HE:Marburg/Kommunalwahl

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Kommunalwahl im Kreis Marburg-Biedenkopf 2011

Die Kommunalwahlen stehen am 27. März 2011 an und wir haben noch viel Arbeit vor uns!

Gemeinde-, Ortsbeirats- und Kreiswahl werden als allgemeine Kommunalwahlen bezeichnet, die im ganzen Land am selben Tag zusammen durchgeführt werden. Listenabgabe beim Wahlleiter spätestens am 20. Januar 2011. Die Wahlperiode dauert fünf Jahre.

Priorität Status Aufgabe Verantwortlich Frist Deadline
1 Erledigt Kandidatenlistenaufstellung Kreisvorstand 0 Tage 11.12.2010
1 Erledigt Abgabe des Wahlvorschlags Thumay 0 Tage 18.01.2011
1 In Arbeit Plakatierung Jens F., Manuel K. 5 Tage 26.03.2011
1 Erledigt aKPT 2011.1 vorbereiten Dominik, Christian B., Thumay 0 Tage 12.03.2011
1 Erledigt Verfassung und Versand der Einladung Dario 0 Tage 23.02.2011
1 Erledigt Wahlkampfauftakt-Party vorbereiten Sascha, Johannes, Christian B. 0 Tage 20.02.2011
1 In Arbeit Wahlkampf: Infostände, CD´s, Flyer, OB-Wahlcheck, Briefwahlwerbung, Nichtwählerbrief, Bürgerportal Kreisvorstand 6 Tage 27.03.2011
1 Erledigt Wahlprogramm erstellen Alle 0 Tage 12.03.2011
1 Erledigt Einladung von Pressevertretern Sascha, Christian B. 0 Tage 05.03.2011
1 Erledigt Verfassung einer Pressemitteilung Sascha, Christian B. 0 Tage 11.03.2011
2 In Arbeit Programme der Anderen(TM) lesen Alle 6 Tage 27.03.2011
2 In Arbeit Veranstaltungen besuchen Alle 6 Tage 27.03.2011
3 In Arbeit Verteilung der Liederbuch-Aktion planen Jens F. 6 Tage 27.03.2011
Nicht erledigte Aktivitäten, die 3 Tage oder weniger vor ihrer Deadline liegen, werden gelb hervorgehoben.


Anstehende Termine

17.2. : Nächstes Treffen der PG Kommunalwahl

Zeitplan

Ein Vorschlag für einen Zeitplan zu den Kommunalwahlen gibt es hier: Datei:Zeitplan Kommunalwahlen-HE.zip In dem Archiv ist ein html-File und die Quelldatei im Format des Programms Planner.

Der Rahmen:

  1. Anfang / Mitte November 2010 Landesparteitag - Landesparteitag grundsätzlich nicht erforderlich, Kommunal-Programm ist KV-Verantwortung. Überregionale Abstimmung aber wünschenswert.
    • zur Abstimmung der landesweiten Piraten-Kernthemen für die Kommunalwahlen
    • im Anschluss Beginn der Gestaltung von Plakaten und Flyern
  2. Mitte November bis Mitte Dezember 2010 Kreisparteitage
    • zur Verabschiedung der regionalen Themen für die Kommunalwahlen
    • zur Aufstellung der Kandidatenlisten
    • im Anschluss Beginn der Gestaltung von regionalen Flyern
  3. Ende Dezember / Anfang Januar Sammlung der Unterstützungsunterschriften
  4. Abgabe der Unterstützungs-Unterschriften bis zum 17. Januar (da sind noch zwei Tage Luft drin)
  5. Wahlkampfauftakt am Gründungstag des LV Hessen am 16. Februar
  6. Wahlkampf bis zum Wahltag am 27. März
  7. Gemeinsame Feedback - Veranstaltung Anfang April

Wahllisten

Anbei Listen, in denen sich Interessenten, welche an eine Wahl kandidieren wollen, eintragen können. Bitte beachtet, dass euer Erstwohnsitz sich in dem entsprechende Kreis, Stadt oder Gemeinde befinden muss.

