BY:Vorstandssitzung/2021-01-28
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 28.01.2021
- Start
- 20:31 Uhr
- Ende
- 21:33 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themen und Berichte
- 2.1 Themen
- 2.2 Berichte aus dem Landesverband
- 2.3 Berichte aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 2.5 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 2.6 Bericht der Jungen Piraten
- 2.7 Pressespiegel
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 Administratives
- 2.8.1.1 LV Beauftragter für Zugänge
- 2.8.1.2 LV Beautragter für Mitgliederverwaltung
- 2.8.1.3 SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 2.8.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 2.8.1.5 Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
- 2.8.1.6 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 2.8.1.7 Landesgeschäftsstelle
- 2.8.1.8 Datenschutz / Fa Sentitec
- 2.8.1.9 SG Recht / derzeit vakant
- 2.8.1.10 Pressesprecher / derzeit vakant
- 2.8.2 Themenbeauftragte
- 2.8.3 WahlKampfOrga
- 2.8.1 Administratives
- 2.9 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-01-14
- Angenommen ja
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael / Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- TeamPolGF-Sondersitzung UU-Sammeln 15.1.
- SG Presse Bund 18.1. & 25.1.
- TeamPolGF Bund 19.1. & 26.1.
- AG Umwelt Bund 20.1. & 27.1.
- Erstkontakt mit GermanZero Kampagnenleiterin Politikerkontakte 21.1.
- BuVo-Sitzung 21.1.
- webinar GermanZero "Engagement vor Ort" 22.1.
- gem. Treffen der AGen Gesundheit, Wirtschaft, Finanzen zur aktuellen Situation Corona 22.1.
- Online-Stammtisch Deggendorf
- Arbeitstreffen LaVo
- Vorbereitungstreffen für neues Kampagnenformat 26.1.
- BzVo MFR 27.1.
~~* vor Ort~~
- Orga
- Versand Werbematerial (Masken & Kugelschreiber)
- Onlineformular Anforderung von UU-Formularen
- Brief "Zusammenarbeit mit anderen Parteien in BY"
- Briefe Bundestag etc. wg. UU-Formularen
- Unterstützung bei OM-Gedöns
- Vorbereitung Dicker Engel / BBB 7.2. 18 Uhr "W/Sollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema Umwelt / Klimapolitik als wichtiges Wahlkampfthema bespielen ?" mit anschließender Limesurvey-Mitgliederbefragung (muss auch noch beantragt & vorbereitet werden ...)
- WKO - Gedöns (Zahlungen, Beschlüsse ... )
- Gliederungskontakte wg. fehlender Buchung usw.
- Diskussionen mit BuVo-Mitgliedern wg versch. Themen
- Wahlkampfvorbereitungen (fehlende)
- Themenbeauftragte (Aufgaben, Selbstverständnis)
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- Geschäftsstelle
- Arbeitssitzung
- LaVo-Sitzung
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- BzV-VoSi, LV-BY Arbeitssitzung,
- Redaktionskonferenz, VoSi-Bund,
- Wirtschaft vs. AG Gesundheit & Pflege
- VoSi-Bund / NÖ-Teil, Team-PolGF,
- Arbeitssitzung( NÖ )BuVo,
- LV-BY Sondersitzung, VoSi-LV-BY
- PolGF-Sondersitzung / BuVo-Umfrage z. BTW21
- WK-Budget BTW21 des LV-BY
- die ersten Zahlungen sind von den Gliederungen eingegangen
- Buchhaltung 2020 des LV-BY incl. Untergliederungen zu 2/3 fertig
- Ziel ist der 31.01.2021
- Bundeshaushalt 1. Entwurf erarbeitet und erstellt
- SM-Protokolle für alle Beschlüsse erstellt
- Am 27.01.2021 hat der BzV-MFR beschlossen Alexander Grabner für Mittelfranken ins WKO-Team zu entsenden \o/
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- BzV-VoSi,
- VoSi FabLab
- Verwaltungstätigkeiten im SNAFU, Redmine und PRM
Mickey Sinclair
- Bundes-Presse,PolGF,Int. Koord. Sondersitzung PolGF, AG Gesundheit & Wirtschaft.
- Bayern Arbeitssitzung.
