BY:Vorstandssitzung/2021-04-22

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

22.04.2021

Start

20:39 Uhr

Ende

22:04 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Arnold Schiller

Detlef Netter

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

Alexander Grabner

Felix Schymura

Yannick Schürdt

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-04-08
• angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 20.05.2021

• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

keine

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Wahlkampf - Vorbereitung

• ÖDP hat Verfassungsklage eingereicht

(neues mündlich (altes stehen lassen))

WKO Bund

• Budgetantrag beim SM-Club eingereicht
• LimeSurvey zur Themenauswahl BTW21 läuft (bis So 25.4. 12:00 Uhr)
• Kontaktaufnahme zu möglichen Druckereien

• erste Vorlagen für (Kandidaten-)Plakate im WKO-Team vorgestellt und besprochen
• Budgetierung in Diskussion
• LimeSurvey zu Wahlkampfthemen an Bundes-IT übergeben
• BuVo hat Aufstockung des WKO-Budget auf 100K aus eigenen Mitteln beschlossen
• WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde

WKO Bayern

• Online-AVen Neu-Ulm (25.4.); Nürnberg (1.5.)
• Mitgliederbriefe mit UU-Formularen sind heute zur Post

(mit Ausnahme derer, bei denen bereits Direktkandidaten aufgestellt sind, dort Versand selbst)

• Nachfragen für Direktkandidaten-AVen aus Neu-Ulm / Günzburg und Passau *freu
• Termin für 1. WKO-Treffen in Vorbereitung
• Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:

https://cryptpad.Piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/

Bemühungen UU-Zahlen zu senken

• ÖDP hat Klage eingereicht (BuVo prüft Möglichkeiten sich dieser anzuschließen)
• Bündnis90/Die Grünen haben Gesetzesänderung mit Reduzierung der UUs auf 30% in BT eingebracht (Verweis an Ausschuss)
• Informationen zur UU-Klage in Bälde
• VerfG Berlin hat geurteilt das für die AGH-Wahlen eine Absenkung auf 20-30% notwendig ist.

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch Deggendorf

  Sonntag, 25.04.2021 19:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Energiepolitik

mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen

• Bei Selbsttest für Unterschriften sammeln bei Blexy melden

Themen

• HowTo: Unterstützungsunterschriften-Sammeln
  • persönliche, telefonische Anfrage bei Bekannten, Brief in Briefkasten oder persönliche Übergabe
  • "Flyer"-Aktion in Briefkästen
  • vor Impfzentren entsprechend sammeln

Sonstiges & Wichtiges

• unterschreibt.de trommeln für Unterschriften

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

Antrag: Abstimmung Schatzmeisterclub

Beantragt am

22.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/38

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge zum nachfolgenden Antrag an den SchatzmeisterClub eine Empfehlung an den Abstimmenden Martin Kollien-Glaser beschließen:

Einladungsschreiben / Antragsmail:

" Sehr geehrter Herr Bundesschatzmeister, hallo Detlef,

Die nachfolgenden Mitglieder des Schatzmeisterclub Christian Horn für Thüringen, Jutta Dietrich für Hessen Martin Kollien-Glaser Stellvertreter für Bayern beantragen hiermit eine Sitzung des Schatzmeisterclubs für die Besprechung des nachfolgendem Antrags:

" Der Schatzmeister Club möge sich erneut mit dem Budget-Antrag https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896 > "Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. > Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung" beschäftigen und diesen positiv beschließen."

Begründung: "Bei der Abstimmung des SM-Club im März 2021 wurde der Antrag unter anderem mit Begründungen wie

Zitat Anfang > Es gibt weder einen Koordinator noch ein Konzept, für das Geld überhaupt ausgegeben werden kann. Außerdem müssen erstmal die Unterschriften > zusammen kommen, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können vorerst abgelehnt. Zitat Ende

Dem Schatzmeister-Club sei hierzu mitgeteilt:

1. Das der Bundesvorstand mit Sitzungsbekanntgabe vom 4.3.2021 Martin Kollien-Glaser zum Wahlkampfkoordinator beauftragt hat
2. Das der Bundesvorstand in seiner Sitzung vom 15.4.2021 nachfolgende Budget-Unterteilung für die vorhandenen 100.000 € zur Kenntnis genommen hat/ bestätigt hat:

