Benutzerin Diskussion:Ka'imi/LQFB/Bund/Bundestag: keine Reden mehr zu Protokoll

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nicht zielführend

Das ist ohne weitere Anpassungen relativ wenig nutzbringend :-/ vgl. Debatte hier -- Tirsales

Antwort auf meine Reaktion:

Nun ja, die Ini hätte bei Umsetzung absolut keine Veränderung am Meldegesetz oder dem damit einhergehenden Problemkomplex erreicht. Und der strittige Passus ist auch so aufgefallen. Wären die Reden gehalten worden, hätte sich niemand für das Gesetz interessiert - spannend war es medial ja primär wg. der 57 Sekunden Abstimmung, am Beschluss hätte sich aber nichts geändert. Dafür müsste man tiefer einsteigen und bspw. an der Öffentlichkeit der Ausschüsse, an Vorbereitungszeiten, etc arbeiten.

Tirsales

Richtig, aber nicht Gegenstand der Initiative. Wie gesagt, Anlass, nicht Grund. -- ka’imi

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