BY:Vorstandssitzung/2021-03-11

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

11.03.2021

Start

20:30 Uhr

Ende

21:04 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Arnold Schiller

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

Alexander Grabner

Felix Schymura

Yannick Schürdt

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/DerT3b3jFmF2kuV+or5oTcgCYeQuOoN5WippgldB10c/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-02-25
• Angenommen ja
• Schriftlich: alle
• Audio: Michael / Detlef
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• https://fb.me/e/1Ardxytbn https://www.facebook.com/rassismusfreiesbayern/photos/gm.483449529323515/3483052598586851/

Wahlkampf - Vorbereitung

WKO Bund

• Der BuVo hat seine Ausschreibung zum Wahlkampfkoordinator beendet und letzten Woche Martin Kollien-Glaser für die Wahlkampfkoordination auf Bundesebene beauftragt
• Der Schatzmeister-Club hat auf Bundesebene leider (vorerst) nicht der Erhöhung des Wahlkampfbudget von 45.000 € auf 100.000 € zugestimmt.

Zum Zeitpunkt der Abstimmung war weder klar, wer die Wahlkampfkoordination durchführen wird, noch lag ein entsprechender Budgetplan vor.

Es wurde aber von einzelnen Schatzmeistern die Möglichkeit in Aussicht gestellt, dieses Budget zu späterem Zeitpunkt entsprechend anzupassen.

• 1. Treffen der WKO-Beauftragten der Länder am Freitag

WKO Bayern

• Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/

• 1. "Offline-AV" mit Hygieneplan in Nürnberger Land wurde durchgeführt; Kontakt für Einzelheiten gerne über Tyg
• Mitgliederbrief-Aktion mit UU-Formularen wurde beschlossen und wird nach noch notwendigen Rückfragen zeitnah durchgeführt
• Online-Formular zur postalischen UU-Zusendung ist online

https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

bisher (online seit 12 Tagen): 8 Anforderungen mit 15 Formularen, Rücklaufquote bisher bei 100%

BITTE fleißig retweeten, liken, verteilen !!

• WKO-Team Bayern ist im entstehen, Budgetverteilung wird zeitnah vorgenommen

Bemühungen UU-Zahlen zu senken

• Briefe an ALLE Bundestagsabgeordneten (außer AfD) auch aus Bayern verschickt, paar Rückantworten eingegangen.
• der zuständige Innenausschuss beschäftigt sich mit dem Thema, Schäuble hat hier ja auch bereits via Presse reagiert

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-fordert-aenderung-des-wahlrechts-zu-gunsten-kleiner-parteien-a-f3436b7e-d53b-46b6-8ef1-0428a85bef21

• Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • SchatzmeisterClub als Vertreter für Bayern (2 Sitzungen)
  • SocialMedia-Finanzierung Bund
  • BuVo-Arbeitssitzung wg. WKO-Bewerbung
  • BuVo-Sitzung mit WKO-Beauftragung
  • desweiteren
    • BundesPR
    • TeamPolGF Bund
    • Bundesschiedsgericht wg OM
    • LaVo SH
    • Campact Krisensitzung Klimawahl
    • AG Umwelt
    • Arbeitstreffen LaVo

• vor Ort
  • AV N'land in der GS Nürnberg (6./7.3.)

• Orga
  • WAHLKAMPF !!!

• mein PIRATEN-Kalender:

http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

Arnold Schiller

• Arbeitssitzungen
• LGS Kram

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • BuVo (NÖ) Sondersitzung, Team-PolGF, VoSi-Bund
  • LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz,
  • WK-Koordinatoren Besprechung / Aktionsplan Vorbereitung
  • VoSi-Bund, NÖ-Teil, Sitzung Finanzrat PP (SM-Club),
  • BSG-Sitzung zur Frage §6 Abs.9 Bundessatzung OM
  • Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY

• VoSi KV Nland & Roth, Videoveranstaltung
• AV KV Nürnberger Land & Roth, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Steuerberater / Abgabe der Steuererklärung 2019 Bundesverband
• Bearbeitung Grundversorgung Abstimmungen zur Bundesbuchhaltung

• Wahlkampf-Budget LB-BY zur BTW21
  • es sind weitere Zahlungen eingegangen aus dem BzV-Schwaben

• Buchhaltungsabgaben 2020
  • es fehlt noch die Buchhaltung des KV-Hof
  • beim BzV-MFR und KV-AWG fehlen noch angekündigte Spendenbelege.
    • Deadline ist der 15.03.2021
  • viele Anfragen wegen Spenden-Quittungen
    • die nicht Erstellt werden können da die Buchhaltung nicht komplett ist

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• AV Direktkandidaten Nürnberger-Land
• Arbeitssitzungen
• VoSi KV AN-WUG
• Standarddinge Gensekfoo

