BY:Vorstandssitzung/2020-09-24
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 24.9.2020
- Start
- 20:32 Uhr
- Ende
- 21:40 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Hinweislinks
- 1.4 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.6.1 Antrag: Beendigung der Beauftragungen des 13. Landesvorstands
- 1.6.2 Antrag: Beauftragten-Geschäftsordnung
- 1.6.3 Antrag: Administrative Beauftragungen
- 1.6.4 Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- 1.6.5 Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- 1.6.6 Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- 1.6.7 Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- 1.6.8 Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- 1.6.9 Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- 1.6.10 Antrag: Allgemeiner Antrag - Ideelle Unterstützung zum Erhalt der Waldbahn
- 1.6.11 Antrag: Allgemeiner Antrag
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themen und Berichte
- 2.1 Themen
- 2.2 Berichte aus dem Landesverband
- 2.3 Berichte aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 2.5 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 2.6 Bericht der Jungen Piraten
- 2.7 Pressespiegel
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 Administratives
- 2.8.1.1 LV Beauftragter für Zugänge
- 2.8.1.2 LV Beautragter für Mitgliederverwaltung
- 2.8.1.3 SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 2.8.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 2.8.1.5 Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
- 2.8.1.6 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 2.8.1.7 Landesgeschäftsstelle
- 2.8.1.8 Datenschutz / Fa Sentitec
- 2.8.1.9 SG Recht / derzeit vakant
- 2.8.1.10 Pressesprecher / derzeit vakant
- 2.8.2 Themenbeauftragte
- 2.8.3 WahlKampfOrga
- 2.8.1 Administratives
- 2.9 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Unterstützerunterschriftenformular: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- SG Presse Bund
- TeamPolGF Bund
- AG Umwelt Bund
- BzVo Schwaben
- BuVo-Sitzung
- pol. Arbeitssitzung LaVo
- Arbeitssitzung LaVo
- PresseBY
- vorOrt
- unterwegs
- Stammtisch München
- LGS räumen 2x
- unterwegs
- Orga
- Nacharbeiten LPT20.1
- Antragsarbeit BPT20.1
- LaVo-Klausur
- Bayern-Marinen
- Einarbeitung pol. & SoMe-Arbeit
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- LGS räumen
- Blumenkübel und anderes Zeug S71
- Übergabe an Vermieter Geschäftsstelle EG
- UU-Formulare angekommen und Wählbarkeitsbescheinigungen
- Demo Seebrücke 20.09.2020
- Montagsstammtisch
- Mumble Socialmedia + Strategie
- Mumble PolGF
- Arbeitsitzung LVBy
- PresseBy
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzung, Team-PolGf, VoSi-Bund ( NÖ ),
- AKO-BPT Antragsbesprechung, Redaktionskonferenz,
- AKO u. Antragsprozess, Bundesbuchhaltung,
- Telko mit RA Baumfalk PShop, BuVo Sondersitzung,
- Konstituierende VoSi-LV-BY
- KV-Nland VoSi, Konstituierende Sitzung, La Bodega, Nürnberger Str. 22, 91217 Hersbruck
- KV-Nland VoSi, pol.Stammtisch, La Bodega, Nürnberger Str. 22, 91217 Hersbruck
- BzV-VoSi, Gs, Zirkelschmidsgasse 5, 90402 Nürnberg
- KPT20.1, KV-Nürnberg-Fürth, Gs, Zirkelschmidsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- LaVo Arbeitssitzung 1+2
- Konstituierende Sitzung Lavo14
- Vosi BzV Mittelfranken
- Stammtisch KV AN-WUG in Ansbach
- GenSek Tätigkeiten in Redmine und Snafu, Tagesgeschäft
Mickey Sinclair
- LaVo Arbeitssitzung 1+2
- PolGF Sondersitzung Bilderrechte.PolGF.
- konstituierende Sitzung Lavo14
- VVN-BdA München besucht.Aufbau Socialmedia.
