BY:Vorstandssitzung/2021-05-20
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 20.05.2021
- Start
- 20:33 Uhr
- Ende
- 22:08 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Nächste Sitzung
- 1.4 Hinweislinks
- 1.5 Fragen an den Landesvorstand
- 1.6 Information über aktuelle Themen
- 1.7 Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- 1.8 mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
- 1.9 Themen
- 1.10 Sonstiges & Wichtiges
- 2 Anträge
- 2.1 Sitzungsanträge
- 2.2 Umlaufbeschlüsse
- 2.2.1 Umlaufbeschluss: Offener Brief der Initiative NoCovid Bayern
- 2.2.2 Umlaufbeschluss: Entsendung von Josef Reichardt in das WKO-Team für Niederbayern
- 2.2.3 Umlaufbeschluss: Erhöhung Portokasse um 700.-- Euro
- 2.2.4 Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag (privat gesetzt)
- 2.2.5 Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag (privat gesetzt)
- 2.2.6 Umlaufbeschluss: Lavo soll mitzeichnen für Piraten Bayern.
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2.2 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.3 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 3.2.4 Kandidaten zur BTW21
- 3.2.5 Bericht der Jungen Piraten
- 3.2.6 Pressespiegel
- 3.2.7 Berichte der Beauftragten
- 3.2.7.1 Administratives
- 3.2.7.2 = SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 3.2.7.3 Themenbeauftragte
- 3.2.8 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
(mumble, schriftlich)
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-04-22
- angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 03.06.2021 (Feiertag)
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
- link über den Stand der UU Sammlung im LV-BY
- Martin fügt ihn wieder im WK-Block hinzu
Frage 2
- Frage nach möglicher Anzeige fürs UU-Sammeln in München (1 Spalte/ 15mm) ~ 340 €
- Tendenz eher negativ, Effekt nicht wirklich erwartbar, wenn als Versuchsballon, dann eher dort wo auch Direktkandidaten vorhanden sind und auch UUs brauchen ...
Information über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- außer BPT21.1. war nichts los
Wahlkampf - Vorbereitung
WKO Bund
- https://www.piratenpartei.de/2021/05/19/ausschreibung-wahlkampfteam/
- HEUTE: Absenkung der UU-Zahlen auf 25% durch den BT
- WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen:
WKO Bayern
- Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
Bemühungen UU-Zahlen zu senken
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Unterfranken
- UFR Online Stammtisch am 9.6.2021 19:00 Uhr
- Mittelfranken
- Fortsetzung AV: 29.05.2021
mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
Themen
Sonstiges & Wichtiges
- unterschreibt.de trommeln für Unterschriften
Anträge
Sitzungsanträge
- (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
Antrag: Beteiligung am WK-Budget Bund
- Beantragt am
- 20.05.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/39
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen 7.637,66 € aus dem WK-Budget des Landesverbandes als Beteiligung für das WK-Budget zur BTW21 des Bundes bereitzustellen.
- Begründung
- Lt. Beschluss vom 22.04.2021 LaVo14/2020/38 wurde Martin Kollien-Glaser als Beauftragter des LV-BY mit Vollmacht positiv für eine Beteiligung des Landesverbandes am WK-Budget des Bundes zu stimmen in den SM-Club entsendet. Dieser Beschluss wurde mit einer Mehrheit vom SM-Club angenommen. https://redmine.piratenpartei.de/issues/89711
- WK-Budget Stand
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Offener Brief der Initiative NoCovid Bayern
- Beantragt am
- 03.05.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/815
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Arnold Schiller
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6482
Umlaufbeschluss: Entsendung von Josef Reichardt in das WKO-Team für Niederbayern
- Beantragt am
- 26.04.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/816
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Alexander Grabner
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6475
Umlaufbeschluss: Erhöhung Portokasse um 700.-- Euro
- Beantragt am
- 2.5.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/817
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6477
Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag (privat gesetzt)
- Beantragt am
- 2.5.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/818
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6478
Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag (privat gesetzt)
- Beantragt am
- 2.5.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/819
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6479
Umlaufbeschluss: Lavo soll mitzeichnen für Piraten Bayern.