* Budgetplanung                         100.000 		155.000 	
                  	      (45K HH*; 55K Bund) 	    (100K HH**; 55K Bund) 	

Design(er)                               20.000 	         20.000 	
  	Plakate 	                 10.000 	         10.000 	
      	Themen 	                          4.000 	          4.000 	
        Kandidaten 	                  6.000 	          6.000 	
  	Kampagnen 	                 10.000 	         10.000 	
Fotografie (ca. 7 WE-Termine)              ---            	 12.000 	
Onlinewerbung                            30.000 	         42.500 	
  	UU-Sammeln 	                  5.000 	          7.500 	
  	Wahlkampf selbst 	         15.000 	         20.000 	
    Jodel ?? 	                         10.000 	         15.000 	
	Online-Werbung Spots (Erstellung) 5.000 	          8.500 	
	Radiospot   	          	  2.000 	          2.500 	
 	Videospot   	          	  2.000 	          4.000 	
	WK-Song    	            	  1.000 	          2.000 	
	Influencer-Marketing 	      	  1.000 	          2.500 	
Logistik / Lagerung? 	                  1.000 	          2.500 	
Tools  (a la ppic.stope) 	  	  2.000 	  	  2.000 	
Materialeinkauf (Vorkasse)         	 20.000 	  	 30.000 	
Veranstaltungen                     	  3.000 	  	  5.000 	
Portokosten  (UUs etc)              	  4.000 	  	  5.000 	
Reisekosten              		  2.000 	  	  2.000 	
(WKO, (Spitzen-)Spitzenkandidaten)	
Plakatierung                        	  4.000 	  	  5.000 	
externe, Großplakate 	                   ---              	  5.000
Unterstützung             	       	  4.000 	  	  5.000 	
(finanz-)schwacher LVs	
Klage UUs 	              	       	  3.000 	          5.000 	
Reserve 	            	  	  2.000 	         10.000 	
Summe (ohne Reserve)              	 98.000 	        145.000 	

3. Das der Bundesvorstand mit Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/83433 das Budget seinerseits bereits auf 100.000 € erhöht hat, es in diesem Beschluss also um eine Erhöhung auf Gesamt 154.045,22 € geht.

Der 2. Spalte könnt ihr bereits die mögliche Aufteilung für die Budgethöhe ~ 155.000 € ersehen.

Wie der Budgetierung zu entnehmen ist, werden Teile des Budgets bereits für das Sammeln der Unterstützungsunterschriften eingesetzt.

Für Rückfragen steht Martin Kollien-Glaser als Wahlkampfkoordinator gerne zur Verfügung."

Christian Horn                              Jutta Dietrich für Hessen                                      Martin Kollien-Glaser
Schatzmeister Thüringen                      Schatzmeisterin Hessen                                       Stellvertreter für Bayern 
                                                                                                                 im SM-Club

Anschreiben Ende!

Für den Landesverband Bayern würde dies eine Summe in Höhe von voraussichtlich € 9.500,00 siehe auch Tabelle: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/-fmlXj2C5yz7NXDdk821StQPrgmOpUoOLc-MRRFCe2I/

Begründung

Siehe ursprüngliche Antragsmail

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt

Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)

Umlaufbeschluss: Neumitglied

Beantragt am

13.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/814

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6472

Umlaufbeschluss: Neumitglied

Beantragt am

13.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/813

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6471

Umlaufbeschluss: Neumitglied

Beantragt am

13.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/812

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6470

Umlaufbeschluss: Neumitglied

Beantragt am

12.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/811

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6469

Umlaufbeschluss: Neumitglied

Beantragt am

12.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/810

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/x6468

Umlaufbeschluss: Neumitglied

Beantragt am

12.4.2021

Nummer

LaVo14/2020/809

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6467

Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • WKO-Sitzung(en) Bund
  • SG PresseBund
  • TeamPolGF
  • BzVo Schwaben
  • BuVo-Sitzung
  • AG Umwelt
  • Arbeitstreffen LaVo
  • WKO Design
• vor Ort

• Orga
  • WKO Bund & BY ...
  • Mitgliederbriefversand UUs
  • Vorbereitungen Direktkandidaten-AVen

