BY:Vorstandssitzung/2020-09-10

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
10.9.2020
Start
20:43 Uhr
Ende
23:14 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Tagesordnung

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Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)


Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • dicker Engel "Markenkern"
    • SG Bundespresse
    • Team PolGF
    • AG Umwelt
    • AKO-Sitzung Anträge LPT
    • Arbeitssitzung
    • SG_BTW21-Orga
  • vorOrt
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    • LPT-Orga
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Arnold Schiller

  • LPT & AV Lauf a.d. Pegnitz
  • Mietvertrag LGS für Dorle erstellt
  • Unterstützerformular beim Landeswahlleiter angefordert
  • Stammtisch München
  • Arbeitssitzung LV
  • Suche nach Rechtsanwalt für Verkehr-/Verwaltungsrecht
  • Demo WirhabenPlatz

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • LV-BY Arbeitssitzung, Dicker Engel / Thema BGE
    • VoSi-Bund, Redaktionskonferenz, Team-PolGf
    • Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, AG-Antragsprozess
    • BSG-Verhandlung geschlossen
  • AV zur BTW21, Wollner Saal, Neunkirchener Str. 6 · 91207 Lauf a.d.Pegnitz
  • 04.09./05.09.2020 LPT20.1, Wollner Saal, Neunkirchener Str. 6 · 91207 Lauf a.d.Pegnitz
    • ich wurde bei LPT20.1 als Landesschatzmeister für ein weiteres Jahr bestätigt
  • politischer Stammtisch KV-Nland, Am Kunigundenberg 1, 91207 Lauf
    • 1.Stammtisch nach Corona - wir haben uns gefreut das alle Gesund geblieben sind
  • Sommerfest der Piraten Bayern, LGS-MUC, Schopenhauerstr.71, 80807 München
    • Herzlichen Dank für die Einladung und ein Danke an die Organisatoren
  • KPT20.1 m. Vorstandsneuwahlen KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • Ich wurde beim KPT20.1 als Schatzmeister für ein weiteres Jahr bestätigt
  • Kassenprüfung KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • Es wurde mir von den Kassenprüfern des Bezirkes eine einwandfreie Kassenführung Testiert
  • Budgetschließungen aufgrund einer neuen Vorstandsperiode ( Vorstand 14, LV-BY )
    • Aufstockung des Budget LaVo13/2019/847 - LaVo13/2020/037
    • Reisekostenbudget 3.000,-- € für den Landesvorstand Bayern - LaVo13/2019/821
    • Zuschuss VB "Klimaschutz in die Verfassung" - LaVo13/2019/017
    • Budget für Sommerfest München - LaVo13/2020/052
    • Besuch der Fachmesse "LEARNTEC 2020" in Karlsruhe - LaVo13/2019/033
    • Budget für PPI-GA - LaVo12-2/2017/849
    • Aufstockung des Budget LaVo13/2019/847 - LaVo13/2020/037
    • LV-BY Schatzmeister Budget - LaVo13/2019/828
    • Budget zum LPT20.1 - LaVo13/2020/041
      • wird ersetzt durch LaVo13/2020/049
    • Antrag der SG Event auf Anschaffung von streaming-Equipment & Zubehör - LaVo12/2017/862
    • Verf.-Beschwerde gegen d.Videoüberwachg. - LaVo11/2016/042
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Politscher Stammtisch KV AN-WUG in Weißenburg
  • VoSi KV AN-WUG in Gunzenhausen
  • Durchs Snafu gequält
  • Redmine Bund abgearbeitet damit zum LPT alles passt
  • Realpost erstellt und versendet (So knapp 200)
  • Streit in Verwaltungsliste ausgelöst
  • KPT20.1 m. Vorstandsneuwahlen KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • LPTBY und AVBY in Lauf, Wollnersaal am 5. u. 6.9.2020
  • Arbeitssitzung LaVo 14

Mickey Sinclair

  • LPT 20.1, AV
  • Wiki Studium LV Bayern
  • Arbeitssitzung BY Vorstand
  • flash demo Moira Mittwoch 09,09,2020.
  • Verschlüsselung Email help^^

Michael Ceglar

  • Formalfoo
  • Arbeitssitzung
  • Vorbereitung LPT/AV
  • Dicker Engel/BGE
  • KPT N-Land und Roth

Alexander Grabner

  • Arbeitssitzung des LV
  • Registrierung bei den für die Vorstandsarbeit benötigten Portalen
  • Inoffizielle Sitzung der AG Stadtpolitik
  • Planung der nächsten Vorstandssitzung des KVNF

Felix Schymura

  • LPT-Teilnahme
  • Aufstellung zur Bundestagswahl
  • Landesvorstandssitzung (Arbeitssitzung)

Yannick Schürdt

  • LPT
  • Aufstellung zur Bundestagswahl
  • AG Junge Piraten
  • Landesvorstandssitzung


Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 10.09.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 146.215,20 EUR
    • Kontostand Giro 12.151,05 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 13.914,53 EUR
    • Bar-Kasse 149,62 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 10.09.2020
  • Mitglieder gesamt: 1092
  • Mitglieder stimmberechtigt: 586 (53,8%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 135
  • schwebende Mitglieder: 8

Anträge



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Antrag: Geschäftsordnung des 14. Landesvorstands

Beantragt am
10.9.2020
Nummer
LaVo14/2020/005
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
LaVo
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, sich nachfolgende Geschäftsordnung zu geben:
  • §1 Allgemeines

Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

  • §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
  • Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender E-Mail

