BY:Vorstandssitzung/2021-06-03

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

03.06.2021

Start

20:36 Uhr

Ende

21:32 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Arnold Schiller

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

Alexander Grabner

Felix Schymura

Yannick Schürdt

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-05-20
• angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 17.06.2021

• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Keine

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• (endgültige) Handlungsunfähigkeit des BzVo Oberpfalz durch Wegzug des 1V
  • Vorerst noch keine Einladung zum BzPT sondern erstmal zu einem Online-Treffen zur Besprechung, wie es weiter gehen kann

Wahlkampf - Vorbereitung

(neues mündlich (altes stehen lassen))

WKO Bund

• Zahl der Unterstützungsunterschriften vom Bundestag auf 25% reduziert
  • leider nachwievor in vielen LVs noch viel zu tuen
  • Gesamtstand derzeit ca. 50% der notwendigen UUs
• https://www.piratenpartei.de/2021/05/19/ausschreibung-wahlkampfteam/
• https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften#Hessen

• WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen:

https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde

WKO Bayern

• WKO_BY-Sitzung war am 27.5.
  • Festlegung der Zuschüsse bzw. komplett zu übernehmenden Materialien
  • Erstellung eines neuen Budgetplan wegen Überweisung an den Bund
• UUs
  • Bayern ist quasi durch (620 unbestätigte, 377 Bestätigte lt. wiki)
  • Frage, ob bayerische PIRATEN sich vorstellen können hier in anderen LVs zu unterstützen, damit wir möglichst flächendeckend antreten können ...
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
• Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Unterfranken
  • UFR Online Stammtisch am 9.6.2021 19:00 Uhr

  https://bbb.piratensommer.de/b/mar-n0a-gqo-vdi

• Mittelfranken

• 09.06.2021 19.00 Uhr VoSi KV-Nland u. Stammtisch, https://t.co/PEXTttz7Bm?amp=1

Sonstiges & Wichtiges

• unterschreibt.de trommeln für Unterschriften

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

Keine

Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)

Keine

Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • hyBPT
  • WahlkampfOrga

• vor Ort

weiterhin nichts, ich freue mich auf die baldige Möglichkeit euch bald wieder live sehen zu können

• Orga
  • Unterstützung bei Fragen zu Formalfoo von Direktkandidaten

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

Arnold Schiller

• BPT
• LGS

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Team-PolGf, LV-BY Arbeitssitzung, Buchhaltungsrunde,
  • Rechnungsprüfer-Besprechung, Internationale Koordinatoren,
  • Redaktionskonferenz, Meeting mit den Vertrauenspiraten,
  • VoSi-LV-BY, Meeting mit dem neue gewählten BuVo, Grundsätzliches

• 28.05. / 30.05.2021 BPT21.1, ND Franz-Mehring-Platz1, 10243 Berlin
  • Aufzeichnungen des BPT21.1 zum Nachhören / Achtung: 7 Tage BPT
    • https://piratesonair.net/de/archiv-zum-nachhoeren/mai-jun-2021/

• Info:
  • Ich wurde beim BPT21.1 als Bundesschatzmeister für ein weiteres Jahr bestätigt

• Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• VoSi KV AN-WUG per Jitsi am 29.05.2021
• Arbeitssitzungen LaVo
• Tagesgeschäft Gensek im Snafu, Redmine Bayern und Redmine Bund

Michael Ceglar

• Formalfoo & Arbeitssitzung
• BPT

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 03.06.2021
  • Kontostand Gesamt LV-BY 172.427,53 EUR
  • Kontostand Giro 7.997,05 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 54.402,44 EUR
  • Bar-Kasse 28,04 EUR

• WK-Budget 2021
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/163SZ2eAly9Zbs56F-bk5CkVIQqAUM0lb0iR3LIu4ZG4/edit?usp=sharing

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 03.06.2021
• Mitglieder gesamt: 1017
• Mitglieder stimmberechtigt: 514 (49,9%)
• BEO verifiziert in Bayern: 127
• schwebende Mitglieder: 13