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
- Kassenprüfung Bunte Liste
Alexander Grabner
- Arbeitssitzung
- Vorstandssitzung KVNF
- Kontaktherstellung und erste Vorbereitung auf eine Talkrunde auf Twitch (https://www.twitch.tv/glu3cifer)
Felix Schymura
- Arbeitssitzung
- Infoveranstaltung zur Steigerwaldbahn
Yannick Schürdt
- Arbeitssitzung
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 28.01.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 134.531,06 EUR
- Kontostand Giro 13.238,70 EUR
- Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 36.174,13 EUR
- Bar-Kasse 118,23 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 28.01.2021
- Mitglieder gesamt: 1052
- Mitglieder stimmberechtigt: 302 (28,6%)
- BEO verifiziert in Bayern: 129
- schwebende Mitglieder: 3
Anträge
Antrag: Verlängerung von Fristen für Handlungsfähigkeiten von Gliederungen gemäß Landessatzung §7b(1)
- Beantragt am
- 28.1.21
- Nummer
- LaVo14/2020/30
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, gemäß Landessatzung §7b(1) speziell Satz 2 die Fristen zur automatischen Auflösung für nachfolgende Gliederungen zu verlängern:
- BzV Oberbayern
- BzV Mittelfranken
- BzV Oberpfalz
Die Gliederungen werden angehalten, die Parteitage, sobald es pandemiebedingt wieder möglich ist zeitnah nachzuholen.
- Begründung
- Aufgrund der aktuellen Corona - Pandemie - Verordnungen konnten die genannten Gliederung bisher noch keinen Parteitag zur Wahl eines Vorstandes durchführen. Gemäß COVZvRMG (Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie) verbleiben Vorstände zwar solange im Amt, bis eine Wahl problemlos durchgeführt werden kann, es haben uns aber aufgrund Landessatzung §7b(1) einige Gliederungen angeschrieben und um entsprechende Fristverlängerung gebeten.
Martin Kollien-Glaser | ![]() |
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Arnold Schiller | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Stefan Albrecht | ![]() |
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Mickey Sinclair | ![]() |
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Michael Ceglar | ![]() |
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Alexander Grabner | ![]() |
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Felix Schymura | ![]() |
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Yannick Schürdt | ![]() |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
der genannte § der Landessatzung:
§ 7b - Gliederung, Auflösung von Untergliederungen
(1) 1Wird der Vorstand eines Gebietsverbandes handlungsunfähig oder läuft die Amtszeit gemäß der jeweiligen Satzung aus, ohne dass eine Neuwahl stattgefunden hat und hält dieser Zustand ununterbrochen 6 Monate lang an, so löst sich dieser Gebietsverband nach Ablauf dieser Frist automatisch auf. 2Die Frist kann durch Beschluss einer übergeordneten Gliederung verlängert werden.
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag
- Beantragt am
- 14.1.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/803
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6408 (Privat gesetzt)
Infoblock
- 7.2. 18 Uhr Dicker Engel/BigBlueButton "W/Sollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema Umwelt / Klimapolitik als wichtiges Wahlkampfthema bespielen ?" https://meet.piratensommer.de/b/mar-c7f-zzy
- https://mattermost.european-pirateparty.eu/ppeu-board/channels/working-group-media-and-communication.
Fragen an den Landesvorstand
keine
Nächstes Treffen
Datum: 11.02.2021
Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
- wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
- Uploadfilter und Terreg
- Hintertüren in Verschlüsselung
- freesharing.eu eci-ubi.eu
- Rentenversicherung
- Bundespolizeigesetz
- Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
- EEG-Novelle
https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html
http://unterschreibt.de
Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
- Stammtische:
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
- Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
- Das Thema "Livestreaming der Stadtratssitzungen" wird im Stadtrat intensiv diskutiert
- Bei einem Strategietreffen des Stadtrats zum Livestreaming wird der Antrag der Parteipiraten eingebracht
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
- Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
LV Beautragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
- Website Bereiche aktualisiert mit Unterseiten/verknüpften Wiki Seiten
- Mitmachen - Informieren - *
- Mitmachen - Mitarbeiten - *
- Mitmachen - Arbeitsweise und Tools- Piratenpad -> Cryptpad
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
- ÖPNV-Chaos bezüglich Corona-Fahrplänen (falsche Angaben in Fahrplan-Apps)
- Umstellung auf digitale Infoveranstaltungen zur Steigerwaldbahn
Netzpolitik / Roger Rösch
- Vorstöße zur Bestandsdatenauskunft
- Diskussionen über Recht auf Nichtereichbarkeit für Arbeitnehmer
- Kfz Kennzeichenerfassung kommt Bundesweit
- Internetnutzer tun sich zusammen und verteilen Geld von Hedgefonds an die Masse.
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
WahlKampfOrga
Sonstiges
Ende Uhr 21:44