Michael Ceglar
- Arbeitssitzungen LaVo
- konstituierende Kreis-Vorstandsitzung + Stammtisch KV N-Land/Roth
Alexander Grabner
- Vorstandssitzung KVNF
- Mitgliederversammlung KVNF
- Kontaktformulare überarbeitet
- Vorbereitung der GO für den neuen Vorstand im KVNF
- Pacman zwecks Mumblerechten NRW kontaktiert
- Pol. & SoMe-Arbeit
Felix Schymura
- LV-BY Arbeitssitzung
- Pressesitzung
- Antragstellung
Yannick Schürdt
- LaVo Arbeitsitzung 1+2
- konstituierende Sitzung Lavo14
- Angefangen Unterschriften zu sammeln BTW 21
- FFF Donauwörth Teilnahme
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 24.09.2020
- Kontostand Gesamt LV-BY 145.547,17 EUR
- Kontostand Giro 11.483,02 EUR
- Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 13.914,53 EUR
- Bar-Kasse 149,62 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 24.09.2020
- Mitglieder gesamt: 1086
- Mitglieder stimmberechtigt: 597 (55%)
- BEO verifiziert in Bayern: 135
- schwebende Mitglieder: 9
Anträge
Antrag: Beendigung der Beauftragungen des 13. Landesvorstands
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/007
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen die Beauftragungen des 13. LaVo zu beenden.
- Begründung
Antrag: Beauftragten-Geschäftsordnung
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/008
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgende Beauftragten-Geschäftsordnung zu übernehmen:
- I. Allgemeines
- § 1 Anwendungsbereich**
Diese GO regelt die Tätigkeit von Beauftragten im Landesverband der Piratenpartei Bayern.
- § 2 Begriffsbestimmungen**
Vorstand ist das Organ, das die Beauftragung erteilt. Vorstandsmitglied ist ein Mitglied des Vorstands. Zuständiges Vorstandsmitglied ist das Vorstandsmitglied, das durch Aufgabenverteilung des Vorstands als Ansprechpartner für den Beauftragten benannt ist. Beauftragte sind z.B. Themenbeauftragte, Leiter und Mitglieder von Servicegruppen, Assistenten Themenbeauftragte sind Beauftragte für ein politisches Themengebiet Servicegruppen sind Gruppen für organisatorische oder verwaltende Aufgaben. Assistenten sind Beauftragte für die direkte Zuarbeit zum Vorstand. Persönliche Assistenten sind Beauftragte für die direkte Zuarbeit zu einem Vorstandmitglied. Der Vorstand kann zusätzliche Beauftragungen für bestimmte Aufgaben ausschreiben und/oder beauftragen. z.B. Wahlkampf-Organisator, Plakatierungsbeautragter.
- § 3 Dauer der Beauftragung**
Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss. Die Beauftragung endet
- mit Neuwahl des beauftragenden Vorstands
- mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss
- wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt.
Die Niederlegung ist gegenüber dem gesamten Vorstand zu erklären Der Vorstand kann die Dauer einer Beauftragung befristen. Der Vorstand kann in begründeten Einzelfällen auch Beauftragungen z.B. den Datenschutzbeauftragten für eine längere Zeit aussprechen.
- § 4 Verhalten von Beauftragten**
Beauftragte repräsentieren auch den Landesverband. Sie verhalten sich – insbesondere auch auf sozialen Medien – angemessen und deeskalierend. Beauftragte arbeiten im Rahmen der Beauftragung mit den (insbesondere personenbezogenen) Daten sorgfältig und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Beauftragte arbeiten mit anderen Beauftragten, den Organen der Partei einschließlich ihrer Unter- gliederungen sowie den zuständigen Kassenprüfern unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten freundlich und kooperativ zusammen.
