BY:Vorstandssitzung/2020-12-03
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 03.12.2020
- Start
- {{{Start}}} Uhr
- Ende
- 21:08 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
- Martin Kollien-Glaser
- Arnold Schiller
- Detlef Netter
- Stefan Albrecht (entschuldigt)
- Mickey Sinclair
- Michael Ceglar
- Alexander Grabner
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themen und Berichte
- 2.1 Themen
- 2.2 Berichte aus dem Landesverband
- 2.3 Berichte aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 2.5 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 2.6 Bericht der Jungen Piraten
- 2.7 Pressespiegel
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 Administratives
- 2.8.1.1 LV Beauftragter für Zugänge
- 2.8.1.2 LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 2.8.1.3 SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 2.8.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 2.8.1.5 Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
- 2.8.1.6 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 2.8.1.7 Landesgeschäftsstelle
- 2.8.1.8 Datenschutz / Fa. Sentitec
- 2.8.1.9 SG Recht / derzeit vakant
- 2.8.1.10 Pressesprecher / derzeit vakant
- 2.8.2 Themenbeauftragte
- 2.8.3 WahlKampfOrga
- 2.8.1 Administratives
- 2.9 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael / Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- webinar Covento PR-Impuls
- AG Gesundheit Corona Infektionsschutzgesetz
- SG Presse
- TeamPolGF
- BzVo Schwaben
- AG Umwelt
- BuVo-Sitzung
- BY-IT Mumble
- Arbeitstreffen LaVo
- AG Energiepolitik
- AG Wirtschaft
- vor Ort
- Orga
- Telefonat 1V_BuVo wg. Wahlkampfvorbereitung
- Bestellung 10K Kugelschreiber
- Verteilerschlüssel
- Versandvorbereitungen
- Bayern-Marina leider abgesagt wegen AGB der Vermieter
- Fragen zu Referat über die Piratenpartei
- WahlkampfOrga-Gedöns
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- ECIUBI
- BY-IT Mumble
- Arbeitssitzung
- LGS Dinge
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Telko WP ReBe2019, Bundesbuchhaltung,
- Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung,
- Redaktionskonferenz
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- entschuldigt
Mickey Sinclair
- PPEU Council Meeting letztes Wochenende,
- Bundes Presse, PolGF, Int. Koord,
- Bayern Arbeitssitzung.
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
- Verfassungsklage Kommunalwahlgesetz
Alexander Grabner
- Bayern-IT-Sitzung
- Vorstandssitzung KV Nürnberg-Fürth
- Organisatorische Angelegenheiten KV-NF
- Arbeitssitzung
- Organisation einer Datenschutzschulung
- Pressesitzung
Felix Schymura
- Arbeitssitzung
Yannick Schürdt
- Arbeitssitzung
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 03.12.2020
- Kontostand Gesamt LV-BY 133.457,49 EUR
- Kontostand Giro 11.991,56 EUR
- Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 11.316,31 EUR
- Bar-Kasse 149,62 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 03.12.2020
- Mitglieder gesamt: 1079
- Mitglieder stimmberechtigt: 609 (56,4%)
- BEO verifiziert in Bayern: 132
- schwebende Mitglieder: 2
Anträge
keine
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
keine
Infoblock
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
keine
Nächstes Treffen
Datum: 17.12.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
- wir wollen mit euch wahlkampfrelevante Themen sammeln, um uns in Folge gemeinsam darauf vorzubereiten.
- Upload-Filter und Terreg
- Hintertüren in Verschlüsselung
- freesharing.eu eci-ubi.eu
- Rentenversicherung
- Bundespolizeigesetz
- Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen
- EEG-Novelle
Berichte aus dem Landesverband
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Landesliste_BY
- https://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/bayern-entschaerft-polizeiaufgabengesetz-21705-art1961620.html
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 04.12.2020 19.30 Stammtisch KV-NF ( Nürnberg-Fürth ), Jitsi - Einwahllink über Twitter
- 09.12.2020 19.00 Uhr VoSi und Stammtisch KV-Nland online / https://meet.jit.si
- 14.12.2020 18.30 Uhr Stammtisch KV-Erlangen, online / https://meet.alpha.berlin/PiratenErlangen
- 22.12.2020 19.30 Uhr Vorstandssitzung KV-NF
Niederbayern
- Stammtisch Deggendorf: Wegen Weihnachten eine Woche früher: Sonntag, 13.12.2020 19:00 - 21:00 Uhr,
- Plan B Burger Society, alternativ online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
- Wanderstammtisch Landkreis Passau: Dienstag, 15.12.2020 19:00 Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
- Es soll eine Mail an die Mitglieder aus der Region Passau mit Einladung zu den Stammtischen gesendet werden, Mail mit der Bitte ging am 24.11. an den LaVo.
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Antrag an LaVo
Oberbayern
- Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
- nichts neues
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
- Haushaltsverhandlungen abgeschlossen
- Ein ungenutztes Gewerbegebiet wurde in ein Naturschutzgebiet umgewandelt, dadurch stehen etwa 20 Hektar Wald jetzt unter dauerhaftem Schutz
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- Nachfragen bei den Gemeinden
Kandidaten zur BTW21
- Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
- Neue Glasscheibe wurde in die Eingangstür eingesetzt
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa. Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
- Mitgliederversammlung Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern, 12.12.2020
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
- keine Beauftragung,dann mehr Zeit für Plätzchenbacken. Frohes Fest!
WahlKampfOrga
Sonstiges
- https://twitter.com/Kathi842274981/status/1331220597037264896 BY Polizei und Beschlagnahme legales Cannabis
Ende Uhr 21:51