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

Arnold Schiller

• Irgendwas mit LGS UU
• FOO=$(echo 030101$(printf '%x' $(date +%s)|sed 's/\(..\)/\1\n/g'|tac)$(dd if=/dev/urandom count=89 bs=1 2>/dev/null|xxd -ps)|tr -d ' '); echo $FOO$(echo $FOO|xxd -r -ps|sha256sum|head -c 8)|xxd -r -ps|basenc --z85|qr
• http://b-ge.de http://by.b-ge.de
• Vorstandssitzung

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • BuVo-NÖ Teil - Nachbesprechnung Kassenprüfer, Team-PolGF,
  • LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz, WKO-Bund,
  • Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-Bund, VoSi-LV-BY,

• 14.04.2021 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Videokonferenz
• 15.04.2021 11.00 Uhr RA Gerstädt Telefon-Telko / PShop / Rechtsangelegenheiten
• 20.04.2021 22.30 Uhr WKO-Besprechung Bund mit Martin wegen Facebook, Videokonferenz
• 21.04.2021 21.00 Uhr Bundes-Kassenprüfer Besprechung, Videokonferenz

• Abschluss des LPTBB21.1 / AV-Landesliste / Briefwahl des LV-BB
  • 17.04.2021 08.00 Uhr LPT20.1 u. AV-Auszählung LGS-BB, Garnstr.36, 14482 Potsdam
  • 18.04.2021 10.00 Uhr Wahl der AV-Direktkandidaten, Garnstr.36, 14482 Potsdam
    • Brandenburg hat nun wieder einen gewählten Landesvorstand
    • damit wird der kommissarischen Vorstand, der vom Bundesvorstand eingesetzten wurde, ablöst

• Beginn mit UU sammeln für die Landesliste des LV-BY und des Direktkandidaten N-Land & Roth

• Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• SNAFU, Redmine Bund und Land, PRM
• LV Arbeitssitzung
• VoSi im KV AN-WUG in Jitsi
• Tagesgeschäft

Mickey Sinclair

• Bayern, Arbeitssitzung,
• Bund, Presse,PolGF,Intkoord, BuVo,
• Europa, PPEU Board Meeting.
• Internationales, Piraten ohne Grenzen, GenSek.

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung und Formalfoo
• Vorbereitung UFR-Stammtisch 5.5.2021 19:00 Uhr

Link: https://bbb.piratensommer.de/b/mar-n0a-gqo-vdi

Felix Schymura

• WKO

Yannick Schürdt

• -

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 22.04.2021
  • Kontostand Gesamt LV-BY 184.204,75 EUR
  • Kontostand Giro 10.968,65 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 63.208,06 EUR
  • Bar-Kasse 28,04 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 22.04.2021
• Mitglieder gesamt: 1030
• Mitglieder stimmberechtigt: 484 (47%)
• BEO verifiziert in Bayern: 128
• schwebende Mitglieder: 5

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Niederbayern

• Stammtisch Deggendorf

25.04.2021 19:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)

• Stammtisch Passau

04.05.2021 20:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

• Wanderstammtisch Landkreis Passau

18.05.2021 20:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

Unterfranken

• UFR-Online-Stammtisch 5.5.2021 19:00 Uhr

Link: https://bbb.piratensommer.de/b/mar-n0a-gqo-vdi

Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Migration / Mickey Sinclair

• http://www.rettungskette.eu/de/home/

Netzpolitik / Roger Rösch

• Neue Vorstöße zu Netzsperren, diesmal für illegale Sportstreams

https://www.patrick-breyer.de/unautorisierte-sport-livestreams-parlamentsausschuss-stimmt-fuer-verschaerfte-massnahmen-und-gegen-digitale-grundrechte/

• Schwaches Urteil in Frankreich gegen Vorratsdatenspeicherung

https://www.heise.de/news/Frankreich-Hoechstes-Gericht-kippt-Vorratsdatenspeicherung-6023940.html

• Signal (Sicherer Messenger) hat Cellebrite (Handy Scansoftware) zugespielt bekommen und Sicherheitslücken gefunden. Sie kündigen indirekt an, die freizügig auszunützen.

https://signal.org/blog/cellebrite-vulnerabilities/

Umwelt / Josef Reichardt

• Nichts zu Berichten (UU sammeln / Wahlkampfvorbereitungen)