BY:Vorstandssitzung/2020-10-08
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 08.10.2020
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 21:56 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.6.1 Antrag: Allgemeiner Antrag
- 1.6.2 Antrag: Beauftragung Nils Brandt bei der AV WK227 Mitgliedsbeiträge einzunehmen
- 1.6.3 Antrag: Bestellung Kugelschreiber UU-Sammeln / Wahlkampf
- 1.6.4 Antrag: Budget für LaVo-Klausur
- 1.6.5 Antrag: Versand des Newsletters mit den Ergebnissen von LPT & AV an ALLE Mitglieder
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themen und Berichte
- 2.1 Themen
- 2.2 Berichte aus dem Landesverband
- 2.3 Berichte aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 2.5 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 2.6 Bericht der Jungen Piraten
- 2.7 Pressespiegel
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 Administratives
- 2.8.1.1 LV Beauftragter für Zugänge
- 2.8.1.2 LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 2.8.1.3 SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 2.8.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 2.8.1.5 Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
- 2.8.1.6 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 2.8.1.7 Landesgeschäftsstelle
- 2.8.1.8 Datenschutz / Fa Sentitec
- 2.8.1.9 SG Recht / derzeit vakant
- 2.8.1.10 Pressesprecher / derzeit vakant
- 2.8.2 Themenbeauftragte
- 2.8.3 WahlKampfOrga
- 2.8.1 Administratives
- 2.9 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-09-24
- Angenommen ja
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- SGPresse_Bund
- TeamPolGF_Bund
- AG Umwelt Bund
- BuVo-Sitzung
- BzVo Schwaben
- vorOrt
- unterwegs
- FFF-Demo Schongau
- Bündnis gegen Rechts Kaufbeuren
- unterwegs
- Urlaub (Firma) 2.-11-10.20
- Orga
- LaVo-Klausur
- Bayern-Marinen
- Mitglieder-Newsletter
- Anschreiben Gliederungen wg. WKO-Budget
- Bestellung Kugelschreiber (siehe Antrag)
- BPT20.1 Fürstenwalde
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- LGS-Dinge
- Arbeitssitzung
- Webdinge
- ECIUBI https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home
- Stammtisch
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- AKO-Antragsbearbeitung, LV-BY Arbeitssitzung,
- Redaktionskonferenz, BPT-Orga, VoSi-Bund,
- Team-PolGf, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo,
- Vosi-Bund, NÖ-Teil
- Videokonferenz Kommunal Bunte Liste / VoSi
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- 26.09.2020 MV 2020.1 des KV AN-WUG mit Vorstandswahlen
- Wiederwahl zum Schatzmeister
- 26.09.2020 AV BTW2021 des WK 241 mit Wahl von Markus Wanger als Direktkandidat
- Arbeitssitzung Lavo
- Gensek Tagesgeschäft mit SNAFU, Redmine Bayern und Bund
Mickey Sinclair
- Arbeitssitzung LV Bayern.
- Bund, Presse, PolGF, Int. koord.(Sondersitzung BPT)
- PPEU Vorstandssitzung, (Translation Team vorgestellt)
- Anträge Bundesprogramm 2021, Migration & Asyl.
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung & Formalfoo
Alexander Grabner
- Konsituierende Vorstandssitzung des KVNF
- Organisatorisches KVNF
- Kontaktaufnahme mit dem Vermieter der Geschäftsstelle Mittelfranken
- Presseteam-Sitzung
Felix Schymura
- 2020-09-29: Teilnahme an einer Besprechung zum Thema ÖPNV im Raum Schweinfurt
- 2020-10-05: Teilnahme an der vorbereitenden LaVo-Sitzung
Yannick Schürdt
- Arbeitssitzung
- Tut Dinge
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 08.10.2020
- Kontostand Gesamt LV-BY 145.227,37 EUR
- Kontostand Giro 11.166,12 EUR
- Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 13.911,63 EUR
- Bar-Kasse 149,62 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 08.10.2020
- Mitglieder gesamt: 1086
- Mitglieder stimmberechtigt: 601 (55,3%)
- BEO verifiziert in Bayern: 135
- schwebende Mitglieder: 5
Anträge
Antrag: Allgemeiner Antrag
- Beantragt am
- 7. September 2020
- Nummer
- LaVo14/2020/017
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jiri Cihula
- Text
- Hier mit möchte ich den LV bitten, den Tarifvertragsgesetz: TVG mit Durchführungs und Nebenvorschriften (TGV Kommentar, ISBN 978-3-406-70806-0, 8. neu bearbeitete Auflage 2019) mir zur Verfügung zu stellen. Danke.
- Begründung
- Für einen LV Beauftragten, für Tarif- und Arbeitsrecht, unumgängliche Fachliteratur.
Martin Kollien-Glaser | ![]() |
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Arnold Schiller | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Stefan Albrecht | ![]() |
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Mickey Sinclair | ![]() |
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Michael Ceglar | ![]() |
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Alexander Grabner | ![]() |
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Felix Schymura | ![]() |
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Yannick Schürdt | ![]() |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
da der Antragssteller nicht anwesend war, wurde der Antrag in der Sitzung am 24.9.20 entsprechend auf die nächste Sitzung geschoben.
Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.
Antrag: Beauftragung Nils Brandt bei der AV WK227 Mitgliedsbeiträge einzunehmen
- Beantragt am
- 05.10.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/18
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen Nils Brandt zu beauftragen für den Landesvorstand bei der Aufstellungsversammlung für den WK227 in Deggendorf am 10.10.2020 eventuell anfallende Mitgliedsbeiträge einzunehmen und anschließend mit dem Schatzmeister abzurechnen.
- Begründung
Antrag: Bestellung Kugelschreiber UU-Sammeln / Wahlkampf
- Beantragt am
- 8.10.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/19
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen für die Anschaffung von
10.000 Kugelschreibern, orange, Schaft aus Papier, gerollt, Kunststoffteile aus PLA aus Mais, bedruckt mit Signet & PIRATEN aus dem bestehenden WKO-Budget ein Budget in Höhe von € 3.000 aufzustellen. Online-Angebot: https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/5gSSL7G9NPjTZDa Druckansicht: https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/mNxNeWrWeJDQtMG
- Begründung
- Derzeit haben wir kaum noch Bestände an Kugelschreibern, zum Sammeln von UUs macht es aus hygienetechnischen Gründen Sinn
den Unterstützern nach der Unterschrift diese Kugelschreiber als Gimmick zu schenken.
Antrag: Budget für LaVo-Klausur
- Beantragt am
- 8.10.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/20
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen für die am 23.-25.10.2020 in Kaufbeuren stattfindende Klausur des Landesvorstand ein Budget in Höhe von € 3.000 aufzustellen. Das bereits beschlossene Budget LaVo14/2020/002 in Höhe von € 2.000 wird durch diesen Beschluss aufgelöst.
- Begründung
- Der aktuelle Landesvorstand besteht aus 9 Vorstandsmitgliedern, dadurch und durch Corona-bedingte Kosten war das ursprünglich beschlossene Budget leider nicht ausreichend.
Antrag: Versand des Newsletters mit den Ergebnissen von LPT & AV an ALLE Mitglieder
- Beantragt am
- 8.10.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/21
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen den aktuell geplanten Newsletter mit Ergebnissen von LPT & AV an Alle Mitglieder zu versenden.
- Begründung
- Die Ergebnisse insbesondere die Aufstellung der Listenkandidaten betrifft in seiner Wichtigkeit alle Mitglieder.
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag NDB
- Beantragt am
- 05.10.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/801
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6127
Umlaufbeschluss: Mitgliedsanträge OBB
- Beantragt am
- 05.10.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/802
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6128
Infoblock
- Bundesparteitag 20.1 Fürstenwalde 14./15.11.20
- 23-25.10.2020 Vorstands Klausur Kaufbeuren.
- 23.10. 19:00 Datenschutzschulung: https://forum.piratenpartei.de/t/datenschutz-sensibilisierung/5950
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
Frage 2
Frage 3
Nächstes Treffen
Datum: 22.10.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
Berichte aus dem Landesverband
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Landesliste_BY
- Empfehlungen zur Aufstellung der Direktkandidaten
- Coronaprobleme beim Unterschriftensammeln angesprochen
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 09.10.2020 20.00 Uhr Stammtisch KV AN-WUG im Restaurant Al Forno, Weißenburg
- 12.10.2020 18.30 Uhr pol.Stammtisch KV-Erlangen, Erlangen, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 91054 Erlangen
- 13.10.2020 19.30 Uhr Vorstandssitzung KV-NF in der Bucht, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 14.10.2020 19.30 Uhr Stammtisch KV-N-Land Roth, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck
- 14.10.2020 19.00 Uhr VoSi KV-Nland Roth, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck
- 17 u. 18.10.2020 10.00 Uhr AKO nicht Öffentlich, GS-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 31.10.2020 20.00 Uhr konstituierende Vosi KV AN-WUG im Restaurant Sirtaki, Gunzenhausen
- Gäste sind jederzeit herzlich Willkommen
Niederbayern
- AV Kreiswahlvorschlag für Wahlkreis 227 Deggendorf: Samstag, 10.10.2020 14:00 Uhr, Emporium Cafe - Bistro - Bar in Plattling
- Stammtisch Deggendorf: Sonntag, 18.10.2020 19:00 Uhr, Plan B Burger Society
- Wanderstammtisch Landkreis Passau dieses Mal in Eging am See: Dienstag, 20.10.2020 19:00 Uhr, Urweisse Hütt’n
- Stammtisch Dingolfing: Aufgrund eines Terminkonfliktes mit BPT20.1 muss der Termin im November entfallen oder verschoben werden - Entscheidung steht noch aus.