Mickey Sinclair

• Bayern, Arbeitssitzung,
  • Bund, Presse, PolGF, Internationale Koordination,
  • Europa, PPEU Board Meeting, PPEU Komm ag.
  • International,

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung und Formalfoo

• VoSi + Online-Stammtisch KV N-Land & Roth

Alexander Grabner

• Vorstandssitzungen KVNF
• Planung AV KVNF

Felix Schymura

• https://piratenpartei-bayern.de/2021/03/05/piraten-fordern-transparenz-in-der-steigerwaldbahn-debatte/
• Das Übliche

Yannick Schürdt

• Arbeitssitzung

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 11.03.2021
  • Kontostand Gesamt LV-BY 152.135,35 EUR
  • Kontostand Giro 14.985,66 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 52.031,46 EUR
  • Bar-Kasse 118,23 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 11.03.2021
• Mitglieder gesamt: 1041
• Mitglieder stimmberechtigt: 428 (41,1%)
• BEO verifiziert in Bayern: 128
• schwebende Mitglieder: 3

Anträge

keine

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag (daher auf PRIVAT gesetzt)

Beantragt am

7.3.2020

Nummer

LaVo14/2020/808

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Mitgliederverwaltung

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6461

Infoblock

• ONLINE-Bundesparteitag angekündigt für 8.& 9. Mai

  (Startwochenende, soll dann bis Verkündung des Briefwahlergebnis laufen, zwischendurch Termine für Programm- & Antragsarbeit))

  Wer teilnehmen will sollte zeitnah seinen Mitgliedsbeitrag bezahlen, das es auf dem BPT diesmal nicht möglich sein wird.

  • Einladung sollte morgen, 12.3.21 eintreffen
  • Antragsschluss für Neuanträge ist der 19.3.21, "Alt"-Anträge, die bereits zum Novembertermin eingereicht wurden sollen als eingereicht gelten und können dann noch 2 weitere Wochen "bearbeitet" werden.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Neue Mitglieder-Ausweise?
  • unter Angabe der Mitgliedsnummer bei mitglieder@piratenpartei.de anfordern

Nächstes Treffen

Datum: 25.03.2021

Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

• Bundesparteitag, angekündigt zum Wochenende 8. & 9. Mai
• derzeit angedacht mit open-slides als Hybridparteitag
• Termin BB: piratenbrandenburg.de 27.3.

https://www.piratenbrandenburg.de/2021/02/einladung-aufstellungsversammlungen-zur-bundestagswahl-2021/

• wie können wir die LaVo-Sitzung so gestalten, das es die Mitglieder mehr interessiert / es mehr an für sie notwendige Informationen transportiert
  • Den interaktiven Teil vorziehen - Vorschlag Roger
  • Den Formalfoo nur alle vier Wochen machen und dafür im zweiwöchigen Turnus abwechselnd mit einem Aktiven Teil

• wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
• Uploadfilter und Terreg
• Hintertüren in Verschlüsselung
• freesharing.eu eci-ubi.eu
• Rentenversicherung
• Bundespolizeigesetz
• Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
• EEG-Novelle

https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html
http://unterschreibt.de
Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.

Berichte aus dem Landesverband

• https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Landesliste_BY

Berichte aus den Bezirken

Niederbayern

• Stammtische:
  • Wanderstammtisch Landkreis Passau

  Dienstag, 16.03.2021 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

  • Stammtisch Passau

  Dienstag, 06.04.2021 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

  • Stammtisch Deggendorf

  Sonntag, 25.04.2021 19:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

• Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)
• 17.4. BzPT in Kolbermoor

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Michael Böhm Stadtrat Hof

• https://waehltmicha.de

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

• Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser

• Felix Schymura

• Yannick Schürdt

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

• Stefan Albrecht
• Thomas Knoblich

LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

• Stefan Albrecht
• Detlef Netter

Themenbeauftragte

Migration / Mickey Sinclair

• https://www.piratenpartei.de/2021/03/09/75-jahre-entnazifizierung/
• https://fb.me/e/1Ardxytbn
• https://www.facebook.com/rassismusfreiesbayern/photos/gm.483449529323515/3483052598586851/
• Internationale Wochen gegen Rassismus unter dem Motto: „Solidarität. Grenzenlos.“

in Anlehnung an die deutschlandweiten Internationalen Wochen gegen Rassismus

finden vom 15.bis 28. März 2021 in Ansbach statt.

https://www.ansbach.de/B%C3%BCrger/Rathaus-Service/Stadtnachrichten/

Umwelt / Josef Reichardt

• Aktuell nichts zu berichten - UUs Sammeln steht momentan im Vordergrund

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Ende Uhr 22:15