Dem Vorsitzenden obliegen der Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden die Einberufung von Mitgliederversammlungen die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen die Kontrolle der Finanzen die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär die Koordination der Organisation bei Wahlen die Koordination und Erarbeitung des Online-Parteitag der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär der Kontakt zu administrativen Beauftragten die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Terminen die Koordination anfallender Aufgaben die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event gemeinsam mit dem politischen Geschäftsführer

  • Arnold Schiller, Stellvertretender Vorsitzender E-Mail

Dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegen die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung die Betreuung der Geschäftsstelle München der Kontakt zu den Mandatsträgern der Kontakt zu den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen die Koordination des Social-Media - Teams die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem politischen Geschäftsführer

  • Detlef Netter, Schatzmeister E-Mail

Dem Schatzmeister obliegen die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung sowie die Führung des Wahlkampfbudgets die Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten die Laufenden Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen die Koordination von Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der unter- und übergeordneten Gliederungen

Er ist Ansprechpartner für das bayerische Schatzmeisterteam

  • Stefan Albrecht, Generalsekretär E-Mail

Dem Generalsekretär obliegen die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Vorsitzenden die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher die Verwaltung der bayerischen Mitglieder die Verwaltung und Führung der LV-BY wiki-Seite

Er ist primärer Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam

  • Mickey Sinclair, politischer Geschäftsführer E-Mail

Dem politischen Geschäftsführer obliegen die Führung und Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die Koordination der politischen Arbeit die Vertretung des LV Bayern in der Bundespresse und im Team PolGf-Bund die Kommunikation und Beziehung zur internationalen Ebene die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event gemeinsam mit dem Vorsitzenden

Er führt die politische Arbeit und ist primärer Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten

  • Michael Ceglar, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung die Bearbeitung von Demokratie-Dingen wie Popularklage der Kontakt zu andere Parteien bezüglich Zusammenarbeit

Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

  • Alexander Grabner, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen die Unterstützung des politischen Geschäftsführers bei der politischen Arbeit die Unterstützung des Vorsitzenden und Generalsekretärs bei der Bayern-IT die Unterstützung des Vorsitzenden bei der Koordination und Erarbeitung des Online-Parteitags die Teilnahme beim Social-Media - Team

Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

  • Felix Schymura, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern

Er ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten

Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

  • Yannick Schürdt, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Betreuung von Neumitgliedern die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern

Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

  • §3 Beschlussfassung

Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden. Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 50,00 (Schatzmeister: € 200,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden. Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden. Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt. Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig. Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 72 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

  • §4 Vorstandssitzungen

Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

  • §5 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

  • §6 Verwaltung der Konten

Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen. Der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten

Begründung
GO ist notwendig



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Antrag: Reisekosten-Budget LV-BY Vorstand 14

Beantragt am
10.09.2020
Nummer
LaVo14/2020/001
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen ein Reisekostenbudget von 4.500,-- € bereitzustellen.
Begründung
Das Budget wird auf die 9 Vorstände des LV-BY aufgeteilt zu je 500,-- €



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Antrag: Budget für Klausurtagung 2020

Beantragt am
10.09.2020
Nummer
LaVo14/2020/002
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Klausurtagung 2020 2.000.-- € bereitzustellen
Begründung
Der Vorstand trifft sich um den Bundestagswahlkampf zu planen und zu organisieren. Weitere Themen werden sein Mitgliederentwicklung, Finanzen des LV-BY, Vorstandsarbeit, WK-Budget ( BTW21 ) und eine Bestandsaufnahme des Landesverbandes Bayern incl. seiner Gliederungen, Fusionierungen ( Zusammenlegungen ) Auflösungen von Gliederungen. Überprüfung der ausstehenden Vorstandswahlen aller Untergliederungen innerhalb deren und der LV-BY Satzung.



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Antrag: Bezuschussung von Bahncards für Vorstandsmitglieder

Beantragt am
10.09.2020
Nummer
LaVo14/2020/003
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen, dass für die Vorstandsmitglieder die BahnCard 50 mit jeweils 255 € pro Vorstandsmitglied bezuschusst wird. Für den Fall eines vorzeitigen Austritt aus dem Vorstand muss diese zurückgegeben oder der Restwert entsprechend ersetzt werden.
Begründung
In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt dass durch die BahnCard50 für die Reisetätigkeit der Vorstandsmitglieder des LV-BY erhebliche Kosten eingespart werden konnten.



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Antrag: Budget Reisekosten BPT20.1

Beantragt am
10.09.2020
Nummer
LaVo14/2020/004
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen ein Budget von 4.000.-- für den BPT20.1 bereitzustellen.
Begründung
Es wird ein neuer Bundesvorstand gewählt, PartFin 2019 besprochen, Ausrichtung der PP in den kommenden Jahren diskutiert, Bundestagswahlkampf Finanzierung und dessen Umsetzung festgelegt. Der Landesvorstand nutzt diesen Parteitag zu einem gemeinsamen real-life Treffen. Der Vorstand des LV-Bayern vertritt beim BPT20.1 den Landesverband. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1



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Antrag: Verlängerung der Amtszeit Bezirksverband Oberbayern

Beantragt am
10.09.2020
Nummer
LaVo14/2020/006
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Amtszeit des Bezirksvorstand Oberbayern gemäß Landessatzung §7b (4) Satz 3 bis zum 31.1.2021 zu verlängern.
Begründung


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

  • keine

Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

  • Arbeitssitzung?

Montag, 21.9.2020, 21 Uhr

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 24.9.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

Weiter mit Themen und Berichte:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/

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