BY:Vorstandssitzung/2021-02-25

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
25.02.2021
Start
20:35 Uhr
Ende
21:37 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • SG BundesPR
    • TeamPolGF
    • AG Energiepolitik
    • AG Umwelt
    • BuVo-Sitzung
    • AG Gesundheit & Pflege - Unterstützung bei BigBlueButton-Veranstaltung
    • Schatzmeisterclub - Vorbereitungstreffen
    • Arbeitstreffen LaVo
    • BzVo-Sitzung Schwaben
    • Vorbereitungsmumble Bewerbung Wahlkampfkoordinator Bund

~~* vor Ort~~

  • Orga
    • Versand von Briefen an die BT-Abgeordneten aus BY
    • Formular zur Online-Anforderung von UU-Formularen
    • Kontakt mit Druckereien wg. Brief-Versand an Mitglieder & Interessierte (Online-Tool)
    • Anschreiben an die bereits feststehenden Mitglieder des WKO-Teams
    • Tickets an BY-IT
    • Vorbereitung Anschreiben an
      • Gliederungen
      • Listenkandidaten
      • Mitglieder
  • OM-Dingen

Arnold Schiller

  • abwesend


Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • Internationale Koordination (Gast), Team-PolGF
    • LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz
    • Schatzmeister Länder, Arbeitstreffen Haushalt 2021,
    • VoSi-Bund (NÖ), Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
    • Kassenprüfer Arbeitssitzung, VoSi-Bund
  • VoSi Bunte Liste Bürgervereinigung, Videoveranstaltung
  • Vorbereitungsarbeiten
    • SM-Club Sitzung am 26.02.2021 21.00 Uhr
  • OMs gegen Bundes u. Landes-Schatzmeister bearbeitet
  • IK Dinge abgearbeitet und besprochen
  • Wahlkampf-Budget des LV-BY
    • Der Vorstand des LV-BY bittet darum das die Gliederungen
    • die sich am WK-Budget beteiligen ihre Zahlungen auf das
    • WK-Konto vorzunehmen
      • Konto Piratenpartei Deutschland LV-BY
      • DE13 7025 0150 0028 6615 69
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Allgemeine Verwaltungstätigkeiten im PRM und Redmine
  • SNAFU und BayernRedmine
  • Mailinglisten
  • LV Arbeitssitzung im Mumble

Mickey Sinclair

  • Bayern, Arbeitssitzung.
    • Termine, Bezirksparteitag Oberbayern,17.04.2021,Oberbayern-Stammtisch 8.3.2021, ab 20.00 Uhr NRW Mumble.
    • Bund, Presse, PolGF, Int. Koord. Bundes Vorstandssitzung.
    • Europa, PPEU Board Meeting, Media Work Group Meeting.
    • International, Nichts Neues, es kommen aber neue Termine.
  • Termine Pirates without Borders 27.02.2021 um 18.00h

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung und Formalfoo

Alexander Grabner

  • abwesend

Felix Schymura

  • Arbeitssitzung

Yannick Schürdt

  • Arbeitssitzung

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 25.02.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 146.954,09 EUR
    • Kontostand Giro 16.346,56 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 45.489,30 EUR
    • Bar-Kasse 118,23 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 25.02.2021
  • Mitglieder gesamt: 1044
  • Mitglieder stimmberechtigt: 396 (37,9%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 128
  • schwebende Mitglieder: 2

Anträge

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Antrag: Durchführungsverordnung zu Aufstellungsversammlungen von Direktkandidaten der Piratenpartei, PIRATEN im Landesverband Bayern.

Beantragt am
25.2.2021
Nummer
LaVo14/2020/32
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge nachfolgende Durchführungsverordnung beschließen:

Aufstellungsversammlungen zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl im LV Bayern werden gemäß §6 COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung in schriftlicher Form durchgeführt.
gem. §6(1) findet die Vorstellung und Befragung der Kandidaten in einer Online-Versammlung statt.

