BY:Vorstandssitzung/2021-01-14

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
14.01.2021
Start
20:35 Uhr
Ende
21:35 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • SG Presse
    • TeamPolGF
    • LaVo-Arbeitstreffen "Zusammenarbeit mit anderen Parteien"
    • LaVo-Arbeitstreffen "Presse- & SoMe- Arbeit"
    • AG Umwelt
    • #3KT21_online
    • BuVo-Sitzung
    • Dicker Engel "Presse-Konzept"
    • LaVo-Arbeitstreffen
    • BzVo Schwaben

~~* vor Ort~~

Arnold Schiller

  • Arbeitssitzung
  • LaVo-Arbeitstreffen

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • LV-BY Arbeitssitzung, Team-PolGF, Bundesbuchhaltung
    • VoSi-Bund / NÖ-Teil, Redaktionskonferenz, VoSi-Bund,
    • Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY
    • Gesprächsrunde um die Kausa LV-BB / Kommissarischer Vorstand,
  • VoSi KV-Nland, Video u. Pad
  • Dicker Engel, PR-Konzept Vorstellung, Video
  • 3kt LV-BY - Videoveranstaltung
  • Teleko RA Gerstädt in Sachen PShop
  • VoSi u. Stammtisch KV-Nland, Video-Online

• Video Wahlkampfauftakt BB / WoZiGe

  • Wahlkampf-Topf des LV-BY zur BTW21
    • die sich aus dem ReBe2019 ergebenden Zahlen werden zur Berechnung für die Einzahlung in den WK-Topf herangezogen
    • die Zahlen befinden sich auf Seite 6 des ReBe19.
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
  • Info
    • es wurde eine OM auf Aberkennung aller Ämter gegen den amtierenden Bundesschatzmeister vom GenSek des BuVos gestellt
    • Da dies auch den Landesverband Bayern betrifft und alle nachgeordneten Gliederungen informiere ich hiervon darüber

Stefan Albrecht

  • LV-BY Arbeitssitzung
  • VoSi KV AN-WUG per Mumble
  • SNAFU, Redmine Bayern und Redmine Bund
  • PRM - Mitgliederverwaltung

Mickey Sinclair

  • Bayern Arbeitssitzung,Pressesitzung
  • Bund Pressesitzung, PolGF-Sitzung, IK-Sitzung.

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung & Formalfoo
  • Sitzung "Zusammenarbeit mit anderen Parteien"
  • KV N-Land & Roth VoSi

Alexander Grabner

  • Vorstandssitzung KVNF
  • Arbeitssitzung

Felix Schymura

  • Teilnahme an der Arbeitssitzung
  • Arbeitssitzung zur Presse & Social Media
  • Arbeitssitzung zur Zusammenarbeit mit anderen Parteien

Yannick Schürdt

  • Teilnahme an Arbeitssitzung
  • Arbeitssitzung zur Zusammenarbeit mit anderen Parteien
  • Arbeitssitzung SoMe

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 14.01.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 131.027,21 EUR
    • Kontostand Giro 10.392,87 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 10.516,11 EUR
    • Bar-Kasse 118,23 EUR
  • Buchhaltung 2020 des LV-BY incl. Untergliederungen zu 2/3 fertig
    • Ziel ist der 31.01.2021

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 14.01.2021
  • Mitglieder gesamt: 1052
  • Mitglieder stimmberechtigt: 296 (28,1%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 129
  • schwebende Mitglieder: 3

Anträge

  • Wahlkampf-Budget / Beteiligung des LV-BY


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Antrag: Beteiligung LV-BY am WK-Budget

