisparteitage
    • zur Verabschiedung der regionalen Themen für die Kommunalwahlen
    • zur Aufstellung der Kandidatenlisten
    • im Anschluss Beginn der Gestaltung von regionalen Flyern
  3. Ende Dezember / Anfang Januar Sammlung der Unterstützungsunterschriften
  4. Abgabe der Unterstützungs-Unterschriften bis zum 17. Januar (da sind noch zwei Tage Luft drin)
  5. Wahlkampfauftakt am Gründungstag des LV Hessen am 16. Februar
  6. Wahlkampf bis zum Wahltag am 27. März
  7. Gemeinsame Feedback - Veranstaltung Anfang April

Organisatorisches

Alle Gesetzlichen Grundlagen sowie Antworten über Organisatorische Fragen zur Kommunalwahl findest du unter:

Häufige Fragen

  1. Werden Unterstützer Unterschriften benötigt?
    1. Ja, doppelt so viele Unterschriften wie das entsprechende Parlament Sitze hat.
    2. Bsp.: Kreistag hat 71 Sitze, somit werden mind. 142 Unterschriften benötigt die entsprechend geprüft / bestätigt werden müssen.
    3. Die Unterstützerformulare werden von dem jeweiligen Wahlleiter vergeben. Bsp. Kreistag -> Kreiswahlleiter
  2. Wann dürfen die Unterstützerformulare gesammelt werden?
    1. Zwischen dem Aufstellen der Liste auf der Wahlversammlung und der Abgabe der Liste beim Wahlleiter, was spätestens 66 Tage vor der Wahl passieren muss, also bis 20. Januar 2011 um 18 Uhr.
  3. Muss die Vergabe der Listenplätze durch einen Parteitag geklärt werden?
    1. Ja, durch ein innerparteiliches Verfahren z. B. Kreisparteitag (oder eine Wahlversammlung wenn keine Parteistrukturen vorhanden sind)
  4. Welche Aufgaben haben die Vertrauenspersonen?
    1. Die Vertrauenspersonen kommunizieren mit dem Wahlleiter - geben die Formulare ab und beantworten Fragen.
  5. Müssen Vertrauenspersonen im gleichen Landkreis wohnen?
    1. Nein, nach aktuellem Kenntnisstand
  6. Dürfen Vertrauenspersonen selbst kandidieren?
    1. Nein
  7. Dürfen Vertrauenspersonen kandidieren, wenn Sie dies in einem anderen Kreis machen?
    1. Ja, nach aktuellem Kenntnisstand, weil Sie sich nicht um ein Amt im entsprechenden Wahlkreis bewerben.
  8. Wie viele Vertreter sind erforderlich, um als eigene Fraktion gelten zu können?
    1. Mindestens zwei (Hessische Gemeindeordnung, §36a), sofern die GO der Gemeindevertretung keine höhere Anzahl bestimmt.
  9. Wie wird der Inhalt, die Form und Aufstellung, sowie der Ablauf der Wahlvorschläge durchgeführt?
    1. Detaills über den Ablauf erläutert das hessische Kommunalwahlgesetzt (KWG) in den §11 bis $14.

Themenblock

HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011/Themenliste

Themenblöcke Mittelhessen

Auf dem Workshop zur Kommunalwahl der Kreise in Mittelhessen hat man sich auf ein gänzlich auf Direkte Demokratie fokusiertes Themenpaket geeinigt, mit welchem die Kommunalwahl 2011 bestritten werden soll. Um in diesem Bereich und zu weitern Kernthemen der Piraten auch fundiertes Wissen vorweisen zu können, sollen in folgenden fünf Gruppen Themen und eine Wissensgrundlage erarbeitet werden. Bitte tragt euch auch ein, wenn ihr dazu bereits etwas erarbeitet habt oder mitwirken wollt!

Bis zum 14. Juli sollen die ersten Ergebnisse vorliegen, die eine strukturierte Arbeit an diesen Themen ermöglichen sollen. Dies könnte u.U. auch dazu führen, dass Themen wie Bildung oder Kultur als eigener Block doch wieder verschwinden.

