BY:Vorstandssitzung/2021-02-25
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 25.02.2021
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 21:37 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller
Detlef Netter
Stefan Albrecht (entschuldigt, ab.21.30 Uhr anwesend)
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themen und Berichte
- 2.1 Themen
- 2.2 Berichte aus dem Landesverband
- 2.3 Berichte aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 2.5 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 2.6 Bericht der Jungen Piraten
- 2.7 Pressespiegel
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 Administratives
- 2.8.1.1 LV Beauftragter für Zugänge
- 2.8.1.2 LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 2.8.1.3 SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 2.8.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 2.8.1.5 Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
- 2.8.1.6 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 2.8.1.7 Landesgeschäftsstelle
- 2.8.1.8 Datenschutz / Fa Sentitec
- 2.8.1.9 SG Recht / derzeit vakant
- 2.8.1.10 Pressesprecher / derzeit vakant
- 2.8.2 Themenbeauftragte
- 2.8.3 WahlKampfOrga
- 2.8.1 Administratives
- 2.9 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-02-11
- Angenommen ja
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael / Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- SG BundesPR
- TeamPolGF
- AG Energiepolitik
- AG Umwelt
- BuVo-Sitzung
- AG Gesundheit & Pflege - Unterstützung bei BigBlueButton-Veranstaltung
- Schatzmeisterclub - Vorbereitungstreffen
- Arbeitstreffen LaVo
- BzVo-Sitzung Schwaben
- Vorbereitungsmumble Bewerbung Wahlkampfkoordinator Bund
~~* vor Ort~~
- Orga
- Versand von Briefen an die BT-Abgeordneten aus BY
- Formular zur Online-Anforderung von UU-Formularen
- Kontakt mit Druckereien wg. Brief-Versand an Mitglieder & Interessierte (Online-Tool)
- Anschreiben an die bereits feststehenden Mitglieder des WKO-Teams
- Tickets an BY-IT
- Vorbereitung Anschreiben an
- Gliederungen
- Listenkandidaten
- Mitglieder
- OM-Dingen
- Vorbereitung meiner Bewerbung auf die Bundes-Ausschreibung "Wahlkampfkoordination"
- https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-wahlkampfkoordination/
- https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/CsXtoXmsGAjiwpr
- Bewerbung wird nach dieser Sitzung an den BuVo verschickt
- Vorbereitung meiner Bewerbung auf die Bundes-Ausschreibung "Wahlkampfkoordination"
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- abwesend
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Internationale Koordination (Gast), Team-PolGF
- LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz
- Schatzmeister Länder, Arbeitstreffen Haushalt 2021,
- VoSi-Bund (NÖ), Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
- Kassenprüfer Arbeitssitzung, VoSi-Bund
- VoSi Bunte Liste Bürgervereinigung, Videoveranstaltung
- Vorbereitungsarbeiten
- SM-Club Sitzung am 26.02.2021 21.00 Uhr
- OMs gegen Bundes u. Landes-Schatzmeister bearbeitet
- IK Dinge abgearbeitet und besprochen
- Wahlkampf-Budget des LV-BY
- Der Vorstand des LV-BY bittet darum das die Gliederungen
- die sich am WK-Budget beteiligen ihre Zahlungen auf das
- WK-Konto vorzunehmen
- Konto Piratenpartei Deutschland LV-BY
- DE13 7025 0150 0028 6615 69
- Buchhaltungs-Unterlagen für das Geschäftsjahr 2020
- letzter Aufruf die Unterlagen abzugeben.
- https://wiki.piratenpartei.de/Satzung_des_Landesverband_Bayern
- Abschnitt B: Finanzordnung
- Abgabe-Termin ist für Gliederungen unterhalb des LVs der 31.03.2021
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Allgemeine Verwaltungstätigkeiten im PRM und Redmine
- SNAFU und BayernRedmine
- Mailinglisten
- LV Arbeitssitzung im Mumble
Mickey Sinclair
- Bayern, Arbeitssitzung.
- Termine, Bezirksparteitag Oberbayern,17.04.2021,Oberbayern-Stammtisch 8.3.2021, ab 20.00 Uhr NRW Mumble.