- § 5 Transparenz**
Öffentliche Ausschreibungen von Beauftragten werden auf der Vorstandsseite veröffentlicht. Eine zusätzliche Veröffentlichung an anderer Stelle ist zulässig. Die Bewerbungsfrist soll mindestens 14 Tage betragen. Alle Beauftragungen werden in einer zentralen und gut auffindbaren gemeinsamen Liste veröffentlicht. Alle Beauftragten erstatten über ihre Arbeit öffentlich Bericht. Der Bericht ist in der Regel monatlich mündlich im zweiten Teil der Vorstandssitzung "Themen und Berichte" vorzutragen, mindestens jedoch in das entsprechende Pad einzutragen.
- II Themenbeauftragte**
- § 6 Beauftragung von Themenbeauftragten**
Der Vorstand kann Themenbeauftragte beauftragen. Der Landesparteitag mit Wahl des Vorstandes hat ein Vorschlagsrecht für diese Themenbeauftragten. Zwischen den Parteitagen schreibt der Vorstand in der Regel die Themenbeauftragung öffentlich aus.
- § 7 Aufgaben von Themenbeauftragten**
- Themenbeauftragte sollten umfassend informiert sein über die innerparteilichen und außerparteilichen
- Entwicklungen auf dem betreuten Themengebiet.
- Themenbeauftragte organisieren die thematische Weiterentwicklung und die Verbesserung der programmatischen
- Positionen im betreuten Themengebiet.
- Themenbeauftragte organisieren die Zuarbeit zur SG Presse und SG Webseite.
- Sie organisieren insbesondere die termingerechte Anlieferung angeforderter Texte.
Themenbeauftragte organisieren, dass Vorstandsmitglieder und Kandidaten für öffentliche Ämter vor öffentlichen Auftritten wie Podiumsdiskussion oder Talkshows angemessen gebrieft werden. Themenbeauftragte organisieren die Beantwortung der ihnen zugeleiteten Anfragen und Wahlprüfsteinen im betreuten Themengebiet.
- § 8 Verhalten von Themenbeauftragten**
Themenbeauftragte repräsentieren die programmatische Beschlusslage und dort, wo es eine solche (noch) nicht gibt, das gesamte relevante Meinungsspektrum der auf dem betreffenden Themengebiet arbeitenden Arbeitsgemeinschaften. In Ausübung ihrer Beauftragung haben Themenbeauftragte ihre persönliche Überzeugung zurückzustellen. Themenbeauftragte agieren als Beauftragte der Gesamtpartei und üben ihre Beauftragung neutral gegenüber inner- parteilichen Strömungen aus.
- III Servicegruppen (SG)**
- § 9 Aufgabe**
Die Aufgabe einer Servicegruppe beschließt der Vorstand. Servicegruppen handeln im Rahmen der Gesetze, der Satzung, der Beschlüsse der Parteiorgane, ihres Auftrags und ihres Etats und verantworten das Ergebnis gegenüber dem Landesvorstand. Der Vorstand beschliesst den zur Erfüllung der Aufgabe erforderlichen Etat. Zweckgebundene Spenden an eine Servicegruppe erhöhen den Etat.
- § 10 Beauftragung von Servicegruppen**
Leiter von Servicegruppen werden in der Regel und soweit diese Leitung neu zu besetzen ist öffentlich ausgeschrieben. Mitglieder von Servicegruppen mit Kontakt zu datenkritischen Bereichen werden durch den Vorstand auf Vorschlag des Leiters der SG ebenfalls beauftragt.
- § 11 Neutralität**
Servicegruppen agieren als Beauftragte des Landesverbands und verhalten sich bei Erfüllung ihrer Aufgabe neutral gegenüber innerparteilichen Strömungen.
- IV Assistenten**
- § 13 Beauftragung von Assistenten**
Der Vorstand oder einzelne Vorstandsmitglieder können Assistenten beauftragen und verantworten deren Tätigkeit. Assistenten müssen nicht öffentlich ausgeschrieben werden. Die Beauftragung von Assistenten ist öffentlich bekannt zu geben. Personen, die regelmäßig dem Vorstand oder einem einzelnen Vorstandsmitglied zuarbeiten, sind als Assistent zu beauftragen, sofern sie nicht bereits anderweitig beauftragt sind.