- Beantragt am
- 5.5.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/820
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Mickey Sinclair
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6484
Berichte
Landesvorstand
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- SG Presse Bund
- TeamPolGF Bund
- AG Umwelt Bund
- WKO-Sitzung Bund (jeden Fr. 20:30)
- SM-Club - Sitzung 6.5. 20:30, daher da keine LaVo-Sitzung
- hyBPT21.1
- mit Kandidatur zum stellv. & 2.stellv. GenSek
- WKO-Design
- WKO-BPT - Präsentation
- vor Ort
- weiterhin nichts, ich freue mich auf die baldige Möglichkeit euch bald wieder live sehen zu können
- Orga
- Wahlkampf auf allen Ebenen ;-)
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- Offener Brief https://piratenpartei-bayern.de/2021/05/07/piraten-unterstuetzen-nocovid/
- LGS
- Lucaapp
- BPT
- Anzeigenfoo
- Arbeitssitzung
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Team-PolGF, BPT-Orga – AKO SÄAs bearbeiten,
- AKO-BPT, SM-Club Sondersitzung, Redaktionskonferenz,
- BuVo Kandidatengrillen, LV-BY Arbeitssitzung,
- WKO-Bund, VoSi-Bund, Probelauf BPT21, OpenSlide u. Jitsi
- Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Vorbereitung BPT21.1
- 14.05.- 16.05.2021 BPT21.1, BPT-Veranstaltungsort, Karl-Marx-Str. 147, 12529 Schönefeld
- VoSi KV-Nland, Videokonferenz
- 07.05.- 09.05.2021BPT21.1, Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg vor der Höhe
- Ergebnis SM-Club
- Der Antrag zur Erhöhung des WK-Budget zur BTW21 wurde angenommen
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/89711
- Der Anteil aus dem WK-Budget des LV-BY daraus ist 7.637,66 €
- Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Mitgliederverwaltung
- GenSekfoo
Mickey Sinclair
- Erst Impfung^^ sonst viele Sitzung.
Michael Ceglar
- Formalfoo
- Arbeitssitzung
- UFR-Stammtisch
- KV-Nland VoSi und Stammtisch
- BPT
Alexander Grabner
Felix Schymura
- WKO
Yannick Schürdt
- -
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 20.05.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 181.642,05 EUR
- Kontostand Giro 9.334,95 EUR
- Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 62.279,06 EUR
- Bar-Kasse 28,04 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 20.05.2021
- Mitglieder gesamt: 1020
- Mitglieder stimmberechtigt: 512 (50,2%)
- BEO verifiziert in Bayern: 127
- schwebende Mitglieder: 12
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Mittelfranken
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
- Online Stammtisch am 5.5 - 3 Mitglieder anwesend + 2 LaVo
- nächster:
- Online Stammtisch am 9.6.2021 19:00 Uhr
- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-n0a-gqo-vdi
Berichte der bayerischen Mandatsträger
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
International / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
- Uploadfilter stehen nun im Gesetz, EU-Richtlinie wurde umgesetzt
- https://www.piratenpartei.de/2021/05/20/koalition-beschliesst-uploadfilter-versprechen-gebrochen/
- die SPD ist glücklich über die Proteste, sonst wäre das Gesetz das sie beschlossen haben ja noch viel schlimmer geworden.
- Biometrische Daten sollen nun zentralisiert gespeichert werden
- https://netzpolitik.org/2021/im-eid-gesetz-versteckt-mal-eben-die-zentralisierung-biometrischer-daten-durchwinken/
- Gesetz soll Freitag um 3:30 beschlossen werden
- Seit dem 15. sperrt Whatsapp nun wirklich Nutzer die den Datenschutzbestimmungen nicht zustimmen und so ihre Daten freigeben. Signal bekommt in Folge viele neue Nutzer
- Liveleak ist Geschichte. Das Portal veröffentlichte Videos die auf anderen Plattformen zensiert waren.
- CDU hatte großes Datenleck in ihrer Wahlkampfapp
- Fax nicht mehr Datenschutzkonform