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Unterfranken

• Online Stammtisch am 9.6.2021 19:00 Uhr

https://bbb.piratensommer.de/b/mar-n0a-gqo-vdi

Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Da Stefan mich jeden Monat um einen Bericht bittet, möchte ich nicht so sein und dies hiermit einmal auch wirklich machen, grundsätzlich ist aber die KV-Webseite auch ein guter Anlaufpunkt. Mai-Termine: Ratausschuss (Sitzung aller Fraktionsvorsitzenden) ausgefallen, aufgrund einer ganztätigen Sondersitzung an einem Samstag zum Thema Umweltschutz. Da Sitzung nicht öffentlich kann ich aber nicht wirklich was erzählen. Es wurden verschiedene Workshop Gruppen gebildet, Nachhaltigkeit-Allgemein, Energiewende, Mobilität, ÖPNV; Die Entwicklung geht Richtung Schaffung eines Klimamanagers.

Stadtratssitzung:

• Bericht Zweckverband Altmühlsee. Anregung von mir: "weniger Großprojekte und das Abkommen von der Meinung mit anderen Tourismusregionen mithalten zu müssen. Schaffung eines echten Konzeptes für das fränkische Seenland."
• Altenheim Gunzenhausen: Umgang mit nicht geimpften Bewohnern über das Hausrecht, da in der Verordnung nicht berücksichtigt. Sehr lange Diskussion, ca. 1,5 Stunden. Für einpserren war vorallem die FDP, da musste ich dann doch die liberalen Werte betonen, was ihnen nicht wirklich gefallen hat. Ergebnis: Testen bei Rückkehr der mobilen und nicht geimpften Bewohner. Streitthema: soll oder muss. Ergebnis für "muss" 12:12, daher abgelehnt, "Soll" wurde mit 22:2 angenommen. Auch ich habe "muss" abgelehnt, da in der Praxis die Bewohner dies nicht unterscheiden und mitmachen, falls wirklich einer auf keinenfall testen will, können wir denjenigen auch nicht wirklich zwingen, wird somit zum Problem für das Personal.
• Änderung der Satzung für Märkte, nicht so interessant.

PM zur LucaApp, allgemeine Ablehnung aufgrund der Mängel mit Verweis auf Corona-Warn-App. Wurde in zwei Tageszeitungen und kostenloser Wochenzeitung abgedruckt. 2 Wochen später offener Brief "Aufruf zum Boykott der Luca-App" bisher noch nicht veröffentlicht.

PM "Keine Zusammenarbeit mit Center Parcs" zum Bürgerbegehren und der Ankündigung von Center Parcs das Ergebnis nicht akzeptieren zu wollen "Schlacht verloren, Krieg noch nicht." Kann Stefan gerne noch etwas dazu erzählen.

Letzten KV-Stammtisch ohne Stefan: Mein Anliegen: wir brauchen mehr Geld. Freiwilliger KV-Mitgliedsbeitrag, direkte KV Spendenmöglichkeiten schaffen, wie SMS spenden... .Theoretisch alles über Bund möglich, mit richtigen Zweckangabe. Muss meiner Meinung nach einnfacher sein. Vielleicht habt ihr noch Ideen mit den Eigenschaften einfach, sicher, zuverlässig bzw. regelmäßig und natürlich viel Pinke,Pinke :-)

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Netzpolitik / Roger Rösch

• Koordinaten, Höhe und Umrisse von Häusern nun auf Github.

Das bayrische Landesamt versucht sie mit einer DMCA Takedown Notice offline zu nehmen

https://netzpolitik.org/2021/offene-geodaten-bayern-geht-gegen-open-data-aktivistinnen-vor/

• Satelliteninternet und Richtfunk werden nun offiziell gefördert

https://www.golem.de/news/auch-richtfunk-scheuer-macht-starlink-foerderung-offiziell-2106-156934.html

• Netzpolitik verklagt Zitis auf Herausgabe des Gutachtens ob die Behörde rechtsmäßig ist.

https://netzpolitik.org/2021/informationsfreiheit-wir-verklagen-die-hacker-behoerde-zitis/

• Bayerns Polizei will mit Software von Palantir (US Konzern mit teils zweifelhaften Geschäftfeldern) ihre Datenbanken verknüpfen

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/vera-geplante-polizei-software-beunruhigt-datenschuetzer-a-9c74754d-919b-47c0-bcef-5c3cf42194df