Beantragt am
14.01.2021
Nummer
LaVo14/2020/27
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen sich am WK-Budget mit 22.204,17 € zu beteiligen. s. Beschluss vom 17.12.2020 LaVo14/2020/26
Begründung
Der LV-BY stellt zur BTW21 mit seinen Gliederungen ein WK-Budget, gesondertes Konto, auf. Die Beteiligung errechnet sich aus dem Reinnetto-Vermögen einer jeden Gliederung zum 31.12.2019. s. ReBe2019 Seite 6 https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c5/Rechenschaftsbericht_2019_LV_Bayern.pdf Dies beträgt für den LV-BY 188.086,54 €. Davon wird das WK-Budget zum 31.12.2019 28.759,97 € abgezogen. Das zur Berechnung heranzuziehende Vermögen des LV-BY zum 31.12.2019 beträgt somit 159.326,70 €. Davon 15% = 23.899,01 €. Davon wird das verbleibende Guthaben aus dem WK-Budget aus vergangenen Jahren abgezogen = 1.694,84 € sodass sich ein Betrag von 22.204,17 € ergibt.



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Antrag: Partfin 2019

Beantragt am
14.01.2021
Nummer
LaVo14/2020/28
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen die Hälfte der PartFin2019 die bis zum 31.03.2021 zur Auszahlung kommt dem Wahlkampf-Budget zur BTW21 zuzuführen. Den genauen Betrag wird der Landesschatzmeister zum geeigneten Zeitpunkt mitteilen.
Begründung




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Antrag: Ausschreibung

Beantragt am
14.1.2021
Nummer
LaVo14/2020/29
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand Bayern möge nachfolgende Ausschreibung beschließen:

Im September 21 findet die nächste Bundestagswahl statt. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation und der noch lange Zeit bestehenden Unsicherheit, wann wieder ein "normales öffentliches Leben" möglich sein wird müssen wir derzeit davon ausgehen, dass der Bundestagswahlkampf deutlich stärker online stattfinden wird als es bereits in der Vergangenheit der Fall war.

Daher suchen wir Mitglieder und PIRATEN-Freunde, die mit den verschiedenen sozialen Netzwerken vertraut sind, um bereits frühzeitig mit ersten Kampagnen, gerade auch zum Sammeln der Unterstützer-Unterschriften (UUs) online gehen zu können.

  • Du bist gerne und/oder stundenlang oder zumindest regelmäßig (meint täglich, nicht monatlich) online und kannst "nebenher" auf der ein oder anderen Plattform die Accounts betreuen? Andere Inhalte teilen und auf Anfragen reagieren?
  • Du hast (gute) Ideen und/oder kannst mit graphischen Programmen gut umgehen um mit Meme's unsere politischen Inhalte zu verbreiten oder Flyer, Plakate oder Programme grafisch zu erstellen?
  • Du hast schon mal in die Pressearbeit geschnuppert, für die Schüler- oder Regionalzeitung Artikel geschrieben oder via Praktikum in eine Redaktion geschnuppert?
  • Du bist mit der Kamera per Du, hast schon immer mal davon geträumt die dir angeeigneten Kenntnisse aktiv einbringen zu können, hast ein Händchen für den Schneidetisch oder betreibst vielleicht selbst schon aktiv einen YouTube-Kanal?
  • Du hast zwar von den genannten Punkten so irgendwie noch nicht so den Durchblick, kannst und willst aber schnell lernen und uns damit bei der SocialMedia-Arbeit unterstützen?
  • Du liest gern, Gesetzestexte oder Zeitungsartikel, bist in der Lage diese schnell auf das Wesentliche zusammen zu fassen und weiter zu geben und kannst Kandidaten mit diesen Informationen versorgen?
  • Du kannst dir vorstellen unsere Spitzenkandidaten oder Vorstände in Assistenz zu unterstützen, ihnen tägliche Routinearbeiten abzunehmen und ihnen so den Rücken freizuhalten um beim Wahlkampf aufzutreten?
  • Du hast das jetzt schon dreimal kopfschüttelnd durchgelesen, wunderst dich, dass die "grauhaarigen Männer in ihrer Betriebsblindheit" genau DEN Punkt, den du gut & gerne einbringen willst vergessen haben?

Wenn du auch nur bei einem der genannten Punkte nicht eindeutig NEIN sagen kannst, dann bist DU DER oder DIE Richtige und DER oder DIE, die wir suchen!

