BY:Vorstandssitzung/2021-01-28

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
28.01.2021
Start
20:31 Uhr
Ende
21:33 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • TeamPolGF-Sondersitzung UU-Sammeln 15.1.
    • SG Presse Bund 18.1. & 25.1.
    • TeamPolGF Bund 19.1. & 26.1.
    • AG Umwelt Bund 20.1. & 27.1.
    • Erstkontakt mit GermanZero Kampagnenleiterin Politikerkontakte 21.1.
    • BuVo-Sitzung 21.1.
    • webinar GermanZero "Engagement vor Ort" 22.1.
    • gem. Treffen der AGen Gesundheit, Wirtschaft, Finanzen zur aktuellen Situation Corona 22.1.
    • Online-Stammtisch Deggendorf
    • Arbeitstreffen LaVo
    • Vorbereitungstreffen für neues Kampagnenformat 26.1.
    • BzVo MFR 27.1.

~~* vor Ort~~

  • Orga
    • Versand Werbematerial (Masken & Kugelschreiber)
    • Onlineformular Anforderung von UU-Formularen
    • Brief "Zusammenarbeit mit anderen Parteien in BY"
    • Briefe Bundestag etc. wg. UU-Formularen
    • Unterstützung bei OM-Gedöns
    • Vorbereitung Dicker Engel / BBB 7.2. 18 Uhr "W/Sollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema Umwelt / Klimapolitik als wichtiges Wahlkampfthema bespielen ?" mit anschließender Limesurvey-Mitgliederbefragung (muss auch noch beantragt & vorbereitet werden ...)
    • WKO - Gedöns (Zahlungen, Beschlüsse ... )
    • Gliederungskontakte wg. fehlender Buchung usw.
    • Diskussionen mit BuVo-Mitgliedern wg versch. Themen
      • Wahlkampfvorbereitungen (fehlende)
      • Themenbeauftragte (Aufgaben, Selbstverständnis)

Arnold Schiller

  • Geschäftsstelle
  • Arbeitssitzung
  • LaVo-Sitzung

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • BzV-VoSi, LV-BY Arbeitssitzung,
    • Redaktionskonferenz, VoSi-Bund,
    • Wirtschaft vs. AG Gesundheit & Pflege
    • VoSi-Bund / NÖ-Teil, Team-PolGF,
    • Arbeitssitzung( NÖ )BuVo,
    • LV-BY Sondersitzung, VoSi-LV-BY
    • PolGF-Sondersitzung / BuVo-Umfrage z. BTW21
  • WK-Budget BTW21 des LV-BY
    • die ersten Zahlungen sind von den Gliederungen eingegangen
  • Buchhaltung 2020 des LV-BY incl. Untergliederungen zu 2/3 fertig
    • Ziel ist der 31.01.2021
  • Bundeshaushalt 1. Entwurf erarbeitet und erstellt
  • SM-Protokolle für alle Beschlüsse erstellt
  • Am 27.01.2021 hat der BzV-MFR beschlossen Alexander Grabner für Mittelfranken ins WKO-Team zu entsenden \o/
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • BzV-VoSi,
  • VoSi FabLab
  • Verwaltungstätigkeiten im SNAFU, Redmine und PRM

Mickey Sinclair

  • Bundes-Presse,PolGF,Int. Koord. Sondersitzung PolGF, AG Gesundheit & Wirtschaft.
  • Bayern Arbeitssitzung.