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
- Stammtisch jeden Montag 19:30 Schopenhauerstraße 71 München
Oberfranken
- Angebot zur Fahrt zum BPT besteht (siehe Wiki)
- Zustieg in Oberfranken in Bamberg, Bayreuth und Hof möglich
Oberpfalz
- tuen Dinge
Schwaben
- Rücktritt des KVo All-Bo jetzt komplett, Unterlagen fehlen noch
- AVen in Neu-Ulm/Günzburg & Ostallgäu in Planung
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
- Die Klage der AfD zwecks Verteilung der Ausschussplätzen hatte einen Beschluss zur Folge, die die Stadt Nürnberg verpflichtet, der AfD je einen Platz in den Ausschüssen einzuräumen. Gegen diesen Beschluss wurde seitens der Stadt Beschwerde eingelegt, es kommt also zum Hauptverfahren
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
- Thema CenterParcs Ansiedlung auf ehemaligen Muna Gelände am Altmühlsee - es wurde eine Bürgervereinigung gegen CenterParcs gegründet, BN Vorsitzender ist zurückgetreten
- Thema Evolutionspfad wurde im Stadtrat abgelehnt, angeblich kein Mehrwert (trotz geringster Kosten)
- Thema Kindergarten unter Führung der Adventisten - Wir sind strikt dagegen (es gibt keinen städtischen Kindergarten) - CSU fühlt sich dadurch im Glauben verletzt
- SPD lässt uns an Fraktionssitzungen teilnehmen
- Kostenerstattung für Sitzungen für Stadträte ohne Fraktion wird abgelehnt
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
- Mickey frage ob ich hier mit berichten darf für Gemeinde Gauting.
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- Unterlagen soweit fast zusammen fehlen nur noch 4-5 außer natürlich die 2000 Unterstützerunterschriften
Kandidaten zur BTW21
- Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
- überarbeite derzeit meine Homepage (martin.kollien-glaser.de) entsprechend ...
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
- Zugänge wurden übergeben, begonnen sich einzuarbeiten
- Über vorhandenen Entwurf neuer Website-Struktur informiert worden
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
- Tür ist zu reaktivieren
LGS Postdienst / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
- Blog Beitrag Moira ist noch in Arbeit,https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-moria-7x2j026
- Anträge Bundesprogramm 2021.
Verkehrspolitik / Felix Schymura
- Bahnlinie "Bamberg - Ebern" wird Teststrecke für Akkuzüge (Betreiber: agilis)
- Neuer Bahnhaltepunkt "Brunnen" zwischen Ingolstadt und Augsburg eröffnet
- Kritik häuft sich bezüglich der ehemals geplanten PKW-Maut in Deutschland
Netzpolitik / Roger Rösch
- Vorratsdatenspeicherung illegal
https://netzpolitik.org/2020/eu-gericht-anlasslose-vorratsdatenspeicherung-bleibt-illegal/
- Uploadfilter sollen in Urheberrechtsreform doch verpflichtend werden, CDU will über EU Recht hinaus
https://netzpolitik.org/2020/verschaerfungen-bei-der-urheberrechtsreform-in-deutschland/
- Assange wollte Veröffentlichung von Personendaten verhindern, Urteil im Verfahren am 04.01. im Londoner Gericht Old Bailey
https://www.golem.de/news/wikileaks-augstein-nimmt-assange-in-schutz-2009-151161.html
- BND soll Mobilfunk und Internetanbieter (im Ausland) hacken dürfen
https://netzpolitik.org/2020/bnd-gesetz-eine-neue-lizenz-zum-hacken/
- Öffentlich Rechtliche nutzen CC Lizenzen
https://netzpolitik.org/2020/open-tagesschau-zu-restriktiv-fuer-grosse-reichweite/
Umwelt / Josef Reichardt
- In Deggendorf haben wir es als Piraten bei der FFF-Demo in die Zeitung geschafft (sogar mit Foto): https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/wwagxzc7pxpci5y
- Die Umweltflyer sind da. 500 Stk. sind in Niederbayern geblieben, die restlichen 4500 Stk. liegen in der LGS
- Abstimmung mit LaVo um ökologisch vertretbare Kugelschreiber zum Sammeln der UUs zu bekommen
- Vorbereitung für die SG BTW21 zum Thema "Pappplakate VS. Plastik-Hohlkammer"
- Diskussion zum Thema "Warum sollten Veganer PIRATEN wählen?" im Forum gestartet: https://forum.piratenpartei.de/t/warum-sollten-veganer-piraten-waehlen/5860 (Da Veganismus einen großen positiven Einfluss auf die Umwelt hat, hab ich den Punkt hier auch aufgenommen)
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
“Wenn keine Tarifbindung besteht, hat der Arbeitnehmer keinen unmittelbaren Anspruch auf den Tariflohn, so dass auch eine untertarifliche Entlohnung möglich ist.“ Mogatec Moderne Gartentechnik GmbH/ Starke Jobs/ Leiharbeitnehmer = Vertragsbedingungen +/-
WahlKampfOrga
- es wird wieder möglich sein, die UUs zur BTW21 nach München in die LGS zu schicken, die Beglaubigung wird dann dort von Beauftragten übernommen.
Sonstiges
Ende Uhr 23:20