DANN melde dich bei uns, gerne auch erst einmal unverbindlich und lass uns darüber sprechen, wie wir dich in die Arbeit einbinden, wie du uns bei der Arbeit unterstützen kannst.

Du kannst nicht sicher zusagen, dass du die gesamte Zeit über dich zur Verfügung stellen kannst? Vielleicht nur während der Semesterferien oder nur am Wochenende? Egal, melde dich frühzeitig, wenn du dir die Unterstützung vorstellen kannst, wir werden gemeinsam Möglichkeiten finden, wie du dich einbringen kannst.

Du bist eigentlich genau DIE Person, die wir suchen hast aber eigentlich überhaupt keine Zeit, weil du schauen musst, das dein Kühlschrank gefüllt ist und die Miete bezahlt wird? Auch dann lass uns bitte miteinander sprechen, vielleicht findet sich auch dafür eine Möglichkeit, mit der beiden Seiten geholfen ist.

"Es gibt viel zu tun ~~-nichts wie weg-~~ - packen wir es an!"


Gerne stellen wir über diese Arbeit auch ein Ehrenamtszeugnis aus, das so manches mal bei der Suche nach einem Ausbildungs- oder Studienplatz hilfreich sein könnte.

Begründung


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Landesvotum gegen Beauftragung kom- LaVo BB

Beantragt am
28.12.2020
Nummer
LaVo14/2020/803
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6377


Infoblock

  • 15.1. 20:00 Uhr Mumble zum Thema UU-Sammeln BTW etc. Ebene der Landesvorstände

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

keine

Nächstes Treffen

Datum: 28.01.2021

Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
  • Uploadfilter und Terreg
  • Hintertüren in Verschlüsselung
  • freesharing.eu eci-ubi.eu
  • Rentenversicherung
  • Bundespolizeigesetz
  • Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
  • EEG-Novelle

https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426 https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/ https://www.deutschepost.de/de/p/postaktuell.html http://unterschreibt.de Wenn jedes Mitglied bei seinen Freunden und Bekannte das Unterschriftsformular in den Briefkasten zukommen lässt mit der Bitte zu für uns zu unterschreiben.

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

  • Passau:
    • Einladungen durch LaVo nicht verschickt. Warum?
    • Antrag Wahlkampf 2021 Passau?

Oberbayern

  • Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)

Oberfranken

  • suchen einen Direktkandidaten für den Bereich Hof/Wunsiedel

Oberpfalz

Schwaben

  • KV All-BO per Beschluss aufgelöst
  • Rechnung wegen Urheberrechtsverletzung (KV All-Bo) erhalten & (zähneknirschend) bezahlt

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof https://waehltmicha.de

  • Ausschussgemeinschaft mit DIE LINKE
  • Geschäftsordnungskommission (wenig Öffentlichkeitswirksam)
  • Lokalpresse viel Resonanz
  • Antrag auf Neuausrichtung der Pressearbeit
  • Antrag wegen Vorgabe zu Schutzmasken
    • kostenfreie Zurverfügungstellung durch Stadt Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

  • Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
  • Felix Schymura
  • Yannick Schürdt

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

  • Stefan Albrecht
  • Thomas Knoblich

LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

  • Stefan Albrecht
  • Detlef Netter

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Webseitenadministration / Roger Rösch


Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt

Datenschutz / Fa Sentitec

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Migration / Mickey Sinclair

Verkehrspolitik / Felix Schymura

Netzpolitik / Roger Rösch

Umwelt / Josef Reichardt

  • Letztes Jahr: Umwelt-Social-Media-Kampagne inhaltlich vorbereitet und an Martin/AG Umwelt geschickt - Warte auf Rückmeldung
  • Als nächstes: Grafische Ausarbeitung der Umwelt-Social-Media-Kampagne (zumindest für die Niederbayern-Kanäle)

Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

Solange es keine gesetzliche Impfpflicht gibt, kann ein Arbeitgeber dies also auch nicht von seinen Mitarbeitern verlangen und zwangsweise durchsetzen.

WahlKampfOrga

Sonstiges

Ende Uhr 22:47

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