- Begründung
Antrag: Administrative Beauftragungen
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/009
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgende administrative Beauftragungen auszusprechen:
- LV-Beauftragung für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
- LV-Beauftragung für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
- SG Event / Teamleitung
- Günther Meyer
- IT / Teamleitung
- Stefan Warsinke
- IT / Team
- Tobias Stenzel
- Thomas Ulrich
- Thomas Knoblich
- Webseitenadministration
- Roger Rösch
- Landesgeschäftsstelle / MissionControlCenter
- Arnold Schiller
- Landesgeschäftsstelle / Postdienst
- Nils Brandt
- Landesgeschäftsstelle / Koordination Beglaubigung Unterschriftensammlung Bundestagswahl 21
- Nils Brandt
- Datenschutzschulungen
- Dr. Ludwig Schröer
- Begründung
Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/010
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgend genannte Themenbeauftragung auszusprechen:
- Energie
- Reinhold Deuter
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Die Beauftragten werden ausdrücklich auf die zuvor beschlossene Beauftragten-GO, insbesondere die regelmäßige Berichterstattung hingewiesen.
Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/011
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgend genannte Themenbeauftragung auszusprechen:
- Migration
- Mickey Sinclair
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Die Beauftragten werden ausdrücklich auf die zuvor beschlossene Beauftragten-GO, insbesondere die regelmäßige Berichterstattung hingewiesen.
Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/012
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgend genannte Themenbeauftragung auszusprechen:
- Netzpolitik
- Roger Rösch
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Die Beauftragten werden ausdrücklich auf die zuvor beschlossene Beauftragten-GO, insbesondere die regelmäßige Berichterstattung hingewiesen.
Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgend genannte Themenbeauftragung auszusprechen:
- Umwelt
- Josef Reichardt
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Die Beauftragten werden ausdrücklich auf die zuvor beschlossene Beauftragten-GO, insbesondere die regelmäßige Berichterstattung hingewiesen.
Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/014
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgend genannte Themenbeauftragung auszusprechen:
- Verkehrspolitik
- Felix Schymura
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Die Beauftragten werden ausdrücklich auf die zuvor beschlossene Beauftragten-GO, insbesondere die regelmäßige Berichterstattung hingewiesen.
Antrag: Beauftragung von Themenbeauftragten
- Beantragt am
- 24.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen nachfolgend genannte Themenbeauftragung auszusprechen:
- Arbeits- & Tarifrecht
- Jiri Cihula
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Die Beauftragten werden ausdrücklich auf die zuvor beschlossene Beauftragten-GO, insbesondere die regelmäßige Berichterstattung hingewiesen.
Antrag: Allgemeiner Antrag - Ideelle Unterstützung zum Erhalt der Waldbahn
- Beantragt am
- 21.9.2020
- Nummer
- LaVo14/2020/016
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Felix Schymura
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen den Erhalt der Waldbahn (Regionalbahn in
Niederbayern / Bayerischer Wald) ideell zu unterstützen.
- Begründung
Antrag: Allgemeiner Antrag
- Beantragt am
- 7. September 2020
- Nummer
- LaVo14/2020/017
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jiri Cihula
- Text
- Hier mit möchte ich den LV bitten, das Tarifvertragsgesetz TVG mit Durchführungs und Nebenvorschriften (TGV Kommentar, ISBN 978-3-406-70806-0, 8. neu bearbeitete Auflage 2019) mir zur Verfügung zu stellen. Danke.
- Begründung
- Für einen LV Beauftragten, für Tarif- und Arbeitsrecht, unumgängliche Fachliteratur.
Martin Kollien-Glaser | ||
Arnold Schiller | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Mickey Sinclair | ||
Michael Ceglar | ||
Alexander Grabner | ||
Felix Schymura | ||
Yannick Schürdt |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
da der Antragssteller nicht anwesend ist wird der Antrag entsprechend auf die nächste Sitzung geschoben.