  1. Zu der Online-Versammlung ist mindestens 10 Tage vor der geplanten Veranstaltung in Mailform einzuladen.
  2. Die Einladung muss darauf hinweisen, das /enthalten
    a. die Aufstellungsversammlung gemäß COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung bei der Vorstellung und Befragung der Kandidaten in einer Online-Versammlung durchgeführt wird.
    b. die Wahl des Direktkandidaten gemäß COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung per Briefwahl stattfindet.
    c. Zeit und Anschrift (URI) der Kandidatenvorstellung
    d. der Hinweis, dass Gäste bei der Online-Versammlung zugelassen sind und bei der Kandidatenvorstellung eine Akkreditierung durchgeführt wird
    e. für Mitglieder oder potentielle Kandidaten, die gem. §5 (3) "nur durch einseitige Bild- und Tonübertragung an der Versammlung teilnehmen" können, ist in der Einladung eine Mailadresse sowie eine Telefonnummer anzugeben, über die diese sich in der Online-Versammlung via Proxy zu Wort melden können.
    f. die derzeit in der Mitgliederliste hinterlegte und für den Versand der Wahlunterlagen verwendeten Adresse des Mitglieds
    g. der Hinweis, dass bis zur Online-Aufstellungsversammlung per Mail an verwaltung@piratenpartei-bayern.de mit der in der Mitgliederdatenbank hinterlegten Mailadresse die Korrektur der Postanschrift möglich ist.
    h. Die Briefwahl-Unterlagen 7 Tage nach der Online-Versammlung an alle Mitglieder im Wahlkreis verschickt werden und 21 Tage später ausgezählt werden.
    i. die Post-Anschrift, an die die Briefwahl-Unterlagen zurückgesandt werden sollen.
    j. den Hinweis, dass in einer Mail, mindestens 4 Tage vor der Online-Versammlung ein sogenannter Token an die Mitglieder verschickt wird, der zusammen mit dem Namen und der Mitgliedsnummer bei der Akkreditierung vorgelegt werden muss.
  3. Der Versand eines Token, 4 Tage vor der Online-Versammlung, der bei der Akkreditierung zusammen mit Namen und Mitgliedsnummer angegeben werden muss.
  4. Bewerber für die Kandidatur zum Direktkandidaten des entsprechenden Wahlkreises können sich auf der Aufstellungsversammlung bis spätestens zu dem Zeitpunkt, an der der Versammlungsleiter die Kandidatenliste schließt melden. Idealerweise sollte dies bereits als Antwort auf die Einladung geschehen. Im Verhinderungsfall kann auch auf eine Online-Vorstellung verlinkt werden, die dann bei der Online-Versammlung eingespielt wird.
  5. Aufstellungsversammlungen können nach bisheriger und erprobter Art weiterhin bei entsprechender Pandemie-Bedingung stattfinden, diese Verordnung regelt nur die Variante der COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung.
Begründung
Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Arnold Schiller Pictogram voting wait blue.svg
Detlef Netter 15yes.png
Stefan Albrecht 15yes.png nachgetragen
Mickey Sinclair 15yes.png
Michael Ceglar 15yes.png
Alexander Grabner Pictogram voting wait blue.svg
Felix Schymura 15yes.png
Yannick Schürdt 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Angebot des Landesvorsitzenden Bayern an die bayerischen Gliederung und Listenkandidaten zur zentralen Durchführung der Aufstellungsversammlung
Der Landesvorsitzende bietet den Gliederungen / Listenkandidaten an
Nach gemeinsamer Terminvereinbarung

  1. Die Einrichtung eines Raums zur Durchführung der Online-Vorstellung auf https://bbb.piratensommer.de/
  2. Die Einladung nach Durchführungsverordnung des LV Bayern durch den Landes-GenSek*
  3. Der Versand des Token durch den Landesvorsitzenden
  4. Die Durchführung der Online-Versammlung als Versammlungsleiter
  5. Den Versand der Wahlunterlagen an die Mitglieder im Stimmkreis
  6. Den Empfang der Wahlunterlagen, Entnahme der Wahlbriefe, Prüfung der ausgefüllten beizulegenden Formulare „an Eides Statt“ auf Richtigkeit und Wahlberechtigung nach Mitgliederliste
  7. Aufbewahrung der Unterlagen und Wahlbriefe bis zum Tag der Auszählung
  8. Öffnen der Wahlbriefe, Auszählung der Stimmzettel in einer zuvor öffentlich terminierten Online-Versammlung auf https://bbb.piratensommer.de/ unter Beisein der von der ersten Veranstaltung beauftragten Zeugen.
  9. Ausfüllen der notwendigen Formulare,
  10. Versand der Unterlagen mit notwendigen Unterschriften des Landesvorstand an
    a. einen der von der Versammlung benannten Teilnehmer
    b. den gewählten Kandidaten zur Vervollständigung der Unterschriften
  11. Archivierung der Wahlunterlagen oder Versand an den Vorstand der zuständigen Untergliederung.

Die für die Durchführung der Aufstellungsversammlung entstehenden Kosten für Druck & Versand der Abstimmungsunterlagen werden aus dem Wahlkampfbudget beglichen.




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Antrag: Briefversand von UU-Formularen an Mitglieder

Beantragt am
25.2.2021
Nummer
LaVo14/2020/33
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für den Versand von Unterstützer-Unterschriften-Formularen via Lettermail-Dienst ein Gesamtbudget in Höhe € 2.500 zur Verfügung zu stellen.
Das Budget wird aus dem gemeinsamen Wahlkampftopf bedient.
Begründung
Wie bereits bei früheren Wahlkämpfen mit UU-Sammlung soll auch zur BTW21 wieder ein Anschreiben an die Mitglieder mit beigelegten Formularen stattfinden.
Da aufgrund der Pandemie-Situation eine gemeinsame, konzertierte Aktion zum Drucken und Eintüten der Briefe nicht stattfinden kann, soll diesmal der Dienst eines Lettermail-Dienstes in Anspruch genommen werden. Zusätzlich sollen die Rückumschläge mit dem Aufdruck "Wenn Briefmarke zur Hand, bitte freimachen" versehen werden.