Grundlagen

Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung (STVV), auch Stadtparlament genannt, als die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Volksvertretung, ist das oberste städtische Organ.

Aufgrund der Einwohnerzahl der Stadt Marburg hat die Stadtverordnetenversammlung 59 Stadtverordnete. Sie trifft alle wichtigen Entscheidungen und überwacht die gesamte Verwaltung. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung finden in der Regel einmal monatlich statt (in der Regel der letzte Freitag im Monat – Termin und Uhrzeit der Sitzungen können Sie im linken Bereich über den Link Sitzungskalender erfahren). Die Stadtverordneten werden von den Bürgerinnen und Bürgern auf 5 Jahre direkt gewählt.

Sitzungsort ist der Sitzungssaal in der Barfüßerstraße 50, den Sie auch hier im Bild sehen. Die Sitzungen der STVV und der Ausschüsse sind öffentlich.

Am 26. März 2006 haben die Kommunalwahlen stattgefunden. Die konstituierende Sitzung fand am Freitag, den 28. April statt. Die Sitzverteilung in der STVV in der Wahlperiode 01.04.2006 bis 31.03.2011 ist wie folgt:

SPD - 20 Sitze, CDU - 19 Sitze, B 90/GRÜNE - 10 Sitze, Marburger Linke - 5 Sitze, Marburger Bürgerliste - 2 Sitze, FDP - 3 Sitze,

Unterstützt wird die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung durch die Ausschüsse. Die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse können Sie hier mitverfolgen.

In den, im linken Bereich aufgeführten Anwahlpunkten wie z. B.

- Parlament

- Fraktionen

- Sitzungskalender

finden Sie alle Informationen über die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung und der weiteren Gremien, über ihre Arbeit und ihre gefassten Beschlüsse.

In das Stadtparlament kann als Stadtverordneter nur gewählt werden, wer in Marburg auch seinen Wohnsitz hat. Das Gleiche gilt für die Wahl als Ortsbeiratsmitglied. Den rechtlichen Rahmen für diese kommunale Selbstverwaltung gibt die „Hessische Gemeindeordnung (HGO)" / (Seite der Stadt).

Neben der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen gibt es noch weitere Gremien, die an der politischen Arbeit beteiligt sind. Dies ist zum einen

- der Magistrat (die Verwaltungsbehörde)

und zum anderen sind dies

- die Beiräte und Kommissionen sowie

- die Ortsbeiräte der Stadtteile.

Kreistag

Er ist das oberste Gremium des Landkreises und wurde zuletzt am 26. März 2006 gewählt. Von den gegenwärtig 81 Sitzen entfallen 32 Sitze auf Vertreter der CDU-Fraktion, 29 Sitze auf Vertreter der SPD-Fraktion, 7 Sitze auf Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je 4 Sitze auf Vertreter der FDP-Fraktion und Fraktion Die Linke., 3 Sitze auf Vertreter der Fraktion Freie Wähler sowie 2 Sitze auf Vertreter der Fraktion Die Republikaner.

Aufgabe des Kreistages ist es, die grundsätzlichen Entscheidungen zu treffen sowie den Kreisausschuss und die Kreisverwaltung zu kontrollieren.

  1. Gremien
  2. Fraktionen
  3. Personen
  4. Sitzungskalender

Themen & Programm

Themenübersicht


Im Crew-Treffen am 2010-10-07 wurden die o. g. Themenpunkte neu geordnet und inhaltlich zusammengefasst. Das Ergebnis wurde im folgenden PiratenPad festgehalten: http://piratenpad.de/wahlprogramm-marburg

Hierin soll gemäß der darin vorgegebenen Reihenfolge das Wahlprogramm weiter ausgearbeitet werden.

=> Aktuelle Abstimmung des Wahlprogramms (Abstimmungsende: 2010-10-27) - siehe Doodle: http://www.doodle.com/7ixuiw6hyntc7h36

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Projektgruppe Kommunalwahl

Formulare

Links

Rechtsgrundlagen

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