LaVo14/2020/017 wurde nicht behandelt, weil es noch Fragen an den Antragsteller gibt.
Umlaufbeschlüsse
keine
Infoblock
- Bundesparteitag 20.1 Fürstenwalde 14./15.11.20
- Oktoberfest attentat 40 jahre.
- https://www.br.de/mediathek/live , https://www.fes.de/veranstaltung/veranstaltung/detail/248732?cHash=7c423965ff19e3479cd69c357a993efa
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
Frage 2
Frage 3
Nächstes Treffen
Datum: 08.10.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW
Themen und Berichte
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Themen
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Landesliste_BY
Berichte aus dem Landesverband
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Landesliste_BY
- Infos zur Aufstellung der Direktkandidaten
- Infos zum Wahlkampftopf
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 26.09.2020 19.00 Uhr Kreisparteitag (Kreismitgliederversammlung) des "Kreisverbands Ansbach-Weißenburg-Gunzenhausen 2020
- Restaurant Sirtaki, Dr-Heinrich-Eidam-Platz 5, 91710 Gunzenhausen
- 26.09.2020 19.45 Uhr Aufstellungsversammlung zur Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021
- Restaurant Sirtaki, Dr-Heinrich-Eidam-Platz 5, 91710 Gunzenhausen
- Gäste sind Herzlich Willkommen
- Restaurant Sirtaki, Dr-Heinrich-Eidam-Platz 5, 91710 Gunzenhausen
- 26.09.2020 20.00 Uhr politischer Stammtisch KV-AWG, Restaurant Sirtaki, Dr-Heinrich-Eidam-Platz 5, 91710 Gunzenhausen
- kommt vorbei und Diskutiert mit uns über aktuelle Themen aus der Region
- Am Montag den 10.08.2020 fand der KPT20.1 des KV-Erlangen statt es wurde ein neuer Vorstand gewählt
- Jürgen Purzner 1.V
- Harald Haffner 2.V
- Markus Herrmann Schatzmeister
- Am Sonntag den 20.09.2020 fand der KPT20.1 des KV-NF in der Gs-MFR statt. es wurde ein neuer Vorstand gewählt.
- Alexander Grabner 1.V
- Ludwig W. F. Schröer 2.V
- Lukas Küffner Schatzmeister
- Florian Betz Beisitzer
- Thomas Messerer Beisitzer
- Am Sonntag den 16.08.2020 fand der KPT20.1 des KV-Nürnberger Land und Roth in der Gs-MFR statt, es wurde ein neuer Vorstand gewählt
- Matthias Windisch 1.V
- Markus Rauh 2.V
- Detlef Netter Schatzmeister
- Julian Häffner Beisitzer
- Michael Ceglar Beisitzer / gehört bereits zum Inventar ;-)
Niederbayern
- Stammtische:
- Stammtisch Deggendorf: 18.10.2020 19:00 Uhr - "Plan B"
- Stammtisch Dingolfing: Aufgrund eines Terminkonfliktes mit BPT muss der Termin im November entfallen oder verschoben werden - Entscheidung steht noch aus.
- Stammtisch Passau: 06.10.2020 19:00 Uhr - Akropolis
- Wanderstammtisch Landkreis Passau dieses Mal in Eging am See: 20.10.2020 19:00 Uhr - "Urweisse Hütt’n"
- AV für einen Wahlkreisvorschlag im Wahlkreis Deggendorf ist aktuell in Planung
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
Oberfranken
- Aufstellung zum Direktkandidaten zum BTW21 im Wahlkreis Bamberg-Forchheim in Planung
Oberpfalz
Schwaben
- "Bearbeitung" von 2 inaktiven Gliederungen ...