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Antrag: Versand von Unterschriften-Formularen an Interessierte

Beantragt am
25.2.2021
Nummer
LaVo14/2020/34
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Vorstand möge beschließen, für den Versand von UU-Formularen ein Budget in Höhe von € 750 zur Verfügung zu stellen.
Das Budget wird aus dem gemeinsamen Wahlkampftopf entnommen und soll für Kuverts, Porto und das Bewerben aus Social-Media verwendet werden.
Begründung

Auf unserer Webseite http://piratenpartei-bayern.de haben wir ein Formular eingebunden, mit dem Interessierte per Post eine anzugebende Menge an UU-Formularen anfordern können. Bei Anfrage-Eingängen werden diese durch den Vorsitzenden Martin Kollien-Glaser bearbeitet und entsprechend versandt.
Um das Formular und die Notwendigkeit der UU-Sammlung entsprechend zu bewerben soll dafür auf Social-Media entsprechende Werbung, auch mit finanziell erhöhter Reichweite geschaltet werden.
Zusätzlich sollen die Rückumschläge mit dem Aufdruck "Wenn Briefmarke zur Hand, bitte freimachen" versehen werden.


Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: Antrag auf finanzielle Unterstützung Wahlkampf und UU

Beantragt am
14.02.2020
Nummer
LaVo14/2020/806
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Josef Reichardt
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6453



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Umlaufbeschluss: Budget Wahlkampf und UU

Beantragt am
16.02.2020
Nummer
LaVo14/2020/807
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Jonas Schwemmer
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6454


Infoblock

  • den *Bezirksparteitag* Oberbayern gibt es nun auch einen *vorläufigen Termin*:
    • Am Samstag, den 17.04.2021, haben wir einen Saal in Kolbermoor reserviert.
    • Hier kommt natürlich noch eine offizielle Einladung mit Tagesordnung etc. - save the date 🕑


Fragen an den Landesvorstand

keine

Nächstes Treffen

Datum: 11.03.2021

Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • wie können wir die LaVo-Sitzung so gestalten, das es die Mitglieder mehr interessiert / es mehr an für sie notwendige Informationen transportiert
    • Den interaktiven Teil vorziehen - Vorschlag Roger
    • Den Formalfoo nur alle vier Wochen machen und dafür im zweiwöchigen Turnus abwechselnd mit einem Aktiven Teil
  • wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
  • Uploadfilter und Terreg
  • Hintertüren in Verschlüsselung
  • freesharing.eu eci-ubi.eu
  • Rentenversicherung
  • Bundespolizeigesetz
  • Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
  • EEG-Novelle

https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html
http://unterschreibt.de
Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.


Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 07.03.2021 AV-KV-Nland, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 246
  • 27.2.2021 VoSi des KV AN-WUG ab 20.00 Uhr im Mumble NRW

Niederbayern

Passau endlich 3 am Stammtisch => Aufstellungsversammlung?

Oberbayern

  • Für den *Bezirksparteitag* gibt es nun auch einen *vorläufigen Termin*:
    • Am Samstag, den 17.04.2021, haben wir einen Saal in Kolbermoor reserviert.
  • Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)
  • digitaler Oberbayern-Stammtisch soll künftig im Monatsrhythmus abhalten werden. Los geht's am Montag, den 8.3.2021, ab 20.00 Uhr auf dem Mumble-Server der NRW-Piraten

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

  • Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
  • Felix Schymura
  • Yannick Schürdt

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

  • Stefan Albrecht
  • Thomas Knoblich

LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

  • Stefan Albrecht
  • Detlef Netter

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Webseitenadministration / Roger Rösch

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt

Datenschutz / Fa Sentitec

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Migration / Mickey Sinclair

  • AGABY (Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrations(bei)räte Bayerns) Termin für unsere diesjährige Fachtagung.
    • Diese findet am Samstag, den 26. Juni 2021 statt.
    • Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Sichtbarkeit des integrationspolitischen Engagements sein.
    • die Veranstaltung wird in Präsenz durchgeführt, die Stadt Augsburg und der Integrationsbeirat Augsburg haben die Gastgeberschaft übernommen.

Verkehrspolitik / Felix Schymura

Netzpolitik / Roger Rösch

Umwelt / Josef Reichardt

Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

  • Ein Arbeitsverhältnis kann fristlos, außerordentlich gekündigt werden, wenn hier für ein wichtiger Grund i.S.v. § 626 I BGB vorliegt. Ein solcher Grund kann darin liegen, dass ein AN in erheblichem Umfang Daten vom Server des AG löscht.
    • LAG Baden-Württemberg 17.09.2020 - 17 Sa 8/20

WahlKampfOrga

Sonstiges

Ende Uhr 22:40

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