Termine KVs

Terminübersicht

Wahl Listenkandidaten / Verabschiedung Wahlprogramm
Kreisverband Termin Kreistag Stadt/Gemeinde
Offenbach Land Ende Oktober ja vermut. ja (Rodgau)
Kassel Stadt 9.Okt / 30.Okt ja ja
Marburg-Biedenkopf 11.12.2010 ja ja
Bergstrasse n/a  ??  ??
Wetterau September  ??  ??
Wiesbaden 6.11./7.11. Kreisfreie Stadt Ja
Hochtaunus 23.10.2010 ja nein
Frankfurt 25.09.2010  ??  ??
Darmstadt September Kreisfreie Stadt Ja
Darmstadt-Dieburg September  ??  ??
Giessen vermut. Anfang Oktober vermut. nein vermut. ja
Waldeck-Frankenberg n/a ja nein
Main-Kinzig 9. Oktober ja Hanau ?
Offenbach 24.Oktober kreisfreie Stadt ja - 24 Kandidaten
PG Kommunalwahl 2011
Aufgabe(n): Koordination, Themensammlung, Strukturierung der Kommunalwahlen 2011 in Hessen, Unterstützung
Beginn: 2009-11-23
Ende: vorauss. 2011-06
vorausgesetzte Kompetenzen: Lesen, Verwaltungsrecht, Kommunalwahlrecht, Organisieren
Verantwortliche Person: {{{Verantwortliche Person}}}
Mitglieder: Michael 'Thornogil' Starck, Dichter, BlackHeroe, eduba, Aratec, Bernhard, Bernd Preißmann, Claudia, Matthias Geining, Nicole Seiler, Bernd Fachinger, Maximilian von Wussow
Kontaktmail: {{{Kontaktmail}}}
Berichtsturnus: zu den regelm. Vorstandssitzungen
Liefert Ergebnisse nach: Vorstand Hessen, Vorstände Kreisverbände
nächster Termin: {{{Termin}}}
Stand / Ergebnisse
...

Nächste Termine

  • 12.07.2010 20:00 Telko
  • 17.07.2010 14:00 Treffen in Köngistein-Mammolshain
  • 26.07.2010 20:00 Telko
  • 15.08.2010 14:00 Treffen in Marburg
  • 30.08.2010 20:00 Telko
  • 05.09.2010 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Jugendherberge Marburg
  • 09.10.2010 12:00 - Abgesagt - Treffen in Marburg

Protokolle

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Es wurden keine Protokolle gefunden.

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Themenliste

Das ist Dein Thema zur Kommunalwahl!

Übersichtspad: http://hessen.piratenpad.de/Kommunalwahl2011

Themenübersicht Kommunalwahl 2011
Thema Link zu Ergebnis Status erledigt bis Mitlgieder Treffpunkt
Direkte Demokratie Welche Instrumente bestehen? Wie kann man DD praktizieren, wenn wir als Piraten in den Parlamenten sitzen sollten?

Arbeitspad: http://piratenpad.de/6qLjrZ2eu2

n/a n/a n/a
Breitband / DSL-Ausbau Darmstadt: http://wiki.piratenpartei.de/Darmstadt/Kommunikationsinfrastruktur  ; http://wiki.piratenpartei.de/Darmstadt/DaLan n/a n/a n/a
Bildung, Kinder- und Jugendbetreuung n/a n/a n/a n/a
OpenSource in Kreisen und Gemeinden Darmstadt  : http://wiki.piratenpartei.de/Darmstadt/DaLix n/a n/a n/a
Transparenz n/a n/a n/a
OpenAccess: Veröffentlichungen von Kreis und Gemeinde n/a n/a n/a n/a n/a
Bürgerhaushalt http://piratenpad.de/Buergerhaushalt n/a n/a
  • Michael Seidel
n/a
OpenSource in Kreisen und Gemeinden http://wiki.piratenpartei.de/HE_Diskussion:Kassel/Kreisverband_Kassel-Stadt/Wahlen/Kommunalwahl_2011/OSS-Stadtverwaltung n/a n/a n/a
Kultur n/a n/a n/a
  • Arne Koch
n/a

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