- Bund, Presse, PolGF, Int. Koord. Bundes Vorstandssitzung.
- Europa, PPEU Board Meeting, Media Work Group Meeting.
- International, Nichts Neues, es kommen aber neue Termine.
- Termine Pirates without Borders 27.02.2021 um 18.00h
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
Alexander Grabner
- abwesend
Felix Schymura
- Arbeitssitzung
Yannick Schürdt
- Arbeitssitzung
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 25.02.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 146.954,09 EUR
- Kontostand Giro 16.346,56 EUR
- Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 45.489,30 EUR
- Bar-Kasse 118,23 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 25.02.2021
- Mitglieder gesamt: 1044
- Mitglieder stimmberechtigt: 396 (37,9%)
- BEO verifiziert in Bayern: 128
- schwebende Mitglieder: 2
Anträge
Antrag: Durchführungsverordnung zu Aufstellungsversammlungen von Direktkandidaten der Piratenpartei, PIRATEN im Landesverband Bayern.
- Beantragt am
- 25.2.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/32
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge nachfolgende Durchführungsverordnung beschließen:
Aufstellungsversammlungen zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl im LV Bayern werden
gemäß §6 COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung in schriftlicher Form durchgeführt.
gem. §6(1) findet die Vorstellung und Befragung der Kandidaten in einer Online-Versammlung statt.
- Zu der Online-Versammlung ist mindestens 10 Tage vor der geplanten Veranstaltung in Mailform einzuladen.
- Die Einladung muss darauf hinweisen, das /enthalten
- a. die Aufstellungsversammlung gemäß COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung bei der Vorstellung und Befragung der Kandidaten in einer Online-Versammlung durchgeführt wird.
- b. die Wahl des Direktkandidaten gemäß COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung per Briefwahl stattfindet.
- c. Zeit und Anschrift (URI) der Kandidatenvorstellung
- d. der Hinweis, dass Gäste bei der Online-Versammlung zugelassen sind und bei der Kandidatenvorstellung eine Akkreditierung durchgeführt wird
- e. für Mitglieder oder potentielle Kandidaten, die gem. §5 (3) "nur durch einseitige Bild- und Tonübertragung an der Versammlung teilnehmen" können, ist in der Einladung eine Mailadresse sowie eine Telefonnummer anzugeben, über die diese sich in der Online-Versammlung via Proxy zu Wort melden können.
- f. die derzeit in der Mitgliederliste hinterlegte und für den Versand der Wahlunterlagen verwendeten Adresse des Mitglieds
- g. der Hinweis, dass bis zur Online-Aufstellungsversammlung per Mail an verwaltung@piratenpartei-bayern.de mit der in der Mitgliederdatenbank hinterlegten Mailadresse die Korrektur der Postanschrift möglich ist.
- h. Die Briefwahl-Unterlagen 7 Tage nach der Online-Versammlung an alle Mitglieder im Wahlkreis verschickt werden und 21 Tage später ausgezählt werden.
- i. die Post-Anschrift, an die die Briefwahl-Unterlagen zurückgesandt werden sollen.
- j. den Hinweis, dass in einer Mail, mindestens 4 Tage vor der Online-Versammlung ein sogenannter Token an die Mitglieder verschickt wird, der zusammen mit dem Namen und der Mitgliedsnummer bei der Akkreditierung vorgelegt werden muss.
- Der Versand eines Token, 4 Tage vor der Online-Versammlung, der bei der Akkreditierung zusammen mit Namen und Mitgliedsnummer angegeben werden muss.
- Bewerber für die Kandidatur zum Direktkandidaten des entsprechenden Wahlkreises können sich auf der Aufstellungsversammlung bis spätestens zu dem Zeitpunkt, an der der Versammlungsleiter die Kandidatenliste schließt melden. Idealerweise sollte dies bereits als Antwort auf die Einladung geschehen. Im Verhinderungsfall kann auch auf eine Online-Vorstellung verlinkt werden, die dann bei der Online-Versammlung eingespielt wird.
- Aufstellungsversammlungen können nach bisheriger und erprobter Art weiterhin bei entsprechender Pandemie-Bedingung stattfinden, diese Verordnung regelt nur die Variante der COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung.