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung und Formalfoo
  • Kassenprüfung Bunte Liste

Alexander Grabner

Felix Schymura

  • Arbeitssitzung
  • Infoveranstaltung zur Steigerwaldbahn

Yannick Schürdt

  • Arbeitssitzung

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 28.01.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 134.531,06 EUR
    • Kontostand Giro 13.238,70 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 36.174,13 EUR
    • Bar-Kasse 118,23 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 28.01.2021
  • Mitglieder gesamt: 1052
  • Mitglieder stimmberechtigt: 302 (28,6%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 129
  • schwebende Mitglieder: 3

Anträge

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Antrag: Verlängerung von Fristen für Handlungsfähigkeiten von Gliederungen gemäß Landessatzung §7b(1)

Beantragt am
28.1.21
Nummer
LaVo14/2020/30
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, gemäß Landessatzung §7b(1) speziell Satz 2 die Fristen zur automatischen Auflösung für nachfolgende Gliederungen zu verlängern:
  • BzV Oberbayern
  • BzV Mittelfranken
  • BzV Oberpfalz

Die Gliederungen werden angehalten, die Parteitage, sobald es pandemiebedingt wieder möglich ist zeitnah nachzuholen.

Begründung
Aufgrund der aktuellen Corona - Pandemie - Verordnungen konnten die genannten Gliederung bisher noch keinen Parteitag zur Wahl eines Vorstandes durchführen. Gemäß COVZvRMG (Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie) verbleiben Vorstände zwar solange im Amt, bis eine Wahl problemlos durchgeführt werden kann, es haben uns aber aufgrund Landessatzung §7b(1) einige Gliederungen angeschrieben und um entsprechende Fristverlängerung gebeten.
Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Arnold Schiller 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Stefan Albrecht 15yes.png
Mickey Sinclair 15yes.png
Michael Ceglar 15yes.png
Alexander Grabner 15yes.png
Felix Schymura 15yes.png
Yannick Schürdt 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
der genannte § der Landessatzung: § 7b - Gliederung, Auflösung von Untergliederungen
(1) 1Wird der Vorstand eines Gebietsverbandes handlungsunfähig oder läuft die Amtszeit gemäß der jeweiligen Satzung aus, ohne dass eine Neuwahl stattgefunden hat und hält dieser Zustand ununterbrochen 6 Monate lang an, so löst sich dieser Gebietsverband nach Ablauf dieser Frist automatisch auf. 2Die Frist kann durch Beschluss einer übergeordneten Gliederung verlängert werden.



Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag

Beantragt am
14.1.2020
Nummer
LaVo14/2020/803
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Albrecht
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6408 (Privat gesetzt)


Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

keine

Nächstes Treffen

Datum: 11.02.2021

Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
  • Uploadfilter und Terreg
  • Hintertüren in Verschlüsselung
  • freesharing.eu eci-ubi.eu
  • Rentenversicherung
  • Bundespolizeigesetz
  • Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
  • EEG-Novelle

https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html
http://unterschreibt.de
Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.


Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

  • Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

  • Das Thema "Livestreaming der Stadtratssitzungen" wird im Stadtrat intensiv diskutiert
    • Bei einem Strategietreffen des Stadtrats zum Livestreaming wird der Antrag der Parteipiraten eingebracht

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

  • Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
  • Felix Schymura
  • Yannick Schürdt

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

  • Stefan Albrecht
  • Thomas Knoblich

LV Beautragter für Mitgliederverwaltung

  • Stefan Albrecht
  • Detlef Netter

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Webseitenadministration / Roger Rösch

  • Website Bereiche aktualisiert mit Unterseiten/verknüpften Wiki Seiten
    • Mitmachen - Informieren - *
    • Mitmachen - Mitarbeiten - *
    • Mitmachen - Arbeitsweise und Tools- Piratenpad -> Cryptpad


Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt

Datenschutz / Fa Sentitec

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Migration / Mickey Sinclair

Verkehrspolitik / Felix Schymura

  • ÖPNV-Chaos bezüglich Corona-Fahrplänen (falsche Angaben in Fahrplan-Apps)
  • Umstellung auf digitale Infoveranstaltungen zur Steigerwaldbahn

Netzpolitik / Roger Rösch

Umwelt / Josef Reichardt

Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

WahlKampfOrga

Sonstiges

Ende Uhr 21:44

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