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
- Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
- Felix Schymura
- Yannick Schürdt
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrecht
- Thomas Knoblich
LV Beautragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrecht
- Detlef Netter
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) /
LGS Postdienst / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
- VVN-BdA München besucht soicial media team unterstützung Facebook seite und gruppe gestellt.https://www.facebook.com/VVNBdAMuenchen
Netzpolitik / Roger Rösch
- 2020-09-24 Dänemarks Geheimdienst spioniert im eigenen Land dank NSA
- 2020-09-24 EU Parlament stellt sich gegen Löschanforderungen beim TERREG, Uploadfilter auf spezifische Maßnahmen zusammengekürzt, Kommision scheint zu zuzustimmen, aber mit Hintertür, Behörde darf Uploadfilter anordnen. Im Oktober gehts weiter
- 2020-09-23 "Bundeszentrale für digitale Aufklärung" Luftnummer
- 2020-09-23 Datenleck Bing Suchen Standortdaten mobile APP 6,7TB
- 2020-09-21 Prüfungen an bayerischen Universitäten nun auch offiziell digital
- 2020-09-17 EU: Polizeiinformationssystem: Quick Response for Operational Centers QROC, Echtzeitaustausch von Personendaten für Koordination gegen Terrorismus und bei Krisen, soll vorhandene Gesetzgebung nutzen (Schwedische Initiative oder Prüm-Rahmen)
- 2020-09-17 Steinmeier überlegt veto gegen Hate Speech gesetz einzulegen, Verfassungswidrig wegen BKA-Zugriff auf Daten sozialer Netzwerke
- 2020-09-16 Cognitech aus Dresden verkauft Gesichtserkennung für Demos an Österreich, eventuell nur gegen Opfer von Agression eingesetzt worden, Presi 450k (Wird auch in DE durch BKA genutzt, Datenschutzbeauftragte scheiterete daran es verbieten zu lassen, Gesichtserkennung soll in Prüm Abkommen)
- 2020-09-15 Keine Verletzung der Netzneutralität erlaubt mit StreamOn usw.
- 2020-09-14 Behörden nutzen Microsoft Produkte nichts rechtskonform nach DSGVO (Office 365, 96% der Behörden) sagen Datenschützer, außer der bayerische
- 2020-09-11 Vorratsdatenspeicherung "So weit wie rechtlich möglich" durch SPD Ministerpräsidentin von Meck-Pomm (Schwesig) Begründung wie üblich --- Update 09-24: Wurde vom Bundesrat ausdrücklich abgelehtn wegen ausstehenden Urteilen https://www.golem.de/news/bundesrat-ausschuss-lehnt-initiative-zur-vorratsdatenspeicherung-ab-2009-151100.html
- 2020-09-11 Zensursula: Provider sollen Private Nachrichten nach Stichwörtern durchsuchen dürfen, Filtern mit KI
- 2020-09-10 Warntag Katastrophe NINA System brach bei 30 gleichzeitigen Meldungen zusammen. Cell broadcast fordern?
Umwelt / Josef Reichardt
- Der Umweltflyer für Bayern ist bestellt und wird derzeit gedruckt.
- Demoaufruf geschrieben: https://www.piratenpartei.de/2020/09/21/fridaysforfuture-klimastreik-am-25-9-keingradweiter-piratesforfuture/
- Orga für FFF-Demo in Deggendorf (wegen letzten Vorbereitungen dafür bin ich auch leider heute nicht in der LaVo-Sitzung)
Verkehrspolitik / Felix Schymura
- 111 Demos für kinderfreundliche Städte
- Fahrgastverband Pro Bahn kritisiert Waldbahn-Einstellung
- Busfahrer-Streik (Aschaffenburg/Coburg/Kaufbeuren)
- Staudenbahn-Reaktivierung verschoben
- Planungen für dritte Startbahn in München abgebrochen
- Kritik an B12-Ausbau
- Bayern stockt Rettungsschirm des Bundes für den ÖPNV auf
- Geplante Maut in München
- Protest gegen Europaprojekt Brennerbasistunnel
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
WahlKampfOrga
- Es wird wieder möglich sein, die UUs zur BTW21 nach München in die LGS zu schicken, die Beglaubigung wird dann dort von Beauftragten übernommen.
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22:38 Ende Uhr