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ![]() |
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Arnold Schiller | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Stefan Albrecht | ![]() |
nachgetragen |
Mickey Sinclair | ![]() |
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Felix Schymura | ![]() |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Angebot des Landesvorsitzenden Bayern an die bayerischen Gliederung und Listenkandidaten zur zentralen Durchführung der Aufstellungsversammlung
Der Landesvorsitzende bietet den Gliederungen / Listenkandidaten an
Nach gemeinsamer Terminvereinbarung
- Die Einrichtung eines Raums zur Durchführung der Online-Vorstellung auf https://bbb.piratensommer.de/
- Die Einladung nach Durchführungsverordnung des LV Bayern durch den Landes-GenSek*
- Der Versand des Token durch den Landesvorsitzenden
- Die Durchführung der Online-Versammlung als Versammlungsleiter
- Den Versand der Wahlunterlagen an die Mitglieder im Stimmkreis
- Den Empfang der Wahlunterlagen, Entnahme der Wahlbriefe, Prüfung der ausgefüllten beizulegenden Formulare „an Eides Statt“ auf Richtigkeit und Wahlberechtigung nach Mitgliederliste
- Aufbewahrung der Unterlagen und Wahlbriefe bis zum Tag der Auszählung
- Öffnen der Wahlbriefe, Auszählung der Stimmzettel in einer zuvor öffentlich terminierten Online-Versammlung auf https://bbb.piratensommer.de/ unter Beisein der von der ersten Veranstaltung beauftragten Zeugen.
- Ausfüllen der notwendigen Formulare,
- Versand der Unterlagen mit notwendigen Unterschriften des Landesvorstand an
- a. einen der von der Versammlung benannten Teilnehmer
- b. den gewählten Kandidaten zur Vervollständigung der Unterschriften
- Archivierung der Wahlunterlagen oder Versand an den Vorstand der zuständigen Untergliederung.
Die für die Durchführung der Aufstellungsversammlung entstehenden Kosten für Druck & Versand der Abstimmungsunterlagen werden aus dem Wahlkampfbudget beglichen.
Antrag: Briefversand von UU-Formularen an Mitglieder
- Beantragt am
- 25.2.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/33
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für den Versand von Unterstützer-Unterschriften-Formularen via Lettermail-Dienst ein Gesamtbudget in Höhe € 2.500 zur Verfügung zu stellen.
Das Budget wird aus dem gemeinsamen Wahlkampftopf bedient. - Begründung
- Wie bereits bei früheren Wahlkämpfen mit UU-Sammlung soll auch zur BTW21 wieder ein Anschreiben an die Mitglieder mit beigelegten Formularen stattfinden.
Da aufgrund der Pandemie-Situation eine gemeinsame, konzertierte Aktion zum Drucken und Eintüten der Briefe nicht stattfinden kann, soll diesmal der Dienst eines Lettermail-Dienstes in Anspruch genommen werden. Zusätzlich sollen die Rückumschläge mit dem Aufdruck "Wenn Briefmarke zur Hand, bitte freimachen" versehen werden.
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Arnold Schiller | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Mickey Sinclair | ![]() |
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Antrag: Versand von Unterschriften-Formularen an Interessierte
- Beantragt am
- 25.2.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/34
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, für den Versand von UU-Formularen ein Budget in Höhe von € 750 zur Verfügung zu stellen.
Das Budget wird aus dem gemeinsamen Wahlkampftopf entnommen und soll für Kuverts, Porto und das Bewerben aus Social-Media verwendet werden. - Begründung
Auf unserer Webseite http://piratenpartei-bayern.de haben wir ein Formular eingebunden, mit dem Interessierte per Post eine anzugebende Menge an UU-Formularen anfordern können. Bei Anfrage-Eingängen werden diese durch den Vorsitzenden Martin Kollien-Glaser bearbeitet und entsprechend versandt.
Um das Formular und die Notwendigkeit der UU-Sammlung entsprechend zu bewerben soll dafür auf Social-Media entsprechende Werbung, auch mit finanziell erhöhter Reichweite geschaltet werden.
Zusätzlich sollen die Rückumschläge mit dem Aufdruck "Wenn Briefmarke zur Hand, bitte freimachen" versehen werden.
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Antrag auf finanzielle Unterstützung Wahlkampf und UU
- Beantragt am
- 14.02.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/806
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Josef Reichardt
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6453
Umlaufbeschluss: Budget Wahlkampf und UU
- Beantragt am
- 16.02.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/807
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Jonas Schwemmer
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6454
Infoblock
- den *Bezirksparteitag* Oberbayern gibt es nun auch einen *vorläufigen Termin*:
- Am Samstag, den 17.04.2021, haben wir einen Saal in Kolbermoor reserviert.
- Hier kommt natürlich noch eine offizielle Einladung mit Tagesordnung etc. - save the date 🕑
Fragen an den Landesvorstand
keine
Nächstes Treffen
Datum: 11.03.2021
Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
- wie können wir die LaVo-Sitzung so gestalten, das es die Mitglieder mehr interessiert / es mehr an für sie notwendige Informationen transportiert
- Den interaktiven Teil vorziehen - Vorschlag Roger
- Den Formalfoo nur alle vier Wochen machen und dafür im zweiwöchigen Turnus abwechselnd mit einem Aktiven Teil
- wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
- Uploadfilter und Terreg
- Hintertüren in Verschlüsselung
- freesharing.eu eci-ubi.eu
- Rentenversicherung
- Bundespolizeigesetz
- Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
- EEG-Novelle
https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html
http://unterschreibt.de
Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 07.03.2021 AV-KV-Nland, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 246
- 27.2.2021 VoSi des KV AN-WUG ab 20.00 Uhr im Mumble NRW
Niederbayern
Passau endlich 3 am Stammtisch => Aufstellungsversammlung?
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
- Für den *Bezirksparteitag* gibt es nun auch einen *vorläufigen Termin*:
- Am Samstag, den 17.04.2021, haben wir einen Saal in Kolbermoor reserviert.
- Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)
- digitaler Oberbayern-Stammtisch soll künftig im Monatsrhythmus abhalten werden. Los geht's am Montag, den 8.3.2021, ab 20.00 Uhr auf dem Mumble-Server der NRW-Piraten
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
- Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
- In Suchergebnissen noch auffindbare, aber nicht verlinkte Seite https://piratenpartei-bayern.de/mitglied-werden/ aktualisiert (Tote Links umgebogen, aktuelle Beitragshöhe)
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
- AGABY (Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrations(bei)räte Bayerns) Termin für unsere diesjährige Fachtagung.
- Diese findet am Samstag, den 26. Juni 2021 statt.
- Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Sichtbarkeit des integrationspolitischen Engagements sein.
- die Veranstaltung wird in Präsenz durchgeführt, die Stadt Augsburg und der Integrationsbeirat Augsburg haben die Gastgeberschaft übernommen.
Verkehrspolitik / Felix Schymura
- Infoveranstaltung der Lokalen Agenda 2030 AG Klimafreundliche Mobilität Schweinfurt am 02.03.2021.
- Anmeldung notwendig: https://arcor.limequery.com/137715?lang=de
Netzpolitik / Roger Rösch
- Bundespolizeigesetzentwurf erlaubt Staatstrojaner präventiv einzusetzen
- Bestandsdatenauskunftsneuregelung vom Bundesrat abgelehnt, da höchstwahrscheinlich wieder verfassungswidrig
- Myanmar stellt Internet ab, um Proteste zu erschweren
- Landesgericht Berlin sagt, juristische Personen können kein Bußgeld bekommen und spricht "Deutsche Wohnen" von Strafe frei
- IBM kündigt Quantencomputer mit 1000 QBits bis 2023 an. Das gefährdet gängige Verschlüsselungsverfahren im Netz.
- Deepfake Technologie hat in den letzten Monaten große Fortschritte gemacht
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
- Ein Arbeitsverhältnis kann fristlos, außerordentlich gekündigt werden, wenn hier für ein wichtiger Grund i.S.v. § 626 I BGB vorliegt. Ein solcher Grund kann darin liegen, dass ein AN in erheblichem Umfang Daten vom Server des AG löscht.
- LAG Baden-Württemberg 17.09.2020 - 17 Sa 8/20
WahlKampfOrga
Sonstiges